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Bamberg – Der für große Teile Nordbayerns zuständige Generalstaatsanwalt in Bamberg, Dr. Heinz-Bernd Wabnitz (Foto), hat bessere Möglichkeiten zur Strafverfolgung von Internet-Kriminalität gefordert.
Beim Jahresempfang der Justiz im Oberlandesgerichtsbezirk Bamberg unterstützte Wabnitz die Forderung von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble: „Wir müssen in die Computer hinein.“ Aus Sicht der Strafverfolgungsbehörden sei die Möglichkeit der Online-Durchsuchung dringend erforderlich. „Wir müssen eine entsprechende Befugnis für spezielle und eng begrenzte Fälle schaffen, die es – nach entsprechender richterlicher Anordnung – gestattet, auf beweisrelevante Daten verdeckt, frühzeitig und gezielt zuzugreifen, bevor diese verschlüsselt oder unauffindbar im Internet abgelegt werden.“
Nur langsam werde in Öffentlichkeit und Politik begriffen, „was sich in den Weiten des Internets an Möglichkeiten, Strafbares zu tun, weltweit zusammenbraut“, sagte Wabnitz.
Es gebe kaum noch einen Kriminalitätsbereich, in dem das Internet als Tatmittel keine Rolle spiele. Die Palette reiche vom internationalen Terrorismus über Kinderpornografie und die Verbreitung von rechtsradikalem Gedankengut bis hin zum Betrug bei Ebay-Auktionen. R. M.


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