Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: Urlaub daheimJubiläumsgewinnspiel "75 Jahre Frankenpost"WohnzimmerkunstBlitzerwarnerCoronavirus

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer schließt Hormus-Einsatz nicht aus

Eigentlich wollte die neue Verteidigungsministerin dieser Tage in den Urlaub. Stattdessen reist sie nun von Kaserne zu Kaserne. Und sie macht erste Ansagen, mit denen sie sich möglicherweise auch in der Koalition nicht nur Freunde macht.



Annegret Kramp-Karrenbauer
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) spricht beim Besuch des Einsatzführungskommandos mit Generalleutnant Erich Pfeffer.   Foto: Bernd Settnik

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) schließt eine Beteiligung der Bundeswehr an einer europäischen Schutzmission für Handelsschiffe in der Straße von Hormus nicht grundsätzlich aus.

Sie betonte bei einem Besuch des Einsatzführungskommandos in Geltow bei Potsdam aber, dass es bisher weder eine Anfrage noch ein konkretes Bild von der Gestaltung eines solchen Einsatzes gebe. Zu dem in der Koalition umstrittenen Anti-IS-Einsatzes in Syrien und im Irak sagte die Ministerin, die Mission werde derzeit noch als «absolut notwendig» angesehen. Noch im August will sie die an dem Einsatz beteiligten Soldaten besuchen.

Das wird dann ihr erster Truppenbesuch im Ausland. Nur wenige Stunden nach ihrer Vereidigung im Bundestag hatte die CDU-Vorsitzende bereits ihren erste Visite in einer Kaserne im Inland absolviert - beim Feldwebel- und Unteroffiziersbataillon in Celle. Am Donnerstag flog sie dann mit dem Hubschrauber vom Berliner Bendlerblock in das nur 35 Kilometer entfernte Einsatzführungskommando vor den Toren Berlins.

Von dort aus werden alle 14 Auslandseinsätze der Bundeswehr mit rund 4000 Soldaten geleitet. Von der Operationszentrale aus konferierte die neue Oberbefehlshaberin der Bundeswehr per Videoschalte mit den Kommandeuren der deutschen Soldaten im nordirakischen Erbil, im afghanischen Masar-i-Scharif und im malischen Gao.

Aktuell wird darüber diskutiert, ob bald ein weiterer Einsatz hinzukommen könnte. Großbritannien hat eine europäische Militärmission in der Straße von Hormus angeregt, nachdem ein britischer Tanker in der strategisch wichtigen Meerenge von iranischen Revolutionsgarden festgesetzt wurde. Die Gespräche darüber laufen noch. Die Optionen reichen von einer reinen Beobachtungsmission bis hin zu militärischen Eskorten für die Handelsschiffe.

Die USA planen eine separate Schutzmission, der sich die Europäer ganz bewusst nicht anschließen wollen. Grund: US-Präsident Donald Trump verfolgt im Konflikt mit dem Iran eine Strategie des maximalen Drucks, während die Europäer auf Deeskalation setzen und auch an dem einst ausgehandelten Atomabkommen mit dem Iran - aus dem die USA längst ausgestiegen sind - festhalten wollen.

Für eine deutsche Beteiligung kommt erschwerend hinzu, dass das Grundgesetz nur Auslandseinsätze in einem System kollektiver Sicherheit zulässt. Dazu zählen die Europäische Union, die Vereinten Nationen und die Nato. Ob eine lose Koalition von Staaten ebenfalls dazu gezählt werden kann, ist rechtlich umstritten.

Kramp-Karrenbauer betonte, dass es nun «vor allem um Diplomatie und nicht um konkrete militärische Leistungen» gehe. Sie sagte aber auch, dass jede Anfrage «aus der ganz konkreten Situation und unter Abwägung aller Punkte» beantwortet werden müsse. «Wir können darüber erst reden und entscheiden, wenn wir wissen, was genau geplant ist.» Eine pauschale Absage an eine militärische Beteiligung an einer Golf-Mission lehnt sie also ab.

Kramp-Karrenbauer sprach auch in einem ersten Telefonat mit dem neuen US-Verteidigungsminister Mark Esper über das Thema. Aus ihrem Umfeld hieß es anschließend, die USA seien sich des Risikos einer Eskalation bewusst und an Verhandlungen interessiert. Eine konkrete Beteiligung Deutschlands an einer Schutzmission sei von Esper nicht erbeten worden.

Der heikelste laufende Einsatz ist für Kramp-Karrenbauer die Anti-IS-Mission, an der sich 440 deutsche Soldaten beteiligen. In Jordanien sind «Tornado»-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug stationiert, im Irak Militärausbilder. Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte nach der Vereidigung Kramp-Karrenbauers noch einmal klar gemacht, dass er gegen eine Verlängerung sei.

Kramp-Karrenbauer reagierte im Einsatzführungskommando darauf mit dem Verweis auf eine Aussage von Außenminister Heiko Maas bei einem Irak-Besuch im Juni. Der SPD-Politiker hatte damals in Bagdad gesagt: «Auf jeden Fall ist das Mandat (...) zurzeit noch absolut unabdingbar, um zu verhindern, dass der IS im Untergrund neue Strukturen aufbaut und damit in die Lage versetzt wird, weiter zu agieren.» Die CDU-Chefin betonte, dass sie der Einschätzung des Außenministers «ausdrücklich» zustimme.

Der IS hatte jahrelang weite Teile Syriens und des Iraks unter seiner Kontrolle. Im März wurde die letzte IS-Bastion Baghus im Osten Syriens für befreit erklärt. Die Anti-IS-Koalition, der etwa 60 Länder angehören, geht aber davon aus, dass sich immer noch Tausende Kämpfer in der Region aufhalten und aus dem Untergrund ihren Terror fortsetzen könnten.

In der Videoschalte fragte Kramp-Karrenbauer die Soldaten in Erbil, was sie denn für ihren Besuch im August auf ihrem «Wunschzettel» hätten. Die Antwort lautete: «Klarheit über das Mandat.»

Veröffentlicht am:
25. 07. 2019
16:52 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Annegret Kramp-Karrenbauer Außenminister Bundeswehr CDU CDU-Vorsitzende Deutsche Soldaten Deutscher Bundestag Donald Trump Europäische Union Heiko Maas Islamischer Staat Kommandanten Minister Nato Politikerinnen und Politiker der SPD Rolf Mützenich Soldaten UNO Verteidigungsminister Verteidigungsminister der USA
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Mark Esper

24.10.2019

Nato reagiert verhalten auf Kramp-Karrenbauers Syrien-Plan

In Deutschland musste die Verteidigungsministerin für ihren Syrien-Plan viel Kritik einstecken. Auch auf dem internationalen Parkett löst Annegret Kramp-Karrenbauer damit keine Begeisterung aus. Aber zumindest stößt sie ... » mehr

Trauerzug in Teheran

04.01.2020

Tausende bei Trauerzug für General Soleimani in Bagdad

Die Tötung eines iranischen Generals durch einen US-Angriff im Irak schürt Sorgen vor einem neuen Krieg im Nahen Osten. Die Bundeswehr setzt nun die Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak aus. In Bagdad machen Tausend... » mehr

Trump

09.01.2020

Entspannung im Iran-Konflikt: USA bieten Verhandlungen an

Die Eskalationsspirale zwischen den USA und dem Iran scheint vorerst gestoppt. Auf beiden Seiten wird verbal abgerüstet. Washington macht ein Gesprächsangebot. Doch die Nato nennt die Lage unberechenbar. » mehr

Ausbildungseinsatz

25.01.2020

Nordirak: Bundeswehr nimmt Ausbildung der Kurden wieder auf

Die gezielte Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani durch einen Drohnenangriff der USA hat Parlament und Regierung im Irak empört. Nun kommen Zeichen der Entspannung. Im Nordirak will die Bundeswehr ihren E... » mehr

Ausbildung in Mali

30.12.2019

Wehrbeauftragter Bartels: Kein «Weiter so» in der Sahelzone

Soll sich Deutschland an der Seite Frankreichs am Kampf gegen islamistische Gruppen in Westafrika beteiligen? Eine Serie von Anschlägen erschüttert die Region. Die Situation droht zu kippen, warnt nicht nur der Wehrbeauf... » mehr

Bundeswehr im Nordirak

26.01.2020

Bundeswehr hat Ausbildung im Nordirak wieder aufgenommen

Nach dem Schlagabtausch USA-Iran hatte die Bundeswehr die Ausbildung irakischer Kurden ausgesetzt. Jetzt geht es weiter. Doch wie soll der Kampf gegen den IS mittelfristig aussehen? » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Waldbrand in der nördlichen Oberpfalz Schlammersdorf

Waldbrand in der nördlichen Oberpfalz | 08.08.2020 Schlammersdorf
» 6 Bilder ansehen

Dota Kehr und Lappalie in der Filzfabrik Hof

Dota Kehr und Lappalie in der Filzfabrik | 06.08.2020 Hof
» 44 Bilder ansehen

FC Trogen - SG Regnitzlosau Trogen

FC Trogen - SG Regnitzlosau |
» 62 Bilder ansehen

Autor

dpa

Kontakt zur Redaktion

Veröffentlicht am:
25. 07. 2019
16:52 Uhr



^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.