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BUNDESFINANZMINISTER

Immobilie

16.10.2019

Brennpunkte

Opposition macht Weg für Grundsteuer-Reform frei

Die Reform der Grundsteuer betrifft Hunderttausende Hauseigentümer und Mieter. Es drängt die Zeit, denn bis Jahresende muss sie stehen. Nach zähen Verhandlungen geht es jetzt auf die Zielgerade. Ob es... » mehr

Grundsteuer

16.10.2019

Brennpunkte

Etliche Kommunen wollen Steuern und Gebühren erhöhen

Auch dank sprudelnder Steuereinnahmen geht es den deutschen Kommunen besser als zuletzt. Trotzdem wollen einer Studie zufolge viele Städte und Gemeinden nun ihre Gebühren und Steuern erhöhen. Im Fokus... » mehr

04.10.2019

Schlaglichter

Scholz: Steuer auf Tampons soll gesenkt werden

Hygiene-Produkte wie Tampons sollen durch eine Umsatzsteuerermäßigung günstiger werden. Bundesfinanzminister Olaf Scholz sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: «Viele Frauen haben sich dafür st... » mehr

Tampon

04.10.2019

Brennpunkte

Scholz: Steuer auf Tampons soll gesenkt werden

Bewegung in der Debatte um die Steuer für Menstruationsartikel: Nun sollen Tampons und Binden tatsächlich bald günstiger werden. Nicht allen reicht dieser Schritt. » mehr

Gehaltsabrechnung

01.10.2019

Brennpunkte

Altmaier will Sozialabgaben bei 40 Prozent deckeln

Wirtschaftsverbände warnen seit langem vor weiter steigenden Sozialabgaben. Der Wirtschaftsminister will nun einen Deckel - über eine Änderung des Grundgesetzes. » mehr

Olaf Scholz

28.09.2019

Brennpunkte

Scholz will Abruf von Fördermilliarden erleichtern

Seit Jahren wird über marode Schwimmbäder, kaputte Straßen und bröckelnden Putz in Schulen geredet. Dabei sei genug Geld da, sagt Finanzminister Scholz - es werde nur nicht abgerufen. » mehr

28.09.2019

Schlaglichter

Scholz will Zugriff auf Investitionsmittel erleichtern

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will Entscheidungsprozesse vereinfachen, damit Länder, Kommunen und Investoren leichter auf bereit stehende Investitionsmittel zugreifen können. «Wir mobilisieren scho... » mehr

Sparkassen-Rot

26.09.2019

Wirtschaft

Sparkasse München kündigt 28.000 Sparverträge

Das war einmal: «Wenn's ums Geld geht - Sparkasse». Die Niedrigzinspolitik der EZB führt den alten Werbespruch ad absurdum. Heute sind Sparer für Sparkassen eine Belastung - immer mehr Geldhäuser woll... » mehr

Blockchain

18.09.2019

Computer

Kabinett beschließt Blockchain-Strategie

Bei der Digitalisierung gilt Deutschland nicht gerade als ein Vorreiter. Bei der Blockchain-Technologie muss sich der Standort Deutschland dagegen nicht verstecken. Nun legt das Bundeskabinett ambitio... » mehr

An der Börse

18.09.2019

dpa

Blockchain-Technologie soll in Deutschland gefördert werden

Die sogenannte Blockchain-Technologie vereinfacht unter anderem den Handel auf Kapitalmärkten. In Deutschland soll deren Nutzung nun gefördert werden. Davon profitieren Verbraucher, die an Wertpapiere... » mehr

Bahn baut aus

13.09.2019

Deutschland & Welt

EU-Partner erhoffen mehr Investitionen von Deutschland

Der Klimawandel ist jetzt auch ein Thema für die Finanzminister. Sie sehen viele Aufgaben auf sich zukommen. In Helsinki redeten sie aber auch darüber, was sie dennoch alle bewegt: die Suche nach Wach... » mehr

EZB

12.09.2019

Topthemen

Strafzinsen und Anleihenkäufe: EZB legt kräftig nach

Die EZB sieht sich erneut zum Handeln gezwungen. Die Weltwirtschaft schwächelt, die Inflation ist weit entfernt vom Ziel der Notenbank. Die Verschärfung des Kurses könnte auch für Bankkunden teuer wer... » mehr

Aktualisiert am 10.09.2019

FP/NP

Schwarz. Rot. Null.

Walter Hörmann kommentiert den Bundeshaushalt: Die Verengung des Blicks auf das Dogma "schwarze Null"verstellt eifrigen Verteidigern des Prinzips die Sicht auf Notwendigkeiten; zugleich stützt der sch... » mehr

10.09.2019

Deutschland & Welt

Scholz: Deutschland gewappnet für mögliche Wirtschaftskrise

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht Deutschland gut gewappnet für eine mögliche Wirtschaftskrise. Der Etat für das kommende Jahr komme ohne neue Schulden aus, sagte der Vizekanzler zum Auftakt der ... » mehr

10.09.2019

Deutschland & Welt

Scholz: Regierung gewappnet für mögliche Wirtschaftskrise

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht die Bundesregierung gut gewappnet für eine mögliche Wirtschaftskrise in Deutschland. Scholz sagte zum Auftakt der Haushaltsdebatte im Bundestag, die Regierung ha... » mehr

Olaf Scholz

10.09.2019

Deutschland & Welt

Scholz: Regierung für mögliche Wirtschaftskrise gewappnet

Hohe Investitionen und dabei keine neuen Schulden - Finanzminister Olaf Scholz bezeichnet das als «besondere Leistung». Die Opposition zerpflückt seinen Haushaltsentwurf. Und ein wichtiges Thema bleib... » mehr

10.09.2019

Deutschland & Welt

Im Bundestag beginnt die Haushaltswoche

Der Bundestag berät ab heute den Entwurf für den Bundeshaushalt 2020. Bundesfinanzminister Olaf Scholz plant Ausgaben von fast 360 Milliarden Euro, Schwerpunkte liegen bei Arbeit und Sozialem sowie de... » mehr

Bankenskyline

05.09.2019

Deutschland & Welt

Bleiben Kleinsparer von EZB-Strafzinsen verschont?

Kann der Gesetzgeber Bankkunden vor Strafzinsen schützen - und sollte er das überhaupt? Die Debatte über das Für und Wider eines Verbotes von Negativzinsen zu Lasten von Kleinsparern ist in vollem Gan... » mehr

Duo Scholz-Geywitz

04.09.2019

Deutschland & Welt

Vorsitz-Kandidaten der SPD starten ihre Vorstellungsrunden

Es ist ein extrem aufwendiges Verfahren, um einen neuen Parteivorsitz zu finden: Nun starten die Kandidaten bei der SPD ihre Tour durchs Land - Überraschungen beim Parteitag im Dezember nicht gänzlich... » mehr

Scholz und Geywitz

02.09.2019

Deutschland & Welt

17 Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz im Rennen

Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz stehen fest und gehen auf große Tour durch Deutschland. Kurz davor gibt es eine Attacke und eine Ermahnung. » mehr

Dreyer, Schäfer-Gümbel und Schwesig in Berlin

02.09.2019

Deutschland & Welt

Wahlkampf um SPD-Vorsitz: Kandidatin Lange attackiert Scholz

Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz stehen fest und gehen auf große Tour durch Deutschland. Kurz davor gibt es eine Attacke und eine Ermahnung. » mehr

Schwan und Stegner

01.09.2019

Deutschland & Welt

Acht Kandidatenduos starten in Wettbewerb um den SPD-Vorsitz

Zwei Monate lief die Bewerbungsfrist der SPD - und nach zähem Start findet sich eine stattliche Kandidatenschar zusammen. Nun folgt eine große Vorstellungstour. » mehr

Jan Böhmermann

02.09.2019

Deutschland & Welt

Jan Böhmermann will sich zu SPD-Plänen äußern

Der TV-Moderator Jan Böhmermann will nach eigenem Bekunden SPD-Bundesvorsitzender werden. Aber die Frist für Interessenten ist abgelaufen. Was nun, Herr Böhmermann? » mehr

24.08.2019

Deutschland & Welt

Scholz steht hinter Vermögensteuer-Plänen der SPD

Vizekanzler Olaf Scholz befürwortet Pläne seiner Partei zur Wiedereinführung der Vermögensteuer. Er unterstütze das Ergebnis, sich am Schweizer Vorbild zu orientieren, sagte der Bundesfinanzminister d... » mehr

Albert Füracker

24.08.2019

Deutschland & Welt

Heftiger Streit in der Koalition über Vermögensteuer

Milliardensegen für den Staat oder Schaden für Deutschland? Union und SPD sind sich völlig uneins, wie sich eine neue Vermögensteuer auf das Land auswirkt - und schon gibt es wieder Streit. » mehr

22.08.2019

Deutschland & Welt

Politik will Strafzinsen für Kleinsparer Riegel vorschieben

Müssen Kleinsparer bald Strafzinsen auf ihre Guthaben bei Banken zahlen? Die Politik will das unter allen Umständen verhindern. Die Bundesregierung lotet ein mögliches Verbot von Strafzinsen für Klein... » mehr

22.08.2019

Deutschland & Welt

Scholz prüft Verbot von Negativzinsen für Kleinsparer

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will prüfen, ob Guthaben von Kleinsparern per Gesetz vor Strafzinsen geschützt werden können. Das Finanzministerium habe eine Prüfung veranlasst, «ob es der Bundesregi... » mehr

Sparbuch

22.08.2019

Deutschland & Welt

Politik will Strafzinsen für Kleinsparer verhindern

Müssen Kleinsparer bald Strafzinsen auf ihre Guthaben bei Banken zahlen? Die Politik will das unter allen Umständen verhindern. Nun wird sogar ein gesetzliches Verbot solcher Negativzinsen geprüft. » mehr

21.08.2019

Deutschland & Welt

Scholz und Geywitz: Werben dafür, dass die SPD stärker wird

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Brandenburger Landtagsabgeordnete Klara Geywitz wollen ihre Kandidatur für den SPD-Vorsitz nicht an ein Bekenntnis zur großen Koalition knüpfen. «Wir werben da... » mehr

20.08.2019

FP/NP

Der Feuerzauber

Bundesfinanzminister Olaf Scholz denkt an das große Ganze. 50 Milliarden Euro gab Deutschland einst für ein gigantisches Konjunkturpaket aus, um nach 2008 nicht im Strudel der Weltfinanzkrise zu versi... » mehr

Scholz im Wahlkampf

20.08.2019

Topthemen

Herr Scholz findet Frau Geywitz - Vorentscheidung in SPD?

Das Kandidatenkarussell bei der SPD dreht sich - nun auch mit einer Tandem-Kollegin für Olaf Scholz. Ob der prominenteste der bisherigen Bewerber damit das Rennen für sich entscheiden kann? » mehr

Olaf Scholz

18.08.2019

Deutschland & Welt

Scholz ist dabei: SPD-Kandidatenrennen nimmt Fahrt auf

Wer soll Deutschlands älteste Partei künftig führen? Wochenlang hatten SPD-Spitzenpolitiker abgewunken - jetzt kommt Bewegung ins Kandidatenrennen: Finanzminister Scholz hat begründet, warum er sich n... » mehr

Kandidatenteam Lange und Ahrens

17.08.2019

Deutschland & Welt

SPD-Kandidaten Lange/Ahrens für raschen Austritt aus Groko

2018 war Simone Lange schon einmal für den SPD-Vorsitz angetreten. Damals unterlag sie Andrea Nahles. Nun tritt sie im Team mit Alexander Ahrens an. In Leipzig stellten sie zum ersten Mal gemeinsam ih... » mehr

16.08.2019

Deutschland & Welt

Altmaier: Abschaffung des Soli bringt verfassungsrechtliche Klarheit

Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat sein Konzept zur kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags verteidigt. Bei einer teilweisen Abschaffung, wie sie Finanzminister Olaf Scholz vorschwebt, we... » mehr

Olaf Scholz

16.08.2019

Deutschland & Welt

Auch Scholz will: Wettbewerb um den SPD-Vorsitz zieht an

Neue Namen im Karussell der Bewerber um den SPD-Vorsitz: Zwei Landesminister werfen ihren Hut in den Ring. Und ein Hochkaräter sucht eine Partnerin. » mehr

12.08.2019

Deutschland & Welt

Scholz: Schwarze Null steht trotz Soli-Abbau und Klimaschutz

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht die schwarze Null trotz der Ausgaben für den Klimaschutz und die teilweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags nicht in Gefahr. «Wir können die Aufgaben, die w... » mehr

12.08.2019

Deutschland & Welt

CSU pocht auf komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlags

Die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur weitgehenden Abschaffung des Solidaritätszuschlags reichen Bayerns Finanzminister Albert Füracker nicht aus. Der Vorschlag von Scholz könne nur ein e... » mehr

10.08.2019

Deutschland & Welt

Solidaritätszuschlag soll weitgehend fallen

Mit der Reform des Solidaritätszuschlags sollen ab 2021 insgesamt 96,5 Prozent aller Steuerzahler besser gestellt werden als heute. Das schlägt Bundesfinanzminister Olaf Scholz nun vor. Für 90 Prozent... » mehr

10.08.2019

Deutschland & Welt

Solidaritätszuschlag soll weitgehend fallen

m völligen Soli-Aus. Doch was bedeutet das alles für die Bürger? » mehr

10.08.2019

Deutschland & Welt

Scholz legt Gesetz für Soliabbau vor

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat den Gesetzentwurf für einen weitgehenden Abbau des Solidaritätszuschlags vorgelegt. Er wurde zur Abstimmung an die anderen Ministerien gegeben, erfuhr die Deutsche... » mehr

09.08.2019

Deutschland & Welt

Bericht: Forschungsförderung / Rechnungshof rügt Scholz

Der Bundesrechnungshof kritisiert nach einem Medienbericht den Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur steuerlichen Förderung forschender Unternehmen. Der Bundesrechnungshof bezweifele,... » mehr

Karl Lauterbach

08.08.2019

Deutschland & Welt

SPD-Kandidaten fordern neue Schulden

Die schwarze Null muss stehen - das ist seit Jahren Mantra in der Haushaltspolitik der Bundesregierung. Doch das Mega-Thema Klimaschutz wird nicht billig. Sind neue Schulden nötig? » mehr

Flughafen Hahn

18.07.2019

Umfrage

Soll Fliegen teurer werden? Viel Kritik an Schulze-Vorstoß

Morgens von Stuttgart nach Berlin, abends zurück, am langen Wochenende nach Madrid - für viele ist Fliegen nichts Besonderes mehr. Fürs Klima ist das ein Problem. Die Umweltministerin will daher an de... » mehr

31.07.2019

Deutschland & Welt

Kabinett berät über E-Autos und Geldwäsche

Die Bundesregierung berät in ihrer Kabinettssitzung heute Vormittag über den Kampf gegen Geldwäsche und die Förderung von Elektroautos. Ein milliardenschweres Steuerpaket zur Förderung der Elektromobi... » mehr

30.07.2019

Deutschland & Welt

Oranienburg wird Modellregion für Bombenentschärfungen

Oranienburg ist stärker als viele andere Städte von Bomben aus dem Zweiten Weltkrieg betroffen. Die Stadt soll jetzt eine bundesweit einmalige Modellregion für Bombenentschärfungen werden. Bundesfinan... » mehr

Bahnfahren

28.07.2019

Deutschland & Welt

Söder will Bahntickets über Steuer-Senkung billiger machen

Von der Luft auf die Schiene möchte nun auch CSU-Chef Markus Söder Reisende in Deutschland bringen. Dies soll durch günstigere Bahntickets geschehen. » mehr

Die dunkle Seite einer Branche: In vielen Kneipen, Restaurants und Hotels wird noch immer der Mindestlohn unterlaufen, sagt die Gewerkschaft NGG. Foto: NGG

09.07.2019

Region

Mindestlohn-Sündern auf der Spur

Die Gewerkschaft NGG fordert mehr Zoll-Kontrollen bei Hoteliers und Gastronomen im Landkreis Kulmbach. Ziel sind Betriebe, die sich nicht an das Gesetz halten. » mehr

Grundsteuer

07.07.2019

Deutschland & Welt

Sachsen setzt auf eigenes Grundsteuer-Gesetz

Nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts muss die Grundsteuer bis Jahresende neu geregelt sein. Sachsen will dabei neben Bayern seinen eigenen Weg gehen. » mehr

04.07.2019

Deutschland & Welt

FDP fordert mehr Tempo beim Abbau von Bürokratie

Die FDP hat die Bundesregierung zu mehr Tempo beim geplanten Abbau von Bürokratie aufgefordert. Der FDP-Finanzpolitiker Markus Herbrand sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin, Bundesfinanzminist... » mehr

Grundsteuer

27.06.2019

Deutschland & Welt

Scholz: Grundsteuer wird für Immobilienbesitzer einfacher

Mit der Neuregelung der Grundsteuer kommen Erleichterungen für Wohnungs- und Hausbesitzer, verspricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). » mehr

Vorbereitungen für 5G-Netze

14.06.2019

dpa

Vorbereitungen für 5G-Netze laufen an

Es ist eine Art Startschuss für den Netzausbau: Vier Telekommunikationskonzerne haben sich bei einer Versteigerung wertvolles Spektrum gesichert, mit dem sie ultraschnelles mobiles Internet anbieten w... » mehr

Scholz und Le Maire

14.06.2019

Deutschland & Welt

Fortschritte beim umstrittenen Eurozonenbudget

Mit großem Pinsel hatte Frankreichs Präsident Macron einst in seiner Sorbonne-Rede die Idee eines Eurozonenbudgets gezeichnet. In den vergangenen knapp zwei Jahren traf er auf erheblichen Widerstand. ... » mehr

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