Gelbe Säcke werden reißfester

Kulmbach - Die Jahresrechnung des Bereichs "Abfallwirtschaft" im Landkreis Kulmbach für das Jahr 2019 weist ein sehr gutes Ergebnis auf. Dies teilte Kreiskämmerer Rainer Dippold den Mitgliedern des Umweltausschusses seiner jüngsten Sitzung mit. Während bei den Haushaltsplanungen noch von einer Entnahme aus den Rücklagen in Höhe von 321 400 Euro zum Ausgleich des Verwaltungshaushalts ausgegangen wurde, ergab sich nun eine Zuführung zu den Rücklagen in einer Höhe von 405 853 Euro. Die Abfallwirtschaft schließt im Ergebnis des Verwaltungshaushalts 2019 mit Einnahmen von 5 005 500 Euro und Ausgaben von 4 660 393 Euro ab. Landrat Klaus Peter Söllner (Freie Wähler) führte das gute Ergebnis auch auf einen hohen Organisationsgrad zurück, mit dem in der Abfallwirtschaft gearbeitet werde.

Die Zuführung zur Gebührenausgleichsrücklage beträgt 345 107 Euro. Das Ergebnis ist damit um 564 907 Euro besser als der Haushaltsansatz mit einer geplanten Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 219 800 Euro. Es wurden Einnahmeverbesserungen von rund 173 400 Euro und Ausgabenverbesserungen in Höhe von 391 500 Euro erzielt. Die Sonderrücklagen für die Abfallwirtschaft weisen in der Gebührenausgleichsrücklage 1 616 684 Euro und bei den Rücklagen für die Deponien Höferänger 1 236 178 Euro und Himmelkron 3 395 481 Euro auf, also insgesamt 6 248 347 Euro und damit eine Mehrung von 168 220 Euro im Vergleich zum Vorjahr.

FDP-Kreisrat Veit Pöhlmann stellte fest, dass man sowohl mit dem Abfallwirtschaftssystem als auch mit den Finanzen der Abfallwirtschaft zufrieden sein könne, weniger aber mit der Mengenentwicklung. Hier müsse alles unternommen werden, um die Mengen zu reduzieren. Dazu sollten auch finanzielle Mittel eingesetzt werden.

Abfallberater Detlef Zenk gab einen Sachstandsbericht zum Zweckverband "Müllverwertung Schwandorf". Als Herausforderungen werde beim Zweckverband der Corona-Virus, das Brennstoffemissionshandelsgesetz, das Mengenmanagement und der Um- und Neubau von weiteren drei Verbrennungslinien angesehen. Jährlich würden in Schwandorf rund 450 000 Tonnen an Hausmüll verbrannt. Die Kosten dafür verschlängen 35 Prozent der jährlichen Ausgaben aus.

Zenk bezeichnete den Zweckverband als einen finanziell starken Partner, der immer wieder Rücklagen schaffe, um in die Anlage investieren zu können. Für Landrat Klaus Peter Söllner war es eine "weise Entscheidung", sich als Landkreis Kulmbach dem Zweckverband "Müllverwertung Schwandorf" anzuschließen. Wichtig sei aber auch, dass die Abfallwirtschaft weiterhin in kommunaler Hand bleibe und nicht im Wege der Liberalisierung den freien Kräften überlassen werde. So sah es auch Kreisrat Veit Pöhlmann: "Wir können die Abfallwirtschaft selbst steuern und es liegt an uns, was wir daraus machen."

Sachbearbeiter Günter Söllner berichtete dann über den Sachstand zu Verhandlungen mit den dualen Systemen. So werden seit 1993 im Landkreis Kulmbach auf der Grundlage der damaligen Verpackungsordnung gebrauchte Verpackungen aller Art von den dualen Systemen eingesammelt und verwertet. Die Verpackungen aus Kunststoff und Metallverpackungen aus Aluminium und Weißblech werden dabei mittels zweier nebeneinander bestehender Systeme, dem Gelben Sack und Depotcontainern gesammelt.

Söllner berichtete weiter, dass der Umweltausschuss in seiner Sitzung am 6. Februar festgelegt habe, Verpackungen aus Metall künftig im gelben Sack mit zu sammeln. Dies gelte zunächst für den nächsten Ausschreibungszeitraum von 2021 bis 2023. Im Zuge dieser Vereinbarung konnte auch erreicht werden, dass die gelben Säcke künftig reißfester werden.

Im Rahmen der Abstimmungsvereinbarung sei nun auch die Mitbenutzung der Sammelstruktur für Verpackungen aus Papier, Pappe und Kartonagen durch die Systeme neu zu regeln. Die bisherigen Verhandlungen führten aber nach den Worten von Günter Söllner zu keinem Ziel. Für Landrat Klaus Peter Söllner ist die Mitsammlung der Metallverpackungen im gelben Sack ein weiterer Schritt zur Bürgerfreundlichkeit in der Abfallwirtschaft.