Lade Login-Box.
Topthemen: Bilder vom WochenendeHofer Filmtage 2019EhrenamtskampagneVER Selb

Brennpunkte

Steinmeier in Chemnitz: Strafverfolgung obliegt dem Staat

Neun Wochen ist es her, dass es in Chemnitz nach einer tödlichen Messerattacke zu fremdenfeindlichen Übergriffen kam. Jetzt kommt der Bundespräsident in die sächsische Stadt. Und findet deutliche Worte.



Steinmeier in Chemnitz
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Barbara Ludwig (SPD), Oberbürgermeisterin von Chemnitz.   Foto: Jan Woitas » zu den Bildern

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch in Chemnitz die ausländerfeindlichen Übergriffe vom August dieses Jahres erneut verurteilt.

«Natürlich hat mich bewegt, was in den letzten Wochen in Chemnitz passiert ist», sagte das Staatsoberhaupt. Die tödliche Messerattacke auf einen 35-Jährigen müsse geahndet werden, gleichgültig von wem sie begangen worden sei. «Aber eins ist klar: Der Staat, und nur der Staat, ist für Sicherheit und Strafverfolgung zuständig», betonte Steinmeier.

Nach der Bluttat, die mutmaßlich von Asylbewerbern begangen wurde, hatte es in der sächsischen Stadt tagelang fremdenfeindliche Übergriffe gegeben. Eine Grenze sei «überschritten worden, als die aufgewühlte Stimmung missbraucht wurde, um Hass auf Ausländer zu schüren, verfassungsfeindliche Symbole zu zeigen und Gewalt auf die Straßen zu tragen», sagte Steinmeier.

Gut neun Wochen nach der tödlichen Attacke suchte Steinmeier in Chemnitz den Kontakt zu den Bürgern. Für den Bundespräsidenten war es der erste Besuch in der sächsischen Stadt. Zu den Vorfällen hatte er sich bereits im August geäußert.

Zuvor war das Staatsoberhaupt in Dresden zu Besuch, wo er mit Schülern eines Zwickauer Gymnasiums in der Ausstellung «Rassismus. Die Erfindung von Menschenrassen» im Deutschen Hygiene-Museum über Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung diskutierte.

Wie sich Steinmeier fühle, wenn er ein Deutschland repräsentiere, in dem «es Rassismus gibt und dieser täglich ausgelebt wird», fragte eine junge Frau. «Eine neue Erfahrung», räumte das Staatsoberhaupt ein. Es gebe durchaus kritische Fragen im Ausland. «Da werden wir mit Blick auf die deutsche Geschichte doch etwas kritischer beäugt.»

Die Rassismus-Ausstellung bezeichnete er als eine der wichtigsten dieser Tage. Sie zeige Besuchern, dass Rassismus nicht zeitlich verortet und eingegrenzt werden könne. «Rassismus ist nicht nur das, was in der deutschen Geschichte zwischen 1933 und 1945 stattgefunden hat.»

Bei den Jugendlichen kam Steinmeier gut an. Saskia Krause, 18 Jahre alt, hatte während der Ausstellungsbesichtigung Zeit für ein paar persönliche Worte mit dem Bundespräsidenten. «Sehr angenehm, sehr locker», sagte sie. Ihr habe die Ausstellung neue Aspekte aufgezeigt und deutlich gemacht, dass Rassismus historisch gewachsen sei - wie eine «Art Virus.»

Auch Steinmeier gab sich beeindruckt von dem Wissen und Engagement der Jungen und Mädchen: «Diese Schüler vor Augen, ist mir um den Zusammenhalt des Landes und die Zukunft der Demokratie nicht bange.»

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
01. 11. 2018
15:54 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Ausländerfeindlichkeit Bürger CDU Deutsches Hygiene-Museum FDP Frank-Walter Steinmeier Messer-Attentate Michael Kretschmer Rassismus Staatsoberhäupter Strafverfolgung Tod und Trauer
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Selenskyj kommt nach Berlin

18.06.2019

Ukraine will mehr Druck auf Russland - Merkel nicht

Im ukrainischen Wahlkampf hat Kanzlerin Merkel den Präsidentschaftskandidaten Selenskyj noch geschnitten. Bei seinem ersten Deutschlandbesuch als Staatschef trägt er ihr das nicht nach. Er hat aber einen konkreten Wunsch... » mehr

Tatort in Chemnitz

16.11.2018

Merkel ruft zu Abgrenzung gegen Rechtsradikale bei Demos auf

Angela Merkel stellte sich drei Monate nach der tödlichen Messerattacke in Chemnitz den Fragen der Bürgern - und versuchte zu erklären, zu rechtfertigen, zu ermuntern. » mehr

Annalena Baerbock

30.08.2019

Wahlkampf-Endspurt in Sachsen und Brandenburg

Am Sonntag wird in Sachsen und Brandenburg gewählt. Den Parteien bleibt also nicht mehr viel Zeit, unentschlossene Wähler auf ihre Seite zu ziehen - oder dafür, vor einem Votum für den politischen Gegner zu warnen. » mehr

Gegenprotest

25.08.2019

Nur einige Hundert Teilnehmer bei Pro-Chemnitz-Demo

Einen Tag vor dem Jahrestag einer tödlichen Messerattacke in Chemnitz hat das rechtsextremistische Bündnis Pro Chemnitz zur Demonstration aufgerufen. Der Zulauf fällt allerdings überschaubar aus. » mehr

Verbot von Combat 18 gefordert

16.09.2019

Pistorius fordert «Combat 18»-Verbot

Forderungen nach einem Verbot von «Combat 18» werden laut. Die Organisation gilt als bewaffneter Arm des verbotenen Neonazi-Netzwerks «Blood & Honour». » mehr

SPD in der Krise

04.06.2019

Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Zweiter Teil des Rückzugs: Nach der Verabschiedung aus dem Parteivorstand sagt Andrea Nahles auch in der SPD-Bundestagsfraktion «good bye». Der Koalitionspartner CDU/CSU verlangt ein Bekenntnis zur Arbeit der GroKo. Er b... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Apfel- und Gartenmarkt Thiersheim Thiersheim

Apfel- und Gartenmarkt Thiersheim | 13.10.2019 Thiersheim
» 75 Bilder ansehen

Meinel-Bockbierfest 2019 Hof

Meinel-Bockbierfest 2019 | 12.10.2019 Hof
» 139 Bilder ansehen

ECDC Memmingen Indians - Selber Wölfe

ECDC Memmingen Indians - Selber Wölfe | 13.10.2019 Memmingen
» 33 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
01. 11. 2018
15:54 Uhr



^