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DEMOKRATIE

Charakterkopf und FDP-Politiker: der aus Lichtenfels stammende Thomas Dehler.

07.07.2020

Oberfranken

Ein fränkischer Feuerkopf

Thomas Dehler war FDP-Vorsitzender und der erste Justizminister der Bundesrepublik. Der streitbare Politiker hat dazu beigetragen, aus Deutschland eine Demokratie zu machen. » mehr

Nach dem Gerichtsurteil des Verwaltungsgerichts vom Mittwoch sind die Anwohner des kleinen Dorfs Oberprex in Sorge: Könnte es im kleinen Ort schon bald wieder einen rechten Treffpunkt geben?	Foto: Uwe Dorn

03.07.2020

Region

Die Unruhe nach dem Urteil ist groß

Der Verwaltungsgerichtshof hat die Enteignung des Anwesens Oberprex 47 für rechtswidrig erklärt. Die 87 Einwohner des kleinen Ortsteils von Regnitzlosau fürchten nun wieder um ihre Ruhe. » mehr

Bertram Brossardt

03.07.2020

Wirtschaft

Noch viel Potenzial in der größten Demokratie der Welt

Die Corona-Krise hat auch Indien schwer erschüttert. Dennoch gibt es dort attraktive Märkte für deutsche und bayerische Firmen. » mehr

04.07.2020

Auf ein Wort

Vertragsbruch

Europa, wie hältst du es mit Hongkong? Diese Frage sollte sich die Staatengegemeinschaft schnellstmöglich beantworten. Noch findet sich hie und da ein Wort des Bedauerns, doch eine klare Position der ... » mehr

Aktualisiert am 01.07.2020

Meinungen

Eine Frage der Werte

Annegret Kramp-Karrenbauer hat in ihrer politischen Karriere schon einige mutige Entscheidungen getroffen, die auch für sie nicht ohne Risiko waren. Nicht immer stand die Saarländerin am Ende als Gewi... » mehr

Wladmir Putin

02.07.2020

Brennpunkte

Kremlchef Putin feiert neue Verfassung für Machterhalt

Die umstrittene neue russische Verfassung ist mit mehr als drei Viertel der Stimmen angenommen worden. Kremlchef Wladimir Putin kann mit dem «Sieg und Vertrauensbeweis» gestärkt weiter regieren - womö... » mehr

Mike Pompeo

30.06.2020

Brennpunkte

US-Außenminister für längeres Iran-Waffenembargo

Wie geht die internationale Staatengemeinschaft weiter mit dem Iran um? Die USA wünschen sich im UN-Sicherheitsrat, dass ein im Oktober auslaufendes Waffenembargo für unbestimmte Zeit verlängert wird. » mehr

01.07.2020

Meinungen

Treffer!

Das ist beispiellos in der Geschichte der Bundeswehr: Wegen verfassungsfeindlicher Umtriebe löst Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eine Einheit auf. Tatsächlich stehen Soldaten des KS... » mehr

Bundestag

30.06.2020

Brennpunkte

Union bereit zur Reduzierung der Wahlkreise

Kommt auf den letzten Drücker doch noch eine Wahlrechtsreform, um einen aufgeblähten Bundestag zu verhindern? In der Fraktion von CDU und CSU scheint es Bewegung zu geben - auch, was die Zahl der Wahl... » mehr

Hongkong

29.06.2020

Brennpunkte

Kritik an Chinas Sicherheitsgesetz für Hongkong

Seit einem Jahr demonstrieren Menschen in Hongkong für mehr Demokratie. Mit einem Sicherheitsgesetz verstärkt Peking seinen Griff über die Sonderverwaltungsregion. Kritiker warnen vor einer Eskalation... » mehr

Undemokratischer Vorstoß

28.06.2020

Meinungen

Undemokratischer Vorstoß

Es ist jämmerlich, dass sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestags nicht auf einen fairen Vorschlag einigen können, der eine weitere Aufblähung des Parlaments nach der nächsten Wahl verhindert. Je... » mehr

Wie viel Bequemlichkeit ist demokratisch?

24.06.2020

Rehau

Wie viel Bequemlichkeit ist demokratisch?

Die altgedienten Parteien im Rehauer Stadtrat booten die AfD-Fraktion aus. Der Schuss könnte nach hinten losgehen. Eine Analyse. » mehr

Jörg Meuthen

21.06.2020

Brennpunkte

AfD betont Einigkeit - Antrag gegen Meuthen scheitert knapp

In der AfD gibt es seit längerem Auseinandersetzungen um die Ausrichtung der Partei. Kritik richtet sich vor allem gegen Co-Bundeschef Jörg Meuthen. Bei einem Bundeskonvent hat er jedoch eine - wenn a... » mehr

Meuthen

20.06.2020

Brennpunkte

Bundeskonvent der AfD: «Es gibt keine Spaltung»

Parteichef Jörg Meuthen hat im Ringen um den Rauswurf von Andreas Kalbitz eine juristische Niederlage eingesteckt - setzt aber darauf, dass er sich letztlich durchsetzen kann. Bei einem AfD-Bundeskonv... » mehr

Auf die Technologie einlassen

19.06.2020

Aus der Region

Von der Pflicht zur Auskunft

Zum Erfolg im Rechtsstreit gegen das Landratsamt Tirschenreuth meint Gesamt-Chefredakteur Marcel Auermann: » mehr

Die Opfer des 17. Juni sind unvergessen

17.06.2020

Selb

Die Opfer des 17. Juni sind unvergessen

Eine Reihe von Bürgern und Stadträten haben in Selb der Opfer des Volksaufstandes 1953 in der DDR gedacht. Am Mahnmal auf dem Selber Goldberg legte Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch einen Kranz nieder.... » mehr

Philipp Amthor

17.06.2020

Brennpunkte

CDU-Hoffnungsträger Amthor räumt Posten in Berlin

Nach dem Rückzug seiner Rivalin Katy Hoffmeister schien der Weg für Philipp Amthor zum CDU-Landesvorsitz frei. Doch die Lobbyismusvorwürfe kratzen am bislang makellosen Lack des CDU-Hoffnungsträgers. ... » mehr

AfD-Logo

15.06.2020

Brennpunkte

AfD Brandenburg steht unter Extremismusverdacht

In Brandenburg wird der AfD-Landesverband von Verfassungsschützern überwacht - wie auch in Thüringen. Nach Einschätzung der Geheimdienste werden beide Landesverbände von Rechtsnationalen dominiert und... » mehr

US-Präsident Donald Trump

13.06.2020

Brennpunkte

Nach Rassismus-Vorwürfen: Trump verschiebt Wahlkampfauftritt

Der US-Präsident ist nicht dafür bekannt, nach Kritik einzulenken. Den Plan, seine Rückkehr auf die Wahlkampfbühne nach der Corona-Pause am Gedenktag zum Ende der Sklaverei feiern, verwirft er jetzt. ... » mehr

Videokonferenz-App Zoom

12.06.2020

Computer

Zoom blockiert auf Pekings Wunsch - und erntet Kritik

Chinas Staatssicherheit setzt Zoom unter Druck. Trotz Kritik will die US-Plattform Nutzer in China weiter von Videokonferenzen aussperren, wenn ihre Aktivitäten dort politisch als «illegal» eingestuft... » mehr

Die Logos verschiedener sozialer Netzwerke

10.06.2020

Computer

Fake News bei Facebook und Twitter: EU fordert Bericht

Falsche Informationen über die Krankheit Covid-19 können gefährlich sein. Die EU-Kommission nimmt deshalb soziale Netzwerke in die Pflicht, bei denen Fake News sich oft rasend schnell verbreiten. Auch... » mehr

Protestkundgebung in Hongkong im August 2019

09.06.2020

Brennpunkte

Festnahmen nach Demonstrationen in Hongkong

Vor einem Jahr flammten die Proteste der prodemokratischen Kräfte in Hongkong neu auf. Die Demonstrationen dauern seither an. Chinas Pläne für ein umstrittenes Sicherheitsgesetz heizen die Atmosphäre ... » mehr

Proteste in Brasilien

08.06.2020

Brennpunkte

Brasilien: Tausende demonstrieren gegen Bolsonaro

Noch immer wütet das Virus in Südamerika. Dennoch gehen in Brasilien Tausende auf die Straße. Ihr Protest richtet sich gegen Präsident Jair Bolsonaro - und gegen Rassismus. » mehr

Ein Angriff auf die guten Sitten

04.06.2020

Meinungen

Ein Angriff auf die guten Sitten

Sie werden bespuckt, beschimpft und verletzt: Der Alltag der Polizisten im Freistaat wird härter - und gefährlicher. Zeitgleich häufen sich bundesweit die Meldungen von Attacken auf Kommunalpolitiker. » mehr

Ballonstart mit Flugblättern an Grenze zu Nordkorea

04.06.2020

Brennpunkte

Nordkorea droht mit Ende eines Militärabkommens mit Südkorea

Immer wieder versuchen Organisationen in Südkorea, die Nordkoreaner mit Flugblattaktion zum Aufstand gegen die eigene Führung zu bewegen. Pjöngjang droht deshalb mit dem Ausstieg aus einem Abkommen, d... » mehr

01.06.2020

Meinungen

Geschmacklose Provokation

Dass das Recht auf Meinungsfreiheit und Demonstrationen auch in Corona-Zeiten gewährleistet sein muss, steht außer Frage. Dass aber mittlerweile NS-Vergleiche auf Kundgebungen gezogen werden, zeugt vo... » mehr

29.05.2020

Meinungen

Schutz für Demokratie

Es ist ein Jahr her, dass der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke erschossen wurde. In den Tagen nach seinem Tod legte sich zunächst Schweigen übers Land. » mehr

29.05.2020

Brennpunkte

Mitten in der Krise: Spanien führt «Grundeinkommen» ein

Die Wirtschaft ächzt unter der Corona-Krise, die Arbeitslosigkeit steigt. Nun setzt Spaniens Regierung ein Vorhaben der Koalitionsvereinbarung um: Arme Haushalte werden künftig mit einem «Grundeinkomm... » mehr

Donald Trump

29.05.2020

Topthemen

Trump tritt Feldzug gegen Twitter und Co. los

Donald Trump ist einer der aktivsten Nutzer von Twitter. Nun geht er auf offene Konfrontation mit dem Online-Dienst und anderen sozialen Medien. Twitter bietet dem US-Präsidenten die Stirn - und wird ... » mehr

Freiheits- und Einheitsdenkmal

28.05.2020

Boulevard

Spatenstich für Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin

Die Vorgeschichte ist lang, jetzt soll ein symbolischer Spatenstich in Berlin den Bau beginnen lassen. Nach drei Jahrzehnten bekommt Deutschland ein Freiheits- und Einheitsdenkmal. » mehr

Protest

28.05.2020

Brennpunkte

Jens Spahn warnt vor neuer Spaltung der Gesellschaft

Die Flüchtlingskrise 2015 hat die deutsche Gesellschaft polarisiert. Nun sind die Folgen der Corona-Krise das beherrschende Thema des Landes - und erneut spitzt sich die Debatte massiv zu. » mehr

Umringt

27.05.2020

Brennpunkte

USA wollen Hongkong Sonderstatus aberkennen

Die US-Regierung will die Einmischung Chinas in Hongkong nicht weiter hinnehmen. Das Außenministerium hat die Grundlage für Strafmaßnahmen vorbereitet. In Hongkong gehen die Menschen unterdessen wiede... » mehr

Corona-Apps

26.05.2020

Auf ein Wort

Zögerliches Handeln

Scheitert die Eindämmung der Pandemie an der Daten-Sicherheit? Obwohl in der Corona-Krise über eine Warn-App diskutiert wird, es überall schon gute Lösungen gibt, die man auch überarbeiten könnte, hap... » mehr

Peter Kraus (links) spielte das "Große Finale", während die Demonstranten die Demokratie-Puppe in einen Papp-Sarg legten. Fotos: Matthias Bäumler

25.05.2020

Marktredwitz

Trassengegner tragen Demokratie zu Grabe

Mit einer spektakulären Aktion meldet sich die BI Brand zurück. Die Aktivisten kritisieren ein ihrer Ansicht nach still und heimlich beschlossenes, fatales Gesetz. » mehr

DFB-Bundestag

25.05.2020

Sport

Große Mehrheit: DFB stimmt für Fortsetzung der 3. Liga

Nach dem vom DFB angeprangerten «unwürdigen Schauspiel» der vergangenen Wochen um die 3. Liga hat der Bundestag für Klarheit gesorgt: Die Saison wird fortgesetzt. Der Verband fordert nun Einigkeit in ... » mehr

Bundeskanzlerin Merkel

23.05.2020

Brennpunkte

Angela Merkel verteidigt Einschränkungen von Grundrechten

Die Bundekanzlerin hat die Corona-bedingten Einschränkungen erneut verteidigt. Diese seien eine «Zumutung» für die Demokratie - aber auch notwendig. » mehr

Erinnerungen an das Kriegsende: Der 87-jährige Altbürgermeister Hellmut Nieter aus Bad Steben hat aus seiner Jugendzeit viel zu erzählen. Das Gespräch fand im Garten seines Hauses "Am Landeshügel" statt. Foto: Singer

22.05.2020

Naila

"Es war eine höchst spannende Zeit"

Ungewissheit hat das Kriegsende in Bad Steben geprägt, erzählt Zeitzeuge Hellmut Nietner. Doch es gab auch interessante und kuriose Begebenheiten. » mehr

22.05.2020

Meinungen

Rechte und Pflichten

Es gibt Grund zum Feiern. Am 23. Mai 1949, also genau vor 71 Jahren, wurde das Grundgesetz erlassen. Es war die Geburtsstunde der Bundesrepublik Deutschland. Die Verfassung ist eine der größten Errung... » mehr

21.05.2020

Auf ein Wort

Toleranz und Kritikfähigkeit

Was ist Toleranz? fragte einmal Wolfgang Thierse in einem Gastbeitrag in der "Zeit". Dabei betonte er: "Eine Gemeinschaft kann nicht funktionieren ohne den Respekt vor den Unterschieden." » mehr

Barbara Borchardt

19.05.2020

Brennpunkte

Verfassungsrichterin Mitglied in beobachteter Vereinigung

Die Linke-Politikerin Barbara Borchardt ist Mitglied der Antikapitalistischen Linken. Die Vereinigung taucht im Bundesverfassungsschutzbericht auf. Jetzt wurde Borchardt zur Verfassungsrichterin in Me... » mehr

Aktualisiert am 15.05.2020

Meinungen

Unterm Alu-Hut

Es gibt keinen Grund, den verqueren und nicht zufällig klar antisemitischen Weltverschwörungs-Fantasien von ein paar Wirrköpfen unter Aluhüten hinterherzulaufen und über dunkle Mächte zu schwadroniere... » mehr

Legt verärgert sein Ehrenamt nieder: SPD-Gemeinderat Dieter Max Foto: pr.

15.05.2020

Fichtelgebirge

Faschingsgeschenk hat Folgen

In Schirnding gibt Dieter Max sein Gemeinderatsmandat zurück. Der SPD-Bürgermeisterkandidat fühlt sich von einer Anzeige bei der Apothekerkammer verunglimpft. » mehr

13.05.2020

Oberfranken

AfD scheitert mit Lockerungs-Antrag

Die Partei will sämtliche Beschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus aufheben. Damit stößt sie auf das Veto aller anderen Parteien im bayerischen Landtag. » mehr

Überfall auf ZDF-Team

13.05.2020

Leseranwalt

Frei und ohne Angst

Normalerweise berichtet der Verein Reporter ohne Grenzen über Verstöße gegen die Presse- und Informationsfreiheit in aller Welt. Mehr und mehr muss er allerdings auch Vorfälle in Deutschland dokumenti... » mehr

Rasante Entwicklung, nicht nur in Shanghai: China ist schon längst nicht mehr die verlängerte Werkbank des Westens, sondern ein Player auf dem internationalen Parkett, der die Führungsrolle beansprucht. Der Hofer Bundestagsabgeordnete und Vize-Präsident des Deutschen Bundestags, Hans-Peter Friedrich, setzt sich mit einem neuen Verein für die deutsch-chinesischen Beziehungen ein. Fotos: Swen Pförtner/dpa, Bernd Von Jutrczenka/dpa

12.05.2020

FP/NP

"China beansprucht eine Führungsrolle"

Der Hofer Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Friedrich ist Gründer der China-Brücke. Er spricht nun über die Frage, ob wir vor einem chinesischen Jahrhundert stehen - und wie wichtig China für Oberfrank... » mehr

Demonstration in Frankfurt

Aktualisiert am 11.05.2020

Deutschland & Welt

Breite Kritik an Verbreiten von Verschwörungstheorien in Corona-Krise

Friedliches Demonstrieren sei auch in der Corona-Krise zulässig und wichtig, sagt die Bundesregierung. Doch dass sich unter den Protestierenden Verschwörungstheoretiker und Rechtsextreme breit machen,... » mehr

Demonstration in Stuttgart

11.05.2020

Deutschland & Welt

Breite Kritik an Verbreiten von Verschwörungstheorien

Friedliches Demonstrieren sei auch in der Corona-Krise zulässig und wichtig, sagt die Bundesregierung. Doch dass sich unter den Protestierenden Verschwörungstheoretiker und Rechtsextreme breit machen,... » mehr

Aktualisiert am 10.05.2020

FP/NP

Wir sind die Mehrheit

In einer offenen Gesellschaft ist es erwünscht, dass es eine lebhafte und kontroverse öffentliche Debatte über das Regierungshandeln gibt. Demonstrationen gehören dazu. » mehr

Elon Musk

10.05.2020

Deutschland & Welt

Elon Musk will wegen Corona-Frust Teslas Firmensitz verlegen

Die Corona-Auflagen in Kalifornien bringen den Tesla-Chef schon länger auf die Palme - jetzt will Elon Musk den Firmensitz verlegen und droht mit dem Abzug von tausenden von Arbeitsplätzen. » mehr

Mateusz Morawiecki

10.05.2020

Deutschland & Welt

Polen lobt Karlsruher Urteil zu Europäischer Zentralbank

Erstmals hat sich das deutsche Verfassungsgericht gegen den Europäischen Gerichtshof gestellt - und damit in Brüssel ein Beben ausgelöst. Die Kommissionschefin prüft ein Verfahren wegen Vertragsverlet... » mehr

Wolfgang Niedecken

08.05.2020

Deutschland & Welt

Wolfgang Niedecken warnt vor rechten Bauernfängern

Der BAP-Sänger sieht Parallelen zwischen dem heutigen Erstarken rechtspopulistischer Parteien und dem Aufstieg der Nationalsozialisten im 20. Jahrhundert. Eine Gefahr sei auch die Corona-Krise. » mehr

75 Jahre Kriegsende

08.05.2020

Deutschland & Welt

Gedenken an Weltkriegsende vor 75 Jahren in vielen Städten

Berlin, Moskau, Paris, London - in vielen Hauptstädten wird am 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs der Millionen Opfer gedacht. Für Bundespräsident Steinmeier ergibt sich daraus eine besond... » mehr

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