Lade Login-Box.
Topthemen: Video: Hof im Radwege-CheckHof-GalerieStromtrasse durch die RegionGerch

Brennpunkte

Iranische Mahan Air darf nicht mehr nach Deutschland fliegen

Es ist ein heikler Schritt: Deutschland sanktioniert die iranische Fluggesellschaft Mahan Air. An den Rettungsbemühungen für das Atomabkommen mit dem Iran soll das aber nichts ändern. Ein äußerst schwieriger Spagat.



Mahan Air in Tehran
Die iranische Fluggesellschaft Mahan Air darf nicht mehr nach Deutschland fliegen.   Foto: Abedin Taherkenareh/EPA/Illustration

Wenige Tage nach der Festnahme eines mutmaßlichen iranischen Spions in Deutschland hat die Bundesregierung die iranische Fluggesellschaft Mahan Air mit einem Start- und Landeverbot belegt.

Als Grund für die scharfe Sanktion nannte das Auswärtige Amt neben dem Agieren iranischer Geheimdienste, dass die Airline militärische Ausrüstung und potenzielle Kämpfer nach Syrien transportiere.

«Das war eine notwendige Entscheidung, weil sie auch mit den Sicherheitsinteressen in Deutschland zu tun hat», sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) in Brüssel. «Wir werden auch in Zukunft - wenn es um Terrorismus-Unterstützung geht, wenn es um Spionage geht - auf einzelne Entwicklungen angemessen reagieren.» Maas sagte aber auch, dass die Entscheidung nichts daran ändere, dass Deutschland zu dem Atomabkommen mit dem Iran stehe.

In der vergangenen Woche war ein mutmaßlicher Spion des Irans in Deutschland festgenommen worden, der für die Bundeswehr als Sprachauswerter und landeskundlicher Berater tätig war. Der Fall könnte den Ausschlag für die Entscheidung der Bundesregierung gegeben haben. Die USA fordern von ihren europäischen Verbündeten seit Jahren ein Start- und Landeverbot für Mahan Air. In den Vereinigten Staaten gilt es schon seit 2011.

Die US-Regierung begrüßte den deutschen Schritt deswegen entsprechend euphorisch. «Die Fluggesellschaft transportiert Waffen und Kämpfer in den Nahen Osten und unterstützt damit die destruktiven Ambitionen des iranischen Regimes in der Region», twitterte Außenminister Mike Pompeo. US-Botschafter Richard Grenell sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Ich finde, es ist ein großartiger Schritt der deutschen Regierung. Er zeigt große Führungskraft.»

Von iranischer Seite gab es zunächst keine Reaktion. Mahan Air flog bisher von der iranischen Hauptstadt Teheran drei Mal die Woche nach Düsseldorf und einmal wöchentlich nach München. Die Flüge wurden am Montag auf der Internetseite des Unternehmens zwar noch angezeigt, waren aber als ausgebucht angegeben.

Mahan Air steuert aber immer noch etwa 20 Ziele im Ausland an, darunter Paris, Mailand und Barcelona. Die USA hoffen nun, dass andere Länder dem deutschen Beispiel folgen. «Kein Land, in das Mahan Air fliegt, sollte sich sicher fühlen», sagte Grenell. Er betonte aber wie die Bundesregierung, dass die deutsche Entscheidung getrennt vom Streit um das Atomabkommen zu betrachten sei. «Wir haben alle dasselbe Ziel. Es gibt lediglich Differenzen was die Taktik angeht, wie man dieses Ziel erreichen kann», betonte er.

Das Abkommen wurde zwischen dem Iran, den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats (USA, China, Großbritannien, Frankreich, Russland) und Deutschland abgeschlossen, um den Bau einer iranischen Atombombe zu verhindern. Im vergangenen Jahr stiegen die USA aus, weil sie dem Iran unter anderem die Unterstützung von Terroristen und ein aggressives Eingreifen in die Konflikte im Nahen Osten vorwerfen. Die Europäer versuchen das Abkommen zu retten und wollen es getrennt von den anderen Kritikpunkten an der iranischen Politik behandeln.

Die Sanktionierung von Mahan Air erfolgt nur zwei Tage vor einer Reise von Außenminister Maas (SPD) nach Washington. Am Mittwoch ist dort ein Treffen mit Pompeo vorgesehen. Aus deutscher Sicht steht dabei der INF-Vertrag über das Verbot atomarer Mittelstreckenraketen im Mittelpunkt, das die USA kippen wollen, weil sie Russland Verstöße dagegen vorwerfen.

Von US-Seite könnte die Iran-Politik auf die Tagesordnung gesetzt werden. Die USA wollen ihre Haltung gegenüber der Regierung in Teheran Mitte Februar mit einer Nahost-Konferenz in Polen untermauern. Wer daran teilnehmen wird, ist aber noch offen. Die Konferenz findet unmittelbar vor der Münchner Sicherheitskonferenz statt, zu der Dutzende Außen- und Verteidigungsminister sowie zahlreiche Staats- und Regierungschefs erwartet werden.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
21. 01. 2019
18:30 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Assad-Regime Auswärtiges Amt Außenminister Bundeswehr Deutsche Presseagentur Fluggesellschaften Heiko Maas Iran - Politik Mike Pompeo Regierungseinrichtungen der Bundesrepublik Deutschland SPD Spioninnen und Spione Twitter UN-Sicherheitsrat US-Regierung
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Jesus-Figur

vor 2 Stunden

Mehr als 200 Tote bei Anschlagsserie in Sri Lanka

Es trifft Gläubige während des Ostergottesdienstes und Gäste von Luxushotels: Eine verheerende Serie von Explosionen erschüttert das Urlaubsparadies Sri Lanka und sorgt international für Entsetzen und Bestürzung. Wer ste... » mehr

Treffen der Außenminister

04.04.2019

Nato-Staaten erneuern Versprechen zu Verteidigungsausgaben

Überschattet von internem Streit feiert die Nato ihr 70-Jähriges Bestehen. Die USA lesen Deutschland wieder einmal die Leviten. Und aus Moskau kommen spöttische Wünsche zum Geburtstag. » mehr

Abrüstung

03.02.2019

Streit über Abrüstung: Russland will neue Raketen bauen

Russland und die USA setzen einen der wichtigsten Abrüstungsverträge aus. In Teilen der Welt wächst die Angst vor einem neuen atomaren Wettrüsten. Kremlchef Putin setzt ein Signal. » mehr

Unglücksstelle

18.04.2019

Busunglück auf Madeira: Versagten die Bremsen?

Staatstrauer in Portugal nach der Bustragödie auf Madeira. Viele Verletzte werden noch behandelt. Urlauber, die leicht verletzt davon kamen, halten ein Bremsversagen für möglich. Die meisten Opfer sollen Deutsche gewesen... » mehr

Außenminister Maas

01.03.2019

Pannenserie bei der Bundeswehr erwischt Vielflieger Maas

Ausgerechnet Vielflieger Heiko Maas blieb lange Zeit von den Pannen bei den Regierungsfliegern verschont. Aber irgendwann erwischt es offenbar jeden. Wegen eines Hydraulikschadens blieb er in Mali hängen - und verpasste ... » mehr

Daniel Kriener

07.03.2019

Von Caracas nach Berlin: Botschafter ungeplant in die Heimat

Wegen Parteinahme im venezolanischen Machtkampf wirft die Regierung Deutschlands Top-Diplomaten aus dem Land. Die Bundesregierung will von ihrer Haltung aber nicht abrücken. Allerdings schwinden damit die Chancen, dass B... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Waldbrand bei Geroldsgrün Geroldsgrün

Waldbrand bei Geroldsgrün | 21.04.2019 Geroldsgrün
» 26 Bilder ansehen

Black Base Oster-Party

Black Base Oster-Party | 20.04.2019 Hof
» 33 Bilder ansehen

SpVgg Bayern Hof – TSV Großbardorf 0:1 (0:1) Hof

SpVgg Bayern Hof – TSV Großbardorf 0:1 (0:1) | 20.04.2019 Hof
» 151 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
21. 01. 2019
18:30 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".