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CSU will die Weichen für Arzberg neu stellen

Arzberg - Zu einer Klausurtagung kamen die Arzberger CSU-Stadtratsfraktion und der Vorstand des Ortsverbandes zusammen. Vorsitzender Stephan Elbel umriss laut einer Pressemitteilung in seiner Begrüßung die Zielsetzung dieses Treffens. Es gehe vor allem um die Zukunft Arzbergs. "Wie soll es weitergehen? Welche Weichen müssen neu gestellt werden?", lauteten die Fragen.

Fraktionsvorsitzender Roland Kastner berichtete von der Stadtratsarbeit der vergangenen zwei Jahre. "Nach dem etwas streitbaren und mit einigen Kontroversen beladenen Jahr 2008 sind 2009 mehr die Fortführung der angefangenen Maßnahmen im Stadtumbau wie die Schwimmbadsanierung und die Dorferneuerung im Mittelpunkt gestanden", sagte Kastner. Er erinnerte auch an das wenige Tage vor der Kommunalwahl groß angekündigten Alten- und Pflegeheim im Schumann-Areal und stellte fest, dass die damaligen kritischen Nachfragen der CSU-Fraktion berechtigt gewesen seien. Leider sei dieses Projekt beerdigt worden. "Trotzdem sollte man alles versuchen, um solch ein Heim in Arzberg zu errichten", sagte der Fraktionsvorsitzende.

In Sachen "Energieautarkie für Arzberg" stellte Kastner fest, dass die Kommunale Allianz mit den Städten Selb und Wunsiedel bereits vor Jahren dieses Thema aufgegriffen habe und unter dem Thema "Energieregion Fichtelgebirge" viele Vorarbeiten dazu erarbeitet worden seien. So gebe es seit Ende des Jahres 2006 ein Gutachten, das damals vom Amt für Ländliche Entwicklung und der Eon finanziert worden sei. "Leider wurde das Gutachten nie im Stadtrat vorgestellt", sagte Kastner. In der Dezembersitzung solle dies nachgeholt werden. Die Teilnehmer waren einig, dass, auf diesen Erkenntnissen aufbauend, im Rahmen der Brücken-Allianz Bayern-Böhmen versucht werden müsse, zusammen mit den tschechischen und oberpfälzischen Nachbarn die Energie-Projekte Zug um Zug umzusetzen. Da es sich um eine einmalige grenzüberschreitende Energie-Region handele, solle die Stadt beantragen, einen Projektleiter zu bekommen.

Kurz ging Kastner auch auf die fehlende Zusammenarbeit in Hochfranken ein. Im Blick auf die Selber FOC-Diskussion sagte er: "Dieses Neidhammeldenken in Hochfranken bringt uns doch keinen Schritt weiter. Wir müssen zusammenstehen, gemeinsam unsere Probleme anpacken und nicht vor Gericht alles Neue verhindern wollen." Kastner kündigte an, dass sich die CSU-Fraktion in nächster Zeit mit dem Waldsassener Bürgermeister und Stadträten treffen werde, um sich unter anderem über das dortige Gründerzentrum zu informieren.

In der Diskussion sagte Karl Röhrig, der Fremdenverkehr sei auch eine Möglichkeit für Arzberg. "Leider hält der Bürgermeister nicht viel davon. Das ist schade", sagte Röhrig. Die Stadt Arzberg werde immer noch mit Porzellan in Verbindung gebracht. Auch dies solle man stärker nutzen. Reinhard Strößenreuther erinnerte an seine Idee, ein Dokumentationszentrum für Porzellan zu einzurichten. Mehrere Teilnehmer regten an, so etwas mit einem Barverkauf im "Haus der Vereine" im Zentralschulhaus vorzusehen. Dort seien noch viele Räume frei.

Winfried Geppert sagte, dass die Stadt alles unternehmen müsse, um junge Familien nach Arzberg zu bringen. Hier könne man günstig wohnen und eventuell bauen. Er regte an, das von der CSU einst eingeführte Baukindergeld zu erhöhen. Dazu gehöre auch, alles zu versuchen, um Arbeitsplätze zu erhalten und zu schaffen.

Landtagsabgeordneter Martin Schöffel erinnerte an die klare Aussage von Innenminister Joachim Herrman, dass keine neue Straße gebaut werde. Nun müsse der vierstreifige Ausbau der bestehenden B 303 zügig angepackt werden.