Lade Login-Box.
Topthemen: Bilder vom WochenendeHofer Volksfest 2019BlitzerwarnerGerch

Brennpunkte

Bedenken zu Bundeswehr-Einsätzen in Syrien und Afghanistan

Was Trump für die US-Truppen in Afghanistan und Syrien entscheidet und plant, betrifft auch deutsche Soldaten. Abgeordnete des Bundestags zeigen sich beunruhigt.



Bundeswehr in Jordanien
Die USA haben nach Angaben der Regierung begonnen, ihre Soldaten aus Syrien abzuziehen. Das hat auch Konsequenzen für die in Jordanien stationierten Bundeswehrsoldaten.   Foto: Michael Kappeler

Der angekündigte Abzug von US-Truppen aus Syrien und ähnliche Überlegungen zu Afghanistan schüren im Bundestag Bedenken mit Blick auf die Bundeswehreinsätze in den beiden Ländern.

«Für die «Tornados» macht es keinen Sinn mehr, weiter über Syrien zu fliegen. Denn ihre Aufklärungsfotos sind ja in erster Linie für die Amerikaner bestimmt», sagte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour der «Saarbrücker Zeitung». Deutschland ist im Irak und in Syrien mit «Tornado»-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug am internationalen Kampf gegen die Terrormiliz IS beteiligt.

Die USA haben nach Angaben der Regierung begonnen, ihre Soldaten aus Syrien abzuziehen. Zudem steht auf US-Seite im Raum, etwa die Hälfte der US-Truppen auch aus Afghanistan abzuziehen. Dort beteiligt sich die Bundeswehr mit bis zu 1300 Soldaten an der Nato-Ausbildungsmission «Resolute Support» für afghanische Sicherheitskräfte.

In Afghanistan könnte die Bundeswehr ohne die Amerikaner und ihre Hilfe beim Schutz, der Aufklärung und der Logistik nicht bleiben, sagte Nouripour. Nach Ansicht des Obmanns der Unionsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Roderich Kiesewetter, müsste die Bundeswehr nach einem Abzug der Amerikaner deren Aufgaben mit übernehmen und damit ihren Einsatz ausweiten - oder ebenfalls abziehen. «Wenn der Schutz unserer Soldaten nicht mehr sicher ist, wird es schwer sein, eine neue Mehrheit im Bundestag zu finden», sagte er der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung».

Der Verteidigungsausschuss-Vorsitzende Wolfgang Hellmich (SPD) schloss eine Beendigung des Afghanistan-Mandats nicht aus. Dies «ist offen», sagte er der Zeitung. SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich äußerte sich im Radiosender NDR-Info ähnlich. Er hält es aber auch für möglich, dass die US-Informationen ein Fingerzeig an die afghanische Regierung sind: «Ist dieses Signal des US-Präsidenten (...) möglicherweise auch ein Hinweis auf die Friedensgespräche, die mit den Taliban geführt werden?»

Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Der Bundestag muss also ihre Auslandseinsätze genehmigen. Die Zustimmung zu einem Einsatz ist grundsätzlich auf zwölf Monate begrenzt und muss dann bei Bedarf verlängert werden.

Die Verlängerung der Mission in Afghanistan hatte der Bundestag im März 2018 beschlossen. Der verlustreichste Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr läuft bereits seit mehr als 16 Jahren, inzwischen aber nur noch als Ausbildungsmission. In der SPD hatte es damals acht Gegenstimmen gegeben, die Grünen-Fraktion war mit 18 Ja- und 33 Nein-Stimmen gespalten. Nouripour stimmte mit Ja.

Das Mandat für den Einsatz deutscher Soldaten gegen die IS-Terrormiliz in Syrien und im Irak war erst im Oktober um ein Jahr verlängert worden. Die Opposition hatte so gut wie geschlossen dagegen gestimmt, neun SPD-Abgeordnete stimmten ebenfalls mit Nein. Die Bereitstellung von «Tornado»-Kampfflugzeugen zur Aufklärung sowie die Luftbetankung von Maschinen der internationalen Anti-IS-Koalition sollen zum 31. Oktober 2019 beendet werden.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums hatte am Freitag gesagt, «derzeit, unmittelbar» seien das deutsche Engagement und das deutsche Mandat im Kampf gegen den IS nicht von den bisherigen Ankündigungen der USA betroffen. «Die Sicherheit der deutschen Soldaten ist unverändert in den Einsatzgebieten gewährleistet», sagte ein Sprecher des Ministeriums am Samstag.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
22. 12. 2018
21:26 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bundeswehr CDU/CSU-Bundestagsfraktion Deutsche Soldaten Deutscher Bundestag Grünen-Fraktion Omid Nouripour Roderich Roderich Kiesewetter Rolf Mützenich SPD Taliban US-Truppen
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Bundeswehr in Afghanistan

21.03.2019

Mandat für Bundeswehreinsatz in Afghanistan verlängert

Berichte über einen möglichen Teilabzug der US-Truppen aus Afghanistan haben in Deutschland und bei anderen Verbündeten Verärgerung ausgelöst. Die Bundeswehr soll im Land bleiben. Aus dem Bundestag kommen aber auch Warnu... » mehr

Bundeswehr im Irak

07.07.2019

USA wollen deutsche Bodentruppen für Anti-IS-Einsatz

«Tornado»-Aufklärungsjets, ein Tankflugzeug und Ausbilder im Irak - das ist bisher der deutsche Beitrag zum Kampf gegen den IS. Den USA reicht das nicht mehr. Sie bringen die Bundesregierung mit einer Bitte um mehr milit... » mehr

Küstenschutzboot für Saudi-Arabien

19.10.2018

Saudi-Arabien zweitbester Kunde deutscher Rüstungskonzerne

Das Verschwinden des saudi-arabischen Journalisten Khashoggi hat die Debatte über deutsche Rüstungsexporte in das Königreich angeheizt. Jetzt gibt es neue brisante Zahlen dazu. Der Unmut darüber beschränkt sich nicht auf... » mehr

Bundeswehr

30.05.2019

Syrien-Einsatz der Bundeswehr könnte doch länger dauern

Mit hochauflösenden Fotos aus der Luft unterstützen Bundeswehrjets den Kampf gegen die Terrormiliz IS in Syrien und im Irak. Der Einsatz soll eigentlich im Herbst enden. Angeblich gibt es aber nun doch andere Planspiele ... » mehr

Abtransport

03.02.2019

Streit über Abrüstung: Russland will neue Raketen bauen

Russland und die USA setzen einen der wichtigsten Abrüstungsverträge aus. In Teilen der Welt wächst die Angst vor einem neuen atomaren Wettrüsten. Kremlchef Putin setzt ein Signal. » mehr

Rolf Mützenich

04.06.2019

Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Zweiter Teil des Rückzugs: Nach der Verabschiedung aus dem Parteivorstand sagt Andrea Nahles auch in der SPD-Bundestagsfraktion «good bye». Der Koalitionspartner CDU/CSU verlangt ein Bekenntnis zur Arbeit der GroKo. Er b... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Brand von Bierkästen Naila

Brand von Bierkästen Naila | 16.07.2019 Naila
» 6 Bilder ansehen

Plassenburg-Open-Air mit Stahlzeit

Plassenburg-Open-Air mit Stahlzeit | 16.07.2019 Kulmbach
» 9 Bilder ansehen

Volkstriathlon Kulmbach

Volkstriathlon Kulmbach | 14.07.2019 Kulmbach
» 86 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
22. 12. 2018
21:26 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".