Topthemen: Fall Peggy KnoblochHofer Kaufhof wird HotelGerchRegionale Videos: Eisbaden, Robokids

Brennpunkte

Grundsteuer: Scholz und Länderkollegen-Treffen Mitte Januar

Zur geplanten Reform der Grundsteuer könnte Mitte Januar eine Entscheidung fallen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seine Länderkollegen für den 14. Januar zu einem nächsten Spitzentreffen in Berlin eingeladen, wie die Deutsche Presse-Agentur heute aus Teilnehmerkreisen erfuhr.



Bundesfinanzminister Scholz
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bei einer Pressekonferenz zur geplanten Reform des Gesetzes zur Grundsteuer.   Foto: Carsten Koall

Das Bundesverfassungsgericht hatte wegen völlig veralteter Bemessungsgrundlagen bei der Berechnung der Steuer eine Reform verlangt. Diese soll bis Ende 2019 von Bundestag und Bundesrat beschlossen sein.

Ein Reformvorschlag von Scholz sieht vor, dass wie bisher rund 14 Milliarden Euro an Einnahmen für Kommunen und Städte fließen sollen. Er will ein Modell, das sich am Wert des Grundstücks und der Gebäude orientiert. Die SPD-Fraktionsvorsitzenden aus Bund und Ländern hatten sich am vergangenen Freitag dafür stark gemacht, dass Mieter finanziell entlastet und bei der Reform Immobilienbesitzer und Vermieter stärker zur Kasse gebeten werden sollen.

Die Pläne von Scholz stoßen bei einigen Ländern auf Widerstand. So favorisieren etwa Bayern und Niedersachsen ein Flächenmodell. Dies war nach einem Treffen Ende November von Scholz und den Finanzministern der Bundesländer deutlich geworden.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
12. 12. 2018
09:59 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bundesfinanzminister Bundesverfassungsgericht Deutsche Presseagentur Deutscher Bundesrat Deutscher Bundestag Finanzminister Grundsteuern Olaf Scholz Reformen SPD
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Mietwohnung

26.11.2018

Scholz legt Grundsteuer-Plan vor - und erntet massive Kritik

Lange wurde darauf gewartet. Nun überrascht Finanzminister Scholz mit einem Grundsteuer-Reformmodell, vor dem wegen zu viel Bürokratie gewarnt worden ist. Er will aus Gerechtigkeitsgründen jede Wohnung einzeln berechnen ... » mehr

Wohngebiet

02.02.2019

Kommunen setzen auf zügigen Abschluss der Grundsteuer-Reform

Nach langem Ringen um ein nötiges neues Modell für die Grundsteuer liegen Eckpunkte vor. Und nun? Während vor allem die Städte auf Tempo drängen, sehen andere noch Tücken - womöglich auch für Mieter. » mehr

Olaf Scholz

14.01.2019

Gegenwind für Scholz bei Grundsteuer-Reform

Klar ist nur das Ziel: 14 Milliarden Euro pro Jahr sollen weiterhin an Grundsteuer für Städte und Kommunen fließen. Doch das Wie der nötigen Reform ist umstritten. Droht ein «Bürokratiemonster»? Drohen Mehrkosten für Mie... » mehr

Grundsteuer

10.01.2019

Knatsch in der Groko um die Grundsteuer

Die Reform der Grundsteuer ist hakelig. Die Politik muss die völlig veraltete Berechnungsmethode wegen eines Gerichtsurteils überarbeiten. Doch die Regierungsparteien geraten aneinander. » mehr

Katarina Barley

19.12.2018

SPD will Grundsteuer-Umlage kippen

Die Grundsteuer-Reform von SPD-Finanzminister Olaf Scholz könnte einige Mieter mehr belasten. Doch die Partei sieht sich als Anwalt der Mieter und will nun in der Regierung die Grundsteuer-Umlage auf die Mieten ganz kipp... » mehr

Amazon-Logistikzentrum

17.11.2018

Macron und Merkel ringen um europäische Digitalsteuer

Lange musste Frankreichs Präsident warten - nun gibt es mit Deutschland eine Einigung bei einem Schlüsselprojekt zur Stabilisierung der Euro-Zone. Bei einem anderen Thema allerdings nicht. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

"Let it beat" in der Hofer Freiheitshalle

"Let it beat" in der Hofer Freiheitshalle | 16.02.2019 Hof
» 28 Bilder ansehen

Wish you were Beer! CVG-Party in Schwingen

Wish you were Beer! CVG-Party in Schwingen | 15.02.2019 Schwingen
» 33 Bilder ansehen

Blue Devils Weiden - Selber Wölfe 9:3

Blue Devils Weiden - Selber Wölfe 9:3 | 15.02.2019 Weiden
» 35 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
12. 12. 2018
09:59 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".