Topthemen: Hof-GalerieWaldschratDie Bilder vom WochenendeFall Peggy KnoblochSelber Wölfe

Brennpunkte

Merkel ruft zu Abgrenzung gegen Rechtsradikale bei Demos auf

Angela Merkel stellte sich drei Monate nach der tödlichen Messerattacke in Chemnitz den Fragen der Bürgern - und versuchte zu erklären, zu rechtfertigen, zu ermuntern.



Bürgergespräch
Angela Merkel spricht mit Lesern der Freien Presse Chemnitz.   Foto: Kay Nietfeld/dpa-Pool » zu den Bildern

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bürger aufgerufen, sich bei Demonstrationen scharf gegen Fremdenfeinde und Rechtsradikale abzugrenzen.

Sie finde es gut, dass sich viele Chemnitzer von den fremdenfeindlichen Ausschreitungen bei den Demonstrationen im September abgestoßen gefühlt und sich distanziert hätten, sagte Merkel in Chemnitz bei einer Gesprächsrunde mit Lesern der Tageszeitung «Freie Presse». Zugleich rief die Kanzlerin die Ostdeutschen auf, selbstbewusster aufzutreten.

Merkel führte die Diskussion teilweise sehr engagiert mit den Chemnitzer Bürgern - insbesondere, als sie ihre umstrittenen Äußerungen in der Migrationspolitik wie «Wir schaffen das» verteidigte. Vor dem Gebäude skandierten Demonstranten «Merkel muss weg» und riefen «Hau ab» und «Volksverräter», als sie später das Gebäude der Zeitung verließ.

Merkel besuchte Chemnitz drei Monate nach der tödlichen Messerattacke auf einen Deutschen, anschließenden Demonstrationen und fremdenfeindlichen Übergriffen in der Stadt. Ende August war ein 35-jähriger Chemnitzer vermutlich von Asylbewerbern erstochen worden. Tausende Bürger, darunter auch Rechtsradikale, waren danach auf die Straße gegangen. Es gab fremdenfeindliche Übergriffe, Attacken auf jüdische, persische und türkische Restaurants, die rechte Terrorgruppe «Revolution Chemnitz» wurde aufgedeckt.

Den insbesondere von der AfD scharf kritisierten UN-Migrationspakt verteidigte Merkel vehement. Im Zusammenhang mit dem Pakt würden «Lügen in die Welt gesetzt» - diese Lügen müssten entlarvt werden. Man dürfe sich nicht «von denen, die Hetze und Hass verbreiten, die Tagesordnung vorgeben lassen». Die Souveränität der Unterzeichner werde durch den Pakt in keiner Weise beeinträchtigt. Dessen Sinn sei es, den Migrationsdruck zu vermindern. Der von den UN-Mitgliedstaaten beschlossene Pakt soll helfen, Flucht und Migration besser zu organisieren.

An die Adresse der Bürger in Ostdeutschland sagte die Kanzlerin, die selbst im Osten groß geworden ist, sie hätten guten Grund, selbstbewusster aufzutreten. Sie hob die Sachsen hervor, die vor 30 Jahren viel für die Wende und die friedliche Revolution getan hätten. Diese seien ein kreatives und anpackendes Volk. «Sie haben allen Grund, stolz zu sein auf das, was Sie ausmacht», unterstrich Merkel.

In Sachsen wird im September kommenden Jahres ein neuer Landtag gewählt. Die etablierten Parteien befürchten, dass die AfD dabei weiter zulegen kann. Merkel räumte ein, dass in der Vergangenheit das Gespräch mit den Bürgern, bei dem Politiker ihre Entscheidungen erklärten, möglicherweise zu kurz gekommen sei.

Merkel zeigte nach den Ereignissen vor drei Monaten Verständnis für mangelndes Sicherheitsgefühl in der Stadt. Die Erregung darüber rechtfertige aber nicht, bei rechtsradikalen Demonstrationen Straftaten zu begehen.

Sie verteidigte sich gegen Kritik, nach der Einladung von Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) zu spät in die Stadt gekommen zu sein. Sie habe lange darüber nachgedacht, wann der beste Zeitpunkt für ihren Besuch sei - auch vor dem Hintergrund, dass ihr Gesicht auf viele Menschen polarisierend wirke. Sie habe nicht in einer völlig aufgewühlten Stimmung kommen wollen.

Merkel räumte erneut ein, dass die Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik Fehler gemacht habe. Die Fehler lägen aber nicht darin, dass man den Flüchtlingen kurzfristig geholfen habe, sondern darin, dass man sich nicht frühzeitig um die Herkunftsländer und die Herkunftsregionen gekümmert habe.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
16. 11. 2018
22:33 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Alternative für Deutschland Ausländerfeindlichkeit Bundeskanzleramt Bundeskanzlerin Angela Merkel Bundespolizei Bürger CDU Deutscher Bundestag Messer-Attentate Michael Kretschmer Pegida Polizei Rechtsextremisten SPD Selbstbewusstsein Tod und Trauer
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Sondersitzung

12.09.2018

Seehofer will Verfassungsschutzchef Maaßen im Amt belassen

Es hat ein paar Tage gedauert. Doch nun hat CSU-Innenminister Seehofer deutlich gemacht, dass er an Verfassungsschutzpräsident Maaßen festhält. Die Debatte um dessen umstrittene Äußerungen hat das nicht beendet. » mehr

Steinmeier in Chemnitz

01.11.2018

Steinmeier in Chemnitz: Strafverfolgung obliegt dem Staat

Neun Wochen ist es her, dass es in Chemnitz nach einer tödlichen Messerattacke zu fremdenfeindlichen Übergriffen kam. Jetzt kommt der Bundespräsident in die sächsische Stadt. Und findet deutliche Worte. » mehr

Franziska Giffey

05.09.2018

Kretschmer widerspricht Merkel: «Keine Hetzjagd» in Chemnitz

Extreme Rechte, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit: Sachsen hat ein Problem, das seit Jahren bekannt ist. Nach den Chemnitzer Ereignissen sieht der Ministerpräsident den Staat in der Pflicht, aber auch die Gesellschaft. Une... » mehr

Thomas Oppermann

07.09.2018

Verfassungsschutz-Chef zweifelt «Hetzjagden» in Chemnitz an

Weiß Verfassungsschutz-Chef Maaßen mehr über die Vorfälle in Chemnitz? Und wenn ja, warum belässt er es bei Andeutungen? Die Grünen wittern eine Intrige gegen Kanzlerin Merkel. » mehr

Hans-Georg Maaßen

10.09.2018

Maaßen soll Aussagen zu Chemnitz-Video relativiert haben

Mit seinen Äußerungen zu Chemnitz hat Verfassungsschutz-Chef Maaßen viel Ärger provoziert - nun dürfte bald klar sein, ob seine Einschätzung Hand und Fuß hat. Berichten zufolge soll er seine Äußerungen relativiert haben. » mehr

Braunkohletagebau

31.01.2019

Kohleausstieg: Plan für Strukturwandel soll schnell kommen

Beim Kohleausstieg liegt der Ball nun im Spielfeld der Politik. Bis Ende April soll klar sein, wie der Strukturwandel in den betroffenen Regionen aussehen könnte - aber erst mal sprechen die Regierungschefs der Kohle-Län... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Frey-Modenschau Marktredwitz Marktredwitz

Frey-Modenschau | 20.03.2019 Marktredwitz
» 82 Bilder ansehen

Black Base mit DJ Kurbi

Black Base mit DJ Kurbi | 17.03.2019 Hof
» 54 Bilder ansehen

Playoff 3: Hannover Indians - Selber Wölfe 4:1 Hannover

Playoff 3: Hannover Indians - Selber Wölfe 4:1 | 19.03.2019 Hannover
» 50 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
16. 11. 2018
22:33 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".