zuletzt bearbeitet: 27.04.2011 12:58 Uhr
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Sicherheitsschleuse kommt noch in diesem Jahr
Hof - "Die Anregung, die Sicherheitsschleuse im Eingangsbereich des Hofer Justizgebäudes vordringlich und vorzeitig in Angriff zu nehmen, kann schon bald umgesetzt werden", schreibt die bayerische Justizministerin Beate Merk an den Hofer CSU-Landtagsabgeordneten Alexander König.
König hatte sich mit der Forderung nach maximaler Sicherheit in allen bayerischen Justizgebäuden und vor allem einer Sicherheitsschleuse am Eingang des Hofer Justizgebäudes in einem Brief an Merk gewandt. Die Befürchtungen der Hofer Justizbediensteten um ihre Sicherheit sind für Landtagsabgeordneten Alexander König sehr gut nachzuvollziehen: "Niemand kann verantworten, dass der Zutritt zu den Justizgebäuden und Sitzungssälen ohne Personenkontrollen möglich ist."
In seinem Brief an die Justizministerin machte Alexander König außerdem deutlich, dass es wünschenswert sei, die Sicherheitsschleuse im Rahmen der Baumaßnahmen am Justizgebäude nicht als letzte, sondern als erste Maßnahme in Angriff zu nehmen.
Beate Merk teilte ihrem Abgeordnetenkollegen jetzt mit, dass die Zugangsschleuse sogar "unabhängig von den Baumaßnahmen sofort realisiert werden kann und nach Einschätzung der Bauverwaltung noch im Herbst 2010 in Betrieb gehen kann".
Ein Pavillon vor Justizgebäude
Die neue Sicherheitsschleuse wird aus einer Vereinzelungsanlage, einer Gepäckdurchleuchtung und einem Metalldetektor bestehen und als eigenständiges Bauwerk in Form eines Pavillons vor dem jetzigen Eingang stehen. Damit wird auch dem bereits erarbeiteten Sicherheitskonzept der Hofer Justizbehörden für ihr Gebäude Rechnung getragen, heißt es in der Mitteilung.
Der weiteren Forderung Alexander Königs nach mindestens zwei zusätzlichen Justizwachtmeistern für Personenkontrollen kann laut der Justizministerin frühestens im Haushaltsjahr 2011 entsprochen werden.
Auf das Problem der mangelnden Personalausstattung bei der Hofer Justiz will Alexander König weiterhin nachdrücklich hinweisen.
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