Lade Login-Box.
Topthemen: VER SelbFotos: Erstklässler in der RegionBlitzerwarnerBilder vom Wochenende

Brennpunkte

Prozesse gegen zwei deutsche Staatsbürger in der Türkei

In der Türkei müssen sich von heute an zwei deutsche Staatsbürger vor Gericht verantworten. Wegen Präsidentenbeleidigung beginnt in Istanbul am Morgen ein Prozess gegen einen Mitarbeiter der Friedrich-Naumann-Stiftung, die der FDP nahesteht.



Peter Steudtner
Auch der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner steht - allerdings in Abwesenheit - in der Türkei vor Gericht.   Foto: Michael Kappeler

Der Anklageschrift zufolge, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, soll Aret D. vor den türkischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Juni 2018 in einem Tweet das Wort «Ober-Dieb» («bascalan») benutzt haben.

Das Wort - ein Spiel mit dem Wort «basbakan» (Ministerpräsident) - wird von der türkischen Regierung mit besonderem Missfallen betrachtet. Es ging viral, nachdem 2013 im Internet Audio-Aufnahmen auftauchten, die massive Korruption durch den damaligen Regierungschef und heutigen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan beweisen sollten. Erdogan hat die Vorwürfe bestritten. Auf Präsidentenbeleidigung steht bis zu fünf Jahre Haft.

Fast zeitgleich steht - allerdings in Abwesenheit - auch der Menschenrechtler Peter Steudtner vor Gericht. Steudtner hatte 2017 wegen Terrorvorwürfen 113 Tage in türkischer U-Haft verbracht, bevor er ausreisen durfte. Es ist der siebte Prozesstermin gegen Steudtner und zehn weitere Angeklagte, wie Steudtners Anwalt Murat Boduroglu am Mittwoch sagte. Ein Urteil erwarte er am Donnerstag nicht. Möglicherweise werde aber der Staatsanwalt sein Plädoyer halten und seine Strafmaßforderung bekanntgeben.

Eine Serie von Verhaftungen deutscher Staatsbürger «aus politischen Gründen» hatte die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei zuletzt schwer belastet. Nach deutschem Druck kamen von Ende 2017 an allerdings einige prominente Untersuchungshäftlinge frei und durften ausreisen, darunter neben Steudtner auch der «Welt»-Reporter Deniz Yücel sowie die Übersetzerin und Journalistin Mesale Tolu.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
21. 03. 2019
05:06 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Deniz Yücel Deutsche Presseagentur FDP Friedrich-Naumann-Stiftung Recep Tayyip Erdogan Staatsbürger Türkische Regierungen
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Erol Önderoglu

17.07.2019

Türkei-Vertreter von Reporter ohne Grenzen freigesprochen

Erleichterung bei Reporter ohne Grenzen: Ihr Türkei-Vetreter wurde in Istanbul vom Terrorvorwurf freigesprochen. Allerdings gibt es noch einen Prozess gegen ihn und weitere Menschenrechtler. » mehr

«Welt»-Reporter Deniz Yücel

28.06.2019

Türkisches Verfassungsgericht: Haft von Yücel rechtswidrig

Eine Verletzung von Freiheit und Sicherheit - das türkische Verfassungsgericht gibt Deniz Yücel Recht und bezeichnet seine lange Haft als rechtswidrig. Der Journalist begrüßt das Urteil, das sei aber keine Gerechtigkeit. » mehr

Deniz Yücel in Berlin

11.05.2019

Auswärtiges Amt erinnert Türkei an Anti-Folterkonvention

Nach der Aussage des «Welt»-Journalisten Deniz Yücel über Folter während seiner Haftzeit in der Türkei hat das Auswärtige Amt die Regierung in Ankara aufgefordert, sich an die Anti-Folterkonvention der Vereinten Nationen... » mehr

Deniz Yücel

10.05.2019

Deniz Yücel erhebt Foltervorwürfe gegen Erdogan

Ein Jahr lang war Deniz Yücel im Gefängnis in der Türkei, in Istanbul wird ihm weiter der Prozess gemacht. Nun hat der «Welt»-Korrespondent erstmals in dem Strafverfahren ausgesagt. Yücel macht dabei schwere Vorwürfe öff... » mehr

Memet Kilic

10.09.2019

Grünen-Politiker wegen Beleidigung Erdogans angeklagt

Vier Jahre und acht Monate Haft ist die Höchststrafe für Präsidentenbeleidigung in der Türkei. Jedes Jahr gibt es Tausende Ermittlungsverfahren. Jetzt hat es einen deutschen Politiker getroffen. » mehr

Deniz Yücel

12.05.2019

Fall Yücel: Türkei weist Folter-Vorwürfe zurück

Das türkische Außenministerium hat den Vorwurf des «Welt»-Journalisten Deniz Yücel zurückgewiesen, er sei während seiner Haftzeit in der Türkei gefoltert worden. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Weltkindertag im Wittelsbacher Park Hof

Weltkindertag im Wittelsbacher Park Hof | 22.09.2019 Hof
» 90 Bilder ansehen

Bowlingbahn Kirchenlamitz Opening

Bowlingbahn Kirchenlamitz Opening | 22.09.2019 Kirchenlamitz
» 61 Bilder ansehen

Selber Wölfe - Black Dragons Erfurt 6:5 n.P.

Selber Wölfe - Black Dragons Erfurt 6:5 n.P. | 22.09.2019 Selb
» 36 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
21. 03. 2019
05:06 Uhr



^