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AMTSGERICHTE

Krematorium

16.10.2019

Bayern

Bewährungsstrafen für Steuerhinterziehung mit Zahngold

Am Ende bleiben Asche und Rauch - sowie Eheringe, Zahngold, Herzschrittmacher. Nach der Einäscherung von Verstorbenen denken Trauernde selten an die Überreste. Krematorien schon. Nicht selten machen s... » mehr

Angeklagte

16.10.2019

Bayern

Prozess gegen Afrikanerin um Sozialbetrug von 145 000 Euro

Wegen Sozialbetrugs mit einem Schaden von rund 145 000 Euro muss sich heute eine Frau aus Äthiopien vor dem Augsburger Amtsgericht verantworten. Die heute 33 Jahre alte Frau soll sich als unbegleitete... » mehr

Handwerker

14.10.2019

Frage des Tages

Die Sache mit den Handwerkern

Der eine ärgert sich, weil der "Vermieter nichts machen lässt", der andere möchte keinen Schmutz in seinem Domizil. Grundsätzlich aber gilt: Alle Mieter müssen Handwerker in die Wohnung lassen, wenn d... » mehr

Romanze endet vor dem Amtsgericht

14.10.2019

Fichtelgebirge

Romanze endet vor dem Amtsgericht

Szenen einer Ehe: Ein 65-Jähriger soll seine Frau geschlagen haben. Doch die erinnert sich im Zeugenstand nicht mehr so recht an ihre Aussage. » mehr

Richterhammer

14.10.2019

Bayern

Gericht wertet «Containern» von Lebensmitteln als Diebstahl

Bananen, Salat, Paprikaschoten - was nicht mehr verkauft werden kann, landet bei vielen Supermärkten im Müll. Ein Skandal, finden manche Leute und fischen die Lebensmittel wieder raus. Ist das umweltb... » mehr

Handwerker

14.10.2019

Bauen & Wohnen

Auch ältere Mieter müssen Handwerker dulden

Arbeiten in der Wohnung können für Mieter lästig sein. Dennoch müssen sie den Vermieter die Räume instand setzen lassen. Auch Ältere müssen dabei Einschränkungen hinnehmen. » mehr

08.10.2019

Oberfranken

Wer hat denn nun in die Kasse gegriffen?

Der inhaftierte ehemalige Insolvenzverwalter lenkt das Augenmerk auf seine ehemaligen Angestellten. Ihr Motiv: Ungenehmigter Einzug von Honoraren. » mehr

04.10.2019

Region

Tatwerkzeug ist ein Stuhlbein

Ein erzürnter Vater geht auf Jugendliche los, die zuvor Streit mit seinem Sohn hatten. Dafür erhält er eine Haftstrafe, ausgesetzt zur Bewährung. » mehr

Nordic Walking

27.09.2019

Gesundheit

Bei Unfall auf dem Bürgersteig haftet Sportler mit

Sport kann riskant sein. Wer schnell auf dem Bürgersteig unterwegs ist, muss jedenfalls aufpassen. Die Schuld für einen Unfall kann er nicht ohne weiteres auf andere abwälzen. » mehr

26.09.2019

Deutschland & Welt

Exhibitionismusvorwurf: Freispruch für Ex-Weißer-Ring-Chef

Das Amtsgericht Lübeck hat den ehemaligen Leiter der Opferschutzorganisation Weißer Ring in Lübeck vom Vorwurf des Exhibitionismus freigesprochen. Es habe nicht mit der vom Gesetz geforderten Sicherhe... » mehr

Hund

20.09.2019

dpa

Amtsgericht entscheidet tierischen Sorgerechtsstreit

Vor dem Amtsgericht München stritten Geschiedene um das Sorgerecht für zwei Hunde. Bei welchem der beiden Kontrahenten durften die Hunde bleiben? » mehr

Streit um Birken

20.09.2019

dpa

Müssen Nachbarn Bäume an der Grundstücksgrenze dulden?

Laub, Pollen und Reisig von Nachbars Birke auf dem Grundstück? Ist das ein Grund, das Absägen des Baumes zu verlangen? Der BGH hat in einem Urteil eine klare Grenze gezogen, was zumutbar ist. » mehr

Gerichtsurteil zu Videoüberwachung

20.09.2019

dpa

Kann auch eine Kameraattrappe rechtswidrig sein?

Was muss man bei der Installation einer Videoanlage auf dem Privatgrundstück beachten? Das Landgericht Koblenz hat in einem konkreten Fall bezüglich dieser Frage ein Urteil gefällt. » mehr

18.09.2019

FP/NP

Worte und Taten

Ausgerechnet im "christlich" regierten Bayern stand jetzt erstmals ein evangelischer Pfarrer vor Gericht, weil er einem afghanischen Flüchtling fast ein Jahr lang Kirchenasyl gewährt hatte. » mehr

Eine Grätsche und eine Beleidigung zu viel hat es beim Kick der beiden Jugendteams aus dem Landkreis gegeben. Nach dem Spiel haben die Trainer die Auseinandersetzung handgreiflich fortgesetzt. Foto: Patrick Seeger/dpa

17.09.2019

Fichtelgebirge

Trainer-Zoff landet vor Gericht

Beim Kick zweier Jugendmannschaften geht es nicht nur um Fußball. Das Spiel der Teams hat ein juristisches Nachspiel wegen Körperverletzung. » mehr

Neue Chefs im Amtsgericht Wunsiedel: Direktor Claus-Peter Riedelbauch (sitzend) und sein ständiger Vertreter Dietmar Burger. Foto: Herbert Scharf

17.09.2019

Fichtelgebirge

Neue Chefs im Amtsgericht

Die Chefsessel im Amtsgericht Wunsiedel sind wieder besetzt: Neuer Chef ist Claus-Peter Riedelbauch, sein Stellvertreter Dietmar Burger. » mehr

Mietwohnung

17.09.2019

Bauen & Wohnen

Illegales Verhalten rechtfertigt Kündigung einer Mietwohnung

Wenn Mieter ihre Wohnung für verbotene Geschäfte nutzen, muss der Vermieter dies nicht hinnehmen. Das illegale Verhalten kann für den Immobilieneigentümer sogar ein Grund für schnelles Handeln sein. » mehr

Defektes Fenster in einer Wohnung

17.09.2019

Bauen & Wohnen

Wer darf ins Miethaus?

Ein defekter Boiler, eine ausgefallene Heizung, ein kaputtes Fenster: Um Mängel in einem Mietobjekt muss sich in der Regel der Vermieter kümmern. Vorher darf er die Mängel besichtigen - aber wer noch? » mehr

Wohnungsschlüssel

16.09.2019

Region

Polizei stellt bewaffneten Einbrecher

Mit einem für Notfälle hinterlegten Schlüssel hat sich ein Dieb am Samstagnachmittag Zutritt zu einer Wohnung in der Selber Innenstadt verschafft und ein Smartphone gestohlen. Weit kam er allerdings ... » mehr

Das Essen war gut, aber die Rechnung schmeckt dem Zechpreller gar nicht. Deutschlands bekannteste Zechprellerin heißt Dolores. Sie bringt seit Jahren Thüringer Gastwirte zur Verzweiflung. Vor wenigen Tagen wurde ein Restaurantbesitzer in Kulmbachs Partnerstadt Saalfeld heimgesucht.

13.09.2019

Region

Dolores speist, der Wirt zahlt die Zeche

Deutschlands Zechpreller-Königin ist wieder unterwegs. Auch ein Gastronom in Kulmbachs Partnerstadt Saalfeld macht nun die unliebsame Bekanntschaft mit der Berühmtheit. » mehr

13.09.2019

Deutschland & Welt

Streit um Elch vor Gericht - Jagd-Reisender will Geld zurück

Um einen Jäger aus NRW und einen Elch in Weißrussland geht es heute in einem Prozess am Amtsgericht Mönchengladbach. Der Jäger verklagt einen Veranstalter für Jagdreisen auf Schadenersatz für einen na... » mehr

Gartenarbeit

10.09.2019

dpa

Wer einen Garten pachtet muss selbst gärtnern

Streit im Kleingartenverein: Darf ein Pächter seine Parzelle von einem Dritten bewirtschaften lassen? Diese Frage klärt ein Urteil aus Frankfurt. » mehr

Abschleppwagen

06.09.2019

Mobiles Leben

Bei zu hohen Abschleppkosten kann Gericht Höhe schätzen

Wenn das Auto abgeschleppt wurde, kann das unter Umständen sehr teuer werden. Wenn Betroffene das Gefühl, dass ihnen zu viel Geld berechnet wurde, dann lohnt sich unter Umständen der Gang vor ein Geri... » mehr

Neubau mit Wohungen

05.09.2019

dpa

Stimmrecht für «Geisterwohnung»: Wer in der WEG entscheidet

Viele Entscheidungen treffen Wohnungseigentümer gemeinsam. Aber welche Einschränkungen gibt es, wenn Wohnungen auch nach langer Zeit noch nicht fertig sind? Dazu hat der BGH ein Urteil gefällt. » mehr

04.10.2019

Bauen & Wohnen

Wer zahlt die Thermenwartung vor Beginn der Heizperiode?

In vielen Häusern und Wohnungen befinden sich sogenannte Thermen, die regelmäßig einer Wartung unterzogen werden müssen. Doch wer kommt für die Kosten auf? » mehr

02.09.2019

Region

Grundbuchamt zieht aus dem Gerichtsgebäude aus

Der vorübergehende Auszug erfolgt mit Blick auf den Bauabschnitt drei. Wann der beginnt, steht aber in den Sternen. » mehr

Urteil zu Versorgungsausgleich

29.08.2019

dpa

Betriebsrente zählt bei Scheidung zum Versorgungsausgleich

Beim Versorgungsausgleich werden Rentenansprüche aufgeteilt. Welche Zeiträume Gerichte berücksichtigen müssen, hat das Oberlandesgericht München beschäftigt. Zählt auch die Arbeit im Ausland? » mehr

Der Zoll kontrolliert unter anderem auf Baustellen mögliche Schwarzarbeit

26.08.2019

Region

Landschaftsbauer verwechselt Branche und pflastert Straßen

Durch die Verhängung einer Geldauflage in Höhe von 3400 Euro beendete das Amtsgericht Hof ein Ermittlungsverfahren der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Regensburg gegen einen Garten- un... » mehr

Gastronomie

23.08.2019

Leseranwalt

Die Sache mit dem Restaurant

Ein Leser interessiert sich, wie lange man im Restaurant aufs Essen warten sollte. Er schreibt von zwei kuriosen Fällen. Obwohl angemeldet, habe seine kleine Gruppe einmal 90 Minuten, dann über zwei S... » mehr

Abgestorbene Blätter sind der Stein des Anstoßes für einen Nachbarschaftsstreit. Symbolfoto: Martin Gerten/dpa

23.08.2019

Fichtelgebirge

Laub aus Nachbars Garten

Ein Streit darüber, wer wem Blätter aufs Grundstück wirft, landet vor Gericht. Gutnachbarliche Beziehungen aber sind noch lange nicht in Sicht. » mehr

"König von Deutschland" vor Gericht

21.08.2019

Oberfranken

Weiterer Prozess gegen "König von Deutschland"

Vor wenigen Wochen stand Peter Fitzek, den der Verfassungsschutz zu den Reichsbürgern zählt, in Hof vor dem Richter. Nun ging es vor dem Landgericht Dessau-Roßlau weiter. » mehr

Fällung von Bäumen

07.08.2019

Bauen & Wohnen

Zur Gartenpflege verpflichtet: Mieter dürfen Bäume fällen

Mieter haben Pflichten - manchmal gehört dazu die Gartenpflege. Dabei dürfen sie grundsätzlich auch störende Bäume fällen. Will der Vermieter das nicht, muss er es ausdrücklich verbieten. » mehr

Testament

05.08.2019

dpa

«Erbe nur bei gleichzeitigem Tod» ist wörtlich zu nehmen

Setzen sich Ehepartner gegenseitig als Erben ein, können sie auch regeln, was geschieht, wenn sie zur gleichen Zeit sterben. Hat das Auswirkungen, wenn die Partner mit zeitlichem Abstand sterben? » mehr

BHG-Beschluss

02.08.2019

Bauen & Wohnen

Mindert Kritik an dem Vermieter den Hauswert?

Wenn die Fronten zwischen Mietern und Vermietern verhärtet sind, hängen manche Bewohner Protestbotschaften am Haus auf. Ob das den Wert mindert, hat der BGH entschieden. » mehr

Chihuahua

24.07.2019

Fichtelgebirge

Hund blutig geschlagen: Fünf Monate Gefängnis für Tierquäler

Keine Gnade findet ein Selber vor dem Amtsgericht Wunsiedel: Er hatte in der Öffentlichkeit seinen kleinen Hund blutig geschlagen. » mehr

Eurowings

22.07.2019

Deutschland & Welt

Vorerst keine Streiks bei Eurowings

Im Dauerstreit mit dem Lufthansa-Konzern gibt die Spartengewerkschaft Ufo klein bei. Die Urabstimmung bei den Eurowings-Flugbegleitern ist gestoppt - aus einem nachvollziehbaren Grund. » mehr

18.07.2019

Deutschland & Welt

Vorstandswahl bei Ufo ungültig - Folgen für Streiks unklar

» mehr

fpks_Auto3_081208

16.07.2019

Region

Autohändler muss erneut ins Gefängnis

Ein Mann aus dem Bayerischen Wald gesteht vor Gericht betrügerischen Handel im Internet. Das Urteil: drei Jahre und vier Monate Haft. » mehr

Claus Peter Riedelbauch

15.07.2019

Fichtelgebirge

Amtsgericht macht sich fit für die Zukunft

Für rund eine Million Euro haben die Handwerker das historische Gebäude in Wunsiedel nicht nur aufgehübscht. Viel Geld kostet auch die neue Sicherheitstechnik. » mehr

Abflugzeiten

15.07.2019

dpa

Mindestumsteigezeit für Flugreisende reicht oft nicht aus

Die Mindestumsteigezeit eines Flughafens gibt an, wie viel Zeit ein Passagier braucht, um das Flugzeug zu wechseln. Doch in der Praxis reicht diese Zeit oft nicht aus, wie ein Gerichtsurteil zeigt. » mehr

«König von Deutschland» erneut vor Gericht

05.07.2019

Oberfranken

Keine Gnade für den "König"

Peter Fitzek, der sich für den „König von Deutschland“ hält, verliert den Prozess in Hof. Es bleibt bei der Haftstrafe. Da helfen auch juristische Manöver nichts. » mehr

Tempolimit missachtet

05.07.2019

Mobiles Leben

Vorsatz bei Tempo-Überschreitung muss nachgewiesen werden

Wer das Tempolimit vorsätzlich überschreitet, muss mit einer doppelten Geldbuße rechnen. Jedoch muss ein Gericht dem mutmaßlichen Temposünder erst einmal einen Vorsatz nachweisen - nicht so einfach. » mehr

Matratze

03.07.2019

Deutschland & Welt

Online-Shop muss Matratze auch ausgepackt zurücknehmen

Wer im Internet einkauft, schickt vieles problemlos zurück. Auf bestimmten Produkten bleiben Kunden allerdings sitzen. Ein BGH-Urteil stärkt ihr Widerrufsrecht. Nur eine Frage bleibt dabei offen. » mehr

Die Statue Justizia

03.07.2019

Fichtelgebirge

Prozess: Vulgäre Beleidigungen werden teuer

Das Amtsgericht Wunsiedel verurteilt einen jungen Mann aus dem Landkreis zu einer Geldstrafe von 3240 Euro. Er hat Beamte betrunken mit übelsten Worten beschimpft. » mehr

Kristina Hänel

03.07.2019

Deutschland & Welt

Urteil gegen Ärztin wegen Werbung für Abtreibung aufgehoben

Der Fall der Ärztin Kristina Hänel, die auf ihrer Homepage unerlaubt für Schwangerschaftsabbrüche geworben haben soll, kommt erneut vor Gericht. Die Medizinerin spricht aber nicht von einem Erfolg. Si... » mehr

Matratze

03.07.2019

dpa

Online-Händler muss Matratze auch ausgepackt zurücknehmen

Beim Online-Shopping schützt das Widerrufsrecht Verbraucher vor teuren Fehlentscheidungen. Doch muss der Online-Händler auch eine ausgepackte Matratze zurücknehmen? Nach langem Rechtsstreit hat das BG... » mehr

Bundesgerichtshof in Karlsruhe

03.07.2019

Deutschland & Welt

Online-Shop muss Matratze auch ausgepackt zurücknehmen

Wer im Internet einkauft, schickt vieles problemlos zurück. Auf bestimmten Produkten bleiben Kunden allerdings sitzen. Ein BGH-Urteil stärkt ihr Widerrufsrecht. Nur eine Frage bleibt dabei offen. » mehr

02.07.2019

Deutschland & Welt

Mordfall Lübcke: BGH-Haftbefehl gegen Stephan E.

Im Mordfall Walter Lübcke hat ein Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe einen neuen Haftbefehl gegen Stephan E. erlassen und U-Haft angeordnet. Das teilte die Bundesanwaltschaft mit. De... » mehr

Richterbank

01.07.2019

dpa

Derbe Beleidigung rechtfertigt Kündigung des Mietvertrags

Wer sich mit seinen Nachbarn nicht versteht, sollte besser nicht zu ausfällig werden. Denn böse Worte können im Zweifel eine Kündigung bedeuten. Mitunter sogar ohne vorherige Abmahnung. » mehr

Justitia

28.06.2019

Bauen & Wohnen

Handwerker müssen zur Mängelbehebung in die Wohnung

Instandsetzungsarbeiten sind manchmal mit viel Arbeit und Unannehmlichkeiten verbunden. Mieter müssen sie aber dulden. Unabhängig davon, wie alt sie sind. » mehr

Hubert Aiwanger

27.06.2019

FP/NP

Aiwanger bietet Loewe Hilfe an: Wenn sich Investor findet

Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) stellt Hilfe des Freistaats für die Rettung des insolventen Fernsehherstellers Lowe in Aussicht - unter der Bedingung, dass sich ein Investor findet. » mehr

Beleidigung statt Hilferuf

26.06.2019

Region

Polterabend in Jägersruh hat Nachspiel für Gericht

Eine Frau hat in Jägersruh angeblich eine Feiernde beinahe angefahren. Der Richter sieht aber von einer Verurteilung ab: Die Beweise reichen dafür nicht aus. » mehr

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