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Hessen-Neuauflage von Schwarz-Grün unter anderen Vorzeichen?

In der hessischen Politik sind nach der Wahl viele Farbenspiele denkbar. Doch viel deutet auf eine vertraute Kombination hin. Auch wenn sich der große Wahlsieger noch ziert.



Nach der Landtagswahl
Wahlplakate von Grünen und CDU in Frankfurt am Main.   Foto: Arne Dedert

Hessen steuert nach dem Herzschlagfinale bei der Landtagswahl auf eine Neuauflage der schwarz-grünen Koalition zu. Minispterpräsident Volker Bouffier (CDU) kündigte am Abend in Hofheim an, er wolle noch in dieser Woche Gespräche mit möglichen Regierungspartnern führen.

Er wolle nach Möglichkeit zuerst mit der größeren Fraktion sprechen - also mit den Grünen. Zuvor hatte Bouffier bereits deutlich gemacht, dass er eine Fortsetzung des Zweierbündnisses mit den Grünen einer Dreierkonstellation eindeutig vorzieht.

Die FDP will nach Angaben ihres Spitzenkandidaten René Rock kein «Ersatzrad» in einer denkbaren Jamaika-Koalition sein. In eine rechnerisch ebenfalls mögliche Ampel-Koalition unter Führung der Grünen wollen die Liberalen nicht eintreten. Einzig der große Wahlsieger, Grünen-Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir, zeigte sich am Montag noch zurückhaltend und hielt sich alle Optionen offen.

Nach der Wahl hatte sich erst spät in der Nacht herausgestellt, dass Schwarz-Grün künftig im Landtag eine knappe Mehrheit von einem Sitz hat. Die Union verlor stark, fuhr ihr schlechtestes Ergebnis seit über 50 Jahren ein und kam nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis auf 27,0 Prozent. Die SPD rutschte im einstigen «roten Hessen» auf den historischen Tiefstand von 19,8 Prozent.

Exakt diesen Wert erreichten auch die Grünen nach einem kräftigem Plus. Sie wurden mit gerade einmal 94 Zweitstimmen Vorsprung sogar zweite Kraft vor den Sozialdemokraten. Somit könnte die Ökopartei in einer Ampel-Koalition den Ministerpräsidenten stellen. Die AfD holte 13,1 Prozent, die FDP 7,5 Prozent und die Linke 6,3 Prozent. Möglich wären neben Schwarz-Grün und Ampel auch ein Bündnis von CDU und SPD sowie Jamaika aus CDU, Grünen und FDP.

Wegen vieler Überhang- und Ausgleichsmandate wird der Landtag mit 137 Abgeordneten so groß wie noch nie zuvor. Die Sitzverteilung: CDU 40, SPD und Grüne jeweils 29, AfD 19, FDP 11 und die Linke 9 Sitze.

Bouffier möchte den Gremien seiner Partei vorschlagen, Grünen, SPD und FDP Gespräche anzubieten. «Es spricht einiges dafür, dass wir unsere Arbeit mit den Grünen fortsetzen können», sagte er dem Hessischen Rundfunk. Eine Zweier-Koalition komme für ihn eher in Betracht als Dreierbündnisse. Gleichwohl halte er es aber für wichtig, auch mit den anderen Parteien zu sprechen. Eine Regierungsbildung bis Weihnachten hält Bouffier für machbar. «Das, denke ich, muss uns gelingen», sagte er dem Sender Hitradio FFH.

Al-Wazir sagte dem Radiosender hr-info: «Wir werden uns jetzt sehr genau anschauen müssen, wie das am Ende in der Sache weitergeht.» Die Grünen seien in Sphären vorgedrungen, in denen sie noch nie gewesen seien - «auf Augenhöhe mit der SPD». «Wir müssen jetzt daraus etwas Vernünftiges machen.» Die Grünen-Vorsitzenden Angela Dorn und Kai Klose wiesen darauf hin, dass sich die Machtverhältnisse zugunsten ihrer Partei verschoben hätten. Das biete die Chance, grüne Inhalte noch stärker einzubringen.

Die FDP machte am Montag deutlich, dass sie kein Interesse an Jamaika hat. Generalsekretärin Bettina Stark-Watzinger betonte, die Liberalen stünden nicht als «Steigbügelhalter» zur Verfügung.

Beim großen Verlierer, der SPD, wirkte die Wahl noch deutlich nach. Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel sprach am Montag im Hessischen Rundfunk von einer «unfassbaren» Niederlage. Eine Ampel mit Grünen und FDP sei zwar «eine interessante Alternative». «Ob das überhaupt eine denkbare Option ist, werden sicherlich Beratungen am heutigen Tage bringen.» Aber: «Klar ist, dass nach dieser schweren Niederlage erst einmal der Ball nicht bei uns im Spielfeld liegt». Grundsätzlich wolle man sich Gesprächen aber nicht verschließen.

Seine Zukunft ließ Schäfer-Gümbel weiter offen, die Niederlage führt er ähnlich wie Bouffier auf die große Koalition in Berlin zurück.

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dpa

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Veröffentlicht am:
29. 10. 2018
21:18 Uhr

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29. 10. 2018
21:18 Uhr



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