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DEMOKRATIE

Inlandsgeheimdienst

vor 16 Stunden

Brennpunkte

Verfassungsschutz nimmt Verein Uniter unter die Lupe

Der Vorgang wäre ungeheuerlich: Spezialkräfte von Polizei und Bundeswehr sollen ein rechtes Netzwerk gebildet haben - mit Kontakten zu Extremisten. Der Verein Uniter weist die Vorwürfe zurück. » mehr

18.02.2020

Auf ein Wort

Nicht in Nord-Korea

Es gibt Zuschriften, die machen betroffen. Ein Autor eines Leserbriefes zieht seine Einsendung zurück. Nicht etwa, weil er anderer Meinung ist als am Vortag, als er seine Zeilen weggeschickt hat. Es i... » mehr

17.02.2020

Schlaglichter

Pegida erwartet Björn Höcke zu 200. Protestmarsch in Dresden

Die islam- und fremdenfeindliche Pegida-Bewegung geht heute zum 200. Mal in Dresden auf die Straße. Zu der Kundgebung wird auch der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke erwartet. In der sächsischen Landesha... » mehr

Demonstrationen in Bamberg Bamberg

Aktualisiert am 16.02.2020

Oberfranken

Demos und Sitzblockaden gegen Nazis

Das Verwaltungsgericht Bayreuth hatte den Aufmarsch in Bamberg genehmigt. Letztendlich verlief die Veranstaltung jedoch anders als „Der Dritte Weg“ es sich erhofft hatte. » mehr

15.02.2020

Deutschland & Welt

Macron warnt vor Scheitern des Tandems Berlin-Paris

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat davor gewarnt, dass das Scheitern des deutsch-französischen Tandems in der EU ein «historischer Fehler» wäre. Nach Finanz- und Migrationskrise hätten viele Me... » mehr

Rolf Mützenich

15.02.2020

Deutschland & Welt

Mützenich fordert CDU zu konsequentem Nein zur AfD auf

Die Union befindet sich im Ausnahmezustand - auch der Koalitionspartner SPD guckt mit Spannung auf die Entwicklungen. Würde der CDU eine ganz andere Rolle als heute vielleicht gut tun? » mehr

Facebook

14.02.2020

Leseranwalt

Nach Autokraten-Manier

Facebook und Instagram machen es vielen leicht, sich selbst ins beste Licht zu rücken. Doch das hat nicht viel mit neutraler und kritischer Berichterstattung zu tun. In Großbritannien gibt es etwa neu... » mehr

14.02.2020

Deutschland & Welt

1000 Menschen demonstrieren gegen Höcke-Auftritt in Kulmbach

Rund 1000 Menschen haben heute vor der Stadthalle im bayrischen Kulmbach gegen einen Wahlkampfauftritt des Thüringer AfD-Fraktionschefs Björn Höcke demonstriert. In Deutschland gebe es dank der Demokr... » mehr

Aus den verschiedensten Organisationen kommen die Bürger, die sich für ein weltoffenes Helmbrechts einsetzen wollen. Bei einem ersten Treffen notierten sie auf Plakaten konkrete Vorschläge für ein weiteres harmonisches Zusammenleben aller Leute, unabhängig von Glaube, Herkunft oder Geschlecht. Foto: Bußler

13.02.2020

Region

Netzwerk für ein buntes Helmbrechts

Ein neues Bündnis setzt sich für Demokratie, Vielfalt und ein harmonisches Zusammenleben ein. Das erste Treffen ist gut besucht und verläuft kreativ. » mehr

Christian Lindner

13.02.2020

Deutschland & Welt

Lindner entschuldigt sich für Erfurt: «Sind beschämt»

«Erfurt war ein Fehler» - FDP-Chef Lindner nutzt im Bundestag die Gelegenheit zu einer erneuten Entschuldigung für die umstrittene Ministerpräsidenten-Wahl in Erfurt. Für AfD-Fraktionschef Gauland dag... » mehr

13.02.2020

Deutschland & Welt

Dresden-Gedenken: Steinmeier wirbt für Demokratie

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat beim Gedenken an die Bombardierung Dresdens vor 75 Jahren zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen. Gefahren wie Menschenverachtung, Antisemitismus und Ra... » mehr

Offizielle Veranstaltung

13.02.2020

Deutschland & Welt

Steinmeier warnt vor «Zerstörung der Demokratie von innen»

Beim Gedenken an die Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg sind die ehemaligen Kriegsgegner vereint. Die schwer zerstörte Stadt ist zu einem Symbol der Versöhnung geworden. Angesichts aktueller Ent... » mehr

Sanders-Anhänger

12.02.2020

Tagesthema

Sanders gewinnt zweite Vorwahl im US-Präsidentschaftsrennen

Der «demokratische Sozialist» Sanders würde im Weißen Haus als Präsident bald seinen 80. Geburtstag feiern. Der vier Jahrzehnte jüngere Ex-Bürgermeister Buttigieg ist ihm aber dicht auf den Fersen. » mehr

Bernie Sanders

11.02.2020

Deutschland & Welt

Sanders Favorit bei zweiter US-Vorwahl der Demokraten

Im US-Präsidentschaftsrennen wird weiter ausgesiebt. Nach der zweiten Vorwahl in New Hampshire könnte sich das Bewerberfeld der Demokraten weiter eingrenzen lassen. Der bekennende Sozialist Sanders is... » mehr

10.02.2020

Deutschland & Welt

Zentralratspräsident: Müssen Einfallstore wieder schließen

Die Wahl eines Ministerpräsidenten mit und dank Stimmen der AfD ist für den Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, «definitiv ein Dammbruch» gewesen. Er hätte die Möglic... » mehr

10.02.2020

FP/NP

Am Ende einer Ära

Walter Hörmann kommentiert den Rückzug von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer: Es sind die typischen Zeichen einer zu Ende gehenden Ära. Wenn mit der verblassenden Strahlkraft zugleich die politisc... » mehr

Proteste

09.02.2020

Deutschland & Welt

Historiker: Faschismus-Begriff wird inflationär verwendet

Der Thüringer Wahl-Eklat bewegt die Öffentlichkeit, viele Demonstranten fürchten die Wiederkehr des Faschismus. Doch mit der Situation im Deutschen Reich auf dem Weg zur Machtübernahme der Nazis ist d... » mehr

07.02.2020

FP/NP

Ein schmerzhafter Riss

Was wird bleiben von dieser beispiellosen Woche? Noch sind nach dem schwarzen Mittwoch von Erfurt viele Fragen unbeantwortet. Sicher ist allerdings inzwischen, dass der entstandene Schaden sehr weit ü... » mehr

07.02.2020

Oberfranken

Bamberg untersagt Nazi-Aufmarsch

"Der Dritte Weg" will in der Domstadt marschieren. Die Stadt ist dagegen. Nun soll es ein "Fest der Demokratie" geben. » mehr

Demokratiezufriedenheit

07.02.2020

Deutschland & Welt

Ost und West weiter unterschiedlich zufrieden mit Demokratie

Ost- und Westdeutsche sind ganz zufrieden mit ihrem Leben. Da fragt sich, weshalb der Zufriedenheitsgrad mit der wirtschaftlichen Lage in Deutschland oder mit der Demokratie deutlich geringer ausfällt... » mehr

06.02.2020

FP/NP

Wer zu spät geht ...

Walter Hörmann kommentiert die Situation in Thüringen: "Neuwahlen ändern nichts an der grundlegenden Situation. Sie gestatten der Politik ein etwas besseres Gefühl, aber es würde wieder nicht reichen ... » mehr

Trump bleibt im Amt

06.02.2020

Topthemen

Und nun «Trump für immer»?

Nach monatelangen Ermittlungen und drei Wochen Prozess geht am Ende alles ganz schnell: In einer kurzen Sitzung spricht der Senat Donald Trump von den Impeachment-Vorwürfen frei. Keine Konsequenzen al... » mehr

US-Präsident Trump

06.02.2020

Deutschland & Welt

Nach dem Impeachment-Freispruch: Und nun «Trump für immer»?

Das Impeachment-Verfahren gegen den US-Präsidenten ist beendet. Er bleibt im Amt. Keine Konsequenzen also? Nicht ganz. Das Verfahren hat manches verschoben. Und die offene Feindseligkeit zwischen Trum... » mehr

Buttigieg-Shirts

05.02.2020

Topthemen

Buttigieg - eine kleine Aussprachehilfe

Selbst US-Amerikaner tun sich mit dem Nachnamen des demokratischen Präsidentschaftsbewerbers Pete Buttigieg schwer. Dieser klingt ungefähr wie Bu-ti-dschidsch - und auch wieder nicht. » mehr

Durchgerissen

05.02.2020

Topthemen

Pelosi zerreißt Trumps Rede an die Nation

Wie steht es um die USA? US-Präsident Trump hält seine Ansprache zur Lage der Nation - dabei wird deutlich, wie polarisiert Amerika ist. Trumps demokratische Gegenspielerin Pelosi greift nach der Rede... » mehr

05.02.2020

Deutschland & Welt

Vorwahl: Demokrat Buttigieg spricht von «erstaunlichem Sieg»

» mehr

Wahlkampf in den USA

03.02.2020

Topthemen

Wie läuft ein «Caucus»-Treffen ab?

Das Prozedere bei der Vorwahl in Iowa ist kompliziert. Im dem US-Bundesstaat stimmen Mitglieder von Demokraten und Republikanern landesweit als erste darüber ab, wen sie als Präsidentschaftskandidaten... » mehr

Die Münchner Landespolitiker waren beeindruckt vom regionalen Engagement gegen Rechtsextremismus. Alle Beteiligten versprachen, sich weiter nach Kräften für diese zivilgesellschaftliche Aufgabe einzusetzen (von links): Anne Westermann, Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg, Martina Kerschbaum, Bürgermeisterkandidatin für Bündnis 90/Die Grünen in Wunsiedel, Brigitte Artmann, Marktredwitz, Landratskandidatin für Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Joachim Twisselmann, EBZ Bad Alexandersbad, Thomas Hecht, Bündnis 90/Die Grünen, Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag, Stefan Denzler, Projektstelle gegen Rechtsextremismus, Wilfried Kukla, in Wunsiedel stellvertretender Bürgermeister für Bündnis 90/Die Grünen, Tim Pargent, Landtagsabgeordneter Bündnis 90/Die Grünen, Nicole Janka, Projektstelle gegen Rechtsextremismus, Christine Lauterbach vom Netzwerk "Wunsiedel ist bunt", Christian Schlademann vom Hofer Bündnis für Zivilcourage "Hof ist bunt" und Svenja Faßbinder vom Netzwerk "Wunsiedel ist bunt". Foto: Uschi Geiger

02.02.2020

Fichtelgebirge

Schulze stützt alle Kämpfer gegen Rechts

Die Grünen-Politikerin aus München lobt die vielen Aktionen gegen Hass und Hetze im Fichtelgebirge. Für den Demokratie-Schutz sollte der Freistaat Schulze zufolge mehr investieren. » mehr

Wahlkampf in den USA

02.02.2020

Deutschland & Welt

Iowa: Die erste Vorwahl im US-Präsidentschaftsrennen

Es ist ein Wahlsystem der besonderen Art: Bei Hunderten Parteiversammlungen in Iowa fällen Demokraten und Republikaner ihr Urteil, wer Präsidentschaftskandidat werden soll. Wie funktioniert das Ganze?... » mehr

01.02.2020

Deutschland & Welt

Milliardär Bloomberg will höhere Steuern für Reiche

Der US-Multimilliardär Mike Bloomberg will seinem Wahlprogramm zufolge die Steuern für Topverdiener und Reiche anheben - was auch ihn viel Geld kosten dürfte. Mit den Mehreinnahmen sollen nötige Inves... » mehr

31.01.2020

FP/NP

Wir müssen reden

Es gibt Anlass, sich Sorgen zu machen über die übertriebenen Sorgen vieler Menschen: So kommentiert Walter Hörmann die Hysterie, die sich immer wieder Bahn bricht in der öffentlichen Diskussion. » mehr

In seinem kleinen Fotostudio in Konradsreuth betreibt der Hobby-Fotograf Klaus Horn nicht nur den eigenen Wahlkampf als Landrats-Kandidat, sondern auch den für die Kreistags-Kandidaten der FDP. Foto: Köhler

30.01.2020

Region

Der frische Wind in der FDP

Am 15. März wählt der Landkreis Hof einen Landrat. Die Frankenpost stellt alle Kandidaten vor. Heute: Klaus Horn, Kreisvorsitzender des FDP-Kreisverbandes Hof-Land. Er arbeitet als Geschäftsführer sei... » mehr

Auf die Fortsetzung der Zusammenarbeit von Kommunen, Organisationen und Vereinen mit "Demokratie leben" freuen sich (von links) Gabriele Böttcher, Jürgen Schöberlein, Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner, Dr. Katharina Bunzmann, Rainer Krauß, Bärbel Uschold und Stefan Denzler. Foto: Kaupenjohann

28.01.2020

Region

"Demokratie leben" geht in die zweite Runde

Die Stadt Hof als Projektpartner erhält für weitere fünf Jahre Fördermittel. Die Fäden laufen jetzt bei Katharina Bunzmann zusammen. » mehr

Aktualisiert am 27.01.2020

FP/NP

Salvini bleibt gefährlich

Großspurig hatte Matteo Salvini angekündigt, seine Lega werde erst die Macht in den Regionen übernehmen und dann die Regierung in Rom stürzen. Die Bewohner der Emilia-Romagna haben dem Rechtspopuliste... » mehr

Aktualisiert am 27.01.2020

Region

Wanderausstellung wirbt in Helmbrechts für Toleranz

"Youniworth" ist im Februar zu Gast in Helmbrechts. Ihr Ziel ist es, für die Themen Jugend und Migration zu sensibilisieren. » mehr

Nationalfeiertag Indien

27.01.2020

Deutschland & Welt

Nach fünf Monaten offline: Wieder etwas Internet in Kaschmir

Die Abschaltung sollte Proteste verhindern. Doch mit dem nun wieder verfügbaren mobilen Netz lassen sich nicht einmal E-Mails empfangen. » mehr

Ausschreitungen in Leipzig

26.01.2020

Tagesthema

Steine auf die Polizei: Indymedia-Demo in Leipzig eskaliert

Die Demonstration gegen das Verbot des Portals «Linksunten.Indymedia» führt zu neuer Gewalt in Leipzig. Auf die Polizei geht ein Steinhagel nieder. Auch werden Journalisten bedroht - auf einer Demo fü... » mehr

24.01.2020

Deutschland & Welt

Özdemir: Bei Thema Flüchtlinge nicht erpressen lassen

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir hat die EU aufgefordert, sich beim Thema Syrien-Flüchtlinge nicht vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip erpressen zu lassen. Özdemir sagte: «Wir müssen u... » mehr

"Kaum Geschichtslücken": Marianne W. bei ihrem Auftritt in der Nürnberger Innenstadt. Foto: Endstation Rechts Bayern

22.01.2020

Oberfranken

"Demokratie hat das Recht, sich zu wehren"

Die mehrfache Holocaust-Leugnerin Marianne W. bekommt in Hof eine Freiheitsstrafe. Sie wird noch einmal zur Bewährung ausgesetzt. » mehr

CDU-Außenexperte Röttgen

22.01.2020

Deutschland & Welt

Röttgen wettert gegen Habeck-Kritik an Trumps Rede in Davos

Kritik von Grünen-Chef Robert Habeck an der Rede von US-Präsident Donald Trump auf der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos stößt in der CDU auf massiven Unmut. » mehr

Amtsenthebungsverfahren

16.01.2020

Topthemen

Trump und der Impeachment-Makel

Den US-Demokraten ist es gelungen, Trump ein Amtsenthebungsverfahren aufzuzwingen. Den Präsidenten ärgert das mächtig. Seine härteste Gegenspielerin streut noch Salz in die Wunde - und sie schickt jem... » mehr

Einschusslöcher

15.01.2020

Deutschland & Welt

Einschusslöcher in Büroscheibe des SPD-Politikers Diaby

Immer wieder werden Politiker Ziel von Angriffen. Jetzt werden Einschusslöcher in einer Scheibe des Bürgerbüros eines SPD-Bundestagsabgeordneten festgestellt. Was dahinter steckt, ist noch unklar. » mehr

«Unwort des Jahres»

14.01.2020

Topthemen

Die "Unwörter" der vergangenen zehn Jahre

Das "Unwort des Jahres" soll aktuelle Diskussionen abbilden und gesellschaftliche Entwicklungen aufzeigen. Gekürt wird es seit 1991. Hier die Unwörter der vergangenen zehn Jahre: » mehr

Kenneth Roth

13.01.2020

Deutschland & Welt

Hongkong verweigert Chef von Human Rights Watch die Einreise

Pekings langer Arm verschließt die Grenzen Hongkongs für ausländische Kritiker und Menschenrechtsaktivisten. Damit geht in der chinesischen Sonderverwaltungsregion wieder ein Stück Freiheit verloren. » mehr

Falk Richter

12.01.2020

Deutschland & Welt

Falk Richter: Viele Männer verhalten sich toxisch

Falk Richter gehört zu den wichtigsten zeitgenössischen Dramatikern. Gegen sein Stück «Fear» klagte einst die AfD-Politikerin von Storch. Nun widmet sich der Theatermacher mit «In My Room» der Männlic... » mehr

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen

12.01.2020

Deutschland & Welt

Präsidentenwahl in Taiwan: Tsai gewinnt, Peking verliert

Die Taiwaner wollen sich nicht von Peking einschüchtern lassen. Sie lehnen eine stärkere Annäherung an das diktatorische China ab. Doch Peking gibt sich kompromisslos - drohen jetzt neue Spannungen? » mehr

SPD Neujahrsempfang Bad Steben

11.01.2020

Region

SPD geht kämpferisch ins Wahljahr

Die Sozialdemokraten im Landkreis machen sich Mut für die Wahl. Besser: Sie lassen sich Mut machen. Das übernimmt Staatsminister Michael Roth aus Hessen. » mehr

SPD-Chefin Saskia Esken

11.01.2020

Deutschland & Welt

«Demokratischer Sozialismus»: SPD-Chefin weist Kritik zurück

Mit ihrem Plädoyer für einen «demokratischen Sozialismus» hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken viele Politiker der FDP gegen sich aufgebracht. » mehr

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen

11.01.2020

Deutschland & Welt

«Signal an Peking»: Taiwans Präsidentin Tsai wiedergewählt

Die Taiwaner wollen sich nicht von Peking einschüchtern lassen. Sie lehnen eine stärkere Annäherung an das diktatorische China ab. Die Wiederwahl von Präsidentin Tsai dürfte Unmut in Peking auslösen. » mehr

John le Carré

10.01.2020

Deutschland & Welt

Olof-Palme-Preis für John le Carré

Seine Spionage-Thriller machten ihn weltbekannt. Aber John le Carré war immer mehr als nur ein Bestsellerautor. » mehr

09.01.2020

FP/NP

Abschied vom Märchen

Für die einen ist es ein Familienzwist, für andere ein Affront und für britische Staatsrechtler sogar ein Fall mit weitgehenden Verfassungsproblemen. » mehr

Tsai Ing-wen

09.01.2020

Deutschland & Welt

Taiwan trotzt Peking: Wahlsieg von Präsidentin Tsai erwartet

Chinas Führung verschärft den Druck auf Taiwan. Auch ihr harter Kurs in Hongkong schreckt die Taiwaner ab. Sie wollen sich nicht einschüchtern lassen - und scharen sich hinter Präsidentin Tsai. » mehr

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