Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: Jubiläumsgewinnspiel "75 Jahre Frankenpost"WohnzimmerkunstBlitzerwarnerCoronavirus

Brennpunkte

Olaf Scholz: «Fette Jahre sind vorbei»

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht ein Ende des jahrelangen Aufschwungs in Deutschland gekommen. «Die schöne Zeit, in der der Staat immer mehr Steuern einnimmt als erwartet, geht zu Ende», sagte der SPD-Politiker der «Bild am Sonntag».



Scholz
Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz Ende November in Berlin.   Foto: Carsten Koall

Für 2018 werde man zwar noch mal einen Steuerüberschuss ausweisen können, «aber nun sind die fetten Jahre vorbei. Von jetzt an erwarte ich keine unvorhergesehenen Mehreinnahmen mehr.»

Jüngsten Forderungen aus der Union nach einer kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags erteilte Scholz daher erneut eine Absage. Man habe mit der Union in den Koalitionsverhandlungen «aus guten Gründen» vereinbart, dass Bürger mit einem «sehr hohen Einkommen weiter den Soli bezahlen» sollten, sagte er. Union und SPD planen bisher für 2021 eine Entlastung um 10 Milliarden Euro, die 90 Prozent der Soli-Zahler befreien soll.

Mit Blick auf die nächste Bundestagswahl betonte Scholz, die SPD wolle den nächsten Kanzler stellen. Auf die Frage, ob er sich selbst das Amt des Kanzlers zutraue, antwortete er: «Ja. Frau Kramp-Karrenbauer hat gerade gesagt, dass von einer Parteivorsitzenden erwartet wird, dass sie sich das Amt zutraut. Für einen Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland gilt das Gleiche.» Kramp-Karrenbauer war Ende 2018 zur neuen CDU-Chefin gewählt worden.

Die SPD steht in aktuellen Umfragen nur zwischen 14 und 16 Prozent. Die Sozialdemokraten hadern intern immer noch mit der vom damaligen SPD-Kanzler Gerhard Schröder vorangetriebenen Hartz-IV-Reform. Scholz macht sich gegen eine Abschaffung des Systems stark, sagte aber, Leistungen für Bezieher, die langjährig in die Sozialkassen eingezahlt hätten, müssten verbessert werden: «Wer seinen Job verliert, der braucht eine Garantie, sich weiter qualifizieren zu können. Und wer 20 oder 30 Jahre lang gearbeitet und in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, der erwartet bessere Leistungen.»

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
06. 01. 2019
10:15 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Annegret Kramp-Karrenbauer Aufschwung Bild am Sonntag Bundesfinanzminister Gerhard Schröder Olaf Scholz Politikerinnen und Politiker der SPD SPD Solidaritätszuschlag Steuern und staatliche Abgaben
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Paolo Gentiloni

04.04.2020

EU-Kommissar Gentiloni für gemeinsame Anleihen

Italien leidet unter den Folgen der Corona-Pandemie. Das Land ruft - wie auch Spanien - nach einer gemeinsamen europäischen Antwort auf die einbrechende Konjunktur. Nun mehren sich die Stimmen der Unterstützer. » mehr

Vorab-Ringen ums Konjunkturprogramm - Volumen bis 80 Milliarden?

31.05.2020

Ringen ums Konjunkturprogramm - Volumen bis 80 Milliarden?

Corona hat die Wirtschaft in die Rezession gestürzt. Dass der Staat helfen muss, ist unumstritten. Aber wie konkret - das schon. Vor der Beratung der Koalitionsspitzen schlagen alle Seiten Pflöcke ein. » mehr

«Solidaritätszuschlag»

01.02.2020

Finanzminister will Teilabschaffung des Soli schon im Sommer

Der Finanzminister hat viel Geld übrig - doch wohin damit? Auch Scholz ist nun dafür, Millionen von Soli-Zahlern früher zu entlasten. Das sei verkraftbar. » mehr

Gerhard Schröder

25.05.2020

Gerhard Schröder als Podcast-Pionier

Bislang ging der Podcast-Boom an der Politik vorbei. Während das NDR-Angebot mit Virologe Christian Drosten durch die Decke ging, setzten Politiker mehr auf Twitter und steife Videobotschaften. Nun kommt der Altkanzler m... » mehr

CSU-Chef Söder

31.05.2020

Söder: Kanzlerkandidatur wird im Januar entschieden

In der Union stehen um den Jahreswechsel zwei richtungsweisende Personalien an. Wer wird CDU-Chef und wer Kanzlerkandidat der Union? Die K-Frage wird wohl erst Anfang 2020 entschieden. » mehr

Olaf Scholz

10.03.2020

Scholz: SPD-Kanzlerkandidatur «noch in diesem Jahr klären»

Obwohl die SPD in allen Umfragen unter der 20-Prozent-Marke verharrt, wollen die Sozialdemokraten mit einem Kanzlerkandidaten in die nächste Bundestagswahl ziehen. Die Frage ist aber, wer das sein soll - und wann darüber... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Vermisstensuche bei Zell Zell

Vermisstensuche bei Zell | 10.07.2020 Zell
» 17 Bilder ansehen

Mini-Stadtfest am Wochenmarkt in Rehau

Mini-Stadtfest in Rehau | 05.07.2020 Rehau
» 52 Bilder ansehen

20200516_143430

4. Bratwurstlauf 2020 |
» 17 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
06. 01. 2019
10:15 Uhr



^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.