Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: Urlaub daheimJubiläumsgewinnspiel "75 Jahre Frankenpost"WohnzimmerkunstBlitzerwarnerCoronavirus

Brennpunkte

EU gibt Ostpartnern weiter keine Beitrittsperspektive

Zehn Jahre nach der Gründung der EU-Ostpartnerschaft warten einige Länder immer noch vergeblich auf eine Beitrittsperspektive. Auch ein Treffen der Außenminister in Brüssel ändert daran nichts. Eine gemeinsame Erklärung bleibt aus.



Federica Mogherini
Federica Mogherini ist die Außenbeauftragte der Europäischen Union.   Foto: Francisco Seco/AP

Die EU hat Beitrittshoffnungen osteuropäischer Länder wie der Ukraine erneut einen Dämpfer erteilt. Zum zehnjährigen Bestehen der Ostpartnerschaft lobte die EU am Montag zwar die Zusammenarbeit, gab aber keinerlei konkrete Hinweise auf eine Perspektive für die Aufnahme der Staaten.

So finden sich in einer von der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini veröffentlichen Erklärung lediglich vage Formulierungen wie «unsere Errungenschaften (...) werden als Inspiration für weitere Fortschritte dienen» oder «den anhaltenden Erfolg der Partnerschaft erhalten».

Die EU-Ostpartnerschaft war 2009 zur Unterstützung und Demokratisierung früherer Sowjetrepubliken begonnen worden. Zur Jubiläumsfeier kamen am Montag die Außenminister der beteiligten Länder in Brüssel zusammen. Zu den östlichen Partnerländern der EU gehören neben Armenien und Aserbaidschan auch die Ukraine, Georgien, Moldau und Weißrussland. Insbesondere die Ukraine und Georgien hoffen seit langem auf eine EU-Beitrittsperspektive.

Mogherini sagte, mit der Erklärung habe man allen sechs Partnern gerecht werden wollen. «Das bedeutet aber nicht, dass wir mit einigen nicht weiter gehen können.» So gebe es bereits mit der Ukraine, Moldau und Georgien enge Partnerschafts- und ein Freihandelsabkommen.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) kommentierte, es gehe nun unter anderem darum, Projekte für Beschäftigung und Bildung zu vereinbaren, um den Menschen vor Ort die «europäische Perspektive» deutlich zu machen.

EU-Ratspräsident Donald Tusk empfing am Montagabend Staats- und Regierungschefs der östlichen Partnerländer zu einem feierlichen Abendessen. Er sagte, in allen Partnerländern gebe es «mehr EU als je zuvor». Die östlichen Länder seien der Union näher gekommen als andere Nachbarn.

Überschattet wurde die Feierlichkeiten von dem festgefahrenen Konflikt um die Kaukasusregion Berg-Karabach. Die Streitigkeiten zwischen Armenien und Aserbaidschan verhinderten die Einigung auf eine gemeinsame Abschlusserklärung. Deswegen gab es am Ende lediglich eine einseitige Erklärung der EU-Chefdiplomatin Mogherini.

Beim Streit zwischen Armenien und Aserbaidschan ging es nach Angaben von Diplomaten darum, dass Armenien in der Abschlusserklärung zum Außenministertreffen einen Verweis auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker stehen haben wollte, Aserbaidschan hingegen eine Formulierung zur Unterstützung der territorialen Integrität.

Hintergrund ist der Konflikt um die Region Berg-Karabach, die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, aber seit einem Krieg im Zuge des Zerfalls der Sowjetunion mit russischer Hilfe von Armenien kontrolliert wird. In der Vergangenheit kam es deswegen immer wieder zu blutigen Auseinandersetzungen zwischen Karabach-Armeniern und aserbaidschanischen Truppen.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
13. 05. 2019
20:55 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Außenminister Bundesaußenminister Donald Tusk EU-Ratspräsidenten Europäische Union Federica Mogherini Heiko Maas SPD Staaten Völker der Erde Völkerrecht
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Der chinesische Präsident Xi Jinping

04.06.2020

China und die EU betonen Zusammenarbeit

Deutschland übernimmt am 1. Juli den Vorsitz der EU-Länder und wollte die Beziehungen zu China zum Schwerpunkt machen. Doch wegen der Pandemie kommt alles anders. China setzt trotzdem auf Europa. » mehr

Carrie Lam

01.08.2020

Aussetzung des Auslieferungsabkommens verärgert China

Die Verschiebung der Wahl in Hongkong stößt auf scharfe Kritik. Die prodemokratischen Kräfte in der Metropole sehen «Wahlbetrug». Der Streit sorgt für Spannungen zwischen Deutschland und China. » mehr

Aktivisten von Wahl in Hongkong ausgeschlossen

31.07.2020

Berlin setzt Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus

Erst schränkt das Staatssicherheitsgesetz die Freiheiten in Hongkong ein, jetzt wird die für September geplante Parlamentswahl um ein Jahr verschoben. Die Reaktion aus Deutschland erfolgt prompt. » mehr

Außenminister Maas besucht Italien

22.06.2020

Maas wirbt in Italien für «solidarischen Aufbruch» Europas

Zu Beginn der Corona-Pandemie fühlten sich viele Italiener von Deutschland im Stich gelassen. Jetzt sehnt man sich nach deutschen Urlaubern. Außenminister Maas macht sich in Rom ein Bild vom Stimmungsumschwung und verspr... » mehr

Josep Borrell

13.07.2020

EU droht Türkei neue Sanktionen an

In der EU wird der Ton gegenüber der Türkei rauer. Nach dem Außenministertreffen am Montag spricht der Franzose Jean-Yves Le Drian von einer tabulosen Diskussion. » mehr

Absage

03.06.2020

Bundesregierung: Geplanter EU-China-Gipfel wird verschoben

Die EU und China haben eigentlich viel miteinander zu besprechen, es gibt wichtige Themen. Ein für Mitte September geplanter Gipfel in Deutschland wird aber nun verschoben - soll jedoch nachgeholt werden. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Fläche für Amazon bei Gattendorf Gattendorf

Fläche für Amazon bei Gattendorf | 05.08.2020 Gattendorf
» 17 Bilder ansehen

Abschlussfeier der FOS/BOS Hof

Abschlussfeier der FOS/BOS Hof | 28.07.2020 Hof
» 40 Bilder ansehen

Blick ins umgebaute Radquartier in Kirchenlamitz Kirchenlamitz

Blick ins umgebaute Radquartier in Kirchenlamitz | 14.07.2020 Kirchenlamitz
» 32 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
13. 05. 2019
20:55 Uhr



^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.