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Korruptionsverdacht bei Reparatur der «Gorch Fock»

Sie war einmal der Stolz der Marine, ihr Image hat aber schwer gelitten: Die «Gorch Fock» wird nächsten Montag 60. Pünktlich zur Geburtstagsfeier gibt es wieder einmal beunruhigende Nachrichten.



«Gorch Fock»
Die «Gorch Fock» wird seit Anfang 2016 von der Elsflether Werft saniert.   Foto: Bernd Wüstneck

Im Zusammenhang mit der Sanierung des Segelschulschiffs «Gorch Fock» geht das Verteidigungsministerium einem Korruptionsverdacht nach.

Die Obleute des Bundestags-Verteidigungsausschusses wurden bereits am Mittwoch darüber unterrichtet, dass sich ein Mitarbeiter des Marinearsenals Wilhelmshaven bei seinen Vorgesetzten selbst der Vorteilsnahme bezichtigt hat. Am heutigen Donnerstag schaltete das Ministerium die Staatsanwaltschaft Osnabrück per schriftlicher Mitteilung ein.

Der Mann war nach Angaben aus dem Verteidigungsausschuss für die «technische Preisprüfung» bei der «Gorch Fock»-Reparatur zuständig. Er soll vergünstigte Darlehen mindestens von einem großen Auftragnehmer erhalten haben.

Das ist vor allem deswegen brisant, weil die Kosten für die Reparatur des Segelschiffes völlig aus dem Ruder gelaufen sind. Ursprünglich waren zehn Millionen Euro vorgesehen, dann wurde auf 75 Millionen erhöht, jetzt sind es 135 Millionen. Das hatte im Juni bereits den Bundesrechnungshof auf den Plan gerufen, der eine Prüfung einleitete. Die «Gorch Fock» wird seit Anfang 2016 von der Elsflether Werft auf einem Trockendock in Bremerhaven saniert.

Der Fall wird nur wenige Tage vor dem 60. Geburtstag der «Gorch Fock» bekannt. Ein für Montag an der Marineschule Mürwik in Schleswig-Holstein geplanter Festakt anlässlich des 60. Jahrestages der Indienststellung des Schiffes wurde nun jedoch wegen des Korruptionsverdachts vorerst abgesagt. Der Termin werde verschoben, sagte ein Marinesprecher der Deutschen Presse-Agentur. Zunächst hatte NDR 1 Welle Nord berichtet. Näher will sich die Marine am Freitag äußern.

Das Ministerium wollte sich unter Hinweis auf die laufenden Ermittlungen nicht weiter zu dem Fall äußern. «Der Anfangsverdacht war ausreichend, um die zuständige Staatsanwaltschaft zu informieren - diese Information ist erfolgt», sagte ein Sprecher.

Die Opposition sieht sich in ihren Vorbehalten gegen die Sanierung des Traditionsschiffs bestätigt. «Die Kostensteigerungen bei der «Gorch Fock» haben uns schon immer sehr skeptisch gestimmt», sagte der Grünen-Obmann im Verteidigungsausschuss, Tobias Lindner, der dpa. «Nach den neusten Erkenntnissen scheint sich diese Skepsis zu bestätigen.»

Der Linken-Verteidigungsexperte Alexander Neu sprach von einem Skandal, der auch an der Reputation von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nage: «Von der Leyen scheint ihr Haus und die Truppe immer weniger im Griff zu haben.» Der FDP-Haushaltsexperte Karsten Klein sagte, es sei «nur ein weiterer Tropfen in das Fass der immensen Probleme im Bundesministerium der Verteidigung».

Das 89 Meter lange, weiße Schiff mit seinen 45 Meter hohen Masten gilt als «Deutschlands Botschafterin unter Segeln» und war einmal der Stolz der Marine. In den vergangenen zehn Jahren haben aber Negativschlagzeilen das Image des Dreimasters erheblich ramponiert.

Zwei Todesfälle von Kadettinnen 2008 und 2010 erschütterten den Ausbildungsbetrieb. Es gab Klagen über angebliche Schikanen und unwürdige Rituale an Bord, der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) schasste vorschnell den Kommandanten, der später wieder rehabilitiert wurde. Die Ausbildung auf der «Gorch Fock» wurde vorübergehend eingestellt, ihre Zukunft als Schulschiff in Frage gestellt.

Dennoch wurde das Schiff 2010 generalüberholt. Nur sechs Jahre später wurde eine erneute Sanierung gestartet, die die Einsatzbereitschaft bis 2040 sichern soll. Auf die Frage nach den Gründen für die Kostenexplosion antwortete das Ministerium im Juni auf eine parlamentarische Anfrage: «Zum Ausschreibungsbeginn waren das Ausmaß der Schäden und damit der tatsächliche Zustand des Schiffes nicht bekannt.»

Der Bund der Steuerzahler hat die Sanierung vor Monaten als «Fass ohne Boden» kritisiert und den Bau eines neuen Schiffes befürwortet. Diese Option wurde vom Ministerium auch geprüft und die Kosten dafür Ende 2016 vom Planungsamt der Bundeswehr auf 100 Millionen Euro beziffert - also weniger als die jetzt angepeilten Sanierungskosten. Eine spätere Untersuchung kam allerdings auf Neubaukosten von bis zu 170 Millionen Euro. Ausschlaggebend für die Entscheidung, die Sanierung weiterzuführen, war laut Ministerium der «möglichst bruchfreie Erhalt» der Ausbildungsmöglichkeiten für die Offiziersanwärter.

Der Bericht des Bundesrechnungshof zu der Reparatur des Wahrzeichens der Marine steht noch aus. «Ich rechne damit, dass in den nächsten Wochen ein Entwurf des Berichtes ans Bundesverteidigungsministerium geht», sagte BRH-Sprecher Martin Winter der dpa.

Wann die «Gorch Fock» wieder in See stechen wird, ist noch nicht ganz klar. Im November wurde bekannt, dass die Reparaturarbeiten ein Jahr länger dauern werden als geplant. Nach jetzigem Stand soll der Dreimaster statt im kommenden Frühjahr erst 2020 wieder auslaufen.

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dpa

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Veröffentlicht am:
13. 12. 2018
18:02 Uhr

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