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Traum vom Schlachthof ist geplatzt

Kulmbach - Im Grunde wird es wohl nicht viel mehr als ein formaler Akt, wenn sich der Stadtrat am heutigen Donnerstag endgültig von einem Schlachthof-Neubau verabschiedet. Denn wirklich geglaubt hat an das Projekt schon lange niemand mehr. "Ich bin dem OB dankbar, dass er diesen ehrlichen Schritt nun endlich geht", sagt FDP-Kreisvorsitzender Thomas Nagel und drückt dabei aus, was auch Vertreter aller anderen beteiligten Parteien, Behörden und sonstiger Stellen schon lange gewusst, aber bisher nie offen ausgesprochen haben: Der fast zehn Millionen Euro teure Plan ist mindestens seit einem guten Jahr nicht mehr als Makulatur.

Lang um Förderung gekämpft

Oberbürgermeister Schramm hat bis zum Schluss mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln für das Projekt gekämpft, in dessen Planung er vor knapp drei Jahren mit prominenter Unterstützung gegangen war. Geglückt ist es dennoch nicht: "Diejenigen, die das Thema damals ins Spiel gebracht haben, sind heute nicht mehr im Amt", bestätigt Henry Schramm und betont, er habe bis zuletzt versucht, noch an Geld zu kommen.

Die Frage, ob er sich von einem Günther Beckstein oder auch einem Horst Seehofer, die vor Jahren beide vollmundig höchste Förderungen für den Schlachthof in Aussicht gestellt hatten, über den Tisch gezogen fühlt, verneint Henry Schramm zwar entschieden. Würde er es bestätigen, wäre dies unter Umständen politisch auch nicht klug. Sachlich wäre es aber nicht ganz von der Hand zu weisen. Ebenso wenig wie die Frage, ob der OB die Realität möglicherweise nicht so ganz wahrnehmen wollte.

Viele Kulmbacher erinnern sich, als der damalige Ministerpräsident Beckstein in Kulmbach von einer Förderkulisse gesprochen hatte, die weit über das normale Maß hinausgehe. Und auch Horst Seehofer, damals noch Landwirtschaftsminister in Berlin, hat spontan siebenstellige Unterstützung in Aussicht gestellt.

Hinter den Kulissen muss schnell klar gewesen sein, dass es nicht einfach werden würde, die flotten Versprechungen einzuhalten. Schon im April 2008 hat Landwirtschaftsminister Josef Miller dem Kulmbacher OB schriftlich mitgeteilt: "Eine Förderung des geplanten neuen Schlachthofs über unser Haus ist nicht möglich. Investitionen im Schlachthofbereich sind auf Grund der vorhandenen Überkapazitäten von einer Förderung ausgeschlossen." Dem damals noch stark in den Vordergrund geschobenen "Lehr- und Versuchsschlachthof" erteilte Miller im selben Schreiben eine Abfuhr: "Außerdem sind wir nicht für Forschungseinrichtungen zuständig."

Minister Millers Schreiben kann man entnehmen, dass auch die mündliche Zusage von Horst Seehofer keineswegs so sicher war wie es schien: "Herr Bundesminister Seehofer hat uns mit Schreiben vom 13. Februar 2008 mitgeteilt, dass der Bund sich unter bestimmten Voraussetzungen an der Finanzierung des geplanten Projekts mit etwa einer Million beteiligen werde. Als wichtigste Bedingung wird dabei die finanzielle Beteiligung Bayerns genannt." Genau das aber wird in diesem Brief Millers an Henry Schramm verneint: Das bayerische Landwirtschaftsministerium könne diese Mitfinanzierung nicht übernehmen. Miller verweist zwar darauf, dass er den Vorgang noch an das Wirtschaftsministerium weitergeben werde, aber hoffnungsvoll stimmt nach den bereits getroffenen Feststellungen der mögliche Ausweg nicht wirklich.

Und tatsächlich: Es sieht nicht einmal so aus, als hätte sich die "liebe Emilia", wie OB Schramm in seinem Brief die damalige Wirtschaftsministerin anspricht, überhaupt wirklich mit dem Brief befasst. Denn Emilia Müller schickte im Mai 2008 ihren Kulmbacher Parteifreund im Kreis. In ihrem Brief an Schramm teilt sie mit, das Projekt sei zwar interessant. Weil sie aber einer fachlichen Bewertung des zuständigen Ressortministers nicht vorgreifen möchte, habe sie Schramms Brief an den Landwirtschaftsminister weitergeleitet.

Stadträte wussten nichts

Sei es wie es will: Letztendlich hat nach dem Landwirtschaftsministerium in München das Wirtschaftsministerium ebenso abgewunken wie das Finanzministerium.

Über diese frühzeitigen Absagen aus dem Jahr 2008, so übereinstimmend Stadträte aus den Reihen der Opposition, seien sie bislang nicht informiert worden. Man hätte sich bei der Sachlage ja sonst die immer wieder neuen Forderungen nach Sachstandsberichten sparen können, so Stadträtin MdL Inge Aures.