Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: Jubiläumsgewinnspiel "75 Jahre Frankenpost"WohnzimmerkunstBlitzerwarnerCoronavirus

Brennpunkte

EU-Außenminister: Iran-Atomabkommen ist noch nicht tot

Teheran hat Gespräche mit Washington bislang an Bedingungen geknüpft - und tut das weiter. Nun ist Irans Außenminister für mehrere Tage in New York. In Teheran gibt es Gerüchte über Annäherungsversuche. Läuft da was zwischen den beiden Erzfeinden?



Jeremy Hunt
Der britische Außenminister Jeremy Hunt kommt zum Treffen der EU-Chefdiplomaten im Sitz des Europäischen Rates in Brüssel.   Foto: Francisco Seco/AP » zu den Bildern

Führende EU-Außenminister wollen das internationale Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe nicht aufgeben. «Es ist noch nicht tot», sagte der britische Chefdiplomat Jeremy Hunt am Montag am Rande eines EU-Treffens in Brüssel.

Der Iran sei nach wie vor noch ein gutes Jahr davon entfernt, eine Atombombe entwickeln zu können. Das Zeitfenster für eine Rettung des Abkommens werde kleiner, sei aber noch nicht geschlossen.

Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian machte deutlich, dass sich Frankreich gemeinsam mit Deutschland, Großbritannien und der EU weiter für einen Erhalt des Abkommens einsetzen werde.

Mit dem später von den UN übernommenen Abkommen hatte sich der Iran 2015 gegenüber den UN-Vetomächten und Deutschland verpflichtet, keine Atomwaffen zu bauen. Im Gegenzug ließen die USA und andere Länder Wirtschaftssanktionen fallen. Voriges Jahr stiegen die USA einseitig aus dem Abkommen aus und erneuerten Sanktionen, um Verhandlungen über ein weitreichenderes Abkommen zu erzwingen. Ein Jahr später begann der Iran, Uran über den im Abkommen festgelegten Wert hinaus anzureichern.

Der deutsche Außenstaatsminister Michael Roth, der Außenminister Heiko Maas bei dem EU-Treffen vertrat, sprach von einer «sehr, sehr ernsten» Situation. Der Bruch des Atomabkommens sei völlig inakzeptabel. «Für uns ist es jetzt wichtig, dass wir im Dialog bleiben und dass wir zur Deeskalation beitragen», sagte der SPD-Politiker.

Auch Litauens Außenminister Linas Linkevicius kritisierte das Verhalten der Regierung in Teheran. «Die, die das Abkommen retten wollen, müssen sich auch entsprechend verhalten», sagte der Politiker mit Blick auf die Urananreicherung. Damit würde die Regierung Zweifel an ihren Absichten säen. Schwedens Außenministerin Margot Wallström kündigte an, die EU werde auch mit den USA über deren «kontraproduktives» Verhalten sprechen. Sie spielte damit auf den US-Ausstieg aus dem Abkommen an.

Indessen nährt ein mehrtägiger Besuch des iranischen Außenministers Mohammed Dschawad Sarif in den USA Spekulationen über mögliche Annäherungsversuche zwischen Teheran und Washington.

Sarif traf am Sonntag in New York ein. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA will er am kommenden Mittwoch vor dem Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen eine Rede halten. Weitere Details über seine Termine in den USA wurden zunächst nicht bekannt. In Teheran kursieren Gerüchte, Sarif wolle in New York eventuell ein Treffen mit der amerikanischen Seite am Rande der UN-Vollversammlung im September vorbereiten. Offizielle Stellungnahmen gab es dazu nicht.

Parallel zu Sarifs Trip nach New York erklärte der iranische Präsident Hassan Ruhani erneut, seine Regierung sei - unter Bedingungen - gewillt, mit der US-Regierung zu reden. «Für Verhandlungen (mit den USA) sind wir immer bereit, auch diese Stunde, sogar jetzt gleich», sagte Ruhani am Sonntag. Er stellte laut seinem Webportal allerdings wie bereits zuvor Bedingungen: Vorher müssten die Amerikaner zur Vernunft kommen, den Druck beenden und die Sanktionen gegen den Iran aufheben.

Die Lage in dem Konflikt zwischen den USA und dem Iran ist extrem angespannt. Nach mehreren Zwischenfällen rund um die Schifffahrtswege im Persischen Golf und im Golf von Oman waren in den vergangenen Wochen Befürchtungen gewachsen, es könne zu einer militärischen Eskalation zwischen beiden Ländern kommen. Washington und Teheran überzogen einander mit Vorwürfen und Drohungen. Vertreter der US-Regierung betonten dennoch immer wieder, die USA wollten keinen Krieg mit dem Iran und seien um eine diplomatische Lösung bemüht. Sie machten aber zugleich klar, dass sie den Kurs wirtschaftlicher Sanktionen aufrechterhalten und eher noch verstärken wollen.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
15. 07. 2019
16:46 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Atomwaffen Außenminister Donald Trump Europäische Union Französische Außenminister Heiko Maas Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Iranische Außenminister Iranische Regierungen Jean-Yves Le Drian Jeremy Hunt Litauische Außenminister Michael Roth Mohammed Dschawad Sarif Regierungen und Regierungseinrichtungen UN-Vollversammlungen UNO US-Regierung Urananreicherung
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Jean Asselborn

15.05.2020

EU streitet über Israelpolitik und Krim-Vergleich

Wie soll die EU auf die Annexionspläne Israels reagieren? Unter den Mitgliedstaaten ist das umstritten. Zu Beratungen zieht jetzt Luxemburgs Außenminister einen Vergleich, der zumindest in Jerusalem für Unruhe sorgen kön... » mehr

Pompeo in Abu Dhabi

19.09.2019

Drohgebärden am Golf: Irans Außenminister warnt vor Krieg

Die USA wollen den Iran für die Angriffe auf Saudi-Arabien bestrafen. Wie genau ist allerdings noch unklar. Außenminister Pompeo will ein Staatenbündnis gegen Teheran schmieden. Der Iran warnt unterdessen in drastischen ... » mehr

Konflikt in Libyen

22.04.2020

EU-Außenminister beraten über Lage in Libyen

Nach mehreren Krisenschalten zum Coronavirus kehren Außenminister Heiko Maas und seine EU-Kollegen ein wenig zurück in den Alltag. Denn neben Covid-19 gibt es in der Welt noch viele andere Krisen. » mehr

Iranischer Außenminister Sarif

16.07.2019

Eingeschränkte Bewegungsfreiheit: Sarif in New York

Teheran hat Gespräche mit Washington bislang an Bedingungen geknüpft - und tut das weiter. Nun ist Irans Außenminister für mehrere Tage in New York. Frei bewegen darf er sich nicht - und doch gibt es Gerüchte über Annähe... » mehr

Protest

29.01.2020

Israels Rechte will nach Trump-Plan rasche Annektierung

Trumps Nahost-Plan hat bei den Palästinensern Zorn ausgelöst. Israels Rechte frohlockt dagegen - lehnt allerdings die vorgesehene Gründung eines Palästinenserstaats ab. Sie will rasch vor Ort Fakten schaffen. » mehr

Uranumwandlung in Isfahan

16.01.2020

Ruhani: Iran will nicht komplett aus Atomabkommen aussteigen

Die USA sind ausgestiegen, nun will die EU den Atomdeal mit dem Iran retten. Auch Irans Präsident Ruhani hat gute Gründe, das Abkommen nicht komplett aufzukündigen. Sein Außenminister erhebt aber schwere Vorwürfe gegen d... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Bewaffneter überfällt Bank in Brand Brand

Bewaffneter Mann überfällt Bank in Brand | 29.05.2020 Brand
» 12 Bilder ansehen

DisTANZ in den Mai Fichtelgebirge

DisTANZ in den Mai | 03.05.2020 Fichtelgebirge
» 63 Bilder ansehen

20200516_143430

4. Bratwurstlauf 2020 |
» 17 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
15. 07. 2019
16:46 Uhr



^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.