Lade Login-Box.
Topthemen: Video: Hof im Radwege-CheckHof-GalerieStromtrasse durch die RegionGerch

Brennpunkte

Deutschland setzt Beteiligung an Sophia-Mission aus

Schleuserbekämpfung im Mittelmeer ist der Auftrag, doch in der Praxis wurden vor allem Bootsflüchtlinge gerettet. Die Marine setzt die Beteiligung an dem EU-Einsatz Sophia aus. Zunächst wird kein neues Schiff geschickt.



Fregatte «Augsburg»
Die Fregatte «Augsburg» der Deutschen Marine ist zurzeit noch im Rahmen der EU-Marinemission Sophia im Einsatz.   Foto: Mohssen Assanimoghaddam

Deutschland setzt seine Beteiligung an der EU-Mission Sophia zur Bekämpfung von Schleusernetzwerken im Mittelmeer aus.

Nach dem Einsatz der Fregatte «Augsburg» schicke die Bundeswehr Anfang Februar zunächst kein weiteres Schiff vor die libysche Küste, teilte Generalinspekteur Eberhard Zorn nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag den Obleuten im Verteidigungs- und im Auswärtigen Ausschuss mit. Es bleiben demnach aber zehn Soldaten im Hauptquartier der Mission sowie weitere auf einem Führungsschiff.

Die Operation Sophia war in der Flüchtlingskrise 2015 zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität gestartet worden. In der Praxis retteten die Soldaten aber vor allem Flüchtlinge, ohne dass zuletzt noch klar war, wo sie an Land gebracht werden können. Hintergrund ist die harte Haltung der populistischen italienischen Regierung, die möglichst wenig Bootsflüchtlinge im Land aufnehmen will. Die Mission kümmert sich mittlerweile auch um Aufgaben wie die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Von der Küste des Landes aus machen sich jedes Jahr Tausende in oft seeuntüchtigen Booten auf den Weg nach Europa.

Bislang wurden insgesamt mehr als 49.000 Bootsflüchtlinge an Bord genommen. Sie wurden nach den 2015 beschlossenen Einsatzregeln zunächst alle nach Italien gebracht. Italiens rechter Innenminister Matteo Salvini verweigerte zuletzt aber die Aufnahme von Bootsflüchtlingen.

«Das Mandat der Mission Sophia war es, alle Migranten nur in Italien anlanden zu lassen», erklärte Salvini am Dienstagabend. Auf diese Weise seien 50.000 Menschen in Italien angekommen. «Wenn sich jemand zurückzieht, ist das für uns sicher kein Problem.»

FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sagte nach Bekanntwerden des Aussetzens der deutschen Beteiligung: «Das ist ein Armutszeugnis für Europa.» Ein Schiff wie die «Augsburg» werde nicht ersetzt, weil es keine Einigung über die Aufteilung der Flüchtlinge gebe. Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Stefan Liebich, sagte der «Süddeutschen Zeitung»: «Das ist ein Trauerspiel. Solange Sophia nicht durch eine zivile Mission ersetzt wird, wird es dazu führen, dass noch mehr Menschen ertrinken.»

Deutsche Marinesoldaten haben seit Mai 2015 etwa 22.500 Menschen im Mittelmeer aus Seenot gerettet. Die «Augsburg» sollte eigentlich durch den Einsatzgruppenversorger «Berlin» abgelöst werden. Dieser hält sich nun in Bereitschaft und könnte bei einer neuen Entscheidung binnen zwei Wochen im Mittelmeer sein.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hatte die EU am Montag für ihre Unterstützung der libyschen Küstenwache kritisiert. Sie trage dazu bei, dass Migranten abgefangen, nach Libyen zurückgebracht und anschließend unrechtmäßig und misshandelt in Haft säßen. Das italienische Innenministerium hatte erklärte, am Sonntag seien 393 Migranten von der libyschen Küstenwache zurück in das nordafrikanische Land gebracht worden.

Die Operation Sophia soll auch dazu beitragen, illegalen Waffentransport in den Krisenstaat Libyen zu verhindern, wo seit Jahren rivalisierende Milizen um die Macht kämpfen. Die eingesetzten Schiffe sind ermächtigt, in internationalen Gewässern Boote anzuhalten und zu durchsuchen. Sie können beschlagnahmt und umgeleitet, Verdächtige an Bord eines Kriegsschiffs genommen und an einen EU-Mitgliedstaat übergeben werden.

Laut Bundeswehr haben seit Beginn der Mission die Hinweise zur direkten Festnahme von mehr als 140 Schleuserei-Verdächtigen durch italienische Behörden geführt. Einheiten des Verbandes haben seit 2015 zudem mehr als 400 von Schleusern genutzte Boote zerstört.

Die Operation ist nach einem somalischen Mädchen benannt, das im August 2015 an Bord der Fregatte «Schleswig-Holstein» zur Welt kam.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
22. 01. 2019
20:54 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bootsflüchtlinge Bundeswehr Deutsche Presseagentur Fregatten Human Rights Watch Italienische Regierungen Küstenwache Marine Matteo Salvini Meeresküsten Migranten Missionen Rettung Stefan Liebich
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Deutsche Fregatte

27.03.2019

Sophia rettet nicht mehr: EU stoppt Marineeinsatz vor Libyen

Zehntausende Migranten sind in den vergangenen Jahren im Mittelmeer von europäischen Marineschiffen vor dem Ertrinken bewahrt worden. Doch bis heute gibt es keine Einigung, wie die Menschen verteilt werden könnten. Itali... » mehr

«Mare Jonio»

19.03.2019

Rettungsschiff in Italien beschlagnahmt

Dieses Mal ging alles ganz schnell. Die vor Libyen geretteten Migranten müssen nicht lange an Bord des Schiffs ausharren, das sie im Mittelmeer aufgelesen hat. Doch den Helfern drohen nun Konsequenzen. » mehr

Matteo Salvini

10.01.2019

Streit in Italiens Regierung um Migranten

Italien will keine Migranten mehr aufnehmen, solange die EU sich nicht um die Verteilung sorgt. Es geht um die Migranten auf den blockierten Rettungsschiffen vor Malta. Deren Odyssee ist nun vorbei, das eigentliche Probl... » mehr

Im Hafen

28.03.2019

Piraterie oder Verzweiflung? Neues Migrantendrama vor Malta

Der bizarre Fall eines angeblich gekaperten Frachters steht für das Chaos bei der Seenotrettung. Migranten bemächtigen sich eines Schiffes und bringen es nach Malta. Sowas gab es bisher noch nicht. Für die Flüchtlinge gi... » mehr

Sea-Watch 3

05.01.2019

Rettungsschiffe mit 49 Migranten vor Malta weiter ohne Hafen

Es ist eine bizarre Routine geworden: Vor lauter Kopfzerbrechen scheint niemand mehr aufzuatmen, wenn Migranten im Mittelmeer vor dem Ertrinken gerettet werden. Denn dann geht das Ringen zwischen den europäischen Staaten... » mehr

Flüchtlinge vor Libyens Küste

20.01.2019

Neue Schiffsunglücke im Mittelmeer - Hunderte in Seenot

Das neue Jahr hat gerade erst begonnen, und es sind einmal mehr katastrophale Tage auf dem Mittelmeer. Mehrere Unglücke reißen vermutlich viele Migranten in den Tod. Andere hoffen noch verzweifelt auf Hilfe. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

WG:

Brand im Winterling-Gebäude | 24.04.2019 Röslau
» 14 Bilder ansehen

Ü30-Osterparty Susi Weißenstadt

Ü30-Osterparty Susi Weißenstadt | 21.04.2019 Weißenstadt
» 23 Bilder ansehen

SpVgg Bayern Hof - TSV Aubstadt 2:0 Hof

SpVgg Bayern Hof - TSV Aubstadt 2:0 | 22.04.2019 Hof
» 60 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
22. 01. 2019
20:54 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".