Lade Login-Box.
Topthemen: BlitzerwarnerHofer Volksfest 2019Video: Lagerleben Collis Clamat

Brennpunkte

EU-Parlamentspräsident: Von der Leyen soll Tempo machen

Ursula von der Leyen soll zum 1. November EU-Kommissionschefin werden. Vorher muss sie ihre Kommissare aussuchen und ihre politische Agenda vorbereiten.



Von der Leyen und Sassoli
EU-Parlamentspräsident David Sassoli (r.) mahnt: Ursula von der Leyen muss jetzt Tempo machen. Foto: Zhang Cheng/XinHuaJ   Foto: dpa » zu den Bildern

Nach der knappen Wahl Ursula von der Leyens sind die Erwartungen hoch, dass die neue EU-Kommissionschefin rasch ein Team zusammenstellt und im Herbst ihre Versprechen angeht.

Es gebe viel zu tun, sagte EU-Parlamentspräsident David Sassoli am Mittwoch und nannte den für Oktober angekündigten Brexit und die komplizierten EU-Finanzverhandlungen. «Ich hoffe, dass die Kommission deshalb so schnell wie möglich die Arbeit aufnehmen kann», sagte Sassoli.

Von der Leyen war am Dienstagabend im EU-Parlament mit einer Mehrheit von wenigen Stimmen gewählt worden und kann damit zum 1. November als erste Frau in der Geschichte der EU an die Spitze der Kommission rücken.

Am Mittwoch übergab sie in Berlin ihr Amt als Verteidigungsministerin an CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ab. In den nächsten Wochen muss sie aus Vorschlägen der EU-Länder ihre Kommission mit insgesamt 28 Mitgliedern zusammenstellen . Das Kollegium muss sich Anhörungen und einer Wahl im Parlament stellen.

Bei der Wahl hatten die Grünen und etwa ein Drittel der 153 Sozialdemokraten von der Leyen die Stimme verweigert, unter anderem, weil sie keine Spitzenkandidatin zur Europawahl war. Stattdessen erhielt sie offenbar etliche Stimmen von EU-Kritikern. So sagte Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, seine Regierungspartei PiS sei das «Zünglein an der Waage» gewesen. Die PiS streitet seit Jahren mit der EU-Kommission über Rechtsstaatlichkeit in Polen.

Die sozialdemokratische Fraktionschefin im EU-Parlament, Iratxe García Pérez, spielte die Bedeutung der Stimmverteilung am Mittwoch herunter. Mehrheitlich habe ihre Fraktion die Kandidatin unterstützt. «Wir haben beschlossen, dass das jetzt der Moment ist, sich verantwortungsvoll zu verhalten», sagte die Spanierin. Sie lobte die Pläne von der Leyens für ein grünes und soziales Europa und betonte, man erwarte eine schnelle Umsetzung der weitreichenden Zusagen: «Wir werden sehr wachsam sein.»

Unter anderen hatten die 16 SPD-Abgeordneten der neuen EU-Kommissionschefin die Stimmen verweigert , was in der großen Koalition in Berlin für Unmut sorgt. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer kündigte in der ARD an, dass sie mit den Sozialdemokraten darüber sprechen wolle. «Die Sozialdemokraten müssen jetzt den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland erklären, warum sie an diesem Tag für jemanden aus der eigenen Regierung, aus der großen Koalition nicht die Hand heben konnten», sagte Kramp-Karrenbauer.

Hauptkritikpunkt der SPD-Europaabgeordneten war, dass nicht - wie von Christdemokraten und Sozialdemokraten angekündigt - einer ihrer Spitzenkandidaten zur Europawahl Kommissionschef werden sollte.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
17. 07. 2019
15:37 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
ARD Annegret Kramp-Karrenbauer Brexit Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU CSU Dacian Ciolos Deutsche Presseagentur Europawahlen Europäische Kommission Europäische Union Europäisches Parlament FDP Fraktionschefs Friedrich Merz Große Koalition Heiko Maas Henning Otte Jean-Claude Juncker Jens Geier Jens Spahn Johann Wadephul Julia Klöckner Jörg Meuthen Katarina Barley Manfred Weber Nicola Beer Olaf Scholz Personen aus Spanien Peter Tauber Polnische Premierminister Regierungen und Regierungseinrichtungen Regierungsparteien SPD Sozialdemokraten Thomas Oppermann Thorsten Schäfer-Gümbel Twitter Ursula von der Leyen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Walter Hallstein ZDF
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Sigmar Gabriel

03.07.2019

SPD geht gegen Nominierung von der Leyens auf die Barrikaden

Eine Deutsche soll EU-Kommissionspräsidentin werden und nur ein Land enthält sich: Deutschland. Die SPD ist mit der Entsendung von der Leyens nach Brüssel alles andere als einverstanden und macht ihrer Empörung mit kerni... » mehr

David-Maria Sassoli

03.07.2019

Italiener Sassoli wird Präsident des Europaparlaments

Ein weiterer Stein des Brüsseler Personalpuzzles sitzt: Das Europaparlament hat einen neuen Präsidenten. Ein Teil der umstrittenen Absprachen beim EU-Gipfel ging damit auf. » mehr

Frans Timmermans

24.05.2019

Hollands Sozialisten bei EU-Wahlauftakt überraschend stark

Überraschung nach Beginn der mehrtägigen Europawahl: Dem Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten gelingt in seinem Heimatland nach einer Prognose ein überraschender Erfolg. In Deutschland bieten die Parteien in der Schlus... » mehr

Jean-Claude Juncker

04.07.2019

Rückendeckung für von der Leyen aus Brüssel

Ursula von der Leyen ist die offizielle Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin. Aber wird sie auch gewählt? Das Europaparlament grummelt. Und die SPD hat sich auch schon festgelegt. » mehr

EU-Parlament in Straßburg

03.07.2019

Von der Leyen wirbt im EU-Parlament für Brüsseler Kandiatur

Über diese Personalie wird heftig gestritten: Die Parteien in Berlin und Straßburg fühlen sich überrumpelt von der Nominierung der deutschen Verteidigungsministerin zur EU-Kommisisonspräsidentin. Aber sie geht das Proble... » mehr

«Gorch Fock»

17.07.2019

Neue Ministerin: Lob und Kritik für Kramp-Karrenbauer

Am Abend berufen, am Morgen ernannt, am Mittag im Amt: Annegret Kramp-Karrenbauer gibt Gas. Die neue Verteidigungsministerin bringt für die Soldaten eine Botschaft mit. Ihre Berufung sorgt für Lob, Verwunderung - und Kri... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Bauarbeiten an der Radarstation der Bundeswehr am Döbraberg

Bauarbeiten an der Radarstation der Bundeswehr am Döbraberg | 20.08.2019 Döbraberg
» 11 Bilder ansehen

SonneMondSterne Saalfeld

SonneMondSterne-Festival | 10.08.2019 Saalburg
» 122 Bilder ansehen

SpVgg Bayern Hof - Viktoria Kahl 2:0

SpVgg Bayern Hof - Viktoria Kahl 2:0 | 17.08.2019 Hof
» 120 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
17. 07. 2019
15:37 Uhr



^