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Verwundbarer Minister

Wer wann was wusste, wer Informationen zurückhielt, das muss der Ausschuss klären.
Claudia Lepping zum Kundus-Ausschuss
  • fpnd_lepping_200310 Verwundbarer Minister
     
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Karl-Theodor zu Guttenberg gehört zur Generation der neuen Realisten in Merkels Kabinett. Nichts anderes als die Wahrheit beim Namen zu nennen will er. Dass er für sich beansprucht, diese Wahrheit zu kennen und auszulegen, kostet engen Mitarbeitern gelegentlich den Kopf; aber das ist es zu Guttenberg wert. Der Minister ist ein Einzelkämpfer.

Er war der erste Ressortchef im Bendlerblock, der den Krieg in Afghanistan auch als solchen bezeichnete - wenn er auch etwas umständlich von kriegsähnlichen Verhältnissen sprach. Er war der erste Minister, der den verheerenden, vom deutschen Oberst Klein befohlenen Luftschlag im afghanischen Kundus militärisch rechtfertigte - und sein Urteil widerrufen musste. Allerdings war er auch der erste Minister, der zur Begründung dieser Läuterung nicht nur den Generalinspekteur indirekt der Lüge zichtigte, sondern zugleich noch seinen Staatssekretär feuerte. Seither kämpft Guttenberg um seine Glaubwürdigkeit.

Das Verteidigungsministerium hat allzu lange versucht, die Hintergründe jenes opferreichen Luftschlags zu vertuschen. Auch Karl-Theodor zu Guttenberg ist verwundbar geworden, hat sich möglicherweise mit Ungereimtheiten selbst verwundbar gemacht. Der Verteidigungsausschuss des Parlaments wurde zum Untersuchungsausschuss um zu klären, ob der Minister die Unwahrheit sagte - und wer genau wann was wusste, welche Informationen zurückhielt oder fälschte und schließlich bis ins Kabinett hinein versäumte, angemessen früh die vielen zivilen Opfer zu bedauern.

Minister zu Guttenberg muss aus der Defensive kommen. Er muss zeigen, dass er als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt unverzichtbar ist für die großen Herausforderungen, vor der die Bundeswehr steht. Doch zu Guttenbergs jüngster Schachzug taugt nicht zum Befreiungsschlag. Über Nacht zu entscheiden, den Grundwehrdienst schon von diesem Sommer an von neun auf sechs Monate zu verkürzen, verleiht dem seit Jahren laufenden Umbau der Bundeswehr eine Dynamik, die die Truppe schwächen wird. Viele deutsche Militärs plädieren ohnehin längst für eine Berufsarmee. Karl-Theodor zu Guttenberg scheint als Chef einer Truppe im Kampfeinsatz gefallen daran zu finden. Doch diese Debatte gehört ins Parlament.

    
    

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