Lade Login-Box.
Corona Ticker
Topthemen: CoronavirusKommunalwahl 2020WohnzimmerkunstBlitzerwarnerHof-Galerie

Brennpunkte

50 neue rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr

Das Verteidigungsministerium will Rechtsextremisten aus der Bundeswehr entfernen und dafür den Militärgeheimdienst MAD stärken. Seit Mai gibt es weitere Fälle. Auch die Opposition ist beunruhigt.



MAD
Der MAD bezeichnet Soldaten als Verdachtsfall, wenn es Hinweise gibt, dass diese ein rechtsextremes und verfassungsfeindliches Weltbild haben.   Foto: Oliver Berg

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) bearbeitet seit Mai etwa 50 neue Verdachtsfälle möglicher Rechtsextremisten in der Bundeswehr. Zum Stichtag 4. September habe es 478 Verdachtsfälle gegeben, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.

Noch im Mai hatte der MAD dem Bundestag berichtet, es würden 428 dieser Fälle bearbeitet. Das Verteidigungsministerium hatte angekündigt, der MAD werde sein Vorgehen gegen mögliche Extremisten verstärken und solle dazu auch reformiert werden. Zuerst berichtete der «Spiegel» über die Zunahme der «Verdachtsfall-Operationen im Phänomenbereich Rechtsextremismus».

Das Ministerium wies darauf hin, dass die Zahlen schwanken und es sich um Ermittlungen handelt. «Da gibt es Fälle, die sich bestätigen und Fälle, die sich nicht bestätigen», sagte der Sprecher. Generelle Haltung des Ministeriums zu Extremisten sei, «dass sie keinen Platz in der Bundeswehr haben, und dafür arbeitet auch der Militärische Abschirmdienst». Der MAD bezeichnet Soldaten als Verdachtsfälle, wenn es Hinweise gibt, dass diese ein rechtsextremes und verfassungsfeindliches Weltbild haben.

Die Zahlen wurden aus einer Antwort des Ministeriums an den Grünenpolitiker Konstantin von Notz bekannt, die dem «Spiegel» vorliegt. Von Notz sprach von einer «dramatischen und beunruhigenden Entwicklung». Gerade vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte seien «diese Vorgänge völlig unakzeptabel», sagte er demnach.

«Ein Anstieg der rechtsextremen Verdachtsfälle in der Bundeswehr um 50 Fälle innerhalb eines halben Jahres zeigt, dass hier eine beunruhigende Entwicklung vonstatten geht», erklärte der FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser. «Soldaten, gegen die ein Verdacht belegt werden kann, müssen konsequent aus der Truppe entfernt werden.» Die Bundesregierung müsse einen Weg aufzeigen, wie die Bundeswehr immun gegen Rechtsextremisten werden könne.

Der MAD soll nach Plänen des Verteidigungsministeriums mit Hunderten neuen Dienstposten, einer Strukturreform und einem zivilen zweiten Vizepräsidenten neu aufgestellt werden. Das Amt soll noch im Herbst Burkhard Even antreten, bisher Leiter der Spionageabwehr beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV).

Mittelfristig sind auch 300 bis 400 neue Stellen in dem Militärgeheimdienst geplant. Even soll bereits eingeleitete Maßnahmen für eine bessere Zusammenarbeit von MAD und Verfassungsschutz voranbringen.

Mit dem Umbau reagiert das Ministerium auch auf Kritik, das Vorgehen gegen Rechtsextremisten in den Streitkräften sei bisher zu zögerlich. Das für die Kontrolle der Geheimdienste zuständige Parlamentarische Kontrollgremium arbeitet bereits seit mehr als neun Monaten an einem Bericht über mögliche rechte Netzwerke mit Bezügen zur Bundeswehr.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
18. 09. 2019
15:34 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bundesamt für Verfassungsschutz Bundeswehr Bundesämter (Deutschland) Deutscher Bundestag Militär Militärischer Abschirmdienst Militärnachrichtendienste Ministerien Rechtsextremisten Regierungseinrichtungen der Bundesrepublik Deutschland Soldaten Truppen Verfassungsschutz Verteidigungsministerien
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Wehrbeauftragter Bartels

02.01.2020

Wehrbeauftragter will Bericht zu Extremismus in der Truppe

Reichsbürger oder rechte Netzwerke in der Bundeswehr? Der Militärgeheimdienst wird derzeit zur Abwehr von Extremisten neu aufgestellt. Der Wehrbeauftragte fordert eine regelmäßige und öffentliche Unterrichtung. » mehr

Militärischer Abschirmdienst

03.03.2020

MAD enttarnt mehr Extremisten in der Bundeswehr

Die Bundeswehrführung will Extremisten und Soldaten mit fehlender Verfassungstreue konsequent entfernen. Der erste Jahresbericht zu dem Thema verzeichnet auch deswegen steigende Fallzahlen. Erklärtes Ziel: eine «Null-Tol... » mehr

Bundeswehrsoldat

26.01.2020

Rund 550 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr

Hat die Bundeswehr ein Problem mit Rechtsextremen? 550 Verdachtsfällen geht der Militärgeheimdienst nach. Ein Truppenteil ist besonders betroffen. » mehr

Militärgeheimdienst MAD

06.09.2019

Gegen Rechtsextreme: Reform soll Militärgeheimdienst stärken

Deutlich mehr Stellen, ein ziviler Vizepräsident, eine eigene Abteilung für die Abwehr von Extremisten. Der Militärische Abschirmdienst wird neu aufgestellt. Das Verteidigungsministerium reagiert damit auch auf Kritik. » mehr

Soldaten

02.12.2019

Kramp-Karrenbauer: Kein Platz für Radikale in der Bundeswehr

Das Kommando Spezialkräfte (KSK) ist eine Eliteeinheit der Bundeswehr. Nun wird dort ein neuer Rechtsextremismus-Fall bekannt. Die Ermittlungen laufen auch in Richtung möglicher Netzwerke. » mehr

Hans-Peter Bartels

28.01.2020

Wehrbeauftragter: Bundeswehr-Modernisierung kommt kaum voran

Er gilt als Anwalt der Soldaten und beschreibt jährlich den Zustand der Streitkräfte. Nun stellt der Wehrbeauftragte wieder seinen Bericht vor. Und der fällt miserabel aus. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Kaum Klos für die Helden der Straße

Kaum Klos für die Helden der Straße | 03.04.2020 Fichtelgebirge
» 8 Bilder ansehen

Your-Stage-Festival 2020 in Hof

Your-Stage-Festival 2020 in Hof | 01.03.2020 Hof
» 115 Bilder ansehen

Workout in der Corona-Krise Lorenzreuth

Workout in der Corona-Krise | 26.03.2020 Lorenzreuth
» 10 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
18. 09. 2019
15:34 Uhr



^