Lade Login-Box.
Corona Ticker
Topthemen: CoronavirusKommunalwahl 2020WohnzimmerkunstBlitzerwarnerHof-Galerie

Brennpunkte

Kenia-Bündnis in Sachsen fast perfekt

Drei Monate haben CDU, Grüne und SPD in Sachsen gebraucht, um ein Regierungsbündnis zu schmieden. Dass die drei Parteien scheitern würden, nahm keiner ernsthaft an. Nun gilt es zu beweisen, dass die Konstellation auch im Freistaat funktionieren kann.



Koalitionsvertrag
Der Koalitionsvertrag auf dem Platz von Sachsens Ministerpräsident Kretschmer im Landtag.   Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa

Knapp drei Monate nach der Landtagswahl in Sachsen stehen CDU, Grüne und SPD für eine gemeinsame Regierung in dem Bundesland bereit. Am Sonntag stellten die drei Parteien ihren Koalitionsvertrag vor.

Wenn das Bündnis endgültig besiegelt ist, gibt es erstmals seit der Wende ein Dreierbündnis in Sachsen. Es wäre nach Sachsen-Anhalt und Brandenburg die dritte Kenia-Koalition in Deutschland. Bei der CDU soll ein Parteitag den Koalitionsvertrag absegnen. SPD und Grüne wollen ihre Basis befragen. Wenn alles klappt, soll die Regierung noch vor Weihnachten stehen.

«Ich bin froh, dass es gelungen ist», sagte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bei der Vorstellung des Vertrages in Dresden. Die Koalition wolle «stabil, in gegenseitigem Vertrauen fünf Jahre für dieses Land arbeiten». CDU, Grüne und SPD seien unterschiedliche Partner, aber am Ende stehe das Ziel, Sachsen zu einem innovativen, weltoffenen und lebenswerten Land zu machen.

Sachsens SPD-Chef Martin Dulig sagte: «Advent heißt Ankunft, und wir sind angekommen.» Diese Koalition könne Sachsen wirklich gerechter machen. Grünen-Verhandlungsführerin Katja Meier meinte, der Vertrag halte das Versprechen, Sachsen demokratischer und weltoffener zu machen.

Die Koalitionsverhandlungen hatten nach einer umfangreichen Sondierungsrunde am 21. Oktober begonnen. Alle drei Parteien versicherten wiederholt, auf Augenhöhe verhandeln zu wollen - auch wenn das Abschneiden bei der Landtagswahl am 1. September höchst unterschiedlich war. Die CDU wurde mit 32,1 Prozent der Zweitstimmen stärkste Kraft vor der AfD (27,5 Prozent). Dahinter rangierten Linke (10,4), Grüne (8,6) und SPD (7,7).

Dass sich CDU, Grüne und SPD zusammenfinden müssen, stand am Wahlabend quasi fest. Experten wie der Politikwissenschaftler Tom Thieme sahen die drei Partner zum Koalieren verdammt. Das hing vor allem mit klaren Aussagen Kretschmers zusammen. Er hatte vor der Wahl Bündnisse mit der AfD und den Linken kategorisch ausgeschlossen. Auch einer Minderheitsregierung konnte Kretschmer nichts abgewinnen. So blieb nur ein Kenia-Bündnis als Option.

Bei der CDU soll am 11. Dezember ein Parteitag über den Koalitionsvertrag entscheiden. Grüne und SPD geben ihrer Basis drei Wochen Zeit für eine Mitgliederbefragung.

Kretschmer sieht den Koalitionsvertrag inhaltlich ausgewogen. Die Handschriften aller drei Partner seien erkennbar. Den Begriff Kenia-Koalition verwendet er nicht. Der Regierungschef spricht von einer «Sachsen-Koalition». Am Ende konnte er sich einen Seitenhieb auf die GroKo in Berlin nicht verkneifen: «Das Ganze muss von Anfang an auf dem richtigen Gleise sein. Das war es in Berlin nicht.»

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
01. 12. 2019
20:56 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Alternative für Deutschland CDU Große Koalition Kenia-Koalition Koalitionsverhandlungen Koalitionsvertrag Landtagswahlen in Sachsen Martin Dulig Michael Kretschmer Minderheitsregierungen Parteitage Regierungen und Regierungseinrichtungen Regierungsbündnisse und Koalitionen SPD SPD-Vorsitzende
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Michael Kretschmer

30.11.2019

Kenia-Bündnis in Sachsen will Koalitionsvertrag vorstellen

Am 1. Advent gibt es in Sachsen eine kleine Bescherung. Exakt drei Monate nach der Landtagswahl beenden Union, Grüne und SPD ihre Koalitionsverhandlungen. Am Ende hat es nur wenig länger gedauert als geplant. » mehr

Koalitionsverhandlungen in Sachsen

21.10.2019

CDU, Grüne und SPD in Sachsen verhandeln über Koalition

Nach erfolgreicher Sondierung sind CDU, Grüne und SPD in Sachsen mit klarem Auftrag an den Verhandlungstisch zurückgekehrt. Nun geht es um eine mehrheitsfähige Regierung. Diese Konstellation wäre etwas Neues. Davor gibt ... » mehr

Michael Kretschmer

19.12.2019

Regierungsbündnis von CDU, Grünen und SPD in Sachsen steht

Sachsen wird die dritte Kenia-Koalition in Deutschland bekommen. Am Freitag soll das Bündnis mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages endgültig besiegelt werden. » mehr

Michael Kretschmer

11.10.2019

Sachsen: CDU und SPD für Koalitionsverhandlungen mit Grünen

Die politische Landkarte in Sachsen dürfte bunter werden. Für Verhandlungen zu einer sogenannten Kenia-Koalition müssen nur noch die Grünen grünes Licht geben. Alles andere gilt als wenig wahrscheinlich. » mehr

SPD-Spitzenduo

19.12.2019

Neues SPD-Spitzenduo erstmals im Koalitionsausschuss

Die Atmosphäre war locker beim ersten Treffen der Koalitionsspitze in neuer Besetzung. Man sprach allgemein über Innen- und Außenpolitik. Doch die strittigen Themen bleiben - auch nach Weihnachten. » mehr

Michael Kretschmer

20.12.2019

Sachsen-Koalition steht - Kretschmer bleibt Regierungschef

Die Wahl zum Ministerpräsidenten fällt knapp aus: Nicht alle Koalitionäre geben CDU-Mann Kretschmer ihre Stimme. Nach dreieinhalb Monaten steht nun das neue Dreierbündnis für Sachsen. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Feuer in der Ireks

Feuer in der Ireks | 31.03.2020 Kulmbach
» 8 Bilder ansehen

Your-Stage-Festival 2020 in Hof

Your-Stage-Festival 2020 in Hof | 01.03.2020 Hof
» 115 Bilder ansehen

Workout in der Corona-Krise Lorenzreuth

Workout in der Corona-Krise | 26.03.2020 Lorenzreuth
» 10 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
01. 12. 2019
20:56 Uhr



^