Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: 54. Hofer Filmtage75 Jahre FrankenpostCoronavirusJubiläumsgewinnspielBlitzerwarner

Brennpunkte

Mehrheit der Bundesländer gegen E-Tretroller auf Gehwegen

Sie sind leise, abgasfrei, und wer drauf steht, zerknittert sich nicht den Anzug: E-Tretroller sollen ein neues Mobilitätsangebot für viele Städter sein. Nun gibt es Streit, wo genau sie fahren dürfen.



Demonstration gegen E-Tretroller
Gegner der E-Tretroller formulieren vor dem Bundesverkehrsministerium ihre Forderungen: «Fahrbahn Ja, Gehweg Nein».   Foto: Clo Catalan » zu den Bildern

Eigentlich sollen sie schon im Sommer starten können: Kleine Elektro-Tretroller als Kurzstrecken-Alternative zum Auto, die Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) auch in Deutschland zulassen will. Doch damit könnte es noch einmal kompliziert werden.

Denn unter den Ländern, die den Regeln zustimmen müssen, werden Sicherheitsbedenken lauter. Der Verkehrsausschuss des Bundesrats empfahl am Dienstag mehrheitlich, dass alle E-Roller auf Radwege gehören - und langsamere Modelle nicht wie geplant auf die Gehwege sollen. Entschieden wird aber erst, wenn das Plenum der Länderkammer voraussichtlich am 17. Mai über Scheuers Verordnung abstimmt.

Mehrere Länder, Fußgänger-Vertreter und Verkehrssicherheitsexperten warnen vor neuen Gefahren etwa für Kinder, ältere und sehbehinderte Menschen, wenn zusätzliche Gefährte auf die Bürgersteige kommen. Die vom Bund auf den Weg gebrachten Pläne sehen vor, dass nur E-Roller, die schneller als 12 Kilometer pro Stunde (km/h) sind, in der Regel auf Radwegen fahren sollen - und langsamere bis 12 km/h auf Gehwegen. Dort sollen sie allerdings nur mit Schritttempo unterwegs sein dürfen.

Im Verkehrsausschuss des Bundesrats wurden dennoch Bedenken dagegen deutlich, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Länderkreisen erfuhr. Daher gab es eine Mehrheit für den Vorschlag, sämtliche E-Roller wie Räder zu behandeln, die deswegen auch Radwege nutzen sollen. Nur in Ausnahmefällen sollen «andere Verkehrsflächen» freigegeben werden können. Denn sonst drohten «nicht hinnehmbare Gefahrensituationen».

So sei nicht davon auszugehen, dass E-Roller auch in Fußgängerzonen tatsächlich nur in Schrittgeschwindigkeit bewegt würden. Die bis zu 70 Zentimeter breiten, kaum hörbaren Fahrzeuge drohten auf den oft sehr schmalen Gehwegen zu «zahlreichen Konflikten» zu führen. Eine Aufteilung in zwei Kategorien sei außerdem nur schwer zu überwachen.

Inwiefern das Plenum des Bundesrats den Ausschuss-Empfehlungen folgt, muss sich aber erst noch zeigen. Stimmt die Länderkammer den Plänen des Bundes nur mit Änderungen zu, muss die Bundesregierung sie eins zu eins in der Verordnung umsetzen - oder die ganze Verordnung zurückziehen. Möglich wäre auch noch, das Thema auf etwas später zu vertagen. Neben dem federführenden Verkehrsausschuss wollten auch noch vier andere Ausschüsse der Länderkammer darüber beraten.

Der SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Sören Bartol, nannte es «ein gutes Signal», dass der Verkehrsausschuss des Bundesrats die Zulassung der neuen Fahrzeuge unterstütze. «Dabei muss die Verkehrssicherheit aller gewahrt werden.» Er halte es daher für einen bedenkenswerten Einwand der Länder, dass die E-Gefährte nur in Ausnahmefällen etwas auf den Fußgängerwegen zu suchen haben - und ansonsten eher auf Radwegen oder der Straße gefahren werden sollten.

Vom Fahrradfahrerclub ADFC kam aber prompt Protest. «Ganz schlechte Idee», sagte Sprecherin Stephanie Krone der dpa. Die langsameren Tretroller würden «den Radverkehr und damit die aktive Mobilität ausbremsen», wenn sie auf Radwegen unterwegs seien. Die schnelleren Scooter vertrügen sich aber der Geschwindigkeit nach mit Fahrrädern - wenn es gute und breite Radwege gebe, auf denen man gefahrlos überholen könne. «Die langsameren E-Scooter halten wir für komplett überflüssig, sie sollten ganz aus dem Entwurf gestrichen werden», sagte Krone, auch die Verleiher seien nur an schnellen interessiert.

In vielen deutschen Städten stehen Anbieter in den Startlöchern. Solche Roller könnten Bürger dann wie Leih-Fahrräder kurzfristig ausleihen - oder mit dem eigenen Elektroroller unterwegs sein.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
30. 04. 2019
16:25 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Andreas Scheuer Bundesverkehrsminister CSU Deutsche Presseagentur Deutscher Bundesrat Deutscher Bundestag Fahrräder Fahrzeuge und Verkehrsmittel Fußgänger Klaus Oesterling Mobilität Radverkehr Radwege Regierungseinrichtungen der Bundesrepublik Deutschland Sören Bartol Verkehrssicherheit
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
E-Scooter

13.06.2020

Rufe nach mehr Sicherheit bei E-Scootern

Sie sind leise, flink und heißen eigentlich Elektrokleinstfahrzeuge. Nach einigem Durcheinander zum Start haben sich E-Scooter auch in Deutschland etabliert. Nicht alle sensiblen Fragen sind entschärft. » mehr

Raser-Fahrverbote

14.09.2020

Scheuer dringt auf Lösung im Streit um Raser-Fahrverbote

Seit Wochen verhaken sich Bund und Länder in einem vertrackten Ringen um die Straßenverkehrsordnung. Kommt das Reizthema in dieser Woche vom Tisch? Der Minister lenkt den Blick auf «eine politische Farbe». » mehr

Blitzwagen

15.05.2020

Scheuer will verschärfte Regelungen zu Fahrverboten ändern

Änderungen der Straßenverkehrsordnung sind Ende April in Kraft getreten. Der Bundesrat hatte im Februar Scheuers Vorlage in vielen Punkten verschärft, unter anderem die Regel zum Fahrverbot für Raser. » mehr

Andreas Scheuer

14.10.2020

Nächste Runde: Minister streiten wieder um Bußgeldkatalog

Sie reden über den ÖPNV-Rettungsschirm und neue Gleise für Züge. Auch der Streit um den Bußgeldkatalog geht bei den Verkehrsministern in die nächste Runde. Die Vorsitzende will das Thema endlich abräumen. » mehr

Bundeswirtschaftsminister Altmaier

11.09.2020

Altmaier überrascht mit Klimaschutz-Offensive

Ein Jahr vor der Bundestagswahl hisst Peter Altmaier über dem Wirtschaftsministerium die grüne Fahne. Klimaschutz müsse als «vorrangige Herausforderung» begriffen werden. Die Reaktionen sind verhalten. » mehr

Bußgeld

17.09.2020

Kommt noch Bewegung in den StVO-Streit?

Seit Monaten gibt es Streit um die neue Straßenverkehrsordnung und neue Raser-Regeln - seitdem ein Formfehler auftauchte. Am Freitag nun könnte es im Bundesrat zum Showdown kommen. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Filmtage Samstag

Hofer Filmtage - Samstag | 24.10.2020 Hof
» 36 Bilder ansehen

Premierenfeier Theater Hof

Premierenfeier Theater Hof | 26.09.2020 Hof/Selb
» 14 Bilder ansehen

Selber Wölfe - Black Dragons Erfurt 3:2 n.P. Selb

Selber Wölfe - Black Dragons Erfurt 3:2 n.P. | 23.10.2020 Selb
» 47 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
30. 04. 2019
16:25 Uhr



^