Lade Login-Box.
Topthemen: Coronavirus in BayernHof-GalerieBilder vom WochenendeKinderfilmfestBlitzerwarner

Brennpunkte

Modernisierte Bundeswehr: Von der Leyen legt Masterplan vor

Ausrüstungsprobleme der Bundeswehr sollen Geschichte sein. Ein Fähigkeitsprofil beschreibt den Weg zur Modernisierung der kleingeschrumpften Streitkräfte. Die Weichen werden wieder Richtung Landes- und Bündnisverteidigung gestellt.



Von der Leyen
Verteidigungsministerin von der Leyen während ihres Besuchs der Marineoperationsschule in Bremen.   Foto: Mohssen Assanimoghaddam

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Mangelwirtschaft in der Bundeswehr beenden und Milliarden für eine umfassende Modernisierung ausgeben.

«Nach langen Zeiten des Schrumpfens sind wir jetzt wieder in einer Zeit des Wachstums», sagte die CDU-Politikerin am Dienstag bei einem Besuch der Marineoperationsschule in Bremerhaven. Dazu hat die Ministerin ein sogenanntes Fähigkeitsprofil vorlegen lassen, in dem der Aufbau einer modernen Armee bis zum Jahr 2031 beschrieben wird.

Der Plan wurde der Geheimschutzstelle des Bundestags übermittelt, wo Abgeordnete es unter Bedingungen einsehen können. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, hat es unterzeichnet.

Wie aus den veröffentlichten Grundzügen hervorgeht, ist in drei Zwischenschritten bis 2023, 2027 und 2031 vorgesehen:

- Eine vollständige persönliche Ausrüstung aller Soldaten mit dem gleichen Gerät, so dass hochmoderne Ausrüstung auch in Deutschland zur Verfügung steht, nicht vor allem für Auslandseinsätze.

- «Hohle Strukturen füllen»: Das Ausleihen von Großgerät zwischen Verbänden soll beendet werden, indem die Lücken gefüllt werden.

- Digitalisierung: «Jeder Konflikt der Zukunft wird auch über den Cyberraum ausgeführt werden», so von der Leyen. Dazu gehört auch Cyberverteidigung.

- Kapazitäten im Weltraum für satellitengestützte Überwachung und vernetzte Luftverteidigungsanlagen.

- Bis 2023 legt das Fähigkeitsprofil aber den Schwerpunkt auf die Aufgaben Deutschlands als Rahmennation der Nato-Speerspitze (VJTF), für die Deutschland eine vollausgestattete Brigade stellen muss.

Im kommenden Jahr übernimmt Deutschland die Führung dieser schnellen Eingreiftruppe (Very High Readiness Joint Task Force - VJTF). Sie soll innerhalb von drei Tagen an jeden Ort verlegbar sein, wo sie benötigt wird. Die Speerspitze war 2014 gegründet worden - eine Reaktion auf die russische Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim, die auch in Deutschland zur Neubewertung der Sicherheitslage führte.

«Heer, Luftwaffe und Marine werden künftig kräftig aufwachsen müssen, um den veränderten Anforderungen der Landes- und Bündnisverteidigung gerecht zu werden», erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der Union im Bundestag, Henning Otte (CDU). «Die Planungen gehen davon aus, dass wir uns bis 2023 auf einen jährlichen Finanzbedarf von etwa 60 Milliarden Euro hinbewegen müssen. Aktuell umfasst der deutsche Verteidigungsetat etwa 39 Milliarden Euro.

An dem Papier wurde zwei Jahre lang gearbeitet. Es ist keine unmittelbare Reaktion auf die Forderung des US-Präsidenten Donald Trump, der von Deutschland zwei Prozent der Bruttoinlandsprodukts als Verteidigungsausgaben erwartet - auch wenn der Diskussionsfaden um die Prozentwerte aufgenommen wird.

2019 würden für den Verteidigungsetat 1,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zur Verfügung gestellt, 2024 seien es 1,5 Prozent, sagte die Ministerin in Bremerhaven weiter. «Wir haben einen genau festgelegten Finanzrahmen, der von der Bundesregierung bei der Nato auch so angezeigt worden ist.»

Der Grünen-Politiker Tobias Lindner sieht das aber kritisch: «Diese Pläne gehen weit über eine Vollausstattung bereits bestehender Strukturen hinaus. Es ist unverständlich, wieso die Verteidigungsministerin und die große Koalition den Bundestag vor vollendete Tatsachen stellen, statt im Vorfeld hierüber zu diskutieren», erklärt er.

Auch die Linke hält dagegen: «Pünktlich zu den anstehenden Haushaltsverhandlungen im Herbst wird mit einem neuen Grundsatzpapier aus dem Verteidigungsministerium Druck gemacht, um heute und in Zukunft noch mehr Geld für die Bundeswehr durchzusetzen», kritisierte Matthias Höhn. Er fordert, nur ein Prozent der Wirtschaftsleistung auszugeben und «Deutschland international zum Vorreiter für Abrüstung und Entspannung» zu machen.

Veröffentlicht am:
04. 09. 2018
16:45 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bremerhaven Bundeswehr CDU Deutscher Bundestag Donald Trump Große Koalition Henning Otte Matthias Höhn Nato Nato Response Force Tobias Lindner Ursula von der Leyen Verteidigungsminister
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Kramp-Karrenbauer

07.11.2019

Kramp-Karrenbauer will weltweit eingreifen

Es ist der nächste weitreichende Vorstoß von Annegret Kramp-Karrenbauer: Die CDU-Chefin will Deutschland zu internationalen «Gestaltungsmacht» machen - im Rahmen der Nato. Doch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron stell... » mehr

Truppenstärke

vor 21 Stunden

Wehrbeauftragter: Bundeswehr-Modernisierung kommt kaum voran

Er gilt als Anwalt der Soldaten und beschreibt jährlich den Zustand der Streitkräfte. Nun stellt der Wehrbeauftragte wieder seinen Bericht vor. Und der fällt miserabel aus. » mehr

Kramp-Karrenbauer in Kundus

04.12.2019

AKK will bewaffnete Drohnen zum Schutz von Soldaten

Für die Bundeswehr ist der Einsatz im nordafghanischen Kundus ein Gefahrenherd. Auch deshalb ist erstmals seit 2013 die deutsche Verteidigungsministerin da. Der Wunsch der Soldaten nach mehr Schutz stößt bei Kramp-Karren... » mehr

Verteidigungsausgaben könnten 2020 auf 50 Milliarden Euro steigen

16.10.2019

Verteidigungsausgaben könnten auf 50 Milliarden Euro steigen

Die deutschen Verteidigungsausgaben könnten im kommenden Jahr erstmals auf mehr als 50 Milliarden Euro steigen. Zumindest dann, wenn sie nach der Methode der Nato berechnet werden. Ist das genug, um US-Präsident Donald T... » mehr

Generaldebatte

11.09.2019

Schlagabtausch zu Klimaschutz - Merkel wirbt für Akzeptanz

Klimaschutz, Digitalisierung, EU - das sind die zentralen Themen in der Rede der Kanzlerin bei der Generalaussprache im Bundestag. Vor allem zum Klimaschutz entwickelt sich eine kontroverse Debatte. Aber auch die Diskuss... » mehr

Einsatzbereit

04.01.2020

Tausende bei Trauerzug für General Soleimani in Bagdad

Die Tötung eines iranischen Generals durch einen US-Angriff im Irak schürt Sorgen vor einem neuen Krieg im Nahen Osten. Die Bundeswehr setzt nun die Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak aus. In Bagdad machen Tausend... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Lkw-Bergung auf der A9 bei Münchberg

Lkw-Bergung auf der A9 | 28.01.2020
» 66 Bilder ansehen

Tina Turner Show - Simply the Best

Tina Turner Show - Simply the Best | 27.01.2020 Hof
» 60 Bilder ansehen

Selber Wölfe - EV Füssen

Selber Wölfe - EV Füssen | 26.01.2020 Selb
» 48 Bilder ansehen

Autor

dpa

Kontakt zur Redaktion

Veröffentlicht am:
04. 09. 2018
16:45 Uhr



^