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Wunsiedler Schild-Räte-Streit

Wunsiedel - Jürgen Fraas hat's geahnt. Da sich über Geschmack trefflich, bisweilen auch weniger trefflich streiten lässt, befürchtete der CSU-Stadtrat, dass das Gremium keine Einigung über die Art der Schilder für die Auszeichnung "Familienfreundlichste Stadt" erzielen werde. Fraas sollte Recht behalten. Die Diskussion, die sich am Donnerstag im Wunsiedler Stadtrat entspann, nahm mitunter groteske Züge an.

Aber der Reihe nach: Zunächst stellte Wolfgang Bär vom gleichnamigen Wunsiedler Grafikbüro, das auch die Schilder "Entente Florale" entwickelt hatte, vier Entwürfe vor - allesamt farbenfroh und größtenteils mit fröhlichen Sonnengesichter gestaltet.

Und: Um sich von den bereits existierenden Hinweisschildern abzuheben, wählte der Grafiker eine andere Größe. Sein erster Vorschlag, der in Stadtratskreisen den Namen "Heilige Drei Könige" trägt, hat zum Beispiel Ausmaße von 2,20 Meter mal 60 bis 70 Zentimeter. Die weiteren Entwürfe waren von der Größe her ungefähr identisch.

Bevor Bürgermeister Karl-Willi Beck darüber abstimmen ließ, welcher Entwurf den Zuschlag bekommen soll, gab es Wortmeldungen. Jürgen Fraas meinte, dass dieser Tagesordnungspunkt in einen Ausschuss gehöre. Sein CSU-Kollege Andreas Fadel äußerte die Auffassung, dass nicht die Art der Schilder entscheidend sei, sondern dass die Stadt Tag für Tag so handeln müsse, dass sie das Attribut "familienfreundlich" verdiene.

Wäre weniger mehr?

German Schlaug von der "Bunten Liste" ging es da schon mehr um Grundsätzliches. Er befürchtet, dass sich die Stadt mehr und mehr Beliebigkeit leiste. Der Kunsterzieher will eine Tendenz zum "Verschildern" und gar zum "Verschildbürgern" ausmachen. Er halte die Schilder so sinnlos und überflüssig wie Aufkleber auf Autos. Bürgermeister Beck konterte, dass dies die ureigene Auffassung von Stadtrat Schlaug sei. Diese sei nicht repräsentativ für eine Vielzahl von Bürgern. Schlaug seinerseits stellte den Antrag, den Punkt von der öffentlichen Tagesordnung zu nehmen. Diese Debatte bringe überhaupt nichts. SPD-Stadträtin Johanne Arzberger sprang Schlaug zur Seite und meinte, dass etwas weniger mehr wäre. "Die Schilder machen sich Konkurrenz", sagte Arzberger. Auch sie vertrat die Ansicht, dass diese Angelegenheit eine Sache für den Hauptausschuss wäre.

Dass im Wunsiedler Schild-Räte-Streit die Meinungen auch in der CSU-Fraktion wild auseinandergehen, machten die Aussagen von Gertraud Sturm und Rudolf Schricker deutlich. Während die Rätin die außergewöhnliche Form der Schilder für gelungen erachtete, hielt ihr Kollege die Aktion überflüssig wie einen Kropf. "Das ist rausgeschmissenes Geld. Die 20 000 Euro könnte man für Sinnvolleres ausgeben."

Der Rathauschef bezweifelte, dass die Hinweistafeln so teuer werden. Außerdem wies er darauf hin, dass dieser Punkt bereits im Hauptausschuss behandelt worden sei. Hier hatten die Gremiumsmitglieder zwar den Grundsatzbeschluss getroffen, dass Schilder für die Auszeichnung "Famienfreundlichste Stadt in Oberfranken" aufgestellt werden sollen, aber über die Form konnten sich die Hauptausschuss-Mitglieder nicht einigen. Deshalb verlegte Beck den Punkt nun in den Stadtrat.

Vor der Entscheidung drang Martin Schöffel von der CSU darauf, dass ein Entwurf die absolute Mehrheit haben müsse. Es könne nicht der Vorschlag ausgewählt werden, der lediglich die meisten Stimme erhalte. Im ersten Durchgang bekam der erste Vorschlag von Bär acht Stimmen, zwei weitere Entwürfe bekamen je eine Stimme. Das bedeutete: Elf Stadträte - vier fehlten bei dieser Sitzung entschuldigt - hoben bei keinem Vorschlag die Hand.

Nur zehn Ja-Stimmen

Ein Votum, das durchaus so zu verstehen ist, dass die Räte grundsätzliche Einwände gegen das Aufstellen zusätzlicher Schilder hegen. Dieser Eindruck verfestigte sich beim zweiten Wahlgang. Hier gab es zehn Ja-Stimmen für den "Heilig-Drei-König"-Vorschlag (Variante eins). Das reichte nicht aus, damit dieser Entwurf schlussendlich den Zuschlag bekommt.

Bürgermeister Karl-Willi Beck reagierte sichtlich verärgert auf das Abstimmungsverhalten der Räte. "Sie haben heute gezeigt, dass Sie nicht in der Lage sind, eine Entscheidung herbeizuführen. Ich find's sehr traurig", sage der Rathauschef in Richtung Gremium.

Das Ganze geht nun ein weiteres Mal in den Hauptausschuss - und zwar in die Sitzung am 12. Juli. Zeit zum Nachdenken. Auch über Grundsätzliches.