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Pläne für das Ärztehaus stehen

Hohenberg/Eger - Die Pläne für den Umbau des Hohenberger Schulhauses zum Ärztehaus liegen bereits beim Landratsamt Wunsiedel zur Genehmigung. Sobald diese vorliege, könnten die Bauarbeiten beginnen, erklärt der Hohenberger Bürgermeister Dieter Thoma auf Anfrage. Er rechnet für Ende August oder Anfang September mit dem Beginn der Bauarbeiten. Mit zwei Ärzten - einem praktischen Arzt und einem Zahnarzt - hat die Kommune bereits einen Vorvertrag für eine Niederlassung in Hohenberg. Das Schulhaus steht derzeit leer, nachdem auch die Grundschüler ab dem neuen Schuljahr in Schirnding unterrichtet werden (wir berichteten).

Die Kosten der Umbaumaßnahme, die ein Wohnungsbauträger übernimmt, schätzt der Bürgermeister auf rund 260 000 Euro. Im ersten Stockwerk werden die Räume für einen Allgemeinmediziner umgebaut, das Parterre wird für den Zahnarzt eingerichtet. Dafür seien Elektroarbeiten, Mauerarbeiten, die Verlegung von Elektroanschlüssen und Absaugvorrichtungen sowie ein behindertengerechter Ausbau notwendig. Noch vor Weihnachten könnten die beiden Mediziner dann einziehen, hofft Thoma.

Politische Irritationen

Im Vorfeld der Pläne hatte es trotz des glücklichen Umstands, dass bereits zwei Ärzte auf eine neue Praxis in Hohenberg warten, politische Irritationen gegeben. Bei einem Besuch der beiden oberfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Ernstberger und Anette Kramme hatten örtliche SPD-Politiker befürchtet, dass die Pläne an einer staatlichen Verordnung scheitern könnten, nach der an die Schule gebundene Zuschüsse bei einer anderen Verwendung zurückgezahlt werden müssten. Die Rede war von rund 70 000 Euro, was die Stadt Hohenberg kaum hätte leisten können.

Schließlich nimmt die Kommune an dem Haushaltskonsolidierungsprogramm des Freistaates teil, das freiwillige Leistungen eng begrenzt. Und eine drohende Rückzahlung hätte das gesamte Projekt gefährden können. Diese Verordnung hatten die SPD-Politiker bei dem Besuch der beiden Abgeordneten beklagt.

Das wiederum rief bei Landrat Dr. Karl Döhler und dem CSU-Landtagsabgeordneten Martin Schöffel Verwunderung und Verärgerung hervor. Denn schon einige Wochen vor dem Ortstermin sei eine Delegation aus Hohenberg mit dem Bürgermeister Dieter Thoma und dem früheren Landtagsabgeordneten Albrecht Schläger zusammen mit Döhler und Schöffel beim Finanzministerium in München gewesen, erklärten die beiden in einem Pressegespräch mit dem Selber Tagblatt. Bei diesem Gespräch in München habe der zuständige Staatssekretär zugesagt, dass er einen Weg finden werde, die Rückzahlung zu vermeiden. Eine generelle Aufhebung des Gesetzes über zweckgebundene Mittel sei nicht möglich, so die beiden CSU-Politiker. Und auch im Fall des Hohenberger Schulhauses müsse sichergestellt sein, dass bei einem Verkauf keine öffentlich sanktionierten Gewinne erzielt würden.

Sinnvolle Nutzung

In der Region aber bestehe diese Gefahr kaum, sagte Schöffel weiter. "Wir sind froh, wenn eine nicht mehr benötigte Schule nicht leer steht, sondern sinnvoll genutzt wird." Im Hohenberger Fall sei ein Verkauf ohnehin nicht möglich, die künftigen Mieteinnahmen deckten höchstens die laufenden Gebäudekosten. Und weil die Nutzung als Ärztehaus eine öffentliche Funktion sei, verzichte der Freistaat Bayern auf die Rückforderung von Zuschüssen. Die Kommune müsse lediglich die Lage auf dem Immobilienmarkt in Hohenberg und die erzielbare Miete der Regierung mitteilen. Genau das habe man in dem Gespräch im Münchner Finanzministerium erörtert.