Lade Login-Box.
Topthemen: Kommunalwahl 2020Bilder vom WochenendeHof-GalerieBlitzerwarner

Brennpunkte

AKK will bewaffnete Drohnen zum Schutz von Soldaten

Für die Bundeswehr ist der Einsatz im nordafghanischen Kundus ein Gefahrenherd. Auch deshalb ist erstmals seit 2013 die deutsche Verteidigungsministerin da. Der Wunsch der Soldaten nach mehr Schutz stößt bei Kramp-Karrenbauer auf offene Ohren.



Kramp-Karrenbauer in Kundus
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer wird im Camp Pamir in Kundus empfangen.   Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich in Afghanistan für eine Bewaffnung der neuen Drohne Heron TP zum Schutz deutscher Soldaten stark gemacht.

«Wenn ich den Wunsch der Soldaten hier mitnehme und ich kann ihn ehrlich gesagt nachvollziehen, dann spricht vieles für die Bewaffnung der Drohne», sagte die CDU-Politikerin bei einem Besuch bei deutschen Soldaten im nordafghanischen Kundus. Mit ihr besuchte erstmals seit 2013 eine deutsche Verteidigungsministerin den Standort, an dem es knapp 100 deutsche Soldaten gibt.

Den letzten großen Angriff auf das «Camp Pamir» dort hatte es am 31. August gegeben, als es dort in Serie neun Treffer gab. Der Besuch der CDU-Politikerin am Mittwoch im sogenannten «Save Heaven» des Lagers wurde von deutschen Soldaten und US-Kampfhubschraubern in der Luft abgesichert und war vorher weitgehend geheim gehalten worden.

In Afghanistan sind 1300 Bundeswehrsoldaten als Teil der Nato-Ausbildungsmission «Resolute Support» im Einsatz. Die Ministerin war seit Montag in Afghanistan. Soldaten hatten bei mehreren Gelegenheiten auf mehr Möglichkeiten zum Selbstschutz gedrängt. Dabei war auch ein Drohnenvideo mit praktischen Beispielen vorgeführt worden.

In Afghanistan wird derzeit die Drohne Heron 1 eingesetzt. Ein Wechsel zur moderneren Heron TP ist vorgesehen. Diese bietet längere Flugzeiten und bessere Aufklärungsergebnisse. Das Modell ist auch bewaffnungsfähig. Mit dem Koalitionspartner SPD gibt es bisher keine Einigung über eine Bewaffnung der Drohne. Kramp-Karrenbauer verwies darauf, dass Soldaten mitunter Stunden auf die Hilfe verbündeter Staaten warten müssen. «Und wir müssen uns ernsthaft fragen, ob wir mit Blick auf das Leben der Soldaten, das hier eingesetzt wird, es wirklich unterlassen, das, was wir an Möglichkeiten haben auch wirklich einzusetzen», sagte Kramp-Karrenbauer.

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, unterstützte in Kundus Forderungen nach einer Bewaffnung der Drohne. «An einzelnen Brennpunkten, wie im Raum Kundus, gibt es eine steigende Bedrohungslage. Darauf muss mit dem neuen Mandat reagiert werden, wenn der Schutz der Soldaten weiterhin oberste Priorität haben soll», sagte Wüstner, der mit der Ministerin reiste. «Auch das Go für die Bewaffnung der Drohne Heron TP muss nun endlich erfolgen», sagte er der dpa.

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte (CDU), hatte schon zuvor erklärt: «Wir dürfen unseren Soldaten, wenn sie denn bereit sind, Leib und Leben einzusetzen, diese Schutzvariante nicht verwehren. Wenn sie aus einem verdeckten Hinterhalt beschossen werden, müssen sie sich auch wehren können.»

Die SPD reagierte reserviert auf den Vorstoß der Ministerin. «Die Position der Union ist bekannt», sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Fritz Felgentreu, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Laut Koalitionsvertrag werde darüber im Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung durch die Bundesregierung entschieden. Der Grünen-Sicherheitsexperte Tobias Lindner sprach im RND von einer «Phantomdiskussion», die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sagte hingegen, bewaffnete Drohnen zum Schutz von Soldaten machten «grundsätzlich Sinn».

Das Verteidigungsministerium plant, die Drohne Heron TP im Jahr 2021 einzuführen. In Israel hat die Ausbildung begonnen. Die Einsatzzeit der Drohne Heron TP ist doppelt so lang wie bei der Heron 1, die Flughöhe kann bis über 12 000 Meter gehen. Für eine Bewaffnung gibt es bisher aber kein grünes Licht der Politik; die SPD hatte eine Bewaffnung 2017 im Parlament blockiert. So eine Entscheidung wolle man «nicht im Schweinsgalopp».

Die Debatte um die Drohne ist stark geprägt von der Politik der US-Regierung schon unter Ex-Präsident Barack Obama, die mit Kampfdrohnen eine Jagd auf erklärte Feinde und islamistische Terroristen unternimmt. Militärexperten verweisen darauf, dass man mit Drohnen deutlich genauer und überlegter treffen kann als beispielsweise mit Mörsern.

Veröffentlicht am:
04. 12. 2019
13:50 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Annegret Kramp-Karrenbauer Barack Obama Bundeswehr Bundeswehrsoldaten CDU CDU-Politikerinnen CDU/CSU-Bundestagsfraktion Deutsche Presseagentur Deutsche Soldaten Deutscher Bundestag Fritz Felgentreu Henning Otte Militärexperten Minister Parlamente und Volksvertretungen Regierungseinrichtungen der Bundesrepublik Deutschland SPD SPD-Fraktion Soldaten Tobias Lindner US-Regierung Verteidigungsminister Verteidigungsministerien
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Kramp-Karrenbauer

07.11.2019

Kramp-Karrenbauer will weltweit eingreifen

Es ist der nächste weitreichende Vorstoß von Annegret Kramp-Karrenbauer: Die CDU-Chefin will Deutschland zu internationalen «Gestaltungsmacht» machen - im Rahmen der Nato. Doch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron stell... » mehr

Bundeswehrsoldaten im Nordirak

08.01.2020

Bundesregierung prüft Teilrückzug der Soldaten aus Nordirak

Aus dem Zentralirak sind die deutschen Soldaten bereits ausgeflogen worden. Nun hat der iranische Vergeltungsschlag gegen die USA auch einen US-Stützpunkt im Nordirak getroffen. Die Konsequenzen bleiben vorerst begrenzt. » mehr

Bundeswehr-Hubschrauber

28.01.2020

Wehrbeauftragter: Bundeswehr-Modernisierung kommt kaum voran

Er gilt als Anwalt der Soldaten und beschreibt jährlich den Zustand der Streitkräfte. Nun stellt der Wehrbeauftragte wieder seinen Bericht vor. Und der fällt miserabel aus. » mehr

Heiko Maas

15.01.2020

Maas: Irakische Regierung für Verbleib der Bundeswehr

Soll die Bundeswehr im Irak bleiben oder abziehen? Im Bundestag sind sich Regierung und Opposition uneins. Und aus der irakischen Hauptstadt Bagdad kommen widersprüchliche Signale. » mehr

Ausbildungseinsatz

25.01.2020

Nordirak: Bundeswehr nimmt Ausbildung der Kurden wieder auf

Die gezielte Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani durch einen Drohnenangriff der USA hat Parlament und Regierung im Irak empört. Nun kommen Zeichen der Entspannung. Im Nordirak will die Bundeswehr ihren E... » mehr

Untersuchungsausschuss

13.02.2020

Von der Leyen im U-Ausschuss: «Es sind Fehler passiert»

Gab es im Bundesverteidigungsministerium Vetternwirtschaft? Und warum werden dort Millionenbeträge für externe Berater ausgegeben? Fragen wie diesen geht ein Untersuchungsausschuss des Bundestags nach. Als letzte Zeugin ... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Politischer Aschermittwoch verschiedene

Politischer Aschermittwoch | 26.02.2020 verschiedene
» 24 Bilder ansehen

Narrentreiben Stadtsteinach

Narrentreiben Stadtsteinach | 24.02.2020 Stadtsteinach
» 106 Bilder ansehen

VER Selb - EV Lindau Islanders Selb

VER Selb - EV Lindau Islanders | 23.02.2020 Selb
» 41 Bilder ansehen

Autor

dpa

Kontakt zur Redaktion

Veröffentlicht am:
04. 12. 2019
13:50 Uhr



^