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Mehr Geld für die Kommunen

Wunsiedel - Von einem "weiten Feld" spricht Landtagsabgeordneter Martin Schöffel, wenn er nach dem Finanzausgleich gefragt wird. "Es gilt als beschlossen, dass der Kommunalanteil am Steuerverbund steigen wird", sagt der CSU-Mann. Dies sei zwischen dem Finanzministerium und den Vertretern der kommunalen Spitzenverbände so verhandelt worden. Laut Schöffel stellt der Freistaat Bayern nächstes Jahr den Bezirken insgesamt 584 Millionen Euro als Ausgleich für die Ausgaben im Bereich der Sozialhilfe zur Verfügung - sechs Millionen mehr als im Vorjahr. Auch die Zuwendungen für die Schülerbeförderung würden steigen, ebenso die Bedarfszuweisungen. Schöffel weiß um die enormen Gewerbesteuerausfälle, die auf die Kommunen zukommen. "Das Geld ist in allen Haushalten knapp. Aber der Staat hat Rücklagen und weiß, dass die Städte und Gemeinden ihre Eigenanteile an den Projekten aufbringen müssen." Wichtig sei, dass die Mittel trotz schwieriger Lage für die Kommunen erhöht würden. C. S.