Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: 54. Hofer Filmtage75 Jahre FrankenpostCoronavirusJubiläumsgewinnspielBlitzerwarner

Brennpunkte

50 Euro Corona-Bußgeld bei Falschangaben in Restaurants

Viele haben die Corona-Besucherlisten in Restaurants bisher nicht ganz ernstgenommen. Wer aber künftig etwa "Micky Maus", "Hulk" oder "Volker Racho" in die Listen einträgt, der muss mit 50 Euro Bußgeld rechnen. Nur muss die Person dann erstmal ausfindig gemacht werden.



Deutschland - Bund und Länder ziehen angesichts anhaltend hoher Corona-Zahlen unmittelbar vor den Herbstferien die Zügel wieder an. So droht nun ein Bußgeld von mindestens 50 Euro, wenn Restaurantbesucher falsche Angaben zu ihrer Person in Gästelisten machen. "Falsche Personenangaben, das ist kein Kavaliersdelikt", sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag nach den Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder. In Schleswig-Holstein beschloss die Regierung, dass Kunden bei vorsätzlichen Falschangaben 1000 Euro zahlen müssen. Das dürfte auch auf Herbsturlauber an Nord- und Ostsee zielen.

Steigen die Infektionszahlen in Landkreisen, soll es vor Ort Beschränkungen bei der Teilnehmerzahl von privaten Feiern geben. Weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen soll es vorerst nicht geben. Bund und Länder appellierten an die Bürger, nun besonders vorsichtig zu sein, auch weil in Herbst und Winter eine Grippesaison drohe. Merkel nannte die steigenden Infektionszahlen einen Grund zur Beunruhigung. Ein erneuter Shutdown müsse unbedingt verhindert werden - also ein weitgehendes Herunterfahren des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens wie im Frühjahr. Deshalb werde man regional und lokal zielgenau auf Ausbrüche reagieren.

Merkel erläuterte grundsätzlich, Deutschland sei gut durch den Sommer gekommen, nun stehe mit dem Herbst und Winter aber eine "schwierigere Zeit" bevor. Man könne sich dem aber entgegenstellen mit den richtigen Maßnahmen. Diese könnten nur durchgesetzt werden, wenn es die Bereitschaft der Bürger gebe, die Regeln zu befolgen, damit sich die Seuche nicht weiter ausbreite. Vorrang habe, die Wirtschaft so weit es gehe am Laufen zu halten und dass Kinder in Schulen und Kitas gehen könnten.

Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnte vor einem generellen Lockdown im gesamten Land. Stattdessen wolle man bei steigenden Infektionszahlen regional handeln. "Mehr Maske, weniger Alkohol und kleinere Feiern", das sei der "Grunddreiklang", sagte Söder. Man habe sich entschieden, "Vorsicht statt Leichtsinn zu machen".

 

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:


PRIVATE FEIERN:

Die vergangenen Wochen hätten gezeigt, dass gerade Feierlichkeiten im Familien- oder Freundeskreis Infektionen verbreiten könnten, heißt es im Beschlusspapier. Alle Bürger werden gebeten, in jedem Einzelfall kritisch abzuwägen, ob, wie und in welchem Umfang private Feiern notwendig und mit Blick auf das Infektionsgeschehen vertretbar seien.

Bei steigenden Infektionszahlen sollen Obergrenzen für die Teilnehmerzahl festgelegt werden, und zwar in zwei Stufen. Wenn es in einem Landkreis binnen sieben Tagen mehr als 35 Neuinfektionen pro 100.000 Menschen gibt, sollen in öffentlichen oder angemieteten Räumen wie Gaststätten höchstens 50 Personen gemeinsam feiern dürfen. Für Partys in Privaträumen wird eine maximale Teilnehmerzahl von 25 Menschen "dringlich empfohlen" - aber nicht verpflichtend festgeschrieben, wie der Bund es ursprünglich wollte.
Wenn es in einem Landkreis binnen sieben Tagen mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gibt, sollen höchstens noch 25 Menschen in öffentlichen oder angemieteten Räumen feiern dürfen. Für Feiern in Privaträumen wird eine Obergrenze von zehn Teilnehmern "dringlich empfohlen". Ausnahmen könnten zugelassen werden, wenn es für angemeldete Feierlichkeiten vom Gesundheitsamt abgenommene gibt.


BUßGELD BEI FALSCHANGABEN IN RESTAURANTS:

Viele haben die Corona-Besucherlisten in Restaurants bisher nicht ganz ernstgenommen - damit soll nun Schluss sein: Wer falsche persönliche Angaben beim Restaurantbesuch macht, dem soll ein Bußgeld von mindestens 50 Euro drohen. In Schleswig-Holstein soll das sogar bis zu 1000 Euro kosten. Gastwirten, die falsche Angaben auf ihren Kontaktlisten dulden, drohte bereits zuvor ein Bußgeld in Höhe von mindestens 500 Euro. Merkel forderte Gaststättenbetreiber auf, besser zu kontrollieren: «Im Zweifelsfalle, also bei Donald Duck ist die Sache ja nicht schwierig (...), aber im Zweifelsfalle muss man sich eben dann auch noch mal den Ausweis zeigen lassen oder Fahrerlaubnis oder was auch immer.» Die Daten sind wichtig, denn sie werden zur Nachverfolgung möglicher Kontakte zu Infizierten gesammelt.

Söder sagte, die Öffnung der Gastronomie basiere auf Vertrauen - wenn dieses missbraucht würde, wackle das gesamte System. In einer Protokollnotiz machte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) klar: Gerichte sollen die Beschlagnahmung von Listen mit Daten von Restaurantbesuchern nicht anordnen können: "Das hat mit Infektionsschutz nichts mehr zu tun und ist, wie ich finde, keine gute Entwicklung", sagte er.

Einig waren sich alle: Wo die Infektionszahlen ansteigen, sollen regional "zeitlich eingegrenzte Ausschankverbote für Alkohol" erlassen werden - um Ansteckungen in der Gastronomie einzudämmen.


FRÜHWARNSYSTEM GEPLANT:

Eine von NRW-Regierungschef Armin Laschet (CDU) und auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vorgeschlagene Corona-Warnampel wird zwar nicht ausdrücklich erwähnt. Es heißt aber, die Länder würden bereits vor Erreichen einer Zahl von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen "ein geeignetes Frühwarnsystem" einrichten, um möglichst ein Überschreiten dieser Inzidenz zu vermeiden.


REISEN IN RISIKOGEBIETE:

Bund und Länder appellieren angesichts der beginnenden Herbstferien an Bürgerinnen und Bürger, Reisen in Risikogebiete zu unterlassen. In vielen europäischen Ländern sowie weltweit gibt es hohe Infektionszahlen, es gelten Reisewarnungen. Es soll aber Sonderregelungen etwa für notwendige Geschäftsreisen geben. Merkel sagte, derzeit sei Italien als Reiseland noch sicher, weil man dort "sehr vorsichtig" sei.


FIEBERAMBULANZEN FÜR DIE HERBST- UND WINTERZEIT:

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen und der gleichzeitig zu erwartenden Grippewelle in der Herbst- und Winterzeit sollen die Möglichkeiten des Einsatzes von Fieber-Ambulanzen, Schwerpunktsprechstunden und Schwerpunktpraxen genutzt werden. Zugleich sollten sich gerade auch Risikogruppen vorsorglich gegen die saisonale Grippe impfen lassen.


AHA-FORMEL ERGÄNZT:

Gerade in der kalten Jahreszeit werden zu der gültigen "AHA"-Formel für Abstand halten, Hygiene und Alltagsmasken zwei weitere Buchstaben hinzugefügt: "C" wie Corona-Warn-App und "L" wie Lüften. "Regelmäßiges Stoßlüften in allen privaten und öffentlichen Räumen kann die Gefahr der Ansteckung erheblich verringern".
 

 

Autor

Redaktion
Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
29. 09. 2020
17:13 Uhr

Aktualisiert am:
29. 09. 2020
17:13 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU Coronavirus Deutsche Presseagentur Kanzler Ministerpräsidentenkonferenzen
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Angela Merkel

14.11.2020

Vor Bund-Länder-Schalte: Keine Lockerungen zu erwarten

Die Verlängerung der Corona-Beschränkungen scheint unumgänglich. Ins Zentrum der Debatte könnten am Montag bei der Schaltkonferenz von Bund und Ländern auch die Schulen rücken. Sie sollen unbedingt geöffnet bleiben - str... » mehr

outdoor string lights hanging on a line in backyard Gartenparty Lichter

Aktualisiert am 29.09.2020

Feiern in öffentlichen Räumen auf 50 Teilnehmer beschränkt

Bund und Länder wollen angesichts anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen Feiern in öffentlichen oder angemieteten Räumen auf maximal 50 Teilnehmer beschränken. Dies gelte, wenn in einem Landkreis innerhalb von sieben Ta... » mehr

Seibert

20.11.2020

Verlängerung des Teil-Lockdowns im Gespräch

Vor neuen Bund-Länder-Beratungen zu den Anti-Corona-Maßnahmen zeichnen sich keine Lockerungen ab. Vor allem an den Schulen soll es Maßnahmen geben. Cafés und Restaurants könnten noch bis kurz vor Weihnachten geschlossen ... » mehr

Verschärfung von Anti-Corona-Maßnahmen

20.11.2020

Verlängerung des Teil-Lockdowns im Gespräch

Vor neuen Bund-Länder-Beratungen zu den Anti-Corona-Maßnahmen zeichnen sich keine Lockerungen ab. Vor allem an den Schulen soll es Maßnahmen geben. Cafés und Restaurants könnten noch bis kurz vor Weihnachten geschlossen ... » mehr

«Kein Zutritt»

13.11.2020

Bund will Corona-Einschränkungen nicht lockern

«Es soll kein Weihnachten in Einsamkeit werden», sagt die Kanzlerin. Doch die Aussichten sind angesichts der Rekord-Infektionszahlen alles andere als rosig. » mehr

Angela Merkel

26.10.2020

Kommen wieder härtere Corona-Beschränkungen?

Warnungen vor einer Zuspitzung der Corona-Lage werden lauter. Reicht ein regionales Gegensteuern, wenn sich das Virus auf breiter Front ausbreitet? Bund und Länder planen das nächste Krisengespräch. Die Kanzlerin hat da ... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Lkw kracht in Warnleitanhänger Berg/Bad Steben

A 9: Lkw kracht in Warnleitanhänger | 24.11.2020 Berg/Bad Steben
» 35 Bilder ansehen

Premierenfeier Theater Hof

Premierenfeier Theater Hof | 26.09.2020 Hof/Selb
» 14 Bilder ansehen

Selber Wölfe - EV Füssen 2:1 Selb

Selber Wölfe - EV Füssen 2:1 | 22.11.2020 Selb
» 42 Bilder ansehen

Autor

Redaktion

Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
29. 09. 2020
17:13 Uhr

Aktualisiert am:
29. 09. 2020
17:13 Uhr



^