Topthemen: Fall Peggy KnoblochHofer Kaufhof wird HotelGerchRegionale Videos: Pittroff-Villa, Tiny House

Brennpunkte

Koalitionsspitzen beraten über Kernpunkte für 2019

Im vergangenen Jahr hatte die schwarz-rote Regierung von Kanzlerin Merkel gleich mehrfach vor dem Aus gestanden. Nun bemühen sich CDU, CSU und SPD um ein geschlosseneres Bild. Wie lange das wohl anhält?



Andrea Nahles
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles kommt ins Kanzleramt.   Foto: Paul Zinken

Die Spitzen der schwarz-roten Koalition haben zum Jahresauftakt über die zentralen Themen der Regierung in den nächsten Monaten beraten. Die Runde kam am Abend unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Regierungszentrale in Berlin zusammen.

Zuvor hatte sich im Kanzleramt an die alte und neue Spitze der Union mit Merkel getroffen. Bei den Beratungen der Koalitionsspitze sollte es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur um die wichtigsten Punkte der Regierungsarbeit im neuen Jahr gehen.

In Teilnehmerkreisen war die Rede von einer langen Tagesordnung mit mindestens neun wesentlichen Punkten. Es wurde mit Beratungen bis tief in die Nacht gerechnet. Informationen über Ergebnisse wurden am Abend nicht erwartet - man habe Stillschweigen vereinbart, hieß es von beiden Seiten. Es handele sich um ein eher unspektakuläres Neujahrstreffen auf Einladung der Kanzlerin.

An den Beratungen nahmen von SPD-Seite die intern schwer unter Druck stehende Parteichefin Andrea Nahles, Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz sowie Außenminister Heiko Maas teil. Zuvor hatten am Treffen der Unionsseite mit Merkel die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) sowie CSU-Chef Horst Seehofer, sein designierter Nachfolger, der bayerische Ministerpräsident Markus Söder, und der Berliner CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt teilgenommen.

Nach mehreren schweren Regierungskrisen, die im vergangenen Jahr fast zum Scheitern der Koalition und zum Aus der vierten Regierung Merkel noch in deren erstem Jahr geführt hätten, bemüht sich die Koalition nun offenbar darum, ein positiveres Bild abzuliefern. Dobrindt und Kramp-Karrenbauer hatten nach dem Zerwürfnis zwischen Seehofer und Merkel über die Migrationspolitik der Kanzlerin schon beim Treffen der CSU-Landesgruppe im bayerischen Seeon Ende vergangener Woche versucht, den Eindruck neuer Einigkeit zu hinterlassen.

Der jahrelange Streit zwischen Seehofer und Merkel hat aus Sicht vieler in der Union zu den miserablen Wahlergebnissen und Umfragewerten von CDU und CSU beigetragen. Nachdem Seehofer Söder im vergangenen Jahr sein Amt als bayerischer Ministerpräsident überlassen musste, soll Söder am 19. Januar auf einem Parteitag in München auch zu dessen Nachfolger als CSU-Chef gewählt werden.

Damit würden mit Kramp-Karrenbauer, Söder und Nahles alle drei Parteichefs der Koalition weder im Kabinett Merkel noch im Bundestag vertreten sein. Unter anderem aus diesem Grund sollen auch die Sitzungen des Koalitionsausschusses von Union und SPD neu strukturiert werden.

In Osnabrück wollen Politiker der zwei größten Landesgruppen in der SPD-Bundestagsfraktion von diesem Dienstag an zwei Tage lang über den Kurs ihrer Partei beraten. Dabei soll es um die Europapolitik, die Wirtschaft und den Sozialstaat sowie den Zustand der SPD gehen. Nahles will in Osnabrück am Mittwoch zum Thema «Starke SPD» sprechen. In einem Positionspapier kritisierten SPD-Politiker vor dem Treffen, die gegenwärtige Krise der SPD sei in ihrer jüngeren Geschichte beispiellos. Die Erneuerung müsse grundlegender angepackt werden.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
07. 01. 2019
21:09 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Alexander Dobrindt Andrea Nahles Annegret Kramp-Karrenbauer Bundeskanzleramt Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU CSU CSU-Vorsitzende Deutsche Presseagentur Deutscher Bundestag Heiko Maas Horst Seehofer Kanzler Koalitionsausschuss Markus Söder Olaf Scholz Ralph Brinkhaus SPD SPD-Bundestagsfraktion
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Markus Söder

14.02.2019

CSU-Chef Söder hofft auf baldige Einigung über Grundrente

Das Projekt Grundrente ist im Koalitionsvertrag vereinbart, trotzdem gibt es Zoff zwischen Union und SPD. Einen Durchbruch hat auch eine stundenlange Nachtsitzung nicht gebracht. Gibt es einen Kompromiss? » mehr

CSU-Winterklausur

04.01.2019

Dobrindt: Keine Debatte über Kanzlerkandidatur zur Unzeit

Bloß keine weitere Personaldebatte in der Union - das wünschen sich viele in CDU und CSU. Doch so einfach ist das nicht. Insbesondere, wenn es um das Erbe von Angela Merkel geht. » mehr

Friedrich Merz

30.10.2018

Friedrich Merz kündigt Kandidatur für CDU-Vorsitz an

Lange hatte er nur sein Umfeld kommunizieren lassen. Nun erklärt Friedrich Merz offiziell, dass er sich um den CDU-Vorsitz bewerben will. Derweil wächst der bei der CSU der Druck auf Horst Seehofer. Und die SPD sucht ein... » mehr

Friedrich Merz

22.11.2018

Merz: «Bin für die Beibehaltung des Grundrechts auf Asyl»

Die vierte Regionalkonferenz von insgesamt acht - Halbzeit. Die Kandidaten für den CDU-Vorsitz scheinen inhaltlich nahe beieinander zu liegen. Und einer muss zurückrudern. » mehr

Seehofer und Maaßen

24.09.2018

Merkel räumt Fehler im Fall Maaßen ein

Ein ungewöhnlicher Vorgang: Angela Merkel entschuldigt sich für das Vorgehen im Fall Maaßen. Sie habe zu wenig bedacht, wie eine solche Beförderung beim Volk ankommt. Die SPD will das Chaos hinter sich lassen - aber die ... » mehr

Krisenrunde im Kanzleramt

13.09.2018

Koalitionskrise: SPD fordert von Merkel Maaßen-Entlassung

Die SPD wagt die Machtprobe in der großen Koalition. Sie fordert die Entlassung des umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten. Was macht nun Kanzlerin Merkel? Opfert sie Maaßen für den Koalitionserhalt? » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

"Let it beat" in der Hofer Freiheitshalle

"Let it beat" in der Hofer Freiheitshalle | 16.02.2019 Hof
» 41 Bilder ansehen

Black Base - Mens Night

Black Base - Mens Night | 16.02.2019 Hof
» 59 Bilder ansehen

Selber Wölfe-Eisbären Regensburg 3:2

Selber Wölfe -.Eisbären Regensburg 3:2 | 17.02.2019 Selb
» 48 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
07. 01. 2019
21:09 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".