Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: 54. Hofer Filmtage75 Jahre FrankenpostCoronavirusJubiläumsgewinnspielBlitzerwarner

Brennpunkte

Altmaier will weiter für komplette Soli-Abschaffung kämpfen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will weiter für sein Modell einer vollständigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags kämpfen. Das kündigte der CDU-Politiker am Montag in Berlin an.



Solidaritätszuschlag
Seit fast 30 Jahren: Solidaritätszuschlag auf einer Gehaltsabrechnung.   Foto: Kay Nietfeld

Er verband dies mit Kritik an Aussagen von Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Scholz hatte der «Bild am Sonntag» gesagt, eine «Steuersenkung für Millionäre» stehe nicht auf der Tagesordnung.

Altmaier sagte, es gehe darum, auch viele mittelständische Unternehmen zu entlasten: «Viele von denen sind keine Millionäre.» Das Modell von Scholz sei nicht ausreichend. Es gehe auch um Glaubwürdigkeit von Politik. Er habe für seine Pläne viel Unterstützung bekommen. Der Wirtschaftsminister will nun darauf setzen, dass es im parlamentarischen Verfahren noch Änderungen gibt, wie er sagte.

Die schwarz-rote Koalitionsrunde hatte sich nach Angaben von CSU-Chef Markus Söder darauf geeinigt, die Pläne zum Soli-Abbau nach dem Modell von Scholz als Gesetzentwurf ins Kabinett zu bringen. Scholz will den Soli für 90 Prozent der Zahler streichen, weitere 6,5 Prozent sollen ihn ab 2021 nur teilweise zahlen - je höher das Einkommen, desto mehr. Altmaier hatte einen Fahrplan für ein komplettes Soli-Aus bis 2026 vorgelegt.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
19. 08. 2019
16:20 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bundeswirtschaftsminister CSU-Vorsitzende Markus Söder Olaf Scholz Parlamente und Volksvertretungen Peter Altmaier Politiker der CDU SPD Solidaritätszuschlag Wirtschaftsminister
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Angela Merkel

27.10.2020

Debatte über Kurzzeit-Lockdowns zum Brechen der Corona-Welle

Die Infektionswelle brechen - das ist nötig, um zu verhindern, dass die Corona-Pandemie außer Kontrolle gerät. Doch wie kann das gelingen? Die Frage wird im Zentrum der neuen Bund-Länder-Beratungen stehen. Einige Antwort... » mehr

Bundeskanzleramt

08.03.2020

Coronavirus: Koalitionsgipfel plant Hilfen für Wirtschaft

Zwei große Krisen beschäftigen den schwarz-roten Koalitionsausschuss. Es geht um die Migranten auf den griechischen Inseln und in der Türkei. Das Coronavirus überstrahlt aber alles. » mehr

Merkel und Oppermann

26.10.2020

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann tot

Thomas Oppermann hatte schon Ideen für sein neues Leben nach der Bundestagswahl. Jetzt ist der 66-Jährige tot. Zusammengebrochen am Rande einer Fernsehsendung. Nicht nur seine Partei ist schockiert. » mehr

Polizei im Bundestag

24.11.2020

Störungen im Bundestag: Union fordert Konsequenzen für AfD

Wie Umgehen mit der größten Oppositionsfraktion nach den neuerlichen Störungen im Bundestag? Im Raum stehen nicht nur Sanktionen gegen die AfD wegen der konkreten Vorfälle, sondern auch Konsequenzen, die darüber hinaus g... » mehr

Appell der Bundeskanzlerin

24.10.2020

Merkel: Gebot der Stunde heißt Kontakte reduzieren

Der Videopodcast von Kanzlerin Merkel mit ihrem dramatischen Corona-Appell hatte vor einer Woche Wellen geschlagen. Um ihren Worten Nachdruck zu verleihen, hat sie diesen Podcast nun eine Woche später einfach nochmal wie... » mehr

Geplanter CDU-Parteitag

24.10.2020

Beim CDU-Parteitag deutet sich eine Insellösung an

Anfang Dezember will die CDU eigentlich einen neuen Parteichef wählen. Doch der Parteitag wird wegen der Corona-Lage in der geplanten Form immer unwahrscheinlicher. Am Montag soll eine Entscheidung über ein Ausweichszena... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Unbekannter fährt Verkehrsschild um

Hof: Verkehrsschild umgefahren |
» 7 Bilder ansehen

Premierenfeier Theater Hof

Premierenfeier Theater Hof | 26.09.2020 Hof/Selb
» 14 Bilder ansehen

Selber Wölfe - EV Füssen 2:1 Selb

Selber Wölfe - EV Füssen 2:1 | 22.11.2020 Selb
» 42 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
19. 08. 2019
16:20 Uhr



^