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München - Die SPD im Landtag fordert von der Staatsregierung Aufklärung über die Millionendefizite, die der Bayerischen Landesbank aus umstrittenen Hotelprojekten ihrer österreichischen Tochter Hypo Group Alpe Adria (HGAA) drohen. Nach Recherchen der SPD-Abgeordneten Inge Aures (Kulmbach) betreiben hundertprozentige Töchter der HGAA in Kärnten nicht nur das aus einer Fernsehserie bekannte, hoch defizitäre Schlosshotel Velden am Wörthersee, sondern auch weitere Gasthöfe und Golfplätze. Zudem sei ein Tagungshotel in Kärnten in Planung. "Diese umfangreiche Beteiligungsverschachtelung an Tourismusprojekten kann nicht Kernaufgabe einer Landesbank sein", erklärte Aures in München.

Um Licht in das Dunkel zu bringen, hat Aures einen Fragenkatalog erstellt, den Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) in der Landesbank-Kommission des Landtags beantworten soll. "Die Bürger haben ein Anrecht darauf zu wissen, wo ihr Geld bleibt", so Aures. Immerhin habe der Steuerzahler die BayernLB mit zehn Milliarden Euro vor dem Kollaps bewahrt. Ausweislich der BayernLB-Bilanz hat allein das Schlosshotel am Wörthersee 2008 ein Minus von knapp elf Millionen Euro eingefahren. Aussagen eines Geschäftsführers ließen den Schluss zu, dass das mit teuren Luxussuiten ausgestattete Hotel gar nicht darauf ausgelegt sei, dauerhaft rentabel zu arbeiten, so Aures. SPD-Fraktionschef Franz Maget warf der Staatsregierung vor diesem Hintergrund vor, es zuzulassen, dass "unter dem Dach einer öffentlich-rechtlichen Bank dubiose Geschäfte gemacht werden".

Nach Einschätzung Magets war der insgesamt 2,3 Milliarden Euro teure Einstieg der BayernLB bei der HGAA ein "schwerer Fehler". Er bedauerte, dass die SPD dem Deal 2007 "auf der Grundlage einer falschen Expertise der Staatsregierung" zugestimmt habe. "Heute hängt die HGAA wie ein Klotz am Bein der ohnehin angeschlagenen Landesbank", so Maget. Allein 2008 machte das in Klagenfurt ansässige Institut ein Minus von gut 500 Millionen Euro, für das der bayerische Steuerzahler zu rund zwei Dritteln indirekt aufkommen muss. "Da ist es dem verstorbenen Kärtner Landeshauptmann Jörg Haider offenbar gelungen, dem Freistaat eine marode Bank anzudrehen." Maget forderte die Verantwortlichen
der BayernLB auf, bezüglich der HGAA gegenzusteuern und weiteren Schaden von der Landesbank abzuwenden.

Auch das bekannte Schlosshotel Velden am Wörthersee - hier auf einem Archivbild mit dem verstorbenen Schlagerstar Roy Black - wird offenbar von einer Tochter der BayernLB betrieben. Foto: Archiv Bild: