Selb - Im Grunde ist alles ganz einfach: Um eine Stadt oder einen Landkreis für

Ministerpräsident Horst Seehofer in Selb: »Wenn wichtige Einrichtungen verschwinden, dann verschwinden auch die Menschen«. Daher soll in Bayern für die Verteidigung der Infrastruktur auf dem Land gekämpft werden. Bild: Kauper

seine Bewohner begehrenswert zu halten, braucht man Arbeitsplätze und attraktive Lebensumstände. Letzteres nennt man gern Infrastruktur und meint damit alle Versorgungseinrichtungen von der Straße über Schulen und Krankenhäuser bis hin zu den Freizeitmöglichkeiten.

Wenn es so einfach wäre, dann gäbe es auch einfache Antworten auf die Frage, was man machen kann, damit Oberfranken und speziell Hochfranken in den kommenden Jahren nicht die großen Verlierer der Bevölkerungswanderung innerhalb Bayerns werden. Bis zu 25 Prozent Bevölkerungsverlust werden hier prognostiziert, während der Ballungsraum München noch einmal sieben Prozent hinzugewinnen wird. Dass es aber schnelle Lösungen nicht geben wird, das räumt auch Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer ein, sonst nicht als Feind einfacher Antworten bekannt.

Mit vielen kleineren Maßnahmen will sich die Staatsregierung einem Trend entgegenstellen, den man "bremsen, aber nicht umkehren kann", so Seehofer am gestrigen Donnerstag in Selb. Im Porzellanikon hatten sich auf Einladung der Initiative "Oberfranken offensiv" und der Regierung von Oberfranken Fachleute und Kommunalpolitiker versammelt, um sich mit den Herausforderungen des demographischen Wandels zu befassen.

Bei diesem Kongress sollte es ausdrücklich nicht um eine Neuauflage der Klage über die erschreckenden Zahlen, sondern um erste Lösungsansätze gehen. So präsentierten Regionen wie Tirol, was sie getan haben, um den Bevölkerungsverlust zu stoppen oder sogar umzudrehen.

Kampf um Schulen

Mit besonderer Spannung wurde der Beitrag von Bayerns oberstem Politiker erwartet. Folgt man Ministerpräsident Horst Seehofer, dann ist es ein ganzes Bündel von Maßnahmen, die sicherstellen sollen, dass etliche Regionen in Bayern nicht den Anschluss verlieren. Besonders bei der Bildung und bei der ärztlichen Versorgung will die Staatsregierung rasch handeln. Das folgt der Erkenntnis, dass niemand in einer Region bleiben will, in der schon die Kinder schlechte Bildungsbedingungen haben.

Um jede Schule auf dem Land solle gekämpft werden, kündigte Seehofer an; nötigenfalls werde man in bedrängten Regionen auch kleinere Klassenstärken in Kauf nehmen. Auch der Staatsregierung ist bekannt, dass die sogenannten weichen Standortfaktoren immer bedeutender für den Erfolg von Regionen werden. Experten hatten zuvor in Selb klargemacht: Hochschulen sind wichtiger als Autobahnen. Daher durfte sich gestern die Marktredwitzer Oberbürgermeisterin Dr. Birgit Seelbinder freuen, der Seehofer zusagte, dass ihr Wunsch nach einer Fachhochschule oder zumindest einer Hochschuleinrichtung rund um die Kompetenzen des bestehenden Geologischen Landesamtes erneut geprüft werde. "Versprochen habe ich damit aber nichts", machte der Ministerpräsident deutlich.

Seehofer ließ durchscheinen, dass er Hochschulen auch weiterhin prinzipiell für Einrichtungen hält, die ihren Platz in Städten haben. Eindringlich warnte er vor einem Konkurrenzkampf zwischen dem Land und den Städten, bei dem es keine Gewinner geben könne. Besser sei es, in Oberfranken höhere Fördersätze bei der Stadt- und Dorferneuerung zu bezahlen oder beim Finanzausgleich einen "Demographie-Faktor" einzuberechnen.

Zu den Dingen, die unabdingbar auch auf das Land gehören, zähle auch eine schnelle Verbindung mit dem Internet. Seehofer erwartet sich in diesem Zusammenhang viel von der bevorstehenden Versteigerung neuer Funkfrequenzen. Dies sei technisch vielleicht nicht so optimal wie die Verlegung von Glasfaserkabeln, aber viel schneller erreichbar.

Keinesfalls will der Freistaat zulassen, dass sich die Ärzte aus den ländlichen Regionen zurückziehen. Melanie Huml, Vorsitzende von "Oberfranken offensiv" und zuständige Staatssekretärin, gab schon einmal einen ersten Blick auf die Pläne des Gesundheitsministeriums frei. So könnte man über die Förderung der Weiterbildung die Niederlassungsfreudigkeit stärken.

Gegen das Fördergefälle

Gern würde die Staatsregierung auch bei der Ansiedlung neuer Arbeitsplätze aktiver werden, versicherte der Ministerpräsident. Allerdings verhindere hier das Fördergefälle zu Sachsen und Thüringen durchgreifende Erfolge. "Jede Woche habe ich ein Gespräch mit einem Interessenten", so Seehofer, "der mich auf diesen Aspekt aufmerksam macht." Trotz großer Fantasie könne man es kaum ausgleichen, wenn ein Investor wenige Kilometer außerhalb Bayerns Millionen mehr an Investitionszulage erhalte. Die bayerische Staatsregierung setze daher alles daran, dass dieses Förderungleichheit bis zum Jahr 2013 beseitigt werde.