zuletzt bearbeitet: 17.02.2011 09:55 Uhr
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"Wir wollen ran an die Menschen"
Gedanken | Trotz Erneuerung an der Spitze kommt die bayerische SPD nicht von der Stelle.
Die 17 Prozent haben uns schon nachdenklich gestimmt. Die Klausur ist aber trotzdem positiv verlaufen. Wir haben Hoffnung geschöpft und sind zuversichtlich, bald wieder besser dazustehen.
Es droht die Ablösung als zweitstärkste Kraft im Land durch die Grünen. Sorgt Sie das?
Das erfüllt uns natürlich mit Sorge. Da müssen wir sehr aufmerksam sein. Auf die Öffentlichkeit wirken die Grünen dynamischer, aber sie sind auch anders strukturiert als wir. Wir besetzen als Volkspartei viele Themen, die Grünen konzentrieren sich auf einige wenige Punkte. Wir werden uns dieser Entwicklung mit der gesamten, in der Landtagsfraktion versammelten Kompetenz entgegenstellen.
Wo liegen die wichtigsten Kompetenzfelder der SPD?
Das neue Jahr steht für uns ganz klar unter sozialen Aspekten. Wir haben uns intensiv damit beschäftigt, wie wir die immer weiter auseinanderstrebende Gesellschaft zusammenhalten können. Und wir werden ausschwärmen und raus in die Regionen gehen. Aber nicht nur in unsere Parteigremien, sondern in die Wirtschaft, in die sozialen Einrichtungen, in die Bildungseinrichtungen.
Wie soll das aussehen?
Die Termine werden jeweils von drei Abgeordneten aus verschiedenen Arbeitskreisen besetzt. Dann wird gezielt auf die Stadt oder die Region zugeschnitten über die Probleme diskutiert. Wir wollen ran an die Menschen, um zu hören, wo sie der Schuh drückt.
Welche speziell oberfränkischen Themen haben Sie im Blick?
Wir werden den Schwerpunkt auf die Entwicklung des ländlichen Raumes legen. Ministerpräsident Horst Seehofer hat bei seinem Amtsantritt verkündet, er werde sich besonders um die ländlichen Regionen kümmern. Fakt ist, dass er bis heute nichts unternommen hat. Dann brennt uns natürlich die wirtschaftliche Entwicklung Oberfrankens auf den Nägeln.
Welche Rolle wird die Landesbank im kommenden Jahr spielen?
Die wird eine zentrale Rolle spielen, weil sie für die Finanzausstattung des Freistaats ein riesiges Drama bedeutet. Wir wollen dafür sorgen, dass die zehn Milliarden Euro Steuergeld für ihre Rettung so schnell wie möglich wieder zurückgezahlt werden. Schließlich müssen wir in unsere Bildungseinrichtungen investieren, unserer Wirtschaft die Rahmenbedingungen zur Schaffung von Arbeitsplätzen geben und auch die Lebensqualität für unsere Senioren gewährleisten.
Was ist Ihre persönliche Klausurbilanz?
Ich bin sehr zufrieden mit der Klausur. Wir haben inhaltlich gut gearbeitet und sind als Team weiter zusammengewachsen. Mir hat's g'falln in Irsee.
Die Fragen stellte Jürgen Um lauft.
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