Topthemen: Fall Peggy KnoblochHofer Kaufhof wird HotelGerchRegionale Videos: Pittroff-Villa, Tiny House

Brennpunkte

Kohleländer können mit mehr Geld vom Bund rechnen

Das Spitzentreffen zum geplanten Kohleausstieg brachte zwar keine konkreten Ergebnisse, aber immerhin Fortschritte. Der Bund machte eine langfristige Finanzzusage. Nun ist erst einmal wieder die Kohlekommission an der Reihe.



Tagebau in der Lausitz
Blick in den Braunkohletagebau Welzow-Süd der Lausitz Energie Bergbau AG.   Foto: Patrick Pleul

Die vom geplanten Kohleausstieg betroffenen Regionen können langfristig mit mehr Geld vom Bund für Strukturwandel rechnen.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sagte nach einem Spitzentreffen der Kohleländer mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und mehreren Bundesministern am Dienstagabend in Berlin, Strukturhilfen seien notwendig über viele Jahre, es müsse sich um «erhebliche Mittel» handeln. «Der Bundesfinanzminister hat dafür im Rahmen von Maßnahmengesetzen, die wir immer auch gefordert haben, auch klar eine langfristige Finanzzusage sicher zugesagt.»

Es müssten aber nun zunächst von der Kohlekommission «Leitplanken» gesetzt werden. Die entscheidende Sitzung des von der Regierung eingesetzten Gremiums sei am 25. Januar. Falls es dann nicht zu einem Ergebnis komme, solle es am 31. Januar erneut zu einem Treffen der Regierungschefs der Kohleländer mit Merkel und Bundesministern kommen, sagte Haseloff.

Merkel hatte die Ministerpräsidenten der vier Kohle-Länder Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Nordrhein-Westfalen eingeladen. Auch mehrere Bundesminister wie Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sowie Co-Vorsitzende der Kohlekommission nahmen an dem Abendessen in der Regierungszentrale teil. Die Ministerpräsidenten hatten deutlich mehr Geld für den Strukturwandel gefordert als die bisher im Bundeshaushalt eingeplanten 1,5 Milliarden Euro bis 2021.

Die Kommission «Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung» mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften und Umweltverbänden soll ein Konzept für den Kohleausstieg vorlegen. Dabei geht es um die Einhaltung der deutschen Ziele im Klimaschutz auf der einen Seite und neue Arbeitsplätze und Perspektiven für die Betroffenen auf der anderen Seite. In der Lausitz, im Mitteldeutschen Revier und im Rheinischen Revier hängen noch Zehntausende Jobs direkt oder indirekt an der Kohle. Mehr als ein Drittel des Stroms in Deutschland liefern nach wie vor Braun- und Steinkohlekraftwerke.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
16. 01. 2019
07:35 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU Energiewende Kohleausstieg Ministerpräsidenten Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt Olaf Scholz Reiner Haseloff SPD Strukturwandel
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Braunkohletagebau Hambach

26.01.2019

Deutschland soll spätestens 2038 aus der Kohle raus

21 Stunden rangen sie am Ende um eine Lösung, die das Klima schützt, aber auch den Menschen vor Ort neue Perspektiven bietet. Am Ende ist keiner zwar richtig glücklich. Aber in polarisierten Zeiten ist der Plan für eine ... » mehr

Braunkohlekraftwerk

15.01.2019

Vor Spitzentreffen: Warnung vor teurem Kohleausstieg

Wie teuer wird der Kohleausstieg - und wofür genau wird das Geld ausgegeben? Vor einem Spitzentreffen im Kanzleramt stellen Wirtschaft und Arbeitnehmer Forderungen. » mehr

Braunkohletagebau

31.01.2019

Kohleausstieg: Plan für Strukturwandel soll schnell kommen

Beim Kohleausstieg liegt der Ball nun im Spielfeld der Politik. Bis Ende April soll klar sein, wie der Strukturwandel in den betroffenen Regionen aussehen könnte - aber erst mal sprechen die Regierungschefs der Kohle-Län... » mehr

Braunkohlekraftwerk Niederaußem

29.01.2019

Streit um teuren Kohleausstieg - Risiko oder riesige Chance?

Die Verhandlungen zum Kohle-Kompromiss haben Monate gedauert. Aber schon wenige Tage später ist der Streit wieder in vollem Gange. Ist das Konzept der Kohlekommission viel zu teuer für Bürger, Wirtschaft und Staat - oder... » mehr

Kohleausstieg

28.01.2019

Politik beim Kohleausstieg am Zug

Der Kohleausstieg wird viel Geld kosten. Nach dem Konzept der Kohlekommission muss nun die Bundesregierung liefern. Sie nennt drei klare Kriterien. » mehr

Kramp-Karrenbauer und Merz

26.12.2018

Kramp-Karrenbauer dämpft Merz' Ambitionen auf Ministeramt

2018 war ein von Streit geprägtes Jahr in der großen Koalition. Dass es 2019 so nicht weitergehen kann, wissen alle. Die neue CDU-Spitze sorgt aus Sicht der SPD aber für neue Unwägbarkeiten. In der Union bleibt Merz' Zuk... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

"Let it beat" in der Hofer Freiheitshalle

"Let it beat" in der Hofer Freiheitshalle | 16.02.2019 Hof
» 41 Bilder ansehen

Black Base - Mens Night

Black Base - Mens Night | 16.02.2019 Hof
» 59 Bilder ansehen

Selber Wölfe-Eisbären Regensburg 3:2

Selber Wölfe -.Eisbären Regensburg 3:2 | 17.02.2019 Selb
» 48 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
16. 01. 2019
07:35 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".