Lade Login-Box.
Topthemen: Bilder vom WochenendeHofer Volksfest 2019BlitzerwarnerGerch

Boulevard

Prinz von Preußen bekommt Burg Rheinfels nicht zurück

Der Ururenkel des letzten deutschen Kaisers greift nach einer der malerischsten Ruinen am Rhein - vergeblich. Ein Gericht verneint seine Besitzansprüche. Vor Ort bricht Freude aus. Der bizarre Rechtsstreit könnte aber auch jahrelang weitergehen.



Burg Rheinfels
Im Rechtsstreit um die Burg Rheinfels ist eine Entscheidung gefallen.   Foto: Thomas Frey

Der Chef des Hauses Hohenzollern hat den Koblenzer Prozess um die Burg Rheinfels verloren. Georg Friedrich Prinz von Preußen hatte den einstigen Familienbesitz hoch über St. Goar am Rhein zurückgefordert.

«Die Klage wird abgewiesen», sagt der Vorsitzende Richter Christian Stumm am Dienstag nüchtern «im Namen des Volkes» im Landgericht. Bereits in der mündlichen Verhandlung im Mai ohne den in Potsdam lebenden Ururenkel des letzten deutschen Kaisers hat das Landgericht dessen Besitzanspruch bezweifelt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, der komplexe Rechtsstreit mit einer rund 300-seitigen Klageschrift könnte weitergehen. Bei der kaum dreiminütigen Urteilsverkündung erscheint von Klägerseite niemand.

Der Prinz von Preußen hat das Land Rheinland-Pfalz, die Stadt St. Goar und das Burghotel verklagt. Die Burg Rheinfels war seit dem 19. Jahrhundert im Besitz des Hauses Hohenzollern. 1924 wurde die Stadt St. Goar Eigentümerin, mit der Auflage, das riesige Gemäuer aus dem Mittelalter nicht zu verkaufen. 1998 schloss sie mit dem Hotel neben der Burgruine einen Erbpachtvertrag für 99 Jahre - mit der Option auf eine ebenso lange Verlängerung. Der Hohenzollern-Chef argumentiert, dieser Vertrag komme einem Verkauf gleich - der eigentlich untersagt sei. Derzeit sind baufällige Teile für Besucher ohne Führung gesperrt. Das Gemäuer ist im 13. Jahrhundert erbaut und Ende des 18. Jahrhunderts von französischen Revolutionstruppen gesprengt worden.

Das Gericht urteilt, die Burgruine sei nach dem Untergang des Kaiserreichs als «gebundenes Sondervermögen» und somit nicht als Privatvermögen der Hohenzollern-Familie an die damalige preußische Krongutsverwaltung gegangen. Nur diese habe damit bei der Übertragung der Burg Rheinfels auf die Stadt St. Goar ein Rücktrittsrecht bei Verstößen gegen den Denkmalschutz oder einem Verkauf bekommen, um die Ruine als Kulturdenkmal zu erhalten. Damit hätte die Burg nicht wieder in die Hände der Hohenzollern-Familie, sondern allenfalls in das Eigentum des preußischen Staats fallen können. Dessen Rechtsnachfolger ist in diesem Fall das Land Rheinland-Pfalz.

Der rheinland-pfälzische Kulturminister Konrad Wolf (SPD) betont nach dem Urteil in Mainz: «Dies ist eine sehr gute Nachricht für die Stadt St. Goar, für die Kulturlandschaft in Rheinland-Pfalz sowie für das gesamte Obere Mittelrheintal - auch mit Blick auf die dort geplante Bundesgartenschau (Buga) 2029». Der scheidende St. Goarer Stadtbürgermeister Horst Vogt (CDU) erklärt, Kommune, Land und Hotel hätten hier Millionen investiert - und die Hohenzollern zumindest vorläufig keinen Erfolg «mit ihrem Beutezug».

Hohenzollern-Anwalt Markus Hennig sagt dazu in Berlin: «Wir schauen uns die Urteilsbegründung genau an und entscheiden dann, ob wir in die Berufung gehen.» Ein jahrelanger Rechtsstreit? Der Vorsitzende Richter Stumm hat in der mündlichen Verhandlung im Mai das Thema als geeignet erachtet, «nicht nur zwei, sondern sogar drei Instanzen zu beschäftigen». Oder doch eine außergerichtliche Einigung? Hennig sagt auch: «Unabhängig vom weiteren Instanzenzug sollten beide Parteien eine Gesprächsebene aufrechterhalten und vielleicht zu einer einvernehmlichen Lösung beitragen.»

Und fügt ohne weitere Erklärungen einen interessanten Satz hinzu: «Dies umso mehr, als dass sich in den historischen Archiven jüngst neue und entscheidungserhebliche Informationen gefunden haben.»

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
25. 06. 2019
13:52 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Burgen Burgruinen CDU Erbpachtverträge Georg Friedrich Gerichtsklagen Gerichtsurteile Klageschriften Mittelalter (500 - 1419) Rechtsstreits Rücktrittsrecht SPD Verhandlungen
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Georg Friedrich Prinz von Preußen

17.07.2019

Wem gehört der Hohenzollern-Schatz?

Die Nachfahren der Preußenkönige erheben Anspruch auf Hunderte Kunstwerke und wollen Wohnrecht in einst kaiserlichen Gemächern. Und dann wollen sie auch ein eigenes Museum. Geht's noch, fragen einige. » mehr

Haithabu

20.06.2019

Unesco-Urkunde für Haithabu und Danewerk erhalten

Die Unesco hat die beiden Stätten schon vor einem Jahr als Welterbe anerkannt. In wenigen Tagen soll es eine offizielle Urkunde geben. » mehr

Jan Böhmermann

02.04.2019

Jan Böhmermann verklagt Angela Merkel

Es löste 2016 einen diplomatischen Eklat aus, das Schmähgedicht des Satirikers Böhmermann gegen den türkischen Präsidenten. Die Kanzlerin bewertete es als «bewusst verletzend». Böhmermann will ihr dies jetzt gerichtlich ... » mehr

Kevin Spacey

09.07.2019

Anklage gegen Kevin Spacey könnte fallen

Der Schauspieler Kevin Spacey ist mit etlichen Vorwürfen von sexuellen Übergriffen konfrontiert worden. In einem Gerichtsverfahren könnte die Anklage aber zurückgezogen werden. » mehr

Christoph Waltz

05.06.2019

Christoph Waltz spielt im neuen Woody-Allen-Film mit

Im Sommer dreht Woody Allen seinen 51. Film in San Sebastián. Der Regisseur sieht sich Missbrauchsvorwürfen ausgesetzt - Schauspieler Christoph Waltz übernimmt trotzdem eine Rolle im neuen Film. » mehr

Cathy Hummels

29.04.2019

Cathy Hummels gewinnt Prozess um Schleichwerbung

Es gibt ein Urteil - die Rechtslage bleibt aber ungeklärt: Dürfen Prominente Produkte anpreisen, ohne sich Klagen wegen Schleichwerbung einzuhandeln? Cathy Hummels hat ein Verfahren gewonnen, andere Fälle wurden anders e... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Frankenpost-Firmenlauf 2019

Frankenpost-Firmenlauf 2019 | 19.07.2019 Untreusee Hof
» 395 Bilder ansehen

Plassenburg-Open-Air mit Stahlzeit

Plassenburg-Open-Air mit Stahlzeit | 16.07.2019 Kulmbach
» 9 Bilder ansehen

FC Eintracht Bamberg - SpVgg Bayern Hof 6:4

FC Eintracht Bamberg - SpVgg Bayern Hof 6:4 | 20.07.2019 Bamberg
» 34 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
25. 06. 2019
13:52 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".