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AFD-POLITIKERINNEN UND AFD-POLITIKER

Maskenpflicht Landtag Bayern

vor 7 Minuten

Bayern

AfD scheitert mit Eilantrag gegen Maskenpflicht im Landtag

Am Verwaltungsgericht München wollte die AfD-Fraktion die Maskenpflicht für die Abgeordneten des bayerischen Landtags kippen. Ohne Erfolg, denn das Gericht sieht sich dafür gar nicht zuständig. » mehr

Andreas Kalbitz

25.06.2020

Brennpunkte

ARD-Bericht: Kalbitz soll AfD vorerst wieder verlassen

Der Machtkampf in der AfD geht weiter: Nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz folgte die Aufhebung dieses Beschlusses durch ein Gericht. Nun wird das nächste Kapitel in diesem Fall aufgeschlagen. » mehr

Kalbitz

23.06.2020

Brennpunkte

Kalbitz erneut Vorsitzender der Brandenburger AfD-Fraktion

Noch hat das Bundesschiedsgericht der AfD nicht entschieden, ob der Rauswurf von Partei-Rechtsaußen Andreas Kalbitz rechtens war oder nicht. Doch der AfD-Politiker hat wieder seine Brandenburger Spitz... » mehr

Ein Angriff auf die guten Sitten

04.06.2020

Meinungen

Ein Angriff auf die guten Sitten

Sie werden bespuckt, beschimpft und verletzt: Der Alltag der Polizisten im Freistaat wird härter - und gefährlicher. Zeitgleich häufen sich bundesweit die Meldungen von Attacken auf Kommunalpolitiker. » mehr

Stephan Brandner

29.05.2020

Topthemen

Abwahl von AfD-Politiker Brandner im Rechtsausschuss wirksam

Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner liebt die Provokation. Durfte ihn der Rechtsausschuss deshalb als Vorsitzenden loswerden? Das Bundesverfassungsgericht meldet gewichtige Fragen an. » mehr

Meuthen und Gauland

22.05.2020

Brennpunkte

Gauland zweifelt Meuthens Zukunft an

Ereilt Jörg Meuthen das gleiche politische Schicksal wie Bernd Lucke und Frauke Petry? Der AfD-Chef hat mit dem Rauswurf von Kalbitz nicht nur den völkischen Teil der Partei gegen sich aufgebracht. » mehr

Andreas Kalbitz

18.05.2020

Brennpunkte

Trotz AfD-Rauswurf: Kalbitz bleibt in Brandenburger Fraktion

Der AfD-Bundesvorstand hat Andreas Kalbitz mit Mehrheitsentscheidung aus der Partei geworfen. In Potsdam bleibt er dennoch in der Landtagsfraktion, die er bisher geführt hat. Das könnte den Streit in ... » mehr

Alice Weidel

05.04.2020

Brennpunkte

In der Corona-Krise leidet die AfD auch an sich selbst

Wie gefährlich ist das Coronavirus? Und wie lange sollte das Wirtschaftsleben in Deutschland so weit heruntergefahren bleiben wie es jetzt ist? Die AfD tut sich schwer damit, eine gemeinsame Linie zu ... » mehr

Hanau nach dem Anschlag

31.03.2020

Brennpunkte

BKA-Chef: Anschlag von Hanau war rassistisch motiviert

Im Februar erschießt ein Mann neun Menschen mit ausländischen Wurzeln. Macht es den Anschlag weniger rassistisch, dass er wirren Verschwörungstheorien anhing? Aus dem BKA werden offenbar Zweifel gestr... » mehr

Robert Koch-Institut

25.03.2020

Computer

RKI räumt unberechtigte Verwendung von Twitter-Account ein

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat eine unberechtigte Verwendung seines Twitter-Accounts eingeräumt. «Wir haben sehr schnell auf den Fake-Tweet reagiert, ihn gelöscht und das Passwort geändert», sagte... » mehr

Twitter

23.03.2020

Brennpunkte

AfD-Politiker Winhart provoziert mit Äußerung zu Merkel auf Twitter

Eine Twitter-Äußerung des AfD-Abgeordneten Andreas Winhart zur Corona-Quarantäne von Angela Merkel (CDU) hat ihm entschiedenen Protest eingebracht. » mehr

Björn Höcke

12.03.2020

Topthemen

Verfassungsschutz stuft AfD-«Flügel» als rechtsextrem ein

Der Verfassungsschutz verschärft die Gangart gegenüber der Rechtsaußen-Abteilung der AfD: Der «Flügel» wird jetzt als rechtsextreme Gruppierung beobachtet. Das reicht manchen AfD-Kritikern noch nicht ... » mehr

Thüringer Landtag

06.03.2020

Brennpunkte

CDU stimmt erstmals mit Ramelows Koalition

Die thüringische Minderheitsregierung von Bodo Ramelow hat nach dessen Wahl zum Ministerpräsidenten gemeinsam mit der CDU ein millionenschweres Investitionspaket beschlossen. Zudem erhält ausgerechnet... » mehr

Pegida-Kundgebung

24.02.2020

Brennpunkte

AfD will verbal abrüsten: Keine Heimat für Rassisten

Die AfD fühlt sich zu Unrecht in die rechtsextreme Ecke gestellt. Dennoch sieht die Parteiführung jetzt die Notwendigkeit, einzugreifen. Um keine offene Flanke zu bieten, rufen die beiden Vorsitzenden... » mehr

AfD-Fähnchen

22.02.2020

Brennpunkte

Bundesweite Umfrage: AfD verliert nach Hanau an Zuspruch

Nach dem Terroranschlag von Hanau wird die AfD von Vertretern der anderen Parteien der geistigen Brandstiftung beschuldigt. Bei der Sonntagsfrage lassen die Rechtspopulisten Federn. » mehr

11.02.2020

Meinungen

Neutralität ist Pflicht

Alexander Wolf ist, zumindest im Süden der Republik, nicht gerade das größte Aushängeschild seiner Partei. Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe greift der AfD-Politiker allerdings zu ganz gro... » mehr

«Klimahysterie» ist «Unwort des Jahres» 2019

14.01.2020

Brennpunkte

«Klimahysterie» ist Unwort des Jahres

Wälder stehen in Flammen, die Ozeane werden wärmer, und Deutschland ächzt im Sommer unter der Hitze: Die Klimadebatte rückte in den Fokus für das «Unwort des Jahres». Die Jury wendet sich gegen die Kr... » mehr

Oldenburger Polizeipräsident Kühme

10.01.2020

Brennpunkte

Oldenburger Polizeichef erhält nach AfD-Kritik Morddrohung

«Nicht heute, nicht morgen, denk einfach an Lübcke» - die Drohung an den Oldenburger Polizeipräsidenten ist unmissverständlich. Doch Johann Kühme sagt, er habe keine Angst. » mehr

Solidaritätszuschlag

14.11.2019

dpa

Ab 2021 zahlen nur noch wenige Bürger Solidaritätszuschlag

Der Bundestag hat die größte Steuerentlastung der vergangenen Jahre beschlossen. Nur die Spitzenverdiener sollen noch Solidaritätszuschlag zahlen. Doch vielen reicht das nicht. » mehr

Soli-Pläne im Bundestag

14.11.2019

Tagesthema

Soli-Abschaffung für 90 Prozent der Zahler beschlossen

Der Bundestag hat die größte Steuerentlastung der vergangenen Jahre beschlossen. Nur die Spitzenverdiener sollen noch Solidaritätszuschlag zahlen. Doch gerade das sorgt für Kritik. » mehr

Abgewählt

13.11.2019

Deutschland & Welt

«Hat sich ausgehetzt» - Brandner verliert Ausschussvorsitz

Die Empörung im Bundestags-Rechtsausschuss über den Vorsitzenden Stephan Brandner hat sich von Woche zu Woche gesteigert. Die Aufforderung zum Rücktritt wies der AfD-Politiker zurück. Nun zog der Auss... » mehr

Debatte um Ausschuss-Vorsitzenden der AfD

12.11.2019

Deutschland & Welt

Rechtsausschuss-Vorsitz: AfD will keinen Ersatz vorschlagen

Nach umstrittenen Äußerungen unter anderem zum Anschlag in Halle wird der AfD-Politiker Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag wohl abgewählt. Er und seine Partei geben s... » mehr

Bundestag

07.11.2019

Deutschland & Welt

Rechtsausschuss will AfD-Politiker als Vorsitzenden abwählen

Die «Judaslohn»-Äußerung brachte das Fass zum Überlaufen: Der Rechtsausschuss des Bundestags will seinen Vorsitzenden Brandner abwählen. Ein außergewöhnlicher Vorgang. Doch geht das überhaupt? » mehr

AfD-Politiker Brandner

02.11.2019

Deutschland & Welt

Empörung über «Judaslohn»-Äußerungen eines AfD-Politikers

Einen Judaslohn nennt man eine Belohnung für einen Verrat. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses ein AfD-Politiker, benutzt den Begriff in Zusammenhang mit dem Rockmusiker Lindenberg. Kostet ihn das s... » mehr

Björn Höcke

23.10.2019

Deutschland & Welt

AfD in Thüringen stark - trotz oder wegen Höcke?

Er gehört zu den umstrittensten AfD-Politikern: Björn Höcke. Der Wortführer des rechtsnationalen Flügels ist Spitzenkandidat bei der Thüringer Landtagswahl am Sonntag. Nach Umfragen kann die AfD ihr E... » mehr

Kranz

12.10.2019

Tagesthema

Nach dem Terror in Halle: AfD streitet mit ihren Kritikern

Vertreter anderer Parteien geben der AfD eine Mitschuld am Anschlag von Halle. Bayerns Ministerpräsident Söder sieht sie in der Nähe der NPD. AfD-Chef Meuthen will das nicht auf seiner Partei sitzen l... » mehr

Nach Angriff in Halle/Saale - Trauer

11.10.2019

Topthemen

Die AfD und der Terror von Halle

Das Rezept der AfD gegen antisemitischen Terror klingt einfach: mehr Polizei, mehr Schutz für jüdische Einrichtungen. Eine Debatte über den ideologischen Unterbau gewaltbereiter Rechtsextremisten und ... » mehr

Solidarität

12.10.2019

Deutschland & Welt

Terroranschlag von Halle: Attentäter legt Geständnis ab

Die Bluttat von Halle sorgt für Bestürzung über Deutschland hinaus. In seinen Vernehmungen erweist sich Stephan B. als redselig - und bestätigt den Verdacht eines rechtsextremistischen Motivs. » mehr

Langjährige Mitglieder hat die Himmelkroner SPD zu ihrem 100. Jubiläum geehrt. Unser Bild zeigt (von links) Schatzmeister Otmar Schmiedel, Richard Engelbrecht, Rudi Gumtow, Bert Hoppert, Bezirksvorsitzenden Jürgen Nürnberger, Landesvorsitzende Natascha Kohnen, Christina Flauder, stellvertretenden SPD-Ortsvorsitzenden Peter Aßmann, Schirmherrin und Landtagsabgeordnete Inge Aures und Fahnenträger Günter Lauterbach.	Foto: Werner Reißaus

29.09.2019

Region

Die SPD will mehr Sozialstaat

Landesvorsitzende Natascha Kohnen spricht zum Doppeljubiläum der Himmelkroner Sozialdemokraten. Ihr Thema: Die Angst der Menschen vor einer unsicheren Zukunft. » mehr

Braunkohle in Brandenburg

26.09.2019

Deutschland & Welt

Kein Konsens in Sicht: Bundestag streitet über Klimaschutz

Beim Klimaschutz sitzt die große Koalition zwischen den Stühlen. Enttäuschte Demonstranten von Fridays for Future auf der einen Seite, Angst vor dem Wandel auf der anderen. Darum geht es auch im Bunde... » mehr

Björn Höcke

20.09.2019

Deutschland & Welt

AfD-Gruppe sieht Anhaltspunkte für Verfassungsfeindlichkeit

Niemand in der AfD fällt nach Einschätzung der internen «Arbeitsgruppe Verfassungsschutz» so häufig durch mehrdeutige oder problematische Aussagen auf wie Björn Höcke. Das tut seiner Popularität in de... » mehr

Höcke bricht Interview ab

16.09.2019

Deutschland & Welt

ZDF-Chefredakteur Frey verteidigt Höcke-Interview

Björn Höcke steht in der AfD ganz rechtsaußen - und ist nun mit einm ZDF-Redakteur aneinandergeraten. Der Politiker ärgert sich über Fragen zur Bundespolitik und zu seiner Wortwahl - und deutet eine D... » mehr

Herbert Grönemeyer

15.09.2019

Deutschland & Welt

Lautstark gegen Rechts - Grönemeyer löst Debatte aus

Dass Herbert Grönemeyer auf der Bühne laut wird und sich gegen Rechts stark macht, ist nichts Neues. Jetzt löst ein Video Wirbel aus, der Name des Nazi-Einpeitschers Goebbels fällt. Sogar der Außenmin... » mehr

15.09.2019

Deutschland & Welt

Außenminister Maas stellt sich hinter Grönemeyers Engagement

Deutschpop-Star Herbert Grönemeyer hat für sein politisches Engagement Unterstützung von Außenminister Heiko Maas bekommen. «Es liegt an uns, für eine freie Gesellschaft einzutreten und die Demokratie... » mehr

01.09.2019

Deutschland & Welt

Sachsen: AfD mit mindestens 33 Abgeordneten in den Landtag

Die Präsenz der AfD im neuen Sächsischen Landtag bleibt nicht auf die 30 zugelassenen Listenkandidaten beschränkt. Da auch AfD-Politiker Direktwahlkreise gewannen, die nicht auf den ersten 30 Plätzen ... » mehr

Kretschmer

01.09.2019

Deutschland & Welt

CDU gewinnt Sachsen-Wahl vor starker AfD

Erleichterung bei der CDU, Jubel bei der AfD, Katerstimmung bei der SPD: Nach der Landtagswahl in Sachsen dürfte die Regierungsbildung schwierig werden. Für die Christdemokraten bietet sich ein neuer ... » mehr

Andreas Kalbitz

30.08.2019

Deutschland & Welt

Kalbitz räumt Teilnahme an rechtsextremer Demo in Athen ein

Unmittelbar vor der Brandenburger Landtagswahl tauchen Belege dafür auf, dass der AfD-Spitzenkandidat mehrfach an rechtsextremen Veranstaltungen beteiligt war. Kalbitz muss dies einräumen - aber will ... » mehr

AfD-Rechtsaußen Björn Höcke

18.08.2019

Topthemen

Alle auf Höcke-Linie? Wie die AfD im Osten tickt

Die AfD könnte bei den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen in den nächsten Wochen große Erfolge einfahren. Anders als im Westen hat die AfD die Richtungskämpfe im Osten weitgehend hin... » mehr

Frank Magnitz

12.08.2019

Deutschland & Welt

Überfall auf AfD-Politiker Magnitz: Ermittlungen eingestellt

Die Tat sorgte Anfang des Jahres für Aufregung: Der Bremer AfD-Chef Frank Magnitz war von Unbekannten attackiert und verletzt worden. Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen nun eingestellt - ohne... » mehr

Der Stammtisch gilt gemeinhin als Ort, an dem Volkes Stimme zu hören ist. Fallen rassistische Begriffe, hört der Spaß schnell auf. Foto: Winfried Rothermel/dpa

09.08.2019

Fichtelgebirge

"Das wird man doch noch sagen dürfen ..."

Die Tönnies-Entgleisungen empören viele Menschen. Extremismus-Experten sehen, dass rassistische Äußerungen im Alltag zunehmend salonfähig werden. » mehr

28.07.2019

Deutschland & Welt

Ermittlung wegen versuchten Mordes von AfD-Politiker

Die Polizei ermittelt wegen versuchten Mordes an einem AfD-Politiker aus Sachsen-Anhalt. Nach bisherigen Erkenntnissen hat ein Unbekannter heute früh in Arendsee versucht, eine Gartenlaube aus Holz au... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

24.07.2019

Topthemen

Kramp-Karrenbauers schwieriger Start

Eine klare Ansage plus ein konkreter Vorschlag. Aber eine Reihe heikler Fragen lässt die neue Verteidigungsministerin bei ihrem ersten Auftritt vor dem Parlament aus. Zum Start in das neue Amt wird si... » mehr

Björn Höcke

21.07.2019

Deutschland & Welt

AfD-Vize: «Schneise der Verwüstung» in West-Landesverbänden

An der AfD-Spitze wächst der Widerstand gegen den «Flügel»-Anführer Björn Höcke. Der Vorwurf gegen ihn lautet: Er spalte und sei unfähig zu führen. » mehr

20.07.2019

Deutschland & Welt

AfD-Chef: Abgrenzung des «Flügels» von «jedem Extremismus»

AfD-Chef Jörg Meuthen hat den rechtsnationalen «Flügel» seiner Partei zu einer klaren Distanzierung von extremistischen Tendenzen aufgerufen. «Ich verlange vom "Flügel", sich absolut trennscharf von j... » mehr

Jörg Meuthen

15.07.2019

Deutschland & Welt

Jörg Meuthen nicht als Delegierter aufgestellt

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat den Thüringer Landesparteichef Björn Höcke für sein Auftreten auf dem «Kyffhäusertreffen» kritisiert - und nun in seinem Heimatverband eine Schlappe erlitten. » mehr

Höcke

15.07.2019

Deutschland & Welt

AfD-Streit um Björn Höcke schwelt weiter

Vor den Wahlen in Ostdeutschland zeigt die AfD sich siegessicher - doch zugleich schwelt der Streit um Björn Höcke und seinen «Flügel» weiter. Könnte eine Kandidatur des Thüringers für den Bundesvorst... » mehr

15.07.2019

Deutschland & Welt

Baden-Württembergs AfD-Landeschef für Höcke-Kandidatur

Der baden-württembergische AfD-Landeschef Bernd Gögel würde eine Kandidatur von Björn Höcke für den Bundesvorstand seiner Partei nach eigenen Worten begrüßen. «Ich fände es gut, wenn er antritt», sagt... » mehr

Wahlkampfauftakt

14.07.2019

Deutschland & Welt

Streit in der AfD um Rechtsaußen Höcke wird immer schärfer

Erfahrene Wahlkämpfer wissen: Die Wähler mögen keine zerstrittenen Parteien. Der AfD-Vorsitzende Meuthen versucht beim Wahlkampfauftakt in Brandenburg, den Laden zusammenzuhalten. Trotz des Streits um... » mehr

13.07.2019

Deutschland & Welt

Meuthen: AfD steht nicht vor der Spaltung

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen ist dem Eindruck entgegengetreten, die Partei stehe wegen der Auseinandersetzung um den rechtsnationalen «Flügel» um Björn Höcke vor der Spaltung. «Nein, das tut sie g... » mehr

Wahlkampfauftakt

14.07.2019

Deutschland & Welt

Wahlkampfauftakt in Brandenburg: AfD demonstriert Einigkeit

Es ist der Wahlkampfauftakt der AfD in Brandenburg. Doch in Cottbus wird schnell klar, dass der eigentliche Star der Rechtspopulisten aus Thüringen kommt und Höcke heißt. Die Partei macht trotz des jü... » mehr

Björn Höcke

10.07.2019

Deutschland & Welt

100 AfD-Funktionäre proben Aufstand gegen Rechtsaußen Höcke

In der AfD rumort es kräftig. Im Zentrum der Kritik steht Björn Höcke, der von einigen seiner Anhänger regelrecht angehimmelt wird. Prominente AfD-Leute begehren nun auf. Andere warnen davor, kurz vor... » mehr

ARD-Talkshow «hart aber fair»

09.07.2019

FP

Kulturrats-Geschäftsführer: Talksendungen lernen dazu

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sieht bei den Talkshows eine positive Entwicklung. Allerdings kritisiert er die «hart aber fair»-Talkshow mit Frank Plasberg. » mehr

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