Lade Login-Box.
Topthemen: Video: Hof im Radwege-CheckHof-GalerieStromtrasse durch die RegionGerch

Brennpunkte

Nahles-Kritiker Bülow verlässt den «Karriereverein» SPD

Mit dem Kurs seiner Parteiführung konnte sich der SPD-Abgeordnete Marco Bülow schon länger nicht mehr identifizieren. Doch mittlerweile werde in der SPD nicht einmal mehr diskutiert, sagt er - und kehrt seiner Partei den Rücken.



Marco Bülow
Der SPD-Abgeordnete Marco Bülow tritt aus der SPD aus. Foto: Michael Kappeler   Foto: dpa

Einer der schärfsten Kritiker der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles verlässt die Partei: Der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow tritt nach 26 Jahren Mitgliedschaft aus der SPD aus.

Er will allerdings als Fraktionsloser im Parlament bleiben. «Die Sehnsucht nach einer klaren, sozialen Alternative ist groß, aber die SPD steht leider nicht mehr dafür», erklärte der 47-Jährige am Dienstag in Berlin. Zudem sei die zugesagte Erneuerung der Partei in der großen Koalition zu einem «absoluten Lippenbekenntnis» verkommen.

«Ich war und ich bin und ich bleibe engagierter Sozialdemokrat - wenn auch jetzt außerhalb der SPD», versicherte Bülow. Mit dem Kurs von Nahles und der Fortsetzung der großen Koalition hatte er allerdings schon seit längerem gefremdelt.

So war Bülow im Sommer einer der ersten Sozialdemokraten, die sich offen zur linken Sammlungsbewegung «Aufstehen» bekannten, die von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht ins Leben gerufen wurde.

Kürzlich betrieb er gemeinsam mit anderen parteiinternen Kritikern wie der Flensburger Bürgermeisterin Simone Lange den Sturz von SPD-Chefin Nahles und die Urwahl eines neuen Vorsitzenden. Und in der vergangenen Woche stimmte er im Bundestag schließlich gegen den Haushalt der schwarz-roten Koalition und begründete dies mit der falschen Prioritätensetzung: zu viel Geld für Militär, zu wenig Geld für Umwelt, Gesundheit und Pflege.

Inhaltlich hat Bülow schon seit einiger Zeit Probleme mit den Sozialdemokraten: «Sie haben sich mit dem Neoliberalismus arrangiert.» Doch früher sei in der Partei wenigstens noch über gegensätzliche Positionen diskutiert worden. «Diese Vielfalt gibt es nicht mehr.» Die SPD sei zu einem stromlinienförmigen «Karriereverein» verkommen, Kritiker des aktuellen Kurses würden kaltgestellt. Als nach den desaströsen Landtagswahl-Ergebnissen in Bayern und Hessen keine Reaktion kam - weder von der Parteispitze noch von der Basis - habe er die letzte Hoffnung verloren.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil forderte Bülow auf, seinen Sitz im Bundestag zu räumen. «Natürlich sind wir darüber nicht glücklich», sagte Klingbeil dem Berliner «Tagesspiegel». «Bülow sollte jetzt aber konsequent handeln und auch sein Mandat zurückgeben.»

Die Generalsekretärin der nordrhein-westfälischen SPD, Nadja Lüders, bedauerte Bülows Entscheidung: «In der Sache waren wir oft einig, häufig jedoch unterschiedlicher Meinung über den besten Weg», sagte sie der in Bielefeld erscheinenden «Neuen Westfälischen» (Mittwoch). Sein bisheriger Fraktionskollege Karl Lauterbach attestierte Bülow «Selbstmitleid pur». Die SPD setzte derzeit Punkte in der Koalition gut durch und diskutiere intern über die Abschaffung von Hartz IV, twitterte Lauterbach. «Nicht perfekt aber gut.»

Zuletzt hatte nach Angaben des Bundestags 2009 ein SPD-Politiker seine Fraktion verlassen. Nach Bekanntwerden der Kinderporno-Vorwürfe ging damals Jörg Tauss zur Piratenpartei - offiziell wegen der Internet-Politik der SPD. Bülow sitzt seit 2002 als Direktkandidat des Wahlkreises Dortmund I im Bundestag. Seinen dortigen Wählern fühle er sich weiterhin verpflichtet - deshalb wolle er auch im Bundestag bleiben. Ein Wechsel zur Linkspartei steht für Bülow vorerst nicht auf der Tagesordnung. «Am Ende werde ich mir immer wünschen, dass die SPD zurückkommt.»

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
27. 11. 2018
15:07 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Achim Post Andrea Nahles Deutsche Presseagentur Deutscher Bundestag Große Koalition Jörg Tauss Karl Lauterbach Lars Klingbeil Marco Bülow Nadja Lüders Parteiführungen Piratenpartei SPD SPD-Abgeordnete Sahra Wagenknecht Simone Lange Twitter
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Rollstuhl

08.04.2019

Koalition streitet über Pflegekosten

Von 1200 bis 2300 Euro pro Monat schwanken die Eigenanteile für ein Pflegeheim von Land zu Land. Für Hunderttausende ist das schon heute unbezahlbar - und die Kosten dürften steigen. Steuert die Politik jetzt um? » mehr

Sahra Wagenknecht

12.03.2019

Wagenknecht-Rückzug belebt Debatte um neue Bündnisse

SPD und Grüne nannten die Linksfraktionschefin immer wieder als Grund, dass Rot-Rot-Grün keine Chance habe. Jetzt zieht sich Sahra Wagenknecht ein Stück zurück. Also Bahn frei für neue Bündnisse? Nicht für alle. » mehr

AKK und Merkel

10.03.2019

CDU empört über SPD: Kanzlerwechsel kein Thema

Der Ton in der Koalition wird rauer. SPD-Politiker schließen es aus, bei einem Rückzug von Angela Merkel die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ins Kanzleramt zu wählen. Unionsgranden finden die Debatte unverantw... » mehr

Bewegung "Aufstehen" wird vorgestellt

04.09.2018

Wagenknechts Sammlungsbewegung: Linksregierung als Ziel

Die neue linke Sammlungsbewegung beklagt die Verhältnisse im Land - und will sie nicht mehr hinnehmen. Doch wie wollen die Initiatoren etwas verändern? » mehr

Andrea Nahles

04.09.2018

SPD rutscht in Umfrage auf Platz drei hinter AfD

Ein halber Prozentpunkt in jede Richtung reicht aus: Haarscharf zieht die AfD an den Sozialdemokraten vorbei auf Platz zwei einer Insa-Umfrage. Andrea Nahles' einstige Konkurrentin Simone Lange sieht auch hausgemachte Gr... » mehr

Demonstration gegen steigende Mieten

08.04.2019

Parteien streiten über geeignete Maßnahmen gegen hohe Mieten

Die Mietpreisbremse hat das Problem nicht gelöst. Die Bundesmittel für den sozialen Wohnungsbau auch nicht. In Großstädten wie Berlin, Köln oder München ist der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ein Reizthema. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Marianne Sägebrecht in Marlesreuth Marlesreuth

Marianne Sägebrecht in Marlesreuth | 19.04.2019 Marlesreuth
» 10 Bilder ansehen

Adonia-Musical in Schwarzenbach am Wald Schwarzenbach am Wald

Adonia-Musical | 18.04.2019 Schwarzenbach am Wald
» 19 Bilder ansehen

Nordic Walking Halbmarathon rund umd den Döbraberg

Nordic-Walking-Halbmarathon rund um den Döbraberg | 13.04.2019 Döbra
» 43 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
27. 11. 2018
15:07 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".