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Schönwald investiert 3,1 Millionen Euro

Die Stadt trägt ihren Schuldenberg ab, steckt aber viel Geld in die Infrastruktur. Für Gabriele Opel rückt Stephan Sohns in das Gremium nach.



Die Stadträtin Gabriele Opel tritt aus gesundheitlichen Gründen von ihrem Mandat zurück. Nachfolger ist Stephan Sohns (Zweiter von links). Bürgermeister Klaus Jaschke (links) und SPD-Sprecher Michael Rehwagen (rechts) verabschiedeten Opel mit Blumen und den besten Genesungswünschen. Foto: Herbert Scharf
Die Stadträtin Gabriele Opel tritt aus gesundheitlichen Gründen von ihrem Mandat zurück. Nachfolger ist Stephan Sohns (Zweiter von links). Bürgermeister Klaus Jaschke (links) und SPD-Sprecher Michael Rehwagen (rechts) verabschiedeten Opel mit Blumen und den besten Genesungswünschen. Foto: Herbert Scharf  

Schönwald - Hans Rahm ist seit 20 Jahren Herr der Zahlen in Schönwald. Seit 1997 ist er Kämmerer. In der Stadtratssitzung hielt er seine letzte Haushaltsrede, bevor er in den Ruhestand geht. "Wie damals standen auch in diesem Jahr Einsparungen und Gebührenerhöhungen im Vordergrund der Beratungen", sagte er. Angesichts der vielen Vorbesprechungen verzichte er auf eine umfangreiche Erläuterung des Zahlenwerks. Zu den Eckdaten sagte er, dass der Verwaltungshaushalt mit 7,295 Millionen Euro in Ein- und Ausgaben abschließe. Der Vermögenshaushalt beläuft sich auf 4,2 Millionen Euro. Der Kreditrahmen ist auf 750 000 Euro begrenzt, der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 1,45 Millionen Euro.

Rahm bedankte sich bei den Stadträten, Arbeitskollegen und vor allem bei seinem Freund und früheren Bürgermeister Robert Frenzl. "Es wird wohl immer Diskussionen darüber geben, ob man sich zu viel oder zu wenig verschuldet hat", sagte der Kämmerer, fügte aber hinzu: "Bei einer Zins- und Tilgungsleistung von jährlich 677 500 Euro, was täglich 1856 Euro bedeutet, erübrigt sich die Diskussion."

Näher auf das umfangreiche Zahlenwerk ging Bürgermeister Klaus Jaschke ein. Mit einem Volumen von 11,5 Millionen Euro steige das Haushaltsvolumen angesichts der Investitionen um 1,5 Millionen Euro an. Der Investitionsplan umfasse immerhin 3,1 Millionen Euro. Dazu kämen noch Haushaltsreste von 839 500 Euro aus dem vergangenen Jahr.

"Einige Maßnahmen, wie die Barrierefreiheit des Rathauses, können nur dank einer Sonderförderung geschultert werden", sagte Jaschke. Auch für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED und den Ausbau der Breitbandversorgung erwarte man Zuschüsse über 800 000 Euro. Weiter habe die Stadt drei Maßnahmen zur Beseitigung von Leerständen angemeldet.

Mit einer Rahmenplanung für den Bereich der Oberen Bahnhofstraße, Schulstraße, Hauptstraße, Hutschenreuther-Park, Kirchplatz, Böttgerstraße und Luisenstraße schaffe man die Voraussetzungen für eine Förderung der weiteren Ortskernsanierung, fuhr der Bürgermeister fort. Notwendige Investitionen könnten aber nicht ohne weitere Kreditaufnahmen getätigt werden.

Auch auf den Schuldenstand ging das Stadtoberhaupt ein. Hatte man im vergangenen Jahr noch einen Schuldenberg von 7,1 Millionen Euro im Haushalt stehen, 2015 sogar noch 9,6 Millionen, so verringere sich dieser auf 6,5 Millionen. Dies sei vor allem dank der Stabilisierungshilfe des Staates gelungen, wofür man dankbar sei, sagte Jaschke. Aber auch die Stadt habe gespart. Damit sinke die Pro-Kopf-Verschuldung auf 2036 Euro (Landesdurchschnitt 861 Euro). Ausdrücklich bedankte sich Bürgermeister Jaschke bei Stadtkämmerer Hans Rahm für die geleistete Arbeit.

Nur mit den Schlüsselzuweisungen und weiterer Unterstützung des Staates könne die Kommune ihre finanzielle Leistungsfähigkeit wieder erreichen, sagte Jaschke. In den Bereichen Infrastruktur, Verkehr, Ver- und Entsorgung sowie Wohnungsbestand habe man in den nächsten Jahren einen Investitionsstau abzuarbeiten. Hier sei die Stadt auf einem guten Weg, nicht zuletzt dank der steigenden Steuereinnahmen.

Im Namen der SPD-Fraktion sprach Michael Rehwagen von einer positiven Entwicklung. Man habe es geschafft, 411 819 Euro zu erwirtschaften und damit Schulden zu tilgen, freute er sich. Er hoffte, dass die Stabilisierungshilfen erhalten bleiben. Generell benötigten die Kommunen aber eine Reform des Finanzausgleichs, um eine bessere Planungssicherheit und finanzielle Ausstattung zu erreichen. Schließlich wolle man sich weiterentwickeln und jungen Leuten eine attraktive Heimat bieten. Er regte eine Zusammenlegung der beiden Schönwalder Kindergärten an. Aufwendige Investitionen und die Erhaltung des Freibades seien nicht alleine zu schultern. Es bleibe noch einiges zu tun.

Im Namen der CSU-Fraktion erklärte Fraktionssprecherin Ursula Tuscher, dass die vorgesehenen Investitionen alles andere als Luxusobjekte und dringend notwendig seien. Sie kritisierte, dass die Digitalisierung, die eigentlich eine Arbeitserleichterung bringen sollte, Kommunen und kleinere Unternehmen finanziell stark belaste.

Die Stabilisierungshilfen wirkten sich positiv aus. Leider aber bleibe manches Überfällige, wie die Straße Reichenbach-Lauterbach, die Straße am Rabenberg und die Renovierung einiger städtischer Mietshäuser auch heuer unerledigt. Tuscher freute sich jedoch, dass man einen genehmigungsfähigen Haushalt aufgestellt habe. 6,4 Millionen Euro an Stabilisierungshilfen seien in den vergangenen vier Jahren dankenswerter Weise nach Schönwald geflossen. Der Spagat zwischen Konsolidierung und Investitionen bleibe sicher schwierig. Dank der Ausgaben aber habe die Stadt einiges zu bieten an Infrastruktur und Lebensqualität. Hier dürfe man nicht innehalten.

Ohne Gegenstimme verabschiedete der Stadtrat den Haushalt 2017 und das Investitionsprogramm bis zum Jahr 2020.

Die Stadtratssitzung begann mit der Vereidigung eines neuen Stadtratsmitglieds. Gabriele Opel trat aus gesundheitlichen Gründen zurück. Für sie rückt Stephan Sohns auf der SPD-Liste nach. Bürgermeister Klaus Jaschke verabschiedete die Stadträtin mit Dankesworten und Blumen sowie den besten Genesungswünschen. Im Namen der SPD-Fraktion bedankte sich Fraktionssprecher Michael Rehwagen bei Opel und überreichte ebenfalls Blumen. Stephan Sohns wurde vom Bürgermeister vereidigt.

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Herbert Scharf
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Veröffentlicht am:
15. 04. 2017
00:00 Uhr

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Herbert Scharf

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15. 04. 2017
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