ABGEORDNETE

Vertrauensfrage

vor 5 Stunden

Brennpunkte

Tsipras zeigt sich einmal mehr als Überlebenskünstler

Den Koalitionspartner hat er verloren, die Vertrauensfrage gewonnen, den Namenskonflikt mit Mazedonien gegen den Willen der Bürger auf die Agenda gesetzt. Was treibt den griechischen Premier? » mehr

vor 19 Stunden

Schlaglichter

Griechisches Parlament spricht Tsipras das Vertrauen aus

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras kann weiterregieren. Das Parlament in Athen sprach ihm am Abend das Vertrauen aus. Wie das Parlamentspräsidium mitteilte, votierten 151 Abgeordnete für... » mehr

Alexis Tsipras

14.01.2019

Brennpunkte

Nächste Feuerprobe für Tsipras: Vertrauensfrage am Mittwoch

Bisher regierte Tsipras nur mit knapper Mehrheit im 300-köpfigen griechischen Parlament. Nach dem Ausscheiden des kleinen Koalitionspartners Anel muss er nun sechs neue Unterstützer finden. » mehr

Brexit

14.01.2019

Hintergründe

Brexit-Deal am seidenen Faden: Wie weiter in London?

Einmal hat Premierministerin May die Abstimmung verschoben, aber nun gilt es: Das britische Parlament entscheidet über den Brexit-Vertrag mit der Europäischen Union. Der Machtkampf ist voll entbrannt. » mehr

Juan Guaidó

14.01.2019

Brennpunkte

Venezuela: Geheimdienst nimmt Parlamentschef fest

Der junge Abgeordnete hat Präsident Maduro offen herausgefordert. Er beruft sich auf die Verfassung, will selbst das höchste Staatsamt übernehmen und Neuwahlen ausrufen. Das scheint dem Geheimdienst z... » mehr

Juan Guaidó

13.01.2019

Brennpunkte

Venezuelas Geheimdienst nimmt Parlamentschef Guaidó fest

Der junge Abgeordnete hat Präsident Maduro offen herausgefordert. Er beruft sich auf die Verfassung, will selbst das höchste Staatsamt übernehmen und Neuwahlen ausrufen. Jetzt hat ihm der Machthaber d... » mehr

11.01.2019

Schlaglichter

Mazedoniens Parlament stimmt Änderung des Landesnamens zu

Das mazedonische Parlament hat die Umbenennung des südlichen Balkanlandes in Nord-Mazedonien beschlossen und damit seinen Teil für die Beilegung des Streits mit Griechenland erfüllt. » mehr

AfD-Aussteiger

12.01.2019

Hintergründe

Welche prominenten Politiker die Partei bisher verließen

Der rechtsnationale Politiker André Poggenburg kehrt der AfD den Rücken. Damit geht eines ihrer bekanntesten Gesichter. Austritte gab es schon einige, selbst von Spitzenleuten der Partei: » mehr

Jacob Rees-Mogg

09.01.2019

Brennpunkte

Schlappe für May: Parlament ändert Regeln der Brexit-Debatte

Die britischen Parlamentarier streiten heftig über den Brexit. Prompt gibt es eine Überraschung: Die Abgeordneten ändern die Spielregeln vor dem geplanten EU-Austritt. » mehr

Jacob Rees-Mogg

08.01.2019

Hintergründe

Wer will was beim Brexit? Die Lager im britischen Parlament

Premierministerin May zieht alle Register, um für den Brexit-Deal zu werben. Doch schließlich wird ihr klar: Sie bekommt dafür derzeit keine Mehrheit im Parlament. Denn die Lage im Unterhaus ist diffi... » mehr

Theresa May

07.01.2019

Brennpunkte

Parlamentarier raten May: Brexit ohne Abkommen verhindern

Nächste Woche sollen die britischen Abgeordneten über das Brexit-Abkommen abstimmen. Die Furcht vor einem «No Deal» nimmt bei vielen Briten zu - aber im Parlament ist keine Einigung in Sicht. » mehr

CSU-Neujahrsempfang in Bad Steben

06.01.2019

Hof

Deutliche Warnung vor einem "Dexit"

Sicher ist nicht alles gut in Europa - aber die EU bringt viel Nutzen. Darin sind sich die Redner bei CSU-Empfang in Bad Steben einig. Watsch'n gibt es für AfD und Grüne. » mehr

Nancy Pelosi

03.01.2019

Hintergründe

Neuer US-Kongress: Weiblicher, bunter, unbequemer für Trump

Der US-Kongress kommt erstmals in neuer Besetzung zusammen, deutlich weiblicher und bunter als früher. Das Repräsentantenhaus ist nun in der Hand der Demokraten. Für Präsident Trump ist das bitter. De... » mehr

Nordkoreanische Flagge

03.01.2019

Brennpunkte

Nordkoreanischer Top-Diplomat in Italien verschwunden

Hat sich ein hochrangiger Diplomat aus Nordkorea während seines Dienstes in Italien abgesetzt? Seit Wochen fehlt von ihm jede Spur. Das berichtet der südkoreanische Geheimdienst. Der Fall ist mysteriö... » mehr

Theresa May

18.12.2018

Brennpunkte

London verstärkt Vorbereitungen für Brexit ohne Abkommen

Knapp 100 Tage vor dem Brexit-Datum am 29. März aktiviert die britische Regierung «sämtliche Pläne» für einen EU-Austritt ohne Abkommen. Kritiker werfen der Premierministerin vor, sie wolle damit den ... » mehr

Demonstration in Budapest

17.12.2018

Brennpunkte

Ungarn: Protest gegen Regierung verlagert sich zum Staats-TV

Die Demonstrationen gegen die Regierung in Budapest lassen nicht nach. Oppositionsabgeordnete verschanzen sich im Fernsehgebäude. Nach fast 24 Stunden verlassen sie es - die Protestierenden feiern sie... » mehr

Uwe Kamann

17.12.2018

Brennpunkte

AfD will Landeschefin Sayn-Wittgenstein rauswerfen

Folgt dem Rauswurf aus der Landtagsfraktion demnächst auch noch der Ausschluss aus der Partei? Das hofft zumindest der Bundesvorstand der AfD. Gauland & Co. wollen Doris von Sayn-Wittgenstein loswerde... » mehr

EU-Gipfel in Brüssel

17.12.2018

Brennpunkte

Labour-Chef Corbyn kündigt Vertrauensabstimmung gegen May an

Theresa May will ihr Abkommen für den EU-Austritt in die Weihnachtsferien retten. Die Chancen, dafür im Parlament eine Mehrheit zu gewinnen, scheinen noch weiter zu schrumpfen. » mehr

Berlin-Attentäter Anis Amri

13.12.2018

Brennpunkte

Amri soll mit Komplizen Sprengstoffanschlag geplant haben

Im Dezember 2016 rast Anis Amri mit einem Lastwagen auf einen Berliner Weihnachtsmarkt. Vorher soll er mit zwei Islamisten aus Frankreich und Russland Pläne für einen Sprengstoffanschlag geschmiedet h... » mehr

Containerhafen in Tokio

12.12.2018

Wirtschaft

EU-Parlament ebnet Weg für größtes Freihandelsabkommen

Eigentlich wollte die EU mit den USA die größte Freihandelszone der Welt schaffen. Doch seit in Washington Donald Trump herrscht, ist daran nicht mehr zu denken. Jetzt startet nächstes Jahr ein andere... » mehr

Polizei im Landtag

12.12.2018

Brennpunkte

Polizei holt AfD-Abgeordneten aus dem Stuttgarter Landtag

«So sind sie, die roten Terroristen!» Dieser Satz steht ganz am Anfang eines beispiellosen Eklats im Stuttgarter Landtag. Am Ende muss die Polizei zwei Abgeordnete aus dem Saal begleiten. » mehr

Im Parlament

17.12.2018

Hintergründe

Wer will was im Brexit-Streit?

Premierministerin May zieht alle Register, um für den Brexit-Deal zu werben. Doch schließlich wird ihr klar: Sie bekommt dafür derzeit keine Mehrheit im Parlament. Denn die Lage im Unterhaus ist diffi... » mehr

Demonstranten fordern Rückzieher

06.12.2018

Brennpunkte

Theresa May signalisiert Entgegenkommen beim Brexit-Deal

Die Situation für die britische Regierungschefin Theresa May scheint fast aussichtslos. Wird sie bis zur Abstimmung über den Brexit-Deal noch genug Abgeordnete von ihren Plänen überzeugen können? » mehr

04.12.2018

Schlaglichter

Britisches Unterhaus: Regierung «verachtet das Parlament»

Nur wenige Stunden vor Beginn der fünftägigen Debatte über das Brexit-Abkommen hat das britische Parlament der Regierung eine empfindliche Niederlage bereitet. Mit einer Mehrheit von 311 zu 293 entsch... » mehr

Theresa May

04.12.2018

Hintergründe

Abstimmung zum Brexit-Deal: Theresa Mays Mission Impossible

Dem Brexit-Deal werden bei der Abstimmung im britischen Parlament am 11. Dezember kaum Chancen zugestanden. Zu groß ist der Widerstand bei den Abgeordneten. Premierministerin Theresa May ignoriert das... » mehr

May im Parlament

04.12.2018

Hintergründe

Wer will was im Brexit-Streit?

Am 11. Dezember soll das britische Parlament über das ausgehandelte Brexit-Abkommen abstimmen. Premierministerin May zieht alle Register, um für den Deal zu werben - doch es dürfte schwer werden, eine... » mehr

Theresa May

04.12.2018

Brennpunkte

Britisches Parlament ringt um Brexit-Deal

Noch vor dem Start einer fünftägigen Debatte über den Brexit-Deal bereiten die Abgeordneten der britischen Regierung mehrere Schlappen. Das Gutachten eines Experten des Europäischen Gerichtshofs gießt... » mehr

04.12.2018

Schlaglichter

Britisches Parlament streitet über Brexit-Abkommen

Das britische Unterhaus debattiert ab heute fünf Tage lang über das mit Brüssel ausgehandelte Brexit-Abkommen. Die Abgeordneten müssen danach am 11. Dezember in London über das stark umstrittene Vertr... » mehr

03.12.2018

Schlaglichter

Ex-Saar-Landtagspräsident Meiser legt Abgeordnetenmandat nieder

Wegen der Finanzaffäre im Saar-Sport hat der ehemalige Landtagspräsident Klaus Meiser jetzt auch sein Mandat als Abgeordneter im saarländischen Landtag niedergelegt. Er ziehe sich «von öffentlichen wi... » mehr

Die Macht ist weiblich

29.11.2018

Oberfranken

Launert als einzige aus der CSU gegen UN-Migrationspakt

Der UN-Migrationspakt ist heftig umstritten. Als einzige aus der CSU hat die Bayreuther Abgeordnete Silke Launert jetzt im Bundestag gegen den Pakt gestimmt. » mehr

29.11.2018

Deutschland & Welt

AfD-Kandidatin als Bundestags-Vize durchgefallen

Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel hat bei der Wahl zur Bundestags-Vizepräsidentin in einem ersten Wahlgang nicht die erforderliche Mehrheit erhalten. Die 44-Jährige bekam nur 223 von 654 abgeg... » mehr

Wer sitzt künftig im Landtag in welchem Ausschuss? Vor allem zwischen den Grünen und der AfD wurden während der Besetzung der Gremien erste Dispute ausgetragen. Foto: Guido Bergmann/dpa

28.11.2018

Oberfranken

Frostige Stimmung im Landtag

Nach den Vorberatungen ging es nun an die Wahlen. Die Ausschüsse im Landtag werden besetzt. Doch Harmonie ist dabei Fehlanzeige. » mehr

May

26.11.2018

Deutschland & Welt

Brexit-Deal: Britisches Parlament stimmt am 11. Dezember ab

Die britische Premierministerin ist im Wahlkampfmodus, um ihr Brexit-Abkommen zu Hause zu verkaufen. Doch die Chancen, dass sie im Parlament in London eine Mehrheit dafür bekommt, sind gering. Hinter ... » mehr

Selahattin Demirtas

20.11.2018

Deutschland & Welt

EGMR: Türkei muss Kurden Demirtas freilassen

Nach zwei Jahren Untersuchungshaft muss die Türkei den pro-kurdischen Politiker Selahattin Demirtas entlassen - das zumindest urteilte das Menschenrechtsgericht in Straßburg. Präsident Erdogan scheint... » mehr

16.11.2018

Deutschland & Welt

Britischer Abgeordneter Stephen Barclay neuer Brexit-Minister

Der neue britische Brexit-Minister heißt Stephen Barclay. Das teilte die Regierung in London mit. Der bislang eher unscheinbare Abgeordnete folgt Dominic Raab nach, der im Streit um das Brexit-Abkomme... » mehr

Theresa May

22.11.2018

Topthemen

Brexit-Streit in Großbritannien: Die beharrliche Mrs. May

Theresa May überrascht immer wieder durch ihre Zähigkeit. Obwohl ihr kaum Chancen ausgerechnet werden, den Brexit-Deal durchs Parlament zu bekommen, hält sie eisern daran fest. Wird sie sich durchsetz... » mehr

Esther McVey

16.11.2018

Deutschland & Welt

Brexit-Deal: Spekulationen über Misstrauensantrag gegen May

Die Rücktrittswelle im britischen Kabinett scheint zunächst gestoppt. Premierministerin May erhält sogar etwas Rückendeckung von Brexit-Befürwortern in der Regierung. Die Ruhe vor dem Sturm? » mehr

14.11.2018

Deutschland & Welt

Schweden ohne Regierung - Kristersson verliert Abstimmung

Der Chef der Partei Moderaterna, Ulf Kristersson, hat die Wahl zum Ministerpräsidenten im schwedischen Parlament verloren. 195 von 349 Abgeordneten stimmten gegen ihn. Der konservative Politiker wollt... » mehr

Interview: mit Silke Launert, CSU-Bundestagsabgeordnete

09.11.2018

Oberfranken

"Ich habe ein anderes Demokratie-Verständnis"

Silke Launert hält den Migrationspakt in vielen Punkten für schlecht gemacht. Dieser würde die Sogwirkung verstärken. Heftig kritisiert sie die Kanzlerin. » mehr

Flughafen Tegel

09.11.2018

Deutschland & Welt

BER-Untersuchungsausschuss besichtigt Flughafen Tegel

«Beweiserhebung durch Augenscheinnahme» heißt das, was heute Vormittag im Flughafen Tegel beginnt. Der BER-Untersuchungsausschuss sucht auch hier Erklärungen für das Berliner Flughafendebakel. Die Ein... » mehr

01.11.2018

Deutschland & Welt

Britisches Parlament gibt grünes Licht für Haushalt

Die britische Regierung hat mit ihren Haushaltsplänen im Parlament die erste Hürde genommen. Mit einer Mehrheit von 314 zu 283 Stimmen votierten die Abgeordneten am Abend für den Haushaltsentwurf von ... » mehr

Interview: Klaus Adelt, SPD-Fraktions-Vize im Landtag

26.10.2018

Oberfranken

"Wir müssen mehr auf die Bürger zugehen"

Die geschrumpfte SPD im Landtag sortiert sich neu. Klaus Adelt, einer der Fraktionsvizes, sieht deutlich mehr Arbeit und Verantwortung auf jeden Abgeordneten zukommen. » mehr

Ursula von der Leyen

21.10.2018

Deutschland & Welt

Ministerium: Kein Maulkorb für Bundeswehr

Will das Verteidigungsministerium Mitarbeitern und Soldaten eigene Kontakte zu Bundestagsabgeordneten verbieten? Einem entsprechenden Zeitungsbericht folgt ein Dementi. Es geht um einen heiklen Vorgan... » mehr

21.10.2018

Deutschland & Welt

Bericht: Von der Leyen untersagt Kontakt zu Abgeordneten

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat nach einem Zeitungsbericht den Soldaten und Beamten der Bundeswehr eigenständige Kontakte zu den Abgeordneten des Bundestags untersagt. » mehr

Zoran Zaev in Skopje

20.10.2018

Deutschland & Welt

Mazedonisches Parlament leitet Änderung des Staatsnamens ein

Fast 30 Jahre dauert der Streit zwischen Athen und Skopje um den Staatsnamen Mazedonien. Jetzt macht das mazedonische Parlament den Weg frei zu einer Verfassungsänderung, mit der das kleine Balkanland... » mehr

Drei „alte Hasen“ und sieben Neue

16.10.2018

Oberfranken

Drei "alte Hasen" und sieben Neue

Zehn Abgeordnete aus Oberfranken kommen in den Landtag. Die meisten davon sind zum ersten Mal in diesem Gremium. » mehr

Stefan Löw

16.10.2018

Region

Toman und Löw folgen Reiß in den Landtag

Erfolg über die Liste: Anna Toman schafft es als erste Grüne aus der nördlichen Oberpfalz ins Maximilianeum. Für die AfD holt sich Stefan Löw ein Mandat in München. » mehr

Stefan Löw

16.10.2018

Region

Toman und Löw folgen Reiß in den Landtag

Erfolg über die Liste: Anna Toman schafft es als erste Grüne aus der nördlichen Oberpfalz. Für die AfD holt sich Stefan Löw ein Mandat. » mehr

Susann Biedefeld

15.10.2018

Region

Zeit für neuen Lebensabschnitt

Für Susann Biedefeld und Peter Meyer verlief der Wahlsonntag in diesem Jahr anders: Ihr eigener Name stand nicht mehr auf den Stimmzetteln. » mehr

AfD-Wahlparty

15.10.2018

Topthemen

Von Rechtsaußen bis Bio - die bayerische AfD-Fraktion

Die AfD zieht mit 22 Abgeordneten in den bayerischen Landtag ein. Es sind zum Großteil Unbekannte. Die genaue Zusammensetzung der Fraktion war am Montag noch unklar, da die Verteilung der Listenmandat... » mehr

Frank Ulrich Montgomery

13.10.2018

Deutschland & Welt

Ärzte begrüßen parlamentarische Debatte über Bluttests

Mehr als 100 Abgeordnete wollen, dass das Parlament grundlegend darüber diskutiert, wie weit Gen-Untersuchungen zur Gesundheit ungeborener Kinder gehen sollen. Mediziner unterstützen das. » mehr

Down-Syndrom-Bluttest

12.10.2018

Deutschland & Welt

Bluttests auf Down-Syndrom auf dem Prüfstand

Es ist eine schwierige Frage für viele werdende Eltern: Wie weit wollen sie mit Gen-Untersuchungen zur Gesundheit ungeborener Kinder gehen? Nun soll sich der Bundestag für die Gesellschaft insgesamt d... » mehr

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