Lade Login-Box.
Topthemen: BlitzerwarnerHofer Volksfest 2019Video: Lagerleben Collis Clamat

Brennpunkte

Grüne werfen Scheuer Kumpanei mit Autoindustrie vor

Die Grünen haben in der Debatte um Feinstaub- und Stickoxidgrenzwerte Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Kumpanei mit der Autoindustrie vorgeworfen.



Andreas Scheuer
Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, spricht zum Thema Diesel.   Foto: Michael Kappeler

«Es ist die Aufgabe der Bundesregierung, vorsorgend zum Schutze aller Bürger zu handeln», sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Scheuer verfolge einen anderen Kurs: «Er stellt die Kumpanei mit der Autoindustrie vor den Schutz der Gesundheit der Menschen.» Stickoxide seien schädlich - besonders für Kinder, Schwangere und Senioren: «Das sagt die Wissenschaft ganz klar.»

Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock nannte die Debatte mehr als irritierend: «Will die Union tatsächlich die wissenschaftlichen Grundlagen der Weltgesundheitsorganisation in Frage stellen?» Der Verkehrsminister scheine einfach die Fakten anpassen zu wollen, wenn ihm die Wirklichkeit nicht in den Kram passe.

Scheuer hatte die Initiative von mehr als hundert Lungenfachärzten begrüßt, die geltende Feinstaub- und Stickoxidgrenzwerte in Frage stellen. Auf Basis dieser Grenzwerte soll es in den nächsten Monaten zu Diesel-Fahrverboten in mehreren Großstädten kommen. In Hamburg gibt es ein solches Verbot bereits.

Die Bundesregierung verfolgt nach Aussage eines Sprechers die aktuelle wissenschaftliche Debatte zu den Grenzwerten «aufmerksam». Der «Bild»-Zeitung (Freitag) sagte er zugleich, die Regierung unterstütze weiter die Kommunen darin, den EU-weit geltenden Grenzwert zu erreichen: «Wir wollen für saubere Luft sorgen und zugleich Fahrverbote so weit wie möglich vermeiden.»

Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Rainer Dulger, forderte ein Aussetzen der für Stickoxid geltenden Grenzwerte: «Wenn selbst Lungenfachärzte die Grenzwert im Straßenverkehr für zu niedrig halten, muss zeitnah eine neue Entscheidung her. Die Bundesregierung muss das in Brüssel sofort einfordern», sagte Dulger. Zuvor hatte auch der Wirtschaftsrat der CDU ein Moratorium für Fahrverbote gefordert. Scheuer will die Grenzwert-Diskussion laut seinem Ministerium in der EU führen.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
25. 01. 2019
09:57 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Andreas Scheuer Annalena Baerbock Autobranche CDU CSU Dieselfahrverbote Feinstaub Katrin Göring-Eckardt Regierungseinrichtungen der Bundesrepublik Deutschland Verkehrsminister Weltgesundheitsorganisation
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Messstation

10.04.2019

Wissenschaftler sprechen sich für Verkehrswende aus

Die Bundesregierung wollte den Streit um Grenzwerte für Luftschadstoffe schlichten und hat die Wissenschaftsakademie Leopoldina um Hilfe gebeten. Nun ist die Stellungnahme der Experten da - und die Politiker ziehen berei... » mehr

Schornsteine

28.06.2019

Grüne wollen CO2-Preis und 100 Euro «Energiegeld» für jeden

Im Kampf gegen die Erderwärmung muss Deutschland bald Nägel mit Köpfen machen, um die Ziele einzuhalten. Größere Veränderungen könnten da nötig werden - unumstritten sind die Vorschläge nicht. » mehr

Bahnfahren

28.07.2019

Söder will Bahntickets über Steuer-Senkung billiger machen

Von der Luft auf die Schiene möchte nun auch CSU-Chef Markus Söder Reisende in Deutschland bringen. Dies soll durch günstigere Bahntickets geschehen. » mehr

Andreas Scheuer

24.01.2019

Scheuer begrüßt Lungenärzte-Initiative zu Feinstaubdebatte

Sind die Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid in Städten wissenschaftlich zu rechtfertigen? Mit ihrer Kritik haben mehr als 100 Lungen-Spezialisten die Debatte um Fahrverbote neu entfacht. Rückenwind bekommen sie von V... » mehr

Deutsche Bahn

17.08.2019

Soldaten in Uniform fahren ab Januar kostenlos mit der Bahn

Die Rede ist von Respekt und Dank für den Dienst: Mit Beginn des kommenden Jahres können Soldaten in Uniform Gratistickets bei der Deutschen Bahn buchen. Die Bundeswehr zahlt für aktive Soldaten einen Pauschalbetrag. » mehr

Endspiel für die Maut

19.06.2019

Bund kündigt Verträge mit Betreibern der gescheiterten Maut

Die geplante Einführung einer «Infrastrukturabgabe» ist geplatzt. Der verhinderte Mautminister beginnt umgehend mit Aufräumarbeiten. Und auch alternative Modelle für Straßengebühren kommen ins Gespräch. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Bauarbeiten an der Radarstation der Bundeswehr am Döbraberg

Bauarbeiten an der Radarstation der Bundeswehr am Döbraberg | 20.08.2019 Döbraberg
» 11 Bilder ansehen

SonneMondSterne Saalfeld

SonneMondSterne-Festival | 10.08.2019 Saalburg
» 122 Bilder ansehen

SpVgg Bayern Hof - Viktoria Kahl 2:0

SpVgg Bayern Hof - Viktoria Kahl 2:0 | 17.08.2019 Hof
» 120 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
25. 01. 2019
09:57 Uhr



^