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ABGEORDNETE

Präsidentschaftswahlkampf in Polen

vor 12 Stunden

Brennpunkte

Polens Präsident Duda will Homosexuellen Adoption verbieten

In einer Woche entscheiden die Polen in einer Stichwahl über die Präsidentschaft. Amtsinhaber Andrzej Duda will mit einem neuen Vorschlag die Rechte Homosexueller einschränken - und die Verfassung änd... » mehr

Die Abgeordneten des Landtages werden ihre turnusgemäße Diätenerhöhung von 212 Euro, die zum 1. Juli fällig war, für ein Jahr an wohltätige Organisationen spenden. Foto: Sven Hoppe/dpa

03.07.2020

Oberfranken

Die Abgeordneten verzichten auf die Diätenerhöhung

Aus Solidarität mit Bedürftigen spenden die Parlamentarier das Geld für ein Jahr. Hintergrund ist die Corona-Krise. » mehr

Andreas Scheuer

02.07.2020

Brennpunkte

Maut-Debakel: Neue Vorwürfe der Opposition gegen Scheuer

Verkehrsminister Scheuer wird das Maut-Debakel nicht los. Das Ministerium übermittelt dem Untersuchungsausschuss Mails seines Abgeordneten-Accounts, der Opposition reicht das nicht. » mehr

02.07.2020

Bayern

AfD will gegen Maskenpflicht für Landtagsabgeordnete klagen

Der Streit um die Maskenpflicht für Abgeordnete muss wohl gerichtlich entschieden werden. AfD-Parlamentarier fühlen sich in ihren Rechten unzulässig eingeschränkt. Eine Expertenkommission sieht dies a... » mehr

Ilse Aigner

01.07.2020

Bayern

Aigner ordnet Maskenpflicht auch für Abgeordnete an

Alle Appelle waren vergebens: Im Gegensatz zu allen anderen Fraktionen hielten sich viele AfD-Abgeordneten nicht an das Maskengebot im Landtag. Nun greift die Landtagspräsidentin durch. » mehr

Pelosi

30.06.2020

Brennpunkte

Kopfgeld auf US-Soldaten in Afghanistan - Was wusste Trump?

Wie viel wusste Donald Trump? Darum dreht sich die Diskussion in den USA, denn brisante Berichte über russisches Kopfgeld auf US-Soldaten werfen eine Frage auf: Warum reagierte die US-Regierung schein... » mehr

Bundestag

30.06.2020

Brennpunkte

Union bereit zur Reduzierung der Wahlkreise

Kommt auf den letzten Drücker doch noch eine Wahlrechtsreform, um einen aufgeblähten Bundestag zu verhindern? In der Fraktion von CDU und CSU scheint es Bewegung zu geben - auch, was die Zahl der Wahl... » mehr

Undemokratischer Vorstoß

28.06.2020

Meinungen

Undemokratischer Vorstoß

Es ist jämmerlich, dass sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestags nicht auf einen fairen Vorschlag einigen können, der eine weitere Aufblähung des Parlaments nach der nächsten Wahl verhindert. Je... » mehr

Bundestag

28.06.2020

Brennpunkte

Streit über Wahlrechtsreform nach Brinkhaus-Vorstoß

Die Zeit für eine Wahlrechtsreform wird knapp. Am Wochenende schlägt Unionsfraktionschef Brinkhaus einen Kompromiss vor - bekommt aber aus den eigenen Reihen die rote Karte gezeigt. Bundestags-Vizeprä... » mehr

Landtag Rheinland-Pfalz

25.06.2020

Brennpunkte

Landtagssitzung in Mainz wegen Corona-Verdachts abgesagt

Bei einer Abgeordneten in Rheinland-Pfalz besteht ein Corona-Verdacht. Noch am Mittwoch hatte sie an der Plenarsitzung teilgenommen. Jetzt hat das Parlament die heutige Sitzung abgesagt. » mehr

25.06.2020

Hof

Landesstiftung unterstützt zwei Projekte

Für die Sanierung des Sparnecker Anwesens Münchberger Straße 1 und das Pfarrhaus in Töpen fließen etwa 10 000 Euro. Das freut die Abgeordneten König und Adelt. » mehr

Kanzler Kurz

24.06.2020

Brennpunkte

Österreichs Kanzler Kurz vor U-Ausschuss

Die Ibiza-Affäre wurde bisher mit der FPÖ verbunden. Die Opposition versucht, das Zwielicht von damals nun auch auf den Kanzler und ÖVP-Chef Kurz zu werfen. Der ließ sich in einem Moment seinen Ärger ... » mehr

Philipp Amthor

18.06.2020

Brennpunkte

Amthor nach Lobbyismus-Vorwürfen in der Klemme

Die CDU in Mecklenburg-Vorpommern sucht einen neuen Chef. Lange galt der Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor dafür als sichere Bank. Doch öffentlich gewordenen Lobbyismus-Vorwürfe kratzen am Lack des... » mehr

Philipp Amthor

17.06.2020

Brennpunkte

CDU-Hoffnungsträger Amthor räumt Posten in Berlin

Nach dem Rückzug seiner Rivalin Katy Hoffmeister schien der Weg für Philipp Amthor zum CDU-Landesvorsitz frei. Doch die Lobbyismusvorwürfe kratzen am bislang makellosen Lack des CDU-Hoffnungsträgers. ... » mehr

Amthor im Bundestag

16.06.2020

Brennpunkte

Lobbycontrol fordert schärfere Offenlegungspflichten

Für den redegewandten CDU-Jungstar aus Vorpommern ging es stets aufwärts. Doch durch seine Tätigkeit für eine US-Firma steht Philipp Amthor nun in der Kiritk. Forderungen nach härteren Regeln für Abge... » mehr

Hofft auf die Einsicht aller Parlamentarier: Ilse Aigner (CSU), Präsidentin des Landtags. Foto: Sven Hoppe/dpa

15.06.2020

Oberfranken

Die AfD und der Streit um die Maske

Für die Abgeordneten im bayerischen Landtag gibt es nur eine dringende Empfehlung zum Tragen einer Schutzmaske, keine Pflicht. Das birgt Zündstoff. » mehr

Philipp Amthor

15.06.2020

Deutschland & Welt

CDU-Jungstar Amthor in der Kritik

Der politische Weg von Philipp Amthor kannte bislang nur eine Richtung. Für den redegewandten CDU-Jungstar aus Vorpommern ging es stets aufwärts, den CDU-Landesvorsitz hat er im Visier. Doch die Tätig... » mehr

Mathias Middelberg

14.06.2020

Deutschland & Welt

CDU- und CSU-Politiker gegen Streichung des Begriffs «Rasse»

Die Rassismus-Debatte ebbt nicht ab. Die geforderte Streichung des Begriffs «Rasse» aus dem Grundgesetz erhitzt vor allem bei der Union die Gemüter. Zwei schwarze Abgeordnete hingegen kritisieren die ... » mehr

US-Präsident Donald Trump

13.06.2020

Deutschland & Welt

Nach Rassismus-Vorwürfen: Trump verschiebt Wahlkampfauftritt

Der US-Präsident ist nicht dafür bekannt, nach Kritik einzulenken. Den Plan, seine Rückkehr auf die Wahlkampfbühne nach der Corona-Pause am Gedenktag zum Ende der Sklaverei feiern, verwirft er jetzt. ... » mehr

Busunternehmer haben in ihrer Not bereits in Berlin (Foto) und auch anderswo demonstriert. Die Einschränkungen, die aus Sicht der Branche unverständlicherweise die Busse besonders hart treffen, führen aus Sicht der Unternehmen in absehbarer Zeit zu einer Pleitewelle. Foto: Fabian Sommer/dpa

12.06.2020

Region

Busunternehmen fürchten um ihre Existenz

Die Pleitewelle in der Busbranche gilt es zu verhindern, sagt Landtagsabgeordneter Rainer Ludwig. Er hat einen Brandbrief unter anderem an Ministerpräsident Söder geschickt. » mehr

Schutzmasken

09.06.2020

Region

AfD-Fraktion will Maskenpflicht im Landtag nicht befolgen

Die AfD-Fraktion will die ab Montag geltende Maskenpflicht im gesamten bayerischen Landtag in ihren eigenen Büros und Arbeitsbereichen nicht umsetzen. » mehr

Gelegenheit, den örtlichen Abgeordneten mit Fragen zu löchern, hatten Bürgermeister und Gemeinderäte beim Gemeindebesuch im Trebgaster Rathaus. Im Bild (von links): die Gemeinderäte Christian Potzel und Günter Teufel, Bürgermeister Herwig Neumann, Landtagsabgeordneter Martin Schöffel und Gemeinderat Thomas Hahn.	Foto: Dieter Hübner

07.06.2020

Region

Badesaison hängt weiter in der Warteschleife

Wann im Trebgaster See wieder geschwommen werden darf, ist wegen der Corona-Krise noch nicht absehbar. Bürgermeister Neumann bringt dieses Thema beim Abgeordnetenbesuch aufs Tapet. » mehr

Karlheinz Merkel, Rechtsanwalt aus Hof

03.06.2020

Region

Trauer um Karlheinz Merkel

Mit großer Betroffenheit haben Gerichte und Anwälte in ganz Oberfranken die Nachricht vom frühen und plötzlichen Tod des Hofer Rechtsanwalts Karlheinz Merkel Kenntnis genommen. » mehr

Barbara Borchardt

30.05.2020

Deutschland & Welt

Weiter Kritik an linker Landesverfassungsrichterin Borchardt

Die Wahl der Linke-Politikerin Borchardt ins Landesverfassungsgericht von Mecklenburg-Vorpommern hat schon viel Kritik ausgelöst. Mit einem Interview sorgt die frisch bestellte Richterin für weiteren ... » mehr

Corona-Warn-App

28.05.2020

Deutschland & Welt

Seehofer rechnet mit Corona-Warn-App Mitte Juni

Für die Freizügigkeit in Europa wird Mitte Juni zum magischen Datum. Dann sollen alle wegen der Corona-Krise geschlossenen Grenzen wieder aufgehen. Und auch für die Corona-Warn-App, an der seit langem... » mehr

Proteste in Hongkong

28.05.2020

Deutschland & Welt

Peking: Volkskongress billigt Sicherheitsgesetz für Hongkong

Kritiker fürchten das Ende der Autonomie. Nach den Demonstrationen in Hongkong zieht Chinas kommunistische Führung die Zügel enger. Viele Hongkonger sehen ihre Freiheiten in Gefahr - folgen jetzt Sank... » mehr

Peter Altmaier

27.05.2020

Deutschland & Welt

Altmaier deutet Entlastung bei Strompreisen an

Forderungen gibt es schon viele, nach Pfingsten soll das Konjunkturprogramm der Bundesregierung stehen. Der Wirtschaftsminister gibt schonmal einen Vorgeschmack - der im Bundestag aber viele enttäusch... » mehr

Protest

27.05.2020

Deutschland & Welt

Tod eines Afroamerikaners erhitzt die Gemüter in den USA

Der Afroamerikaner fleht um Hilfe. Doch das Knie eines weißen Polizeibeamten bleibt ihm unerbittlich im Genick. Der Vorfall hat in den USA erneut Rassismus-Vorwürfe gegen die Polizei genährt. » mehr

Volkskongress in China

21.05.2020

Deutschland & Welt

Peking plant eigenes Sicherheitsgesetz für Hongkong

Wegen der Coronakrise hatte Chinas Volkskongress seine Jahrestagung im März verschoben. Jetzt wird die Sitzung nachgeholt. Bereits am Vorabend wird deutlich: Hongkong drohen wieder unruhige Zeiten. » mehr

Donald Trump

16.05.2020

Deutschland & Welt

Donald Trump entlässt Chef von interner Kontrollbehörde

In einer nächtlichen Aktion vor dem Wochenende schasst US-Präsident Trump den internen Aufseher des Außenministeriums. Pikant: Nach Angaben eines wichtigen Abgeordneten soll der Betroffene mit einer U... » mehr

Annika Popp, die Leupoldsgrüner CSU-Bürgermeisterin, könnte Landrat Oliver Bär künftig offiziell vertreten.

14.05.2020

Region

Stühlerücken für die Stimmenkönigin?

Der Landkreis Hof soll jünger und weiblicher werden, die CSU baut deshalb um. Annika Popp könnte Stellvertreterin des Landrates werden. Darauf spekuliert aber auch Stefan Pöhlmann von der SPD. » mehr

Katie Miller

09.05.2020

Deutschland & Welt

Sprecherin von US-Vizepräsident mit Coronavirus infiziert

Es ist die zweite bekannte Coronavirus-Infektion im Weißen Haus - trotz aller Vorsichtsmaßnahmen. Die Fälle zeigen, wie schwierig die von Trump ersehnte Wiedereröffnung der Wirtschaft werden könnte. » mehr

Pence

09.05.2020

Deutschland & Welt

Pressesprecherin von Mike Pence mit Coronavirus infiziert

Es ist die zweite bekannte Coronavirus-Infektion im Weißen Haus - trotz aller Vorsichtsmaßnahmen. Die Fälle zeigen, wie schwierig die von Trump ersehnte Wiedereröffnung der Wirtschaft werden könnte. » mehr

08.05.2020

Oberfranken

Anreize für angehende Veterinäre

Die Landarztquote sorgt dafür, dass ambitionierte Abiturienten auch mit schlechteren Noten die Chance auf ein Medizinstudium erhalten. Nun soll es das gleiche System auch für angehende Tierärzte geben... » mehr

Die Filiale der VR-Bank am Ortseingang von Köditz gehört zu den betroffenen Standorten, die nicht mehr öffnen werden. Foto: sg

07.05.2020

Region

Adelt kritisiert Filialschließungen der VR Bank

Die VR Bank Bayreuth-Hof schließt bekanntlich acht ihrer Filialen. » mehr

Bundestag

07.05.2020

Deutschland & Welt

Bundestags-Abgeordnete verzichten auf Diäten-Erhöhung

Wegen der Corona-Pandemie droht die größte Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit. Viele Arbeitnehmer und Selbstständige dürften deutlich weniger Geld im Portemonnaie haben. Auch Politiker üben deshalb V... » mehr

Bildung einer Regierung

07.05.2020

Deutschland & Welt

Israels Parlament macht Weg frei für Regierung mit Rotation

Nach fast eineinhalb Jahren politischen Stillstands steht Israel vor der Bildung einer neuen Regierung. Zuvor hatte das Höchste Gericht den Weg dafür geebnet. Allerdings wird sich erst nächste Woche z... » mehr

Berliner Mietendeckel

06.05.2020

Deutschland & Welt

Klagen in Karlsruhe gegen Mietendeckel

Der Berliner Mietendeckel ist für die Befürworter ein wichtiges Instrument gegen Mietwucher. Die Gegner sehen darin einen Griff in die sozialistische Mottenkiste, der auch noch verfassungswidrig ist. ... » mehr

Demonstration

05.05.2020

Deutschland & Welt

Likud und Blau-Weiß ändern nach Kritik Koalitionsabkommen

Israels Höchstes Gericht hat die Koalitionsvereinbarung zwischen Benjamin Netanjahu und Benny Gantz kritisiert, und die Parteien haben reagiert. Eine wichtige Hürde gibt es aber noch. » mehr

Markus Söder

Aktualisiert am 05.05.2020

Region

Bayern lockert Corona-Beschränkungen deutlich, aber schrittweise

Bayern lockert die Corona-Regeln. Der Freistaat begibt sich nach Ansicht von Ministerpräsident Markus Söder auf einen vorsichtigen Weg. » mehr

Parlament von Michigan

01.05.2020

Deutschland & Welt

Bewaffnete dringen ins Parlament von Michigan ein

In den vergangenen Wochen gab es in verschiedenen US-Staaten bereits Demonstrationen gegen verhängte Beschränkungen in der Corona-Krise. Nun wird Michigans Parlament Schauplatz solcher Proteste und tu... » mehr

Volkskongress

29.04.2020

Deutschland & Welt

Chinas Volkskongress startet am 22. Mai

China hat den Ausbruch des Coronavirus unter Kontrolle gebracht. Nun soll in Peking das wichtigste politische Treffen des Jahres nachgeholt werden. Die Wirtschaft hofft auf neue Hilfen. » mehr

Landrat Karl Döhler sinniert schon mal über seine Zukunft im Ruhestand. Foto: Florian Miedl

28.04.2020

Fichtelgebirge

Der besonnene Vermittler geht von Bord

Zum 1. Mai beginnt für Landrat Karl Döhler der Ruhestand. Ein Gespräch über gezähmte Widder und die Rückkehr von Mut und Selbstbewusstsein ins Fichtelgebirge. » mehr

Wenn durch die Tür zum Seniorenheim nur noch Mitarbeiter dürfen, wird es für die Bewohner hinter dieser Tür einsam. Das muss ein Ende haben, fordert jetzt der Kulmbacher Landtagsabgeordnete Rainer Ludwig. Foto: Stefan Linß

27.04.2020

Region

Sorgen um Vereinsamung der Senioren

Wochen ohne Besuch der Familie: Das darf für die Bewohner in Altenheimen nicht so weitergehen, sagt MdL Rainer Ludwig. Er fordert, eine Bezugsperson für Besuche zuzulassen. » mehr

Interview: mit Andreas Krahl, Abgeordneter und Intensivpfleger

23.04.2020

Oberfranken

"Lage war angespannt entspannt"

Ein Landtagsabgeordneter der Grünen hat während der Osterferien Schicht auf einer Intensivstation geschoben. » mehr

Aktualisiert am 20.04.2020

FP/NP

Auf schmalem Grat

Für Markus Söder beginnt jetzt der kompliziertere Teil des Corona-Krisenmanagements. Grundlage der Phase eins war vor gut vier Wochen der fast zwangsläufige Beschluss, das öffentliche Leben in Bayern ... » mehr

17.04.2020

Oberfranken

Die größte Gefahr droht von rechts

In Bayern gibt es 1000 gewaltbereite Rechtsextremisten. Das berichtete Innenminister Joachim Herrmann. Die Szene splittere sich zunehmend auf, was die Arbeit des Verfassungsschutzes erschwere. » mehr

Europaflaggen

17.04.2020

Deutschland & Welt

EU-Parlament für «Recovery-Bonds»

Wie finanziert man die gigantischen Investitionen zur Erholung der Wirtschaft nach der Corona-Krise? Die Debatte über gemeinsame europäische Schulden geht in eine neue Runde. Nächste Woche sollen die ... » mehr

EU-Parlament

16.04.2020

Deutschland & Welt

EU-Parlament fordert gemeinsamen Weg aus Corona-Krise

Zu Beginn der Corona-Krise lief in der EU einiges schief. Das EU-Parlament pocht nun vor allem darauf, dass alle Mitgliedsstaaten an einem Strang ziehen. » mehr

Donald Trump

16.04.2020

Deutschland & Welt

Trump droht Kongress in Corona-Krise mit Zwangspause

US-Präsident Trump nimmt in der Corona-Krise den Kongress ins Visier, und er droht wieder den Gouverneuren. Trump will die Wirtschaft möglichst schnell wieder in Fahrt bringen - nachdem die Krise inzw... » mehr

Regierungsbildung in Israel

14.04.2020

Deutschland & Welt

Israel: Gantz und Netanjahu treffen sich erneut

Seit fast einem Jahr ringt Israels Politik um eine neue Regierung. Kommt jetzt Bewegung in die Gespräche zwischen Benjamin Netanjahus Likud und der Opposition? » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

10.04.2020

Deutschland & Welt

AKK: Terroristen nehmen keine Rücksicht auf Corona

Die Bundeswehr hilft zu Hause im Kampf gegen das Coronavirus. Manche wollen deswegen die Auslandseinsätze zurückfahren. Die Verteidigungsministerin hat da ganz andere, europäische Ideen. » mehr

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