AMTSGERICHTE

13.06.2018

Kulmbach

Urteil im Schulgeldstreit "kassiert"

Der Streit um das Schulgeld an der Oberen Schule in Kulmbach geht weiter. Der Bayreuther Landgerichtspräsident Professor Dr. Jörn Bernreuther hat im Berufungsverfahren das Urteil des Kulmbacher Amtsge... » mehr

Bahnübergang mit Warnsignal

08.06.2018

Mobiles Leben

Fahrverbot bei Missachtung des Warnsignals am Bahnübergang

An Bahnübergängen sollten Autofahrer besonders aufmerksam sein: Das Missachten eines Warnlichts ist sehr gefährlich und kann zu Bußgeld und Fahrverbot führen. Dies zeigt ein Verkehrsunfall, der vor de... » mehr

07.06.2018

Oberfranken

Amtsgericht bestraft üble Nachrede

Auch in Zeiten von "Fake-News" gilt: Wer ehrabschneidende, unrichtige Behauptungen über andere Menschen als vermeintliche Tatsachen verbreitet, muss damit rechnen, bestraft zu werden. » mehr

Erinnerungen ans Fernweh-Diner: Bis heute sitzt bei den früheren Investoren die Enttäuschung über die Pleite und ihre Folgen tief.	Foto: Archiv

06.06.2018

Region

Neuer Termin im Diner-Prozess

Die Verhandlung wegen des Vorwurfs der Insolvenzverschleppung geht am 26. Juni weiter. Diesmal sind auch drei Zeugen geladen. » mehr

"Einigermaßen gut sichtbar" ließ Finanzamts-Chef Ulrich Lauterbach "aufgrund der Rechtslage pünktlich zum 1.

05.06.2018

Fichtelgebirge

Behörden im Landkreis vor der Kruzifix-Frage

Seit dem 1. Juni muss in den Eingangsbereichen bayerischer Dienstgebäude ein Kreuz hängen. Und dieser Erlass von Ministerpräsident Markus Söder beschäftigt natürlich auch Behördenvertreter im Landkrei... » mehr

03.06.2018

Region

Rosenkrieg endet vor Gericht

Ein Gerangel um ein Smartphone war Gegenstand einer Verhandlung vor dem Kulmbacher Amtsgericht. Richterin Tettmann stellte das Verfahren ein. » mehr

Wenn's an der Radarfalle blitzt, ist für Raser meist ein Bußgeld fällig. Es sei denn, die Verkehrsüberwachung begeht einen Formfehler und das Blitzerfoto darf nicht als Beweis verwertet werden. So wie im November 2016 in Bernstein. Das hat das Amtsgericht jetzt entschieden.	Fotos: S. Engels / Adobe Stock, Rainer Maier

11.05.2018

Fichtelgebirge

Bürgermeister Florian Leupold verärgert über "Fehlurteil"

Bei seiner Kommunalen Verkehrsüberwachung Fichtelgebirge (KVÜ) läuft alles ordnungsgemäß, sagt der Rathauschef der Stadt Marktleuthen: "Das ist alles » mehr

Wenn's an der Radarfalle blitzt, ist für Raser meist ein Bußgeld fällig. Es sei denn, die Verkehrsüberwachung begeht einen Formfehler und das Blitzerfoto darf nicht als Beweis verwertet werden. So wie im November 2016 in Bernstein. Das hat das Amtsgericht jetzt entschieden.	Fotos: S. Engels / Adobe Stock, Rainer Maier

04.05.2018

Fichtelgebirge

Juristische Ohrfeige für Verkehrsüberwacher

Das Amtsgericht kippt einen Bußgeldbescheid der Kommunalen Verkehrsüberwachung der Stadt Marktleuthen. Deren Beweiserhebung sei "eklatant rechtswidrig". » mehr

16.04.2018

Region

Der Landkreis hofft auf weitere Stabilisierungshilfen

Der Kulmbacher Kreistag hat die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungs-Konzeptes gebilligt. Seit 2012 sind 7,45 Millionen an zusätzlichen Hilfen des Freistaates geflossen. » mehr

Aktualisiert am 16.04.2018

Region

Gericht korrigiert Urteil im Jäger-Prozess

„Ich habe geschossen.“ Das muss nicht immer Beweis für eine aktive Handlung sein. So begründet die Berufungskammer ihr Urteil im Jäger-Prozess » mehr

Bohrarbeiten in der Wohnung

13.04.2018

Bauen & Wohnen

Wasserschaden nach angebohrter Leitung kein Kündigungsgrund

Mieter richten manchmal große Schäden an. Eine Kündigung ist deshalb aber nicht immer zulässig. Die entscheidende Frage hierbei: Ist der Schaden durch Fahrlässigkeit oder eine schwere Pflichtverletzun... » mehr

Schwimmbad. Symbolbild

06.04.2018

Region

Nach Urteil im Vanessa-Prozess: Schwimmausflüge bald Vergangenheit?

Nach dem Urteil gegen eine Vereinsbetreuerin sorgen sich viele Vereine um die Haftungsfrage. Auch der Kreisjugendring fragt sich, ob Fahrten ins Spaßbad gestrichen werden. » mehr

Die Statue der Justitia

03.04.2018

Region

Tödlicher Unfall: Fahrer vor Gericht

Ein Rehauer steht an diesem Mittwoch wegen fahrlässiger Tötung vor dem Hofer Amtsgericht. Er hatte am 17. Februar 2017 eine 79-Jährige an einer Fußgängerampel angefahren. » mehr

Zwar wurden Einsätze der Polizei in Diskos wegen Schlägereien oder ähnlichem (wie auf dem Bild) vergangenes Jahr kaum noch nötig. Dafür registrierten die Beamten fast doppelt so viele Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz als noch ein Jahr zuvor. Vor allem die synthetische Droge Crystal stellt ein alarmierendes Problem dar. Dies geht aus der Polizeilichen Kriminalstatistik "PKS" für das Jahr 2012 hervor.	Fotos (3): camera900.de

20.03.2018

Region

Berufung im Fall Abiball-Schlägerei

Der Prozess um die Schlägerei während einer Abiball-Party des Hofer Schillergymnasiums wird neu aufgerollt. Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch der verurteilte 19-Jährige haben Berufung gegen das U... » mehr

14.03.2018

Fichtelgebirge

Brandstiftung mit heißer Asche

Das Amtsgericht verurteilt einen 58-jährigen Frührentner zu einer Geldstrafe. Er hat fahrlässig gehandelt, so der Vorwurf, der bestätigt wird. » mehr

Ob mit oder ohne Robe: Bei der Urteilsfindung am Kulmbacher Amtsgericht haben ehrenamtliche Richter und Berufsrichter dasselbe Stimmrecht.	Foto: dpa/Friso Gentsch

07.03.2018

Region

Die wahre Stimme des Volkes

Derzeit suchen die Kommunen ehrenamtliche Richter für die nächsten fünf Jahre. Schöffen spielen bei der Urteilsfindung am Amtsgericht Kulmbach eine wichtige Rolle. » mehr

04.03.2018

Region

Helmbrechts sucht Schöffen

Ob Bäcker, Leistungssportler oder Hausfrau: Jeder kann Schöffe werden. 2018 werden in Deutschland die rund 60 000 Laienrichter-Positionen neu vergeben. » mehr

Um das Elterngeld an der Oberen Schule geht der Rechtsstreit weiter.

27.02.2018

Region

Schützenhilfe aus dem Kultusministerium

Ungewohnt deutlich kritisiert das Staatsministerium ein Urteil des Amtsgerichts Kulmbach. Das strittige Elterngeld sei rechtens, das Urteil falsch. Jetzt geht die Stadt in Berufung. » mehr

22.02.2018

Region

Stadt Naila bittet um Vorschläge

Wer will Schöffe oder Jugendschöffe werden? Zurzeit läuft die Bewerbungsfrist. » mehr

21.02.2018

Region

"Das Ziel ist immer der Konsens"

Der Hofer Jugendrichter Hubert Pürner arbeitet seit 20 Jahren mit Schöffen zusammen. Er schätzt ihre Perspektive als wichtigen Baustein der Justiz. » mehr

Kulmbacher Bierwoche 2017 - Samstag Kulmbach

18.02.2018

Region

Polizisten aufs Übelste beleidigt

Weil er während der Bierwoche mehrere Polizeibeamte übel beleidigt hat, muss sich seit Donnerstag ein 26-jähriger Arbeiter aus Kulmbach vor dem Amtsgericht verantworten. » mehr

15.02.2018

Region

35 Kandidaten für das Amt der Schöffen gesucht

Für diese wichtige Aufgabe sucht das Amtsgericht Hof Bewerber aus der Stadt Münchberg. Bis März kann man sich anmelden. » mehr

Kann ins Auge gehen

07.02.2018

Geld & Recht

Absolute Narrenfreiheit? - Urteile rund um Karneval

Nicht alle Karnevalsumzüge enden lustig. Nach manchen Feiern sehen sich Beteiligte sogar vor Gericht wieder. Die Urteile zeigen: Die Richter entscheiden oft im Sinne der Veranstalter. » mehr

Vanessas Grabstein ist mit einem großen Bild des Mädchens geschmückt, das nach einem schrecklichen Badeunfall im Himmelkroner Freibad ums Leben gekommen ist. Am Mittwoch geht es am Kulmbacher Amtsgericht um die Frage ob der Bademeister und eine Betreuerin des TSV Schuld am Tod des Kindes haben.

04.02.2018

Region

Hartes Ringen um Gerechtigkeit

Weiter könnten die Erwartungen nicht auseinanderliegen: Die Mutter will Freiheitsstrafen. Für die Verteidigung ist klar: Der Prozess kann nur mit einem Freispruch enden. » mehr

Das Himmelkroner Freibad im Juli 2014 nach dem Unfall.

02.02.2018

Oberfranken

Die Frage nach der Schuld

Bei einem Badeunfall stirbt ein Mädchen. Nun stehen von nächster Woche an der damalige Bademeister und eine Betreuerin vor dem Kulmbacher Amtsgericht. » mehr

Boxen ist ein harter Sport, der bei entsprechendem Fleiß und Talent aber auch das große Geld verspricht. Das lässt manche zu unerlaubten Mitteln greifen, um dem Erfolg auf die Sprünge zu helfen. Ein Thüringer Boxer wurde nun verurteilt. Die im Bild gezeigten Personen sind nicht mit denen im Beitrag identisch. Foto: dpa

31.01.2018

Region

Amateurboxer rastete mehrfach aus

Das Amtsgericht verurteilt einen 20-jährigen Kulmbacher wegen Körperverletzung. Im Suff wird er immer wieder aggressiv. » mehr

Ganztagsschulen bieten mehr als reinen Unterricht. Das besondere Konzept der Oberen Schule steht nun in Frage, nachdem fünf Elternteile die vereinbarten Zahlungen von 50 Euro monatlich für Betreuung über die gesetzlichen Vorgaben hinaus eingestellt hatten. Foto: dpa Bildfunk

31.01.2018

Region

Gericht kassiert "Elterngeld"

Die Stadt Kulmbach darf für die Schüler der Oberen Schule keinen Beitrag von den Eltern verlangen. Das hat jetzt das Amtsgericht festgestellt. Ein Urteil, das keineswegs allen gefällt. » mehr

25.01.2018

Fichtelgebirge

Angeklagter feilscht vor dem Amtsgericht

Eine Frau hebt in Weißenstadt 600 Euro ab und lässt sie am Automaten liegen. Kurz darauf ist das Geld weg. Jetzt ist ein anderer Kunde wegen Diebstahls angeklagt. » mehr

Erst "abgeschossen", dann durchgedreht

25.01.2018

Region

Erst "abgeschossen", dann durchgedreht

Eine 19-Jährige soll einen 27-Jährigen vermöbelt haben. Das Amtsgericht stellt das Verfahren wegen Körperverletzung aber ein. » mehr

Die Geschäftsstelle des Caritasverbandes in der Hofer Marienstraße.	Foto: SöGö

23.01.2018

Region

Verdacht der Untreue bei der Caritas

Eine Berufsbetreuerin soll Geld zwischen den Konten ihrer Klienten transferiert haben. Ob sie sich auch selbst bereichert hat, prüft gerade die Staatsanwaltschaft. » mehr

Am Freitag in Wunsiedel zu erleben: Die Luna-Bühne mit dem Fränkischen Amtsgericht.	Foto: Veranstalter

07.01.2018

Fichtelgebirge

Fränkisches Amtsgericht tagt im Möbelsaal

Lustiger als Fernsehen: Mit zwei skurillen Fälle kommt die Luna-Bühne nach Wunsiedel. » mehr

Gery Gerspitzer

10.01.2018

FP

Neuergüsse auf Fränkisch

Gery Gerspitzer zeigt sein Soloprogramm in Selb. Und das "Fränkische Amtsgericht" macht in Wunsiedel Station. » mehr

Im April 2015 gab es das Fernweh-Diner noch - doch der Insolvenzverwalter checkte bereits die Bücher. Die Pleite des Restaurants beschäftigt bis heute die Ermittlungsbehörden. Foto: Archiv

15.12.2017

Region

Diner-Krimi geht vor Gericht

Die Staatsanwaltschaft stellt die Ermittlungen gegen Klaus Beer ein. Zwei frühere Diner-Vorstände sitzen dagegen im Januar auf der Anklagebank. » mehr

Späte Forderung

07.12.2017

dpa

Stromlieferant hat für Nachforderung drei Jahre Zeit

Eine Schlussabrechnung ist nicht immer endgültig. Denn eine solche Abrechnung schützt nicht vor berechtigten Nachforderungen. Stellt sich nämlich heraus, dass die erste Rechnung zu niedrig war, kann s... » mehr

Überweisung Symbolbild

07.11.2017

Region

Betrügerischer Anruf: Marktredwitzerin soll 900 Euro überweisen

Eine Betrügerin gibt sich als Mitarbeiterin des Amtsgerichts aus und fordert eine 46-Jährige aus Marktredwitz auf, knapp 900 Euro ins Ausland zu überweisen. Die Frau wird gerade noch von der Überweisu... » mehr

Tempo-80-Schild war verdeckt

03.11.2017

Mobiles Leben

Tempo-80-Schild war beim Überholen verdeckt: Kein Fahrverbot

Beim Überholmanöver auf der Landstraße zu schnell gefahren: Solch ein Verstoß wird in aller Regel mit einem Fahrverbot belegt. Nur in Einzelfällen wird davon abgesehen, wie ein Urteil des Amtsgerichts... » mehr

30.10.2017

Region

Jobcenter um mehrere Hundert Euro geprellt

Das Amtsgericht lässt eine Anklage wegen Körperverletzung fallen, verhängt aber dennoch eine Strafe: und zwar wegen Betrugs. » mehr

26.10.2017

Region

Nazi-Gegner zeigt rechten Liedermacher an

Jörg Ogrowsky geht nun seinerseits gegen Frank Rennicke juristisch in die Offensive: Er wirft ihm Verleumdung vor. » mehr

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27.10.2017

Region

K.o.-Schlag mit der Baggerschaufel

Das Amtsgericht hat ein Verfahren wegen Körperverletzung gegen einen Bauarbeiter eingestellt. Der Mann hatte einen folgenschweren Arbeitsunfall verursacht. » mehr

BGH klärt Gerichtszuständigkeit

24.10.2017

Bauen & Wohnen

Mietzoff mit Schwiegereltern landet vor dem Familiengericht

Juristische Streitereien um Mietverhältnisse landen eigentlich vor Amtsgerichten. Schwelt der Streit aber in einer Familie, dann könnte der Fall anders liegen. Das zeigt eine Entscheidung des BGH. » mehr

Tatort Amtsgericht

13.10.2017

Region

Tatort Amtsgericht

Seine lupenreine weiße Weste los wurde jetzt beim Amtsgericht ein Rentner aus dem südlichen Landkreis. Ein Psychiater bescheinigt dem 78-Jährigen trotz seines seltsamen Verhaltens, geistig fit zu sein... » mehr

07.10.2017

Region

Rosenkrieg vor dem Strafgericht

Ein 35-jähriger Mann soll gegen ein Kontaktverbot verstoßen haben. Das Gericht stellt das Verfahren wegen Hausfriedensbruch unter Auflagen ein. » mehr

Rote Ampel

06.10.2017

Mobiles Leben

Nur zum Einfädeln rote Ampel überfahren: Fahrverbot

Wer über eine rote Ampel fährt, riskiert seinen Führerschein. Das gilt auch, wenn der Fahrer sich anschließend kaum von der Ampel entfernt. Dagegen wehrte sich ein Verkehrssünder, blieb damit jedoch o... » mehr

29.09.2017

Region

Beleidigung: Gericht verurteilt Neonazi-Gegner

In einem Beleidigungs-Prozess glaubt das Gericht den Zeugen des rechten Liedermachers Rennicke. Aussagen von Klaus Adelt und Albrecht Schläger ändern daran nichts. » mehr

Flugverspätung

19.09.2017

Reisetourismus

Entschädigung bei Flugverspätung: Welche Distanz zählt?

Wenn Flüge sich verspäten, erhalten die Betroffenen in vielen Fällen eine Ausgleichszahlung, je nach Weite der Flugstrecke. Bei einem Etappenflug zählt jedoch nur die Teilstrecke, bei der die Verspätu... » mehr

Sie war ein strahlendes kleines Mädchen. Vanessa wurde nur acht Jahre alt. Im Juli 2014 starb das Mädchen nach einem schrecklichen Badeunfall im Himmelkroner Freibad. Die Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen die Verantwortlichen damals eingestellt. Das kann nicht sein, sagt Vanessas Mutter Rutlana Koska.

25.08.2017

Region

Bademeister doch verhandlungsfähig?

Vor mehr als drei Jahren ist die damals achtjährige Vanessa Koska im Himmelkroner Freibad ertrunken. Vielleicht kann bald die Hauptverhandlung in der Sache beginnen. Denn: Laut einem Gutachten ist der... » mehr

Parken im Wendehammer

25.08.2017

Mobiles Leben

Nicht geblinkt: Fahrer muss Schaden anteilig zahlen

Auch beim Parkmanöver in einem Wendehammer gelten die Verkehrsregeln. Ein Urteil des Amtsgerichts Mönchengladbach zeigt, wie schnell Fahrer im Falle eines Unfalls zur Kasse gebeten werden können. » mehr

Ein Kleintransporter voller Altkleider

12.08.2017

Region

Ein Kleintransporter voller Altkleider

Das Amtsgericht verurteilt zwei Männer aus Tschechien zu einer Bewährungsstrafe und einer Geldstrafe. Sie hatten Sammelcontainer im Landkreis Kulmbach geplündert. » mehr

Vorrang beachten

11.08.2017

Mobiles Leben

Reißverschlussverfahren gilt nicht bei Autobahneinfahrt

Wollen Autofahrer auf die Autobahn fahren, müssen sie die Vorfahrt beachten. Diese Regel wird nicht durch ein Stop-und-Go außer Kraft gesetzt, betonten die Richter des Amtsgerichts Essen. » mehr

16.07.2017

Fichtelgebirge

Können Handschuhe eine Waffe sein?

Das Wunsiedler Amtsgericht muss sich mit einer Frage beschäftigen, die auf den ersten Blick abwegig erscheint. Doch das Gesetz wirft sie durchaus auf. » mehr

Scharfe Munition auf dem Dachboden

14.07.2017

Region

Scharfe Munition auf dem Dachboden

Ein Strafprozess endet beim Amtsgericht wie das berühmte "Hornberger Schießen". Die Herkunft eines gefährlichen Fundes bleibt im Dunkeln. » mehr

Fußgänger

14.07.2017

Mobiles Leben

Trotz Polizeigeleits: Verwarngeld bei Verlassen des Gehwegs

Auch in Ausnahmesituationen sind die Verkehrsregeln zu beachten. Doch daran wollte sich ein Fußball-Fan nicht halten. Er widersetzte sich und kassierte ein Verwarngeld - zu Recht? » mehr

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