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Kritik an hoher Kostenschätzung

Marxgrün / Blankenstein – Die vielfach diskutierte Reaktivierung der Höllentalbahn auf der sechs Kilometer langen Strecke zwischen Marxgrün und Blankenstein hat den Bundestag beschäftigt. Einzelne Abgeordnete und die Fraktion Die Linke haben in einer sogenannten Kleinen Anfrage 14 Fragen gestellt – speziell zur Höllentalbahn sowie zu Streckenreaktivierungen im Allgemeinen. Ulrich Kasparick (SPD), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, beantwortete diese in der „Drucksache 16/8561“, die unserer Zeitung vorliegt.

Bund verweist auf die Länder

Die Parlamentarier wollten unter anderem wissen, wie hoch die Kosten einer Streckenreaktivierung wären, um diese auch für den Schienengüterverkehr zu ertüchtigen, und ob eine Verlagerung von 200 Lastwagen-Ladungen pro Tag auf die Schiene für eine Wiederbelebung ausreichen würden. Außerdem wurde nach den Auswirkungen einer reaktivierten Höllentalbahn auf den Bahnknoten Hof und auf den ÖPNV in Oberfranken und Thüringen gefragt.

Bei den Kosten beruft sich das Bundesministerium auf eine Untersuchung im Zeitraum 1990 bis 1992, die einen Finanzbedarf von 52 Millionen Mark (26 Millionen Euro) ergeben hätte. „Es ist von hier aus nicht zu beurteilen, ob spätere Gutachten zu deutlich geringeren Investitionsbeträgen gelangen, weil sie von einfacheren Standards ausgehen, oder ob erforderliche signaltechnische Maßnahmen auf der Strecke Hof - Marxgrün nicht ausreichend berücksichtigt wurden“, lässt das Ministerium zur weitaus jüngeren Untersuchung vor zehn Jahren verlauten, die Kosten von 30 Millionen Mark (15 Millionen Euro) ergeben hatte (wir berichteten).

Beim Güterverkehr verweist das Ministerium auf das Fehlen einer Wirtschaftlichkeitsberechnung, beim Schienenpersonennahverkehr auf die Zuständigkeit der Bundesländer seit der Regionalisierung im Jahre 1996. „Grundsätzlich ist die Erstellung von Gutachten über die Verkehrsbedienung und die Reaktivierung von stillgelegten Strecken eine Aufgabe der Eisenbahnverkehrsunternehmen und der Eisenbahninfrastrukturunternehmen“, heißt es in der Antwort des Bundesministeriums. Die 1990 aufgenommenen Untersuchungen zur Wiederherstellung von Strecken, die durch die innerdeutsche Grenze unterbrochen wurden, seien eine „einmalige Aktion“ gewesen.

Zahlen von der Behördenbahn

Die Antworten des Bundesverkehrsministeriums werden von der Initiative Höllennetz zur Wiederbelebung der Bahnstrecke heftig kritisiert. „Wenn sich nicht einmal das Bundesverkehrsministerium mit dem Schienengüterverkehr befasst, ist somit belegt, dass dafür in diesem Land niemand zuständig ist“, kritisiert der Vereinsvorsitzende Fritz Sell aus Naila.

Sell ärgert sich besonders darüber, dass sich das Bundesministerium auf die erste Kostenschätzung von 1992 beruft. Die 52 Millionen Mark seien der Standard der früheren Bundesbahn einschließlich der „Zuschläge der Behördenbahn“ gewesen. Dagegen handele es sich bei den 15 Millionen Euro um ermittelte Baukosten einschließlich der nötigen Zugkreuzungsmöglichkeiten (so nennt man einen kurzen zweigleisigen Abschnitt auf einer eingleisigen Nebenstrecke).

Der Höllennetz-Vorsitzende beklagt, dass sich das Bundesministerium bei Fachfragen nur auf die Aussagen der Deutschen Bahn stütze und die Privatbahnen und deren Verbände als „Träger öffentlicher Belange“ überhaupt nicht berücksichtigt worden seien. Werner Rost