Lade Login-Box.
Topthemen: BlitzerwarnerHofer Volksfest 2019Video: Lagerleben Collis Clamat

Brennpunkte

Besserungen für Kitas kommen im neuen Jahr

Im frühen Kindesalter werden wichtige Weichen für das Leben gestellt. Daher sollten auch die Kitas gut ausgestattet sein. Der Bund gibt Ländern und Kommunen dafür Geld - bis 2022. Wie geht es dann weiter?



Franziska Giffey
«Der Bedarf wächst schneller als die Zahl der Kita-Plätze. Das ist wie bei Hase und Igel», sagt Familienministerin Giffey.   Foto: Bernd von Jutrczenka

Kitas können vom nächsten Jahr an mit deutlichen Verbesserungen für Kinder und Eltern rechnen. Bundestag und Bundesrat stimmten in ihren letzten Sitzungen vor der Weihnachtspause und damit gerade noch rechtzeitig vor dem geplanten Start zum 1. Januar dem sogenannten Gute-Kita-Gesetz zu.

Die Länderkammer verzichtete auf die Anrufung des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat, was den Start verzögert hätte. Besonders kritisiert wurde in beiden Kammern, dass in dem Gesetz von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) bisher keine Anschlussregelung und -finanzierung dargestellt werde. Nach dem Gute-Kita-Gesetz sollen vom Bund bis 2022 rund 5,5 Milliarden Euro über einen höheren Anteil an den Umsatzsteuereinnahmen an die Länder fließen. 2019 sind es zunächst 500 Millionen.

Wie die Länder das Geld einsetzen, können sie selbst entscheiden: zum Beispiel, um längere Kita-Öffnungszeiten zu finanzieren oder mehr Erzieher einzustellen. Das Familienministerium musste jedoch bei den Ländern sicherstellen, dass das Geld auch wirklich in die Kitas fließt. Ziel ist, dass die pädagogische Betreuung besser wird. Für das Vorhaben war keine Grundgesetzänderung nötig - anders als beim Digitalpakt für Schulen, den die Länderkammer vorerst gestoppt hat.

Familienministerin Giffey betonte im Bundestag die Verantwortung des Bundes für die Betreuung in den Kindertagesstätten. Der Bund bekenne sich erstmals in dieser Größenordnung für eine gute Betreuung in Kitas und zur Entlastung von Eltern, damit diese Familie und Beruf besser vereinbaren könnten. «Wir wollen Länder und Kommunen damit nicht alleine lassen», sagte Giffey.

Die Unterstützung des Bundes soll Giffey zufolge nachhaltig und dauerhaft sein. Er werde sich daher auch über 2022 hinaus für die Entwicklung der Kinderbetreuung einsetzen, versicherte sie, ohne genauere Angaben zu machen. Auch in ihrer Rede im Bundesrat sicherte sie den Ländern zu, sich für eine dauerhafte Unterstützung des Bundes über 2022 hinaus einsetzen zu wollen.

Auf Dauer gehe es darum, die zum Teil großen Unterschiede bei den Standards in den Kitas bundesweit anzugleichen. Es komme bei dieser Weiterentwicklung auf einen «Dreiklang von Qualität, Kapazität und Personal» an, sagte die Ministerin und kündigte für kommendes Jahr eine «Fachkräfteoffensive» des Bundes mit einem eigenen Förderprogramm an.

FDP und Linke hatten im Bundestag einen Änderungsantrag eingebracht, der abgelehnt wurde. Der FDP-Abgeordnete Matthias Seestern-Pauly warf Giffey vor, keine nachhaltige Finanzierung sicherzustellen. Ihre Ankündigung, nach 2022 sich weiter zu engagieren, bleibe vage. Auch der Linken-Abgeordnete Norbert Müller verlangte, dass die Befristung bis 2022 fällt, ebenso Grünen-Chefin Annalena Baerbock. Der CDU-Abgeordnete Marcus Weinberg sagte an die Adresse der Länder, Kooperation heiße nicht nur, dass man etwas nehme, sondern auch, dass man etwas gebe.

Im Bundesrat kritisierte unter anderem Schleswig-Holsteins Sozialminister Heiner Garg (FDP) die Befristung der Mittel. Sein Land habe einen Antrag auf Anrufung des Vermittlungsausschusses gestellt, um dann über eine dauerhafte Finanzierung beraten zu können. Der Antrag fand jedoch keine Mehrheit.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
14. 12. 2018
13:44 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Annalena Baerbock Bundesfamilienminister CDU Daniel Günther Deutscher Bundesrat Deutscher Bundestag FDP Familienminister Familienministerien Finanzierungen Franziska Giffey Heiner Garg Kindertagesstätten Kindheit Marcus Weinberg Neujahr SPD Sozialminister
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Kita

01.01.2019

Änderung zum Jahreswechsel: Mehr Entlastung für Kita-Eltern

Das neue Gute-Kita-Gesetz soll deutliche Verbesserungen für Kinder und Eltern bringen. Für einige Bundesländer ist es Anlass, Elternbeiträge zu senken oder ein kostenloses Angebot zu machen. Andere wollen die Milliarden ... » mehr

Bundesrat stimmt für mehr Sozialleistungen für Kinder

12.04.2019

Mehr Leistungen für Kinder aus einkommensschwachen Familien

13 Millionen Kinder gibt es in Deutschland, etwa zwei Millionen gelten als armutsgefährdet. Die Bundesregierung will mit ihrem «Familienstärkungsgesetz» Kinderarmut verhindern. » mehr

Einkommen

01.08.2019

Studie: Ärmeren Familien reicht Einkommen oft nicht

Ein Verband hat sich Einkommen und Ausgaben von finanzschwachen Familien angeguckt - und schlägt Alarm. Viele würden immer mehr abgehängt. Die Regierung will die Kritik so nicht gelten lassen. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer bei der Bundeswehr

24.07.2019

AKK will mehr Geld für die Truppe und wirbt für Nato-Ziele

Kaum vereidigt legt die neue Verteidigungsministerin in ihrer ersten Regierungserklärung los. Ihr Ruf nach mehr Geld für die Truppe kommt beim Koalitionspartner aber gar nicht gut an. Die SPD sieht einen «Tanz um das gol... » mehr

Franziska Giffey

09.03.2019

Giffey will Unterhalt für Trennungskinder neu ordnen

Nach einer Trennung kümmert sich die Mutter um die Kinder und der Vater zahlt: Dieses traditionelle Modell ist aus Sicht vieler unzeitgemäß - und bildet auch vielfach nicht mehr die Realität ab. Die Familienministerin wi... » mehr

Kinderrechte

31.05.2019

Kinderrechte ins Grundgesetz: Grüne legen Gesetzentwurf vor

Sind Kinder in Deutschland genug geschützt? Seit Jahren wird darüber diskutiert, ob Kinderrechte auch explizit ins Grundgesetz geschrieben werden sollten. Zum internationalen Kindertag am 1. Juni gehen die Grünen in die ... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Food-Truck-Festival Hof 2019

Food-Truck-Festival Hof 2019 | 17.08.2019 Hof
» 50 Bilder ansehen

SonneMondSterne Saalfeld

SonneMondSterne-Festival | 10.08.2019 Saalburg
» 122 Bilder ansehen

SpVgg Bayern Hof - Viktoria Kahl 2:0

SpVgg Bayern Hof - Viktoria Kahl 2:0 | 17.08.2019 Hof
» 120 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
14. 12. 2018
13:44 Uhr



^