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BUNDESRICHTER

26.02.2019

Schlaglichter

Tesla-Chef Musk verärgert US-Börsenaufsicht

Der Chef des Elektroautobauers Tesla, Elon Musk, hat schon wieder Stress mit den US-Behörden. Die US-Börsenaufsicht SEC forderte einen Bundesrichter in New York auf, den Tesla-Gründer der Missachtung ... » mehr

Bundesgerichtshof

22.02.2019

Hintergründe

Bundesrichter überfahren VW mit Diesel-Beschluss

Bisher haben Dieselkäufer vor Gericht eher schlechte Chancen. Die Rechtslage ist ein ziemliches Durcheinander. Der BGH schlägt nun wichtige Pflöcke ein - obwohl das VW um ein Haar verhindert hätte. » mehr

Obamacare

15.12.2018

Brennpunkte

Richter in Texas stuft «Obamacare» als verfassungswidrig ein

Ein Bundesrichter im US-Staat Texas hat die in der Regierungszeit von Präsident Barack Obama verabschiedete und von seinem Nachfolger Donald Trump verabscheute Gesundheitsreform als verfassungswidrig ... » mehr

22.08.2018

Meinungen

Grundsatztreu

Gerichtsentscheidungen über Rechte und Pflichten von Mietern und Vermietern könnten problemlos Bibliotheken füllen. Das verstellt ein wenig den Blick darauf, dass der überwiegende Großteil der Mietver... » mehr

"America first" - das ist die wirtschaftspolitische Maxime von Donald Trump. Damit stößt er im Ausland auf wenig Verständnis.

15.02.2017

Wirtschaft

Trump löst große Verunsicherung aus

Die USA standen lange Zeit für freien Handel. Drohen unter Trump nun Barrieren und Konflikte? Die Stimmung in der oberfränkischen Wirtschaft ist angespannt. » mehr

Karl-Theodor zu Guttenberg auf dem Weg zu seinem ersten öffentlichen Auftritt in Deutschland seit drei Jahren.

26.06.2015

Oberfranken

Bundestag muss Unterlagen im Fall Guttenberg herausgeben

Die Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes bleiben nicht mehr geheim. Im Zentrum eines Urteils steht der ehemalige Minister aus Oberfranken. Die Uni Bayreuth sieht keine Auswirkungen. » mehr

Interview: mit Professor Hans Herbert von Arnim,   Verfassungsrechtler und Parteienkritiker

21.02.2014

Oberfranken

Diäten-Erhöhung: "Das ist Rosinen-Pickerei"

Heute wird im Bundestag über die Erhöhung der Diäten für die Abgeordneten entschieden. Der Gesetzentwurf der großen Koalition wird wohl mit überwältigender Mehrheit beschlossen. Politik-Kritiker Hans ... » mehr

Justitia

07.10.2011

FP/NP

Bundesrichter schaffen Klarheit

Ein ehemaliger Beschäftigter der Rehauer Firma Nützel muss sein Gehalt nicht zurückzahlen. Das Urteil stärkt Arbeitnehmerrechte bei Insolvenzen grundsätzlich. » mehr

Interview: mit Bayern-Präsident   Reiner Denzler

07.06.2011

FP-Sport

"Not schweißt zusammen"

Der Triumph liegt 24 Stunden zurück, aber die Verantwortlichen der SpVgg Bayern Hof kommen nicht zum Verschnaufen. Bayern-Präsident Reiner Denzler spricht über die abgelaufene und die kommende Saison. » mehr

27.06.2008

Oberfranken

Der Auftritt des Nazi-Anwalts Rieger

Der Mann, der in schwarzer Robe an seinem Tisch im braungetäfelten Saal 4 des Bundesverwaltungsgerichts zu Leipzig vor den fünf Richtern Platz genommen hat, das also ist Jürgen Rieger. » mehr

fpnd_mergner_vordatieren_21

29.03.2008

FP/NP

Auf Rekordkurs

So langsam fällt es wohl jedem Bürger auf. Die Polizeimeldungen berichten zunehmend von zügelloser Gewalt. Meistens ist Alkohol mit im Spiel, aber durchaus nicht immer. » mehr

fpnd_rm_beilhack_1sp_050707

05.07.2007

Oberfranken

Teppichleiche: BGH stützt das Hofer Urteil

Das Verfahren um die so genannte Hofer Teppichleiche ist nun juristisch endgültig abgeschlossen: Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat dieser Tage die Entscheidung der Ersten Großen Strafkammer... » mehr

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