Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: 54. Hofer Filmtage75 Jahre FrankenpostCoronavirusJubiläumsgewinnspielBlitzerwarner

Brennpunkte

AfD fordert Wehrpflicht und Konzentration auf die Nato

Konzentration auf die Nato, Wehrwille, Alarmkräfte für den Einsatz im Innern: Die AfD will sich mit einem Strategiepapier als Partei einer starken Bundeswehr in Position bringen. Eine der Forderungen: Die Wehrpflicht soll wieder her.



Bundeswehr
Die AfD greift die Verteidigungspolitik der Union an und spricht von einer nötigen «Restauration der Bundeswehr».   Foto: Stefan Sauer/Archiv

Die AfD fordert in einem Strategiepapier ihrer Verteidigungspolitiker einen Kurswechsel Deutschlands in der militärischen Sicherheitspolitik.

Das Konzept der Bundestagsfraktion sieht eine Wiedereinführung der ausgesetzten Wehrpflicht vor, Änderungen im Grundgesetz zum Einsatz der Bundeswehr im Innern und für den Schutz der Grenzen sowie eine vollständige Konzentration auf das Nato-Bündnis, in dem Deutschland eine führende Rolle übernehmen und Hauptlasten schultern müsse. «Deutschland beteiligt sich deshalb nicht am Aufbau einer «EU-Armee»», heißt es in dem Papier, das an diesem Donnerstag in Berlin vorgestellt werden soll und der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Die Partei greift die Verteidigungspolitik der Union an und spricht von einer nötigen «Restauration der Bundeswehr». Die Aussetzung der Wehrpflicht habe die Sicherheit Deutschlands gefährdet. Mit der Wehrpflicht solle «die Grundlage für eine neue Schlagkraft und neue Ordnung der deutschen Reserve geschaffen» werden. Dazu gehöre der Einsatz von Reservisten im Grenzschutz. Ziel müsse ein Reservistenkorps aus 50 000 Mann als Verstärkung für 230 000 Soldaten sein.

«Mit dem Wehrdienst wird auch der Wehrwille des deutschen Volks gestärkt», heißt es in dem Papier. Konkret soll die Verwaltung befähigt werden, die Wehrerfassung unverzüglich wieder aufzunehmen. Ziel: Musterung aller Männer ab dem 18. Lebensjahr. Überlegungen, den Dienst in der Bundeswehr auch für Angehörige anderer Staaten zu öffnen, erteilt die Partei ein Absage.

«Innere und äußere Sicherheit unseres Landes lassen sich nicht mehr getrennt voneinander schützen. Zur Gefahrenabwehr unterhalb der Schwelle des Verteidigungsfalles, kann die Bundeswehr zukünftig im Rahmen eines «erweiterten militärischen Einsatzes» im Inland eingesetzt werden», lautet eine Forderung. Die Bundeswehr soll befähigt werden, auf Terrorangriffe, Cyberangriffe, Drohnenangriffe oder Angriffe mit gekaperten Flugzeugen reagieren zu können. «Sie hält für diese Aufgaben Alarmkräfte vor», heißt es.

Auslandseinsätze sollen Landesverteidigung untergeordnet werden. Nötig sei außerdem immer eine «Exit-Strategie» sowie eine jährliche Evaluierung des Erfolgs, «die Ergebnisse werden veröffentlicht». Die Bundeswehr soll auch zur Gefahrenabwehr und «zur Unterstützung der Strafverfolgung im Ausland befähigt und autorisiert» sein. Die Bundesrepublik pflege dazu Kooperationen mit anderen Staaten. «Die Bundesregierung trägt jedoch dafür Sorge, dass Aufträge aus diesem Spektrum auch gegen den Willen anderen Staaten durchgeführt werden können. Ein präzises und robustes Vorgehen deutscher Streitkräfte entfaltet durch seine abschreckende Wirkung auch einen präventiven Schutz für Deutsche im Ausland.»

Die AfD-Politiker fordern den Aufbau eines deutschen Generalstabs und eine eigene Militärjustiz aus «Gründen der besonderen Berücksichtigung des soldatischen Dienstes». Neben materieller und personeller Aufrüstung sei auch eine geistig-moralische Reform der Truppe zwingend erforderlich. «Auch das militärische Selbstverständnis und das Traditionsbild der deutschen Streitkräfte dienen der Befähigung und der Motivation jedes einzelnen Soldaten zum unerbittlichen Kampf im Gefecht», heißt es in dem Papier.

Ihr Traditionsverständnis formulieren sie so: «Deutschland blickt auf eine Jahrhunderte alte Militärtradition zurück. Diese Tradition ist geprägt von Erfolgen und Brüchen, von Falschem und Richtigem.»

Veröffentlicht am:
27. 06. 2019
08:10 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Alternative für Deutschland Bundestagsfraktionen Bundeswehr Deutsche Presseagentur Deutscher Generalstab Deutsches Militär Militär Militärdienst Militärjustiz Nato Regierungseinrichtungen der Bundesrepublik Deutschland Soldaten Staaten Truppen
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Bundeswehr

21.10.2020

Berlin sagt Nato Soldaten für mögliche Covid-19-Einsätze zu

Die sich weiter zuspitzende Corona-Pandemie wird möglicherweise auch zu neuen Auslandseinsätzen der Bundeswehr führen. Deutschland hat der Nato Unterstützung für einen Notfallplan zugesagt. Das Bündnis will im Fall der F... » mehr

Taliban begrüßen Trumps Ankündigung zum Truppenabzug

08.10.2020

Trump kündigt schnelleren Truppenabzug aus Afghanistan an

Knapp vier Wochen vor der US-Wahl kündigt Präsident Trump einen rascheren Truppenabzug aus Afghanistan an. Es dauert nicht lange, bis sich Kabul und die Taliban zu Wort melden. » mehr

Eberhard Zorn

03.10.2020

Verbündete wollen mehr Engagement Deutschlands

Der ranghöchste Soldat der Bundeswehr blickt auf die militärische Rolle Deutschlands. 30 Jahre nach der Wiedervereinigung ist die Bündnisverteidigung erneut eine Hauptaufgabe. In einer instabileren Welt tragen aber auch ... » mehr

Mark Esper

01.07.2020

US-Truppenabzug: Bundesländer hoffen auf den US-Kongress

Präsident Trump treibt den Plan für einen Teilabzug der US-Soldaten aus Deutschland voran. Zwei deutsche Bundesländer wollen das nur ungern hinnehmen - die Soldaten sind ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. » mehr

Ben Hodges spricht in Illesheim

23.06.2020

Ex-General: USA würden sich mit Truppenabzug schwächen

Für den pensionierten Dreisterne-General Hodges wäre eine Reduzierung des US-Kontingents in Deutschland ein Fehler. Gleichzeitig warnt der ehemalige Kommandeur der US-Truppen in Europa die Bundesregierung vor übertrieben... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

27.05.2020

Nach Extremismusfällen wird das KSK gründlich durchleuchtet

«Rechte Tendenzen», Extremismus und nun ein geheimes Waffenlager im Garten eines Kommandosoldaten. Die Verteidigungsministerin will der Lage im KSK auf den Grund gehen. Auch die Personalvertretung der Eliteeinheit geht a... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Hofer Filmtage - Freitag Hof

Hofer Filmtage - Freitag | 23.10.2020 Hof
» 26 Bilder ansehen

Premierenfeier Theater Hof

Premierenfeier Theater Hof | 26.09.2020 Hof/Selb
» 14 Bilder ansehen

Selber Wölfe - Black Dragons Erfurt 3:2 n.P. Selb

Selber Wölfe - Black Dragons Erfurt 3:2 n.P. | 23.10.2020 Selb
» 47 Bilder ansehen

Autor

dpa

Kontakt zur Redaktion

Veröffentlicht am:
27. 06. 2019
08:10 Uhr



^