Lade Login-Box.
Topthemen: KinderfilmfestAutonomes Fahren in OberfrankenBilder vom WochenendeBlitzerwarner

Brennpunkte

Kampf um Merkel-Nachfolge läuft

CDU und SPD haben heftig Federn lassen müssen. In der Wählergunst sind sie tief gefallen. Merkel hat ihre Rückzug auf Raten verkündet, die SPD ist in der Identitätskrise. Nun gehen die Spitzen beider Koalitionspartner am Wochenende in Klausur.



Wer folgt auf Merkel?
Der Schatten von Kanzlerin Angela Merkel im Konrad-Adenauer-Haus. Der Kampf um den Vorsitz der CDU nimmt Fahrt auf.   Foto: Bernd von Jutrczenka

Während in der CDU das Rennen um die Nachfolge von Angela Merkel an der Parteispitze Fahrt aufnimmt, ringt die SPD um ein Zukunftskonzept. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) warnte seine Partei vor einem Rechtsruck unter einer neuen Führung.

Zugleich kritisierte er den ebenfalls aus seinem Landesverband kommenden Kandidaten für die Merkel-Nachfolge, Jens Spahn, für dessen Äußerungen zur Flüchtlingspolitik. Auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) fuhr Spahn in die Parade: «Migration ist nicht das wichtigste Thema», sondern nur eines von mehreren, sagte er der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung».

Die SPD versuchte unterdessen, Personaldebatten unter der Decke zu halten. An diesem Sonntag kommen die Vorstände beider Parteien zu ihren Klausuren zusammen. Dabei dürfte es auch um das Vorgehen in den nächsten Wochen gehen. Die CDU-Spitze bereitet dabei ihren Parteitag Anfang Dezember in Hamburg vor, auf dem über die Nachfolge Merkels als Parteivorsitzende entschieden werden soll.

Laschet, der auch CDU-Vize im Bund ist, sagte der «Süddeutschen Zeitung», er wolle sich dafür einsetzen, dass die Christdemokraten den «Kurs der Mitte» nicht verlassen. Er selbst will nicht für das Amt des Parteichefs kandidieren. Auf Kritik stieß Spahn mit seiner Darstellung, der Flüchtlingszuzug sei weiterhin ein gravierendes Problem für Deutschland.

Laschet hielt dem entgegen: «Ich halte es ... für einen Fehler, auch aktuell wieder den Eindruck zu erwecken, die Migration sei das größte aller Probleme. Diese Analyse ist sachlich und politisch falsch und schadet.» Spahn hatte am Vortag in der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» geschrieben, dass es nach wie vor «eine jährliche ungeordnete überwiegend männliche Zuwanderung in einer Größenordnung von Städten wie Kassel oder Rostock» gebe, was es zu begrenzen gelte. Spahn gilt als konservativer Gegenspieler von Kanzlerin Angela Merkel und hatte früh schon deren Flüchtlingspolitik kritisiert.

Neben Spahn kandidiert auch der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz , der ebenso wie Spahn dem konservativem Lager zugeschrieben wird. Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins «Spiegel» hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) die Kandidatur von Merz befördert . Schäuble soll Merz demnach schon seit einiger Zeit geraten haben, sich auf eine Nachfolge Merkels vorzubereiten. Zudem soll er Merz Termine verschafft haben, um seine Kandidatur in christdemokratischen Kreisen in Deutschland und Europa vorzubereiten und seine Chancen auszuloten.

Als erster Landesverband sprach sich die Saar-CDU klar für einen der drei namhaften Kandidaten aus: Annegret Kramp-Karrenbauer könne sich «der geschlossenen Unterstützung und des Rückenwindes aus ihrem Heimat-Landesverband auch bei dieser großen Herausforderung selbstverständlich gewiss sein», sagte ihr Nachfolger als Ministerpräsident, Tobias Hans, der «Bild»-Zeitung (Freitag). Kramp-Karrenbauer gilt als Merkel-Vertraute. Die Generalsekretärin übt sich bisher allerdings noch in Zurückhaltung: Sie werde sich erst kommende Woche zur Kandidatur für den Parteivorsitz äußern, schrieb sie auf Twitter.

Günther, der als Unterstützer der Kandidatur Kramp-Karrenbauers gilt, sagte der FAZ mit Blick auf die Wahl: «Es darf keinen Bruch geben mit dem Kurs der Mitte der letzten Jahre. Wenn die CDU Volkspartei der Mitte bleiben will, dann muss die Person, die man an die Spitze wählt, ein Angebot für alle Flügel der Partei machen.» Günther fügte hinzu: «Man darf nicht nur auf die Enttäuschten abzielen."

Bei der in einer tiefen Krise steckenden SPD wächst der Druck zu Kurskorrekturen. SPD-Vize Ralf Stegner warnte seine Partei aber vor einer neuen Personaldebatte. «Wir haben damit keine guten Erfahrungen gemacht, ständig die Spitze auszutauschen. Und ich halte auch von der Devise nichts: Wenn die Dinge gut laufen, dann waren es alle, und wenn sie schlecht laufen, war es die Chefin», sagte er am Freitag im ARD-«Morgenmagazin». Bisher wird Parteichefin Andrea Nahles von ihren Kollegen im Präsidium und im 45-köpfigen Vorstand nicht offen in Frage gestellt.

Auf der Vorstandsklausur soll ein Zukunftskonzept entwickelt werden, das Kritikern allerdings noch zu unscharf ist. Angesichts der Stimmenverluste bei den Wahlen in Hessen und Bayern und dem bundesweiten Umfrageabsturz auf 14 Prozent stehen Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz unter Druck.

Die Hamburger Landesvorsitzende Melanie Leonhard warnte aber vor einem übereilten Ausstieg aus der großen Koalition mit der Union. Die SPD sei gut beraten, sich mit der inhaltlichen Justierung zu beschäftigen, um die Sichtbarkeit sozialdemokratischer Themen zu erhöhen, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. «Eine erneute Selbstbeschäftigung über Personalfragen steht bei uns derzeit nicht an.»

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
02. 11. 2018
19:24 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
ARD Alternative für Deutschland Andrea Nahles Annegret Kramp-Karrenbauer Armin Laschet Bundeskanzleramt Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU CDU-Vorstand CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian von Stetten Daniel Günther Deutsche Presseagentur Flüchtlingspolitik Frankfurter Allgemeine Zeitung Friedrich Merz Große Koalition Horst Seehofer Identitätskrisen Jens Spahn Joseph Daul Olaf Scholz Ralf Stegner Ralph Brinkhaus SPD Tobias Hans Twitter Wolfgang Schäuble Wählergunst
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Elmar Brok

30.10.2019

CDU-Personalstreit geht weiter - Kanzlerkandidat aus Bayern?

Auch am Tag drei nach der CDU-Pleite in Thüringen schlagen die Wellen in der Partei hoch. Kritiker und Unterstützer der Kanzlerin befeuern die Debatte weiter. Und dann ist da noch ein überraschender Vorschlag. » mehr

Grundrente

11.11.2019

Parteiführungen der Groko segnen Grundrentenkompromiss ab

Die Führungen von SPD und CSU segnen den Grundrentenkompromiss einmütig ab. In der CDU gibt es drei Gegenstimmen - aus der Parteijugend und der Wirtschaft. Wie reagiert die Unionsfraktion? » mehr

SPD-Vorsitz

02.12.2019

Neue SPD-Spitze: Wie geht es weiter mit der Koalition?

Neuverhandlung des Koalitionsvertrages? Oder nur Nachverhandlung? Durch das politische Berlin geistern derzeit viele Begriffe. Klar ist: Die neue SPD-Spitze will neue Forderungen durchsetzen. Die Union reagiert erst einm... » mehr

SPD-Bundesparteitag

08.12.2019

SPD riskiert Zerreißprobe in Koalition

Die SPD will mit ihrer neuen Spitze in eine «neue Zeit». Die Position: klar links. Jetzt geht's weiter am Verhandlungstisch mit der Union. Spannend wird, wie sich Esken und Walter-Borjans da behaupten. » mehr

CDU

29.10.2019

Thüringer Wahlfiasko heizt Machtkampf in der CDU an

Vor der Landtagswahl in Thüringen bemühte sich die Union darum, ihre Reihen geschlossen zu halten. Nun, da das Ergebnis niederschmetternd ist, bricht sich harsche Kritik Bahn. Sie gilt dem Kurs der Partei. Und ihren beid... » mehr

SPD-Bundesparteitag

06.12.2019

SPD-Parteitag lehnt Antrag zu Ausstieg aus GroKo ab

«Hört die Signale»: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind das erste gemischte Doppel an der SPD-Spitze. Die beiden beschwören alte sozialdemokratische Werte. Die große Koalition steht auf der Kippe. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Auftaktveranstaltung zum Klimaschutz

Klimaschutz-Auftakt | 22.01.2020 Hof
» 36 Bilder ansehen

Faschingsgilde Marktredwitz-Dörflas Marktredwitz

Gala-Abend Faschingsgilde in Marktredwitz | 18.01.2020 Marktredwitz
» 37 Bilder ansehen

EV Lindau - Selber Wölfe 3:2 Lindau

EV Lindau - Selber Wölfe 3:2 | 19.01.2020 Lindau
» 42 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
02. 11. 2018
19:24 Uhr



^