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Ab nach Wunsiedel

Wunsiedel - "Nix Gwieß woaß ma net." So sagt der Münchner, wenn zwar etwas im Busche ist, man aber eben nichts Genaues weiß. Vermutlich hat Ministerpräsident Horst Seehofer auch "nix Gwieß" gewusst, als am Samstag beim "Tag der Franken" in Kulmbach verkündete, dass eine Behördenverlagerung von München in den Landkreis Wunsiedel rund 70 bis 80 neue Arbeitsplätze bringen soll (wir berichteten). Denn zwei Tage nach der frohen Botschaft Seehofers "woaß ma" in Wunsiedel und in München immer noch "nix Gwieß". Sicher ist aber offenbar, dass von einer Umstrukturierung der Datenerfassung in den Finanzbehörden der Landkreis Wunsiedel profitieren soll.

Landtagsabgeordneter Martin Schöffel, den wir am Montag telefonisch erreichten, sagte, ihm sei auch nicht näher bekannt, um welche Art von Tätigkeiten es geht. Vermutlich sei es so, dass die Daten von Steuererklärungen, die nicht elektronisch bei den Finanzämtern abgegeben werden, erfasst werden müssten. Dies solle künftig in Wunsiedel oder in einem anderen Ort des Landkreises zentral geschehen.

Laut Schöffel stand schon längere Zeit der Bereich Finanzen im Fokus der Verhandlungen hinsichtlich einer Behördenverlagerung. "Wir haben Druck aufgebaut und überlegt, was für eine Verlegung aus dem überhitzten Münchner Raum heraus geeignet ist", sagt Schöffel. In München hätten für den Finanzbereich neue Räume gesucht werden müssen. "Da haben wir gesagt: Das muss zu uns, das lässt sich gut verwirklichen."

Mit "wir" meint Schöffel die oberfränkischen Landtagsabgeordneten, aber auch Landrat Dr. Karl Döhler und Wunsiedels Bürgermeister Karl-Willi Beck. Vor etwa einem Vierteljahr hätten die oberfränkischen CSU-Abgeordneten in einem Gespräch mit Seehofer hinter den Kulissen Klartext geredet, die wirtschaftliche Entwicklung geschildert sowie Projekte und Ideen entwickelt. Der Ministerpräsident habe zugesagt, sich schnell um die Sache zu kümmern.

Auch über die Möglichkeiten der Staatsregierung, Firmen zum Umzug nach Nordbayern zu bewegen, sei gesprochen worden. Parallel dazu hätten Gespräche zwischen Seehofer, Finanzminister Georg Fahrenschon, Döhler und ihm selbst stattgefunden, so Schöffel. "Solche Dinge sind nur in persönlichen Gesprächen zu erreichen", betont der Abgeordnete. "Briefe zu schreiben, auch öffentlich, nützt gar nichts."

Für die Standortsuche im Landkreis gibt es nach seinen Worten viele unterschiedliche Überlegungen. Dem Finanzministerium seien möglichst günstige Raumkosten wichtig. Andererseits sei aus München auch zu hören, dass attraktive Büroräume geschaffen werden sollen. Bekannt sei, so Schöffel, dass das Vermessungsamt in Wunsiedel dem Freistaat gehöre und dort Räume frei seien. Auch das Finanzamt sei in der Nähe. Also biete sich an, dort zu suchen. Aber auch andere Standorte kämen in Frage. "Wir müssen nun suchen, was am besten geeignet ist und sehen, was gebraucht wird. Wichtig ist, dass die Arbeitsplätze in den Landkreis kommen."

Landrat Döhler geht davon aus, dass ein Teil der neuen Behörde mit Arbeitsplätzen, die bislang in München angesiedelt waren, bestückt wird, aber auch neue Arbeitsplätze entstehen. "Wie es genau wird, wissen wir noch nicht", sagte er gestern am Telefon. "Die Rede ist aber von einer Zentralisierung der Datenerfassung." Bei der Standortsuche plädiert der Landrat für einen Platz, an dem auch erweitert werden könne. Zudem müssten eine Möglichkeit zum DSL-Anschluss bestehen, die Räume klimatisiert und das Gebäude vibrationsarm sein. "Wir haben da schon einiges im Kopf", sagt Döhler. Am Mittwoch tage das Kabinett in Bad Kissingen. "Ich gehe davon aus, dass dann für Oberfranken noch einiges beschlossen wird. Und vielleicht sind auch wir nochmal dabei", hofft der Landrat.

Tina Dangl, Sprecherin des Finanzministeriums, bestätigte gestern Nachmittag, es sei daran gedacht, den Teil der Einkommenssteuererklärungen, der bislang noch auf Papier eingeht, zentral zu erfassen. Bislang erledigten dies die einzelnen Finanzämter noch selbst. Die zentrale Erfassungsstelle solle beim Finanzamt Wunsiedel angesiedelt werden.

Martin Schöffel traf den Finanzminister gestern bei einer Wirtschaftskonferenz in Ingolstadt. Vielleicht hat Fahrenschon da doch bereits Näheres verraten. Und so könnte der Abgeordnete Schöffel möglicherweise schon heute sagen: "Ma woaß wos Gwieß."